Die liberale Stimme in Jena und dem Saale-Holzlandkreis

𝗦𝘁𝗮𝗱𝘁𝗿𝗮𝘁 𝗝𝗲𝗻𝗮 – 𝗠𝗶𝘁𝘁𝘄𝗼𝗰𝗵 𝗮𝗯 𝟭𝟳 𝗨𝗵𝗿 Am Mittwoch tagt der Stadtrat Jena. Diese Themen sind uns als FDP-Fraktion besonders wichtig: 𝗘𝗿𝗴ä𝗻𝘇𝘂𝗻𝗴𝘀𝗮𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴 𝗙𝗗𝗣: 𝗕ä𝗱𝗲𝗿𝗽𝗿𝗲𝗶𝘀𝗲 𝟮𝟬𝟮𝟳 – 𝗷𝗮 𝘇𝘂𝗿 𝗔𝗻𝗽𝗮𝘀𝘀𝘂𝗻𝗴, 𝗮𝗯𝗲𝗿 𝗳𝗮𝗶𝗿 𝘂𝗻𝗱 𝘁𝗿𝗮𝗻𝘀𝗽𝗮𝗿𝗲𝗻𝘁 Die Bäder sollen ab 2027 teurer werden: Freibad 5,50 statt 5,00 Euro, Schwimmparadies 6,00 statt 5,00 Euro, die 30er-Karte steigt um ein Drittel. Wir tragen die Anpassung mit – Nutzerfinanzierung ist besser als ein immer größerer Verlustausgleich im Stadtwerke-Verbund. Aber: Die Saisonkarte wäre mit 125 Euro die teuerste im Umkreis, wir schlagen 120 Euro vor. Der Rabatt der Mehrfachkarten soll erhalten bleiben. Und bevor der Stadtrat entscheidet, wollen wir Zuschussbedarf, Kostendeckung und Besucherzahlen je Bad auf dem Tisch haben. Künftig sollen Tarife alle zwei Jahre mit Kennzahlen überprüft werden statt nach Jahren in einem großen Sprung. 𝗨𝗻𝘀𝗲𝗿𝗲 𝗔𝗻𝗳𝗿𝗮𝗴𝗲: 𝗕𝗮𝘂𝘀𝘁𝗲𝗹𝗹𝗲𝗻𝗰𝗵𝗮𝗼𝘀 𝗱𝗮𝗿𝗳 𝘀𝗶𝗰𝗵 𝟮𝟬𝟮𝟳 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁 𝘄𝗶𝗲𝗱𝗲𝗿𝗵𝗼𝗹𝗲𝗻 Naumburger Straße, Paradiesbrücke, Kahlaische Straße, Saalebrücke Oberaue, August-Bebel-Straße – alles gleichzeitig. Der Dezernent hat zugesagt, dass sich das nicht wiederholt. Wir fragen nach: Welche Defizite wurden erkannt, welche verbindlichen Regeln und welche Verantwortlichkeiten gibt es künftig, und wann liegt dem Ausschuss ein abgestimmter Baustellenplan 2027 vor? 𝗪𝗼𝗵𝗻𝘂𝗻𝗴𝘀𝗯𝗮𝘂: 𝗦𝗼𝗹𝗮𝗿𝗾𝘂𝗮𝗿𝘁𝗶𝗲𝗿 𝘂𝗻𝗱 𝗤𝘂𝗮𝗿𝘁𝗶𝗲𝗿 𝟮𝟮 𝗮𝘂𝗳 𝗱𝗲𝗻 𝗪𝗲𝗴 𝗯𝗿𝗶𝗻𝗴𝗲𝗻 Der Stadtrat entscheidet über zwei vorhabenbezogene Bebauungspläne: das Solarquartier an der Saalbahnhofstraße mit rund 156 Wohnungen und das Quartier 22 am Steinweg. Beides ist Innenentwicklung auf bereits versiegelten Flächen, finanziert mit privatem Kapital und mit klaren Fristen. Wir stimmen zu – Jena braucht mehr Wohnraum, und dafür braucht es Investoren, die bauen dürfen. #FDP #Jena #Stadtrat #Kommunalpolitik

𝗞𝗹𝗮𝗻𝗴 𝗱𝗲𝗿 𝗦𝘁𝗼𝗹𝗽𝗲𝗿𝘀𝘁𝗲𝗶𝗻𝗲: 𝗗𝗲𝗿 𝗔𝘂𝗳𝗿𝘂𝗳 𝘄𝗶𝗿𝗱 𝗱𝗲𝗺 𝗚𝗲𝗱𝗲𝗻𝗸𝗲𝗻 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗴𝗲𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁 Am 9. November jährt sich das Pogrom von 1938 an den deutschen Juden. Der diesjährige Aufruf der Organisatoren zum „Klang der Stolpersteine“ wird diesem Tag nicht gerecht. 𝗗𝗶𝗲 𝗙𝗗𝗣-𝗙𝗿𝗮𝗸𝘁𝗶𝗼𝗻 𝘀𝗮𝗴𝘁: 𝗪𝗲𝗿 „𝗡𝗶𝗲 𝘄𝗶𝗲𝗱𝗲𝗿“ 𝗲𝗿𝗻𝘀𝘁 𝗺𝗲𝗶𝗻𝘁, 𝗻𝗲𝗻𝗻𝘁 𝗱𝗶𝗲 𝗢𝗽𝗳𝗲𝗿 𝗯𝗲𝗶𝗺 𝗡𝗮𝗺𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝘀𝘁𝗲𝗵𝘁 𝗮𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗦𝗲𝗶𝘁𝗲 𝗜𝘀𝗿𝗮𝗲𝗹𝘀. 🕯 𝗗𝗶𝗲 𝗝𝘂𝗱𝗲𝗻 𝘃𝗲𝗿𝘀𝗰𝗵𝘄𝗶𝗻𝗱𝗲𝗻 𝗮𝘂𝘀 𝗱𝗲𝗺 𝗚𝗲𝗱𝗲𝗻𝗸𝗲𝗻 Die Organisatoren nennen drei Ziele: sich vor den Opfern des Nazi-Terrors zu verneigen, ein Statement für universelle Menschenrechte abzugeben und die Stadt für Aufmärsche der Ewiggestrigen unzugänglich zu machen. Das Wort „Juden“ fällt dabei nicht ein einziges Mal. „Dabei waren die Juden die Opfer des 9. November 1938 – und sonst niemand“, so Fraktionsvorsitzender Alexis Taeger. 📅 𝗞𝗲𝗶𝗻 𝗪𝗼𝗿𝘁 𝘇𝘂𝗺 𝗔𝗻𝘁𝗶𝘀𝗲𝗺𝗶𝘁𝗶𝘀𝗺𝘂𝘀 𝗱𝗲𝗿 𝗚𝗲𝗴𝗲𝗻𝘄𝗮𝗿𝘁 Seit dem 7. Oktober 2023 erleben wir eine Welle des Antisemitismus – auch in Deutschland. Der Aufruf schweigt dazu. „So eine Veranstaltung darf nicht im Betrauern der Vergangenheit verharren, weil das bequem ist. Sie muss die richtigen Schlüsse für die Gegenwart ziehen“, sagt Petra Teufel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. 🇮🇱 𝗔𝘂𝘀𝗱𝗿ü𝗰𝗸𝗹𝗶𝗰𝗵 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗜𝘀𝗿𝗮𝗲𝗹 Die Organisatoren bitten, keine Nationalflaggen mitzubringen – und schreiben selbst, dies sei „auch in Richtung Israel“ nötig. Ausgerechnet am Jahrestag der Verfolgung der Juden in Deutschland soll der jüdische Staat außen vor bleiben – das einzige Land, das Juden in Not jederzeit aufnimmt. Wir hoffen, dass sich die Organisatoren eines Besseren besinnen. 👉 Die vollständige Pressemitteilung: https://www.fdp-jena-shk.de/pressemitteilung-der-verunglueckte-aufruf-zum-klang-der-stolpersteine #NieWieder #9November #Antisemitismus #Israel #Erinnerungskultur #FDP #Jena #Stadtrat #Kommunalpolitik