Stadtrat vom 14. Juli 2022 – TOP 19 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Soziokulturelle Freiräume in Jena weiterentwickeln und Konzepterstellung für eine(n) "Beauftragte(n) für die Nacht": Diese Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters ist sehr begrüßenswert, denn es werden drei Anliegen vereint, die in der aktuellen Diskussion um soziokulturelle Freiräume wichtig sind: 1. In einer lebendigen Stadt muss was los sein und es muss Freiräume für soziokulturelle Veranstaltungen geben. 2. Gleichzeitig müssen die Interessen der Anwohner mit betrachtet und abgewogen werden. Beide Seite müssen aufeinander zugehen. Die Soziokultur muss da, wo es möglich ist, Schallemissionen reduzieren. Anwohner müssen bei sich am Haus Vorsorge treffen, dass Schallimissionen abgedämpft werden. 3. Bei Problemen sollte der erste Kontakt zwischen beiden Gruppen nicht die Polizei sein, sondern ein Beauftragter für die Nacht (Nachtbürgermeister), der mit einer gewissen Autorität für einen Interessenausgleich sorgen kann. Wichtig ist, dass die soziokulturellen Freiräume über die ganze Stadt verteilt werden und dadurch eine Entlastung des Paradiesparks ermöglicht wird.
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In der Stadtratssitzung im Juli wurde ein Antrag beschlossen, den die FDP-Fraktion gemeinsam mit dem Beirat für Migration und Integration erarbeitet hat. Es soll geprüft werden, inwieweit die Ziele der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft in Jena bereits umgesetzt werden bzw. welche Handlungsoptionen hier noch offen sind. Der Oberbürgermeister möge hierzu spätestens 9 Monate nach Beschluss berichten. Außerdem soll rassistischen Äußerungen, die von schwarzen Menschen und People of Color besonders verletzend wahrgenommen werden, konsequent nachgegangen und dem Sozialausschuss regelmäßig berichtet werden. Das Ziel muss sein, dass Jena als eine weltoffene Stadt bekannt ist, in der Menschen aus unterschiedlichsten Hintergründen wunderbar leben können. Der Beschluss zum Nachlesen: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=12099 Die Presseberichterstattung: https://www.tlz.de/regionen/jena/jenaer-stadtrat-aechtet-mit-grosser-mehrheit-das-n-wort-id235899107.html
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