Am 9. Juni Stichwahl in Jena

Am 9. Juni Stichwahl in Jena
Thomas Nitzsche für Jena

Kommunalwahl 2024

2024 geht es um Jena und unsere Region.

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Faktencheck statt Wahlkampftheater beim Verwaltungsneubau

Mit großer Verwunderung und Unverständnis hat die FDP-Kreistagsfraktion das opportunistische Handeln der Fraktionen Linke/Grüne und SPD im Zusammenhang mit dem Planungs- und Vergabeprozess zum Verwaltungsneubau zur Kenntnis genommen. Wer einen Planungs- und Vergabeprozess, nach dem alle Beteiligten und auch die Kreistagsmitglieder sehr viel Zeit investiert haben, mit sachfremden Gründen - im wahren Sinne des Wortes - auf der Zielgeraden mit einer Vollbremsung zum Stoppen bringen will, offenbart seine fehlende politische Bereitschaft Gestaltungsprozesse im Landkreis in Verantwortung konstruktiv zu begleiten und mit eigenen Akzenten zu verbessern.

Der Verwaltungsneubau ist ein ambitioniertes und zukunftsgerichtetes Investitionsvorhaben im Landkreis. Da immer mehr Unwahrheiten in der Öffentlichkeit sind, braucht es einen Faktencheck und kein Wahlkampftheater wie letzte Woche im Kreistag.

FDP wählt Patrick Frisch zum Spitzenkandidaten für die Kommunalwahlen im Saale-Holzland-Kreis

Patrick Frisch ist auf der heutigen Kreismitgliederversammlung der FDP des Saale-Holzland-Kreises zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2024 gewählt. Die FDP wird damit auch mit einer eigenständigen Kandidatur für die Landratswahlen den Bürgerinnen und Bürgern ein klares inhaltliches Angebot für die Zukunft im Landkreis machen. In einer Wahlversammlung wählten die Mitglieder Patrick Frisch sowohl auf den Spitzenplatz für die Kreistagswahlen als auch zum Landratskandidaten. “Wir sind trotz Gegenwind engagiert und motiviert, denn es geht um unsere Region”, sagte Patrick Frisch zu den Mitgliedern und stimmte damit auf einen engagierten Wahlkampf ein.

Regionale Vernetzung als Schlüssel zur zukunftsorientierten Wirtschaftsförderung

Die Freien Demokraten im Saale-Holzland-Kreis und in Jena setzen auf eine innovative und sozial verantwortliche Wirtschaftsförderung mit neuen Gestaltungsimpulsen für die Region und basierend auf dem Kerngedanken der Sozialen Marktwirtschaft. Fortschritte und neue Entwicklungen in Kultur, Sport und bei Sozialen Leistungen müssen Hand in Hand gehen mit wirtschaftlicher Prosperität und nachhaltiger Ressourcenverantwortung in unserer Region. Unser Ziel ist eine gemeinsame Wirtschaftsregion, in der jeder Einzelne die Möglichkeit haben soll, durch eigene Leistungen voranzukommen und sich selbst zu verwirklichen.

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung bringt substanziellen Mehrwert für Gastschüler und Dorfkinder

Wichtige FDP-Forderungen wurden im Beschluss mit aufgegriffen

Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreis hat die Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung beschlossen. Die FDP-Fraktion im Kreistag zeigt sich sehr erfreut das nach konstruktiven Gesprächen mit der Kreisverwaltung und den Beratungen in den Ausschüssen wichtige FDP-Positionen im Beschluss mit aufgegriffen wurden und sich ab dem kommenden Schuljahr substanzielle Verbesserungen für die Schülerinnen und Schüler ergeben, insbesondere für die Gastschüler und die Dorfkinder im Landkreis.

Geldbündel

Haushaltsplus ist Anlass für Entlastung der Bürger und strategische Investitionen

JENA, 30. Mai 2023 - Stefan Beyer, finanzpolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Jenaer Stadtrat, begrüßt die Genehmigung des Doppelhaushalts 2023/2024 durch das Thüringer Landesverwaltungsamt. Besonders erfreulich ist die Ergebnisverbesserung von insgesamt 46 Millionen Euro, die vornehmlich auf höhere Gewerbesteuern und Landeszuweisungen beruht.

"Dieses Plus ist ein positives Signal und zeigt das wirtschaftliche Potential unserer Stadt. Es zeigt, dass sich die Strategie für Wachstum und Investitionen aus dem Jahr 2018 bewährt hat, die wir nun mit einem eigenen Antrag im Stadtrat fortschreiben wollen", so Beyer.

Der FDP-Politiker kritisiert, dass noch im Dezember behauptet wurde, es gäbe keine politischen Spielräume im Haushalt. Allerdings sollte dieses Haushaltsplus jetzt nicht wahllos verfeuert werden, sondern gezielt in Entlastungen der Bürger und in Investitionen gesteckt werden.

"Die gute Entwicklung der Steuereinnahmen war für uns bereits aus dem Bericht des Stabilitätsrats und aus den zwei Steuerschätzungen im letzten Jahr ersichtlich. Unsere Forderungen nach Steuersenkungen und damit einer Entlastung der Bürger sind deshalb weiterhin gültig. Außerdem müssen die Kostensteigerungen bei den Investitionen der Stadt abgefedert werden", betont Beyer.

Stefan Beyer setzt sich zudem für eine aufkommensneutrale Grundsteuerreform ein: „Das Haushaltsplus zeigt auch, dass wir die Grundsteuerreform nicht zum Anlass nehmen sollten, uns als Stadt über eine mangelnde Hebesatzanpassung zu bereichern. Wir haben auch hier einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht."

Er fordert insgesamt mehr Transparenz und eine bessere Einbeziehung der Stadtratsfraktionen in die Haushaltsplanung. Nur so können die Interessen der Jenaer Bürgerinnen und Bürger optimal vertreten und deren Steuergelder effektiv eingesetzt werden.

Vertrauen und Kooperation – Gemeinwohl als Ziel der Wachstumsdekade

Auf dem Jahresempfang der Freien Demokraten in der Sparkassen Arena Jena kündigt Dr. Thomas Nitzsche an, für eine zweite Amtszeit als Oberbürgermeister für die Stadt Jena zu kandidieren. Er hatte bereits nach seiner Wahl zum OB im Jahr 2018 bekannt gemacht, dass es zwei Legislaturperioden braucht, um seine Ziele für die Stadt Jena umzusetzen. In seiner Rede vor einer gefüllten Köstritzer Businesslounge in der Sparkassen Arena bekräftigte er die bereits 2018 ausgerufene Wachstumsdekade, deren Zielhorizont 2030 ist. „Die ersten Jahre meiner Amtszeit, war die Zeit, um die Entwicklungsprojekte auf’s Gleis zusetzen. Jetzt folgen die Jahre der Verantwortung“, sagte Nitzsche.

Saale-Holzland-Kreis zu unambitioniert bei der Digitalisierung seiner Schulen

Das Ziel, bis 2024 die Schulen im Saale-Holzland-Kreis digital aufgerüstet zu haben, kann nicht als Erfolg gesehen werden“, empört sich der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten Patrick Frisch. „Unser Nachbarlandkreis Saale-Orla ist in den letzten Jahren da viel schneller und ambitionierter vorangegangen mit bereits vorzeigbaren Ergebnisse. Es besteht kein Grund, warum das wichtigste Infrastrukturprojekt für die Schulen in unserem Landkreis nicht mit einer deutlich höheren Priorität und der erforderlichen Geschwindigkeit vorangetrieben wird“, so Frisch weiter.

Wer seine Heimat liebt, macht sie besser.

Kommunalwahl 2024: Wir setzen uns dafür ein, Jena auf Erfolgskurs zu halten und einen Modernisierungsschub im Saale-Holzland-Kreis zu ermöglichen.

Mobilität

Mobilität ist keine Konkurrenz, sondern ein Zusammenspiel. Wir streben nach einem robusten Straßennetz, sicheren Radwegen und zuverlässigem Nahverkehr. Ein gleichberechtigtes Miteinander aller Verkehrsmittel ist unser Ziel. Durch ein innovatives Verkehrs- und Mobilitätskonzept fördern wir Pendlern. Wir verbessern den ÖPNV durch koordinierte Fahrpläne und Beschaffungen, und erwägen eine Fusion der Nahverkehrsbetriebe, um Effizienz zu steigern.

Soziale Marktwirtschaft

Wir fördern eine starke Wirtschaft und eine Finanzpolitik, die auf Solidität, Stabilität und Subsidiarität basiert. Unser Ziel ist es, jedem Individuum die Möglichkeit zu bieten, sich durch Eigenleistung zu entfalten und voranzukommen. Im Zentrum der kommunalen Finanzpolitik steht die Erfüllung kommunaler Aufgaben. Kulturelle und soziale Fortschritte sind untrennbar mit wirtschaftlicher Prosperität und Wachstum verbunden.

Bildung

Wir Freien Demokraten sehen unsere Hauptaufgabe darin, die freie Selbstbestimmung von Kindern, Eltern und Berufseinsteigern im Bildungssektor zu fördern und echte Freiheit zu gewährleisten. Wir setzen uns für eine Qualitätssteigerung in Kindergärten, für ein kompetentes Förderzentrum, das Inklusion sinnvoll umsetzt, und für eine starke Partnerschaft zwischen Stadt und Umland ein.

Regionale Agenda

Wir streben als Region nach dynamischem Wachstum durch Kooperation zwischen Saale-Holzland-Kreis und Stadt Jena. Unser Ziel ist es, nachhaltigen, urbanen Raum für Bildung, Wirtschaft und Wohnen zu schaffen. Gemeinsam planen wir Gewerbeflächen, Schulnetze und Mobilitätslösungen und fördern die Wirtschaft. Diese Strategie wird kulturelle, sportliche und soziale Strukturen überregional stärken.

Digitalisierung

Wir engagieren uns für einen modernen, leistungsfähigen Zugang zur digitalen Welt: Schnelles Internet und Glasfaser für alle. Flächendeckende, gigabitfähige Breitbandnetze bilden das Fundament für Wirtschaftsinvestitionen und Lebensqualität. Durch eine digitale Verwaltungsoffensive und eine BürgerApp sparen wir Ressourcen wie Geld, Papier und Zeit. Zudem rüsten wir unsere Schulen nicht nur mit dem ABC, sondern auch mit WLAN aus.

Generationengerechtigkeit

Unsere Region besitzt enormes Zukunftspotential, welches Thüringen antreiben und überregional strahlen kann. Der gestrige Erfolg ist nicht die Blaupause für morgen. Wir investieren zielgerichtet und verantwortungsvoll, mit den nächsten Generationen im Blick und nicht auf Pump. Unser Ziel sind finanziell starke Kommunen. Wir streben nach einer kritischen Überprüfung der Aufgaben im Land, einer Verbesserung der Finanzen und innovativen Kooperationswegen.

Kultur & Sport

Kultur und Sport prägen die Vielfalt in unserer Jena-Saale-Holzland-Region und sind essentielle Bestandteile des Gemeinwesens. Sie sind unverzichtbar für die soziale Integration, Traditionspflege und Bewahrung des kulturellen Erbes. Sport steigert die Lebensqualität, daher setzen wir die Sanierung von Sport- und Spielstätten sowie die Unterstützung von Stadt- und Kreissportbünden prioritär auf unsere Agenda.

Rechtsstaat & Sicherheit

Wir verpflichten uns zu Freiheit und Sicherheit für alle. Ziel ist die effektive Bekämpfung von Strafdelikten und die gemeinsame Förderung von Sicherheit und Freiheit. Wir setzen uns für die Stärkung der Bürgerrechte ein und verteidigen die Vielfalt und Toleranz unseres Landes gegen alle Angriffe. Ein effektiver Rechtsstaat ist essenziell für eine Gesellschaft des Respekts. Dabei verdienen auch Polizistinnen und Polizisten unseren vollen Respekt.

Energie

In der Energiepolitik müssen Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit, Umweltverträglichkeit und Respekt vor dem Bürgerwillen Hand in Hand gehen. Wir befürworten einen technologieoffenen, marktorientierten Ansatz. Energieanlagen sollen dort errichtet werden, wo sie am effizientesten sind und den geringsten Ressourcenverbrauch aufweisen. Dies schließt insbesondere Windkraftanlagen im Wald und in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten aus.

Wohnungsmarkt

Bezahlbarer Wohnungsbau ist Kern des sozialen Wohnungsbaus. "JenaWohnen" soll in städtischer Hand bleiben. Die Rückführung nichtstädtischer Anteile, gepaart mit politisch festgelegten, unwirtschaftlichen Mietreduzierungen, behindert den Neubau und das Ziel erschwinglicher Mieten. Wir setzen auf Bauland-Initiativen für Wohnraum, inklusive Einfamilienhäuser, sowohl in der Stadt als auch in Kooperation mit dem Umland, wie beispielsweise in Zöllnitz.

Strategie für Wachstum und Investitionen

Wir befürworten die vom Stadtrat beschlossene "Strategie für Wachstum und Investitionen" des Oberbürgermeisters Dr. Thomas Nitzsche. Ziel dieser Strategie ist es, eine finanziell starke Stadt zu schaffen, die ihre Aufgaben erfüllen kann. Die Maßnahmen, insbesondere die Revision des Flächennutzungsplans für zusätzliche Bauflächen und die verstärkte Kooperation mit dem Umland, werden die wirtschaftliche Entwicklung Jenas vorantreiben.

Internationalität

Unsere Region soll ein Symbol der Internationalität sein. Die Präsenz von Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur gebietet eine aktive Förderung und Gestaltung der Weltoffenheit. Wir setzen uns dafür ein, lokal eine Willkommenskultur und Vielfalt weiter zu etablieren. Dafür stärken wir Netzwerke und freiwillige Initiativen zur Integration und pflegen zukünftig unsere Städtepartnerschaften noch intensiver.

Unser Vorstandsteam für Jena & Saale-Holzland.

Der Kreisvorstand der FDP Jena-Saale-Holzland wurde im Dezember 2022 turnusgemäß neugewählt.

Patrick Frisch

Kreisvorsitzender

Wohnsitz: Zöllnitz
Beruf: Geschäftsführer

Petra Teufel

Petra Teufel

stellv. Kreisvorsitzende

Wohnsitz: Jena
Beruf: IT-Berater

Andrea Philipp-Dittrich

stellv. Kreisvorsitzende

Wohnsitz: Schmorda
Beruf: selbstständige Maßschneiderin

Tim Wagner

Tim Wagner

Schatzmeister

Wohnsitz: Jena
Beruf: Vermögensberater

Stefan Beyer

Stefan Beyer

Wohnsitz: Jena
Beruf: Fraktionsgeschäftsführer

Dr. Dietmar Möller

Wohnsitz: Stadtroda
Beruf: Pensionär

William Schlosser

William Schlosser

Wohnsitz: Jena
Beruf: Referent bei der FDP Fraktion im Thüringer Landtag

Alexandra Drechsler

Wohnsitz: Dornburg-Camburg
Beruf: Sachbearbeiterin

Torsten Sachse

Torsten Sachse

Wohnsitz: Jena
Beruf: Geschäftsführer

Michael Schubert

Michael Schubert

Wohnsitz: Jena
Beruf: Qualitätsmanager

Antje Kleinle-Wolf

Antje Kleinle-Wolf

Wohnsitz: Jena
Beruf: Praxismanager in einer Physiotherapiepraxis

Annett Hänel

Annett Hänel

Wohnsitz: Jena
Beruf: Kommunikations- und Marketingberaterin

Daniel Repp

Daniel Repp

Wohnsitz: Jena
Beruf: Doktorand

Laura Wirth

Laura Wirth

Wohnsitz: Jena
Beruf: Studentin

Dr. Sabine Arndt

Dr. Sabine Arndt

Wohnsitz: Jena
Beisitzerin im Kreisvorstand

Norbert Bieseke

Norbert Bieseke

Wohnsitz: Jena
Mitglied Ortsteilrat Jena-West
Beisitzer im Kreisvorstand

Stadtrat Jena, Kreistag Saale-Holzland-Kreis und Bundestag

Nach dem Sieg von Dr. Thomas Nitzsche bei den Oberbürgermeisterwahlen 2018 in Jena, kehrten wir 2019 mit Fraktionsstatus in Stadtrat und Kreistag zurück. Hier sind unsere Mandatsträger in Jena und Saale-Holzland-Kreis. Tim Wagner vertritt uns seit 2024 im Bundestag.

Dr. Thomas Nitzsche

Oberbürgermeister Stadt Jena
Alexis Taeger

Alexis Taeger

Fraktionsvorsitzender Stadtrat Jena
Aufsichtsrat Stadtwerke
Stadtentwicklungsausschuss
Petra Teufel

Petra Teufel

stellv. Fraktionsvorsitzende Stadtrat
Beirat Bürgerbeteiligung
Stefan Beyer

Stefan Beyer

Stadtrat
Fraktionsgeschäftsführer
Aufsichtsrat Wirtschaftsförderung
Aufsichtsrat Jenaer Nahverkehr
Finanzausschuss
Oliver Majuntke

Oliver Majuntke

Stadtrat
Ortsteilbürgermeister Isserstedt
Vorsitzender Werkausschuss KIJ
Dr. Reinhard Bartsch

Dr. Reinhard Bartsch

Stadtrat
stellv. OTB Jena-Mitte
Kulturausschuss

Patrick Frisch

Fraktionsvorsitzender Kreistag
Verwaltungsrat Sparkasse

Hardy Scheidig

stellv. Fraktionsvorsitzender
Mitglied Gemeinderat Weißenborn

Dr. Dietmar Möller

stellv. Fraktionsvorsitzender
Vorsitzender Bildungsausschuss
Tim Wagner

Tim Wagner

Mitglied des Deutschen Bundestags

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