Stadtrat Jena – heute ab 17 Uhr Heute stehen mehrere wichtige Punkte auf der Tagesordnung, bei denen es um Investitionen, Entlastung im Alltag und die langfristige Zukunft der Stadt geht. 🟡 TOP 13 – Sanierung kommunaler Sportstätten Die Stadt Jena beteiligt sich am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, um Maßnahmen aus dem Sportentwicklungsprogramm umzusetzen. Die FDP-Fraktion unterstützt die Nutzung von Fördermitteln, um notwendige Investitionen in unsere Sportinfrastruktur voranzubringen. 🟡 TOP 14 – Modellprojekt „Feierabendparken“ Die FDP-Fraktion hat einen Änderungsantrag eingebracht und wird die Beschlussvorlage damit unterstützen. Unser Ansatz: zuerst und prioritär Flächen prüfen, die ohnehin in öffentlichem Besitz sind, z. B. – ehemaliger Urologie-Parkplatz (Am Steiger) – ehemaliger Hautklinik-Parkplatz – Bachstraßenareal – Lehrerparkplätze vor Schulen – Grundstücke des Freistaates Thüringen, der Universität und der Stadt So schaffen wir zusätzliche Parkmöglichkeiten, ohne neue Flächen zu versiegeln. 🟡 TOP 24 – Szenario 2035: nachhaltige Finanzierung der Stadt Jena Die FDP-Fraktion hatte bereits 2023 die Fortschreibung der Strategie für Wachstum und Investitionen beantragt. Mit dem Szenario 2035 liegt nun erstmals ein umfassender Blick auf die Zukunft vor – mit einem Wachstumsszenario und einem Resilienzszenario. Unser Ziel ist eine Gesamtstrategie für die Stadt, in der bestehende Konzepte gebündelt, mit klaren Prioritäten versehen und durch messbare Indikatoren ergänzt werden. Grundlage dafür ist ein solider, ehrlicher Haushalt, der die Stadt auf kommende Herausforderungen vorbereitet.
Bürokratieabbau wird ständig gefordert – solange er nichts verändert. Wir bringen zusammen mit den Bürgern für Jena einen Antrag ein, um Vergaben einfacher zu machen. Die Kreishandwerkerschaft sagt: sinnvoll. Die CDU? Stimmt im Ausschuss dagegen. Wer wirklich Wirtschaft stärken will, muss auch liefern – nicht nur reden. #Bürokratieabbau #Wirtschaft #FDP #Handwerk
FDP Jena-Saale-Holzland ist in Jena.