Meldungen

Die FDP-Kreistagsfraktion hat sich in den vergangenen Monaten immer wieder für eine zukunftsorientierte Fortschreibung der Schulnetzplanung stark gemacht, um zum einen unseren Kindern optimale Bildungsmöglichkeiten an wohnortnahen, leistungsstarken Schulstandorten zu bieten und zum anderen bei bestehendem Familienwunsch auch Schulbesuche über bestehende Verwaltungs- und Schulbezirksgrenzen hinweg zu ermöglichen. Vor allem ist es wichtig, dass auch zukünftig die Schulen selbst eine größtmögliche Eigenständigkeit besitzen, um ihr eigenes Schulprofil mit Partnern und Kooperationen vor Ort weiterzuentwickeln. Denn dies können und wollen wir Freien Demokraten nicht aus dem Kreistag heraus den engagierten Beteiligten vor Ort überstülpen.

In einer aktuellen Pressemitteilung nimmt der Kreisverband der FDP Jena-Saale-Holzland Stellung zu den Aussagen des Stadtentwicklungsdezernenten Gerlitz in Bezug auf die Corona-Maßnahmen.

Wir Freien Demokraten Jena-Saale-Holzland sprechen mit einer Stimme in der Stadt und im Landkreis und sind der Überzeugung, dass durch eine verstärkte Verwaltungszusammenarbeit gemeinsame Entwicklungspotentiale in der Region genutzt werden und bestehende Verwaltungsgrenzen nicht länger wie Wachstumsbremsen wirken. Dazu befürworten wir alle Initiativen der Interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Ziel der gemeinsamen Regional- und Strukturentwicklung. Städtische und ländliche Entwicklungsziele stehen mit Blick auf die Ausweisung von Gewerbeflächen und der Schaffung von Wohnraum für Familien nicht im Widerspruch zur Notwendigkeit einer zukünftig größeren regionalen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Jena und dem Landkreis mit seinen kreisangehörigen Kommunen im Saale-Holzland-Kreis.

Zur Berichtsvorlage Evaluierung der Bevölkerungsprognose für die Jahre 2019/2020 äußert sich die FDP-Fraktion in der Presse.

Pressemitteilung der FDP-Fraktion im Jenaer Stadtrat

Mit diesem Newsletter möchten wir einmal im Quartal über unsere Stadtratsarbeit informieren.

Mit diesem Newsletter möchten wir einmal im Quartal über unsere Stadtratsarbeit informieren.

Pressemitteilung der FDP-Fraktion im Jenaer Stadtrat zu den Geschehnissen auf der Rasenmühleninsel

Die Pressemitteilung zum FDP-Antrag auf eine digital gestützte Stadtführung.

Die FDP-Fraktion hatte vor einigen Monaten im Finanzausschuss eine Aufstellung der Investitionskosten der Eigenbetriebe KIJ und KSJ erbeten, die deutlich machen sollte, was ursprünglich für das jeweilige Projekt an Kosten veranschlagt wurde und wo man aktuell steht. Bei einigen Investitionen ergaben sich deutliche Kostenaufwüchse. Dazu zählen sowohl Schul- als auch Infrastrukturprojekte. Der Antrag auf ein Frühwarnsystem für Investitionskostensteigerungen soll nun auch unterjährig in den Quartalsberichten der Eigenbetriebe darüber informieren, wenn sich die Investitionskosten über ein bestimmtes Maß erhöht haben. Dies soll für alle Projekte ab einer Mindestgröße von 500.000 Euro und eine Übersteigung der geplanten Investitionskosten um 10 Prozent gelten.