Die Liberale Stimme in Jena und im Saale-Holzland-Kreis

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Engagiert für unsere Region.

Unser Kreisverband in den Sozialen Medien

Unser Kreisverband in den Sozialen Medien: Erfahren Sie mehr zu aktuellen Themen - Folgen Sie uns und kommentieren Sie unsere Positionen und Meinungen

Stadtrat Jena 16.11.2022 – TOP 20 Gründung eines Regiebetriebs zur Stärkung der städtischen IT: Nach langen verwaltungsinternen Diskussionen gegen allerlei Befindlichkeiten kehrt die IT-Organisation in die Kernverwaltung als zentraler Dienstleister für alle Verwaltungsbereiche zurück. Mit einem neuen IT-Leiter aus der Wirtschaft wird eine Organisation aufgebaut, bei der es auch darum geht, dass die User in den Fachabteilungen ihre Prozesse digitalisierungsfähig gestalten und dass Aufgaben mit Priorität fokussiert abgearbeitet werden können. Nur so kann die Verwaltung ihren enormen Nachholbedarf an Digitalisierung bewältigen. Ein Änderungsantrag, dem Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) in seine Handlungsfreiheit zu pfuschen, wurde mit sehr großer Mehrheit abgelehnt, weil er das eigentliche Thema zur Stärkung der IT nicht zum Gegenstand hatte.

Stadtrat Jena 16.11.2022 – TOP 7.5 Anfrage Herr Beyer zum Einsatz mobiler Luftreiniger an den Jenaer Kitas und Schulen: In Jena konnten aus privater Initiative und mit Hilfe von Landesmitteln ingesamt 50 mobile Luftreiniger in Schulen und 29 mobile Luftreiniger in Kindergärten zum Einsatz gebracht werden. Die FDP-Fraktion im Jenaer Stadtrat hatte sich mit einer Spende an diesem Projekt beteiligt, weil es für uns von zentraler Bedeutung war, die Kitas und Schulen offen zu halten. Mittlerweile haben sogar Minister Holter und Minister Lauterbach eingeräumt, dass die Schließung von Schulen und Kitas ein Fehler war.

Stadtrat Jena 16.11.2022 – TOP 18 Öffentliche Informationen bei Baumfällungen: Die Begründungen für Fällungen von öffentlichen Bäumen werden zukünftig zugänglich gemacht. Dem stimmte eine große Mehrheit, darunter die FDP-Fraktion, zu. Ein Ergänzungsantrag der Grünen, noch mehr Berichte von der Verwaltung abzufordern und Entscheidungsprozesse ggf. noch komplizierter zu gestalten, wurde abgelehnt. Wenn Fällungen leider erforderlich sind, so kann die Fachabteilung das stets sehr gut begründen. Schnelle Empörung über Baumfällung verhindert das nicht. Die Begründung wird immer erst im Nachhinein zur Kenntnis genommen. Da helfen auch keine noch so ausgefeilten Verwaltungsabläufe, die die Verwaltung nur mit Blindleistung beschäftigen. Erst vor kurzem ist ein Straßenbaum einem Anlieger auf das Haus gefallen, weil von außen keine Schädigung des Baumes erkannt werden konnte. Erst recht sollte man der fachlichen Expertise folgen, wenn erkannt wird, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann.

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FDP-Fraktion warnt Bildungsminister Holter (Linke) vor direkter Einflussnahme auf den Schulnetzplan des Saale-Holzland-Kreises

"Ein neues Namensschild an der Schultür bedeutet nicht automatisch Verbesserungen für das Schulleben und die pädagogische Qualität des Unterrichts.", kritisiert der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im Kreistag des Saale-Holzland-Kreises Patrick Frisch die angesetzte Abstimmung zur Schulartänderung der Staatlichen Regelschule "J.W. Heimbürge" Kahla in eine Gemeinschaftsschule, mit den Klassenstufen 5 bis 10, in der kommenden Kreistagssitzung am 7. Dezember 2022. Offensichtlich wird durch das Thüringer Bildungsministerium auf der Grundlage des Thüringer Schulgesetzes eine Abstimmung im Kreistag erzwungen, bevor der zuständige Bildungsausschuss des Kreistages seine fachlichen Beratungen mit einer Beschlussempfehlung zu dem Antrag abschließen konnte.

Für die FDP-Fraktion im Kreistag ist es wichtig, dass die Schulen selbst eine größere Eigenständigkeit erhalten, um ihr eigenes Schulprofil mit Partnern und Kooperationen vor Ort weiterzuentwickeln und in sachlichen Gesprächen dieses mit den anderen Schulen in der Region, dem Schulträger und dem Kreistag auf Augenhöhe gemeinsam abzustimmen. So sehr wir die Eigeninitiative der Verantwortlichen in der Regelschule Kahla vor Ort begrüßen, so bedauerlich und inakzeptabel ist es, dass scheinbar die Kommunikation und Abstimmung in diesem Prozess von Beginn an vorrangig mit dem Linke-geführten Thüringer Bildungsministerium erfolgt ist und nicht mit dem Schulträger, dem Kreistag und den anderen Schulen in der Region. Insbesondere gibt es bei der beantragten Schulartänderung seitens der FDP-Fraktion nach wie vor viele offene Fragen, u.a. zum eingereichten pädagogischen Konzept, zur Zukunftsfähigkeit der anderen Schulen in der Region sowie zu möglichen Auswirkungen auf die Schulsanierungsprioritätenliste des Landkreises und den damit verbundenen geplanten Investitionen im Vermögenshaushalt des Kreishaushaltes.
Bereits im Frühjahr diesen Jahres, als der Schulnetzplan des Saale-Holzland-Kreises für den Zeitraum 2022/23 bis 2026/27 per Beschluss im Kreistag fortgeschrieben wurde, hat die FDP-Fraktion zu der beantragten Schulartänderung in Kahla zwei grundlegende Erwartungen formuliert, welche für eine Zustimmung aus Sicht der FDP-Fraktion erfüllt sein müssen:

Die FDP-Fraktion erwartet, dass anhand des eingereichten pädagogischen Konzepts deutlich wird, wie sich die Schule ihre eigene zukünftige Entwicklung in den nächsten 10 bis 15 Jahren vorstellt, insbesondere ob bspw. eine zukünftige Erweiterung um eine Primarstufe (Klassenstufe 1 bis 4) sowie eine vollständige inklusive Beschulung angestrebt wird. Zugleich sollte klar ersichtlich sein wie man sich die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Leuchtenburg-Gymnasium als kooperierende Schule für die gymnasiale Oberstufe vorstellt.

Die FDP-Fraktion erwartet vor einer Abstimmung im Kreistag einen gemeinsamen Beteiligungs-Prozess auf Augenhöhe mit allen Schulen in der Schulregion Südliches Saaletal (u.a. Grundschulen, Förderzentrum, Gymnasium), in welchem die zukünftigen möglichen Auswirkungen der Schulartänderung auf die anderen Schulen, insbesondere deren Zukunftsfähigkeit, bekannt sind und gemeinsam im Einvernehmen abgestimmt werden.
"Die Stadt Kahla und die Region Südliches Saaletal brauchen auch in der Zukunft in der Schullandschaft ein leistungsstarkes Gymnasium. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass nach wie vor die gemäß §6a Absatz 3 Satz 5 Thüringer Schulgesetz vorgeschriebene Kooperationsvereinbarung zwischen der Regelschule Kahla und dem Gymnasium Kahla weder inhaltlich vorbereitet noch geschlossen ist, insbesondere sind wesentliche Inhalte der Zusammenarbeit (bspw. 2. Fremdsprache) ungeklärt. Zugleich nimmt die FDP-Fraktion die Sorgen des Leuchtenburg-Gymnasiums um ihre eigene Zukunft und ihre gegenwärtigen organisatorischen Schwierigkeiten sehr ernst, u.a. hat das Leuchtenburg-Gymnasium neben dem Lehrermangel zur Zeit nur eine Interims-Schulleitung als Übergangslösung. Die Aufgabe der Schulleitung am Leuchtenburg-Gymnasium wird ggw. durch den Schulleiter des Hermsdorfer Gymnasiums in Doppelfunktion mit wahrgenommen.", verdeutlicht der FDP-Fraktionsvorsitzende Patrick Frisch den Blickwinkel der Liberalen.
Im Ergebnis stehen in diesem Prozess nicht nur die Schulgebäude mit Namensschildern im Mittelpunkt, sondern die Entscheidung für alle Schulstandorte, in denen auch zukünftig ein nachhaltig pädagogisch wertvoller Unterricht einschließlich außerschulischer Angebote zukunftsfest gewährleistet werden muss. Dabei ist es zum einen die Aufgabe des Freistaats Thüringen und des Ostthüringer Schulamtes endlich ausreichend Lehrpersonal und Schulleitungen in den Schulen zur Verfügung zu stellen. Zum anderen hat der Landkreis als Schulträger die Aufgabe unsere Schulen weiter zu modernisieren, Investitionen in die digitale Infrastruktur mit mehr Richtung und Tempo voranzubringen und innovative Klassenzimmer in der Zukunft zu ermöglichen, welche den Fortschritt willkommen heißen. Das wird auch in kommenden Jahren ein substanzieller Arbeits-Schwerpunkt der Kreisverwaltung und des Kreistages sein, dies auch in den jeweiligen Haushaltsbeschlussfassungen finanziell zu untersetzen. Das ist die berechtigte Erwartung der Schülerinnen und Schüler sowie ihrer Familien und der Lehrerkollegien in den Schulen. Für diese Bildungsziele wird sich die FDP-Kreistagsfraktion auch zukünftig einsetzen.

Abschließend warnt die FDP-Fraktion den Thüringer Bildungsminister Helmut Holter (Linke) vor einer direkten Einflussnahme auf den Schulnetzplan des Saale-Holzland-kreises durch das Thüringer Bildungsministerium und erwartet, dass das Abstimmungsvotum durch den Kreistag auch in Erfurt respektiert wird. In einer Demokratie sollte man in der Zwischenzeit gelernt haben, dass man für seine Anliegen in sachlichen Diskussionen mit Argumenten und Fakten überzeugt sowie bestehende Fragen vor einer Entscheidung auch vollständig beantwortet werden, und nicht im Zweifel mit der Androhung von politischen Druck und ministerieller Verwaltungsbürokratie im Sinne von §13 Absatz 6 Thüringer Schulgesetz versucht Abstimmungen zu erzwingen und mögliche Entscheidungen des Kreistages im Nachgang zu übergehen.

Vertrauen, Vernunft und Verantwortung - Thüringen braucht einen Wandel in der Corona-Politik

Thüringen braucht einen Wandel in der Corona-Politik. Wortmeldungen, die beim Leser das Gefühl der Ausgrenzung und des Gegeneinanders erwecken, sind weder zielführend noch sachdienlich für ein wirksames Pandemiemanagement, welches auch zukünftig vor allem auf Vertrauen, Vernunft und Verantwortung jedes Einzelnen in unserer Gesellschaft angewiesen ist. Die Pandemie ist für unser aller Zusammenleben nicht mehr die Gefahr, die es einmal war.

Wer seine Heimat liebt, macht sie besser.

Kommunalwahl 2019: Wir sind angetreten, um Jena eine Richtung zu geben und im Saale-Holzland-Kreis einen Modernisierungsschub möglich zu machen.

Mobilität

Mobilität in der Stadt und auf dem Dorf ist kein Wettbewerb. Intaktes und leistungsfähiges Straßennetz. Sichere Radwege. Verlässlicher Nahverkehr. Wir brauchen ein gleichberechtigtes Miteinander aller Verkehrsmittel und bringen ein Verkehrs- und Mobilitätskonzept für die zahlreichen Pendler in der Region voran. Stärken den ÖPNV, bis hin zu gemeinsamen Fahrplänen und gemeinsamer Beschaffung hin zu einer möglichen Fusion der Nahverkehrsbetriebe.

Soziale Marktwirtschaft

Wir setzen uns für eine leistungsstarke Wirtschaft ein und eine Finanzpolitik der Solidität, Stabilität und Subsidiarität. Jeder Einzelne soll die Möglichkeit haben, sich selbst zu verwirklichen und durch eigene Leistung voranzukommen. Das Ziel kommunaler Finanzpolitik ist die Sicherstellung der kommunalen Aufgaben. Fortschritte bei Kultur und Sozialen Leistungen gehen Hand in Hand mit wirtschaftlicher Prosperität und wirtschaftlichem Wachstum.

Bildung

Schon bei den kleinen Bürgern im Kindergarten oder Berufseinsteigern - wir Freien Demokraten sehen es als unsere zentrale Aufgabe an, die freie Selbstbestimmung der Kinder und Eltern im Bildungssektor voranzutreiben und echte Freiheit zu garantieren. Für eine Qualitätsoffensive in den Kindergärten, für ein Förderzentrum, welches Inklusion mit Sachverstand und Maß ermöglicht und für eine enge Zusammenarbeit zwischen Stadt und Umland steht die FDP.

Regionale Agenda

Wir wollen als Region in der Zusammenarbeit zwischen dem Saale-Holzland-Kreis und der Stadt Jena durchstarten und gemeinsam wachsen:

Wir schaffen einen nachhaltigen, urbanen Bildungs-, Wirtschafts- und Wohnraum. Gewerbeflächen, Schulnetzplan und Mobilität wollen wir gemeinsam entwickeln und die Wirtschaft aus einer Hand fördern. Dieses Vorgehen wird auch zu überregionalen Strukturen in der Kultur, im Sport und im Sozialwesen führen.

Digitalisierung

Stadt, Land, Datenfluss – einen leistungsfähigen, technisch-zeitgemäßen Anschluss an die digitale Welt und schnelles Internet mit Glasfaser für alle. Flächendeckende, gigabitfähige Breitbandnetze sind die Grundlage für Wirtschaftsinvestitionen und die Entwicklung der Lebensqualität. Mit digitaler Verwaltungsoffensive und BürgerApp - sparen wir wertvolle Ressourcen - Geld, Papier und Zeit - ein. Unsere Schulen bekommen neben dem ABC auch das WLAN.

Generationengerechtigkeit

Als Region haben wir großes Zukunfts-Potential – mit Motorwirkung für ganz Thüringen und Ausstrahlungskraft in alle Richtungen. Der Erfolg von gestern ist kein Patentrezept für morgen. Wir investieren mit Prioritä, die nächsten Generationen im Blick und vor allem nicht mit dem Dispokredit: Wir brauchen finanziell-handlungsfähige Kommunen vor Ort. Aufgabenkritik im Land, Verbesserung der Finanzen und neue Wege der Zusammenarbeit streben wir an.

Kultur & Sport

Die Kultur- & Sport-Vielfalt in Stadt und Dorf sind wichtige Bestandteile der Landschaft unserer Jena-Saale-Holzland-Region. Die Kultur- und Sportvereine sind eine unverzichtbare Säule im sozialen Sektor, der Traditionspflege und der Wahrung des geschichtlichen und kulturellen Erbes in unserer Region.

Sport ist Lebensqualität: Investitionen in die Sanierung von Sport- und Spielstätten sowie Stadt- und Kreissportbund haben für uns Priorität.

Rechtsstaat & Sicherheit

Wir wollen Freiheit und Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger. Wir setzen uns dafür ein, Strafdelikte wirksam zu bekämpfen und gemeinsam für Sicherheit und Freiheit zu sorgen. Wir stehen auch dafür, die Bürgerrechte zu stärken und die Vielfalt und Toleranz unseres Landes gegen Angriffe jeglicher Art zu schützen. Ein funktionierender Rechtsstaat ist ein wichtiger Bestandteil einer Respektgesellschaft. Auch Polizisten verdienen Respekt.

Energie

Bei der Energiepolitik muss die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit, Umweltverträglichkeit und der Respekt vor dem Bürgerwillen gleichermaßen gewahrt sein. Wir plädieren für einen technologieoffenen und marktorientierten Ansatz. Anlagen zur Energieerzeugung sollen dort gebaut werden, wo ihr Einsatz am effizientesten ist und am wenigsten Ressourcen verbraucht werden. Dies bedeutet insbesondere keine Windkraft im Wald und vor der Haustür.

Wohnungsmarkt

Wer von Sozialem Wohnungsbau redet, meint eigentlich bezahlbaren Wohnungsbau. JenaWohnen bleibt Jena. Die Re-Kommunalisierung der nichtstädtischen Anteile in Verbindung mit unwirtschaftlichen, politisch-festgelegten Mietreduzierungen schaden dem Bau neuer Wohnungen und dem Ziel bezahlbarer Mieten. Wir brauchen Bauland-Initiativen für Wohnraum, auch für Einfamilien-Häuser in der Stadt und in Kooperation mit dem Umland, wie in Zöllnitz.

Strategie für Wachstum und Investitionen

Wir unterstützen die vom Stadtrat beschlossene „Strategie für Wachstum und Investitionen“ des Oberbürgermeisters Dr. Thomas Nitzsche. Zweck der Strategie ist eine finanzkräftige Stadt, die ihre oben genannten Aufgaben erfüllen kann. Die darin beschriebenen Maßnahmen insbesondere zur Revision des Flächennutzungsplans für mehr Bauflächen und zur Kooperation mit dem Umland werden dafür sorgen, dass sich die Wirtschaft in Jena weiterentwickeln kann.

Internationalität

Unsere Region soll offen für Internationalität sein. Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur ziehen es nach sich, dass die weltoffene Haltung weiter zu fördern und aktiv zu gestalten ist. Es muss vor Ort weiter ein Rahmen für eine Willkommenskultur und Vielfalt geschaffen werden. Die Netzwerke und freiwilligen Initiativen zur Förderung der Integration sollen gestärkt werden. Städtepartnerschaften sollen in Zukunft weiterhin aktiv gepflegt werden.

Unser Vorstands-Team für Jena und das Saale-Holzland

Der Kreisvorstand der Freien Demokraten in der Region Jena-Saale-Holzland-Kreis wurde turnusgemäß im November 2020 neugewählt:

Patrick Frisch

Kreisvorsitzender

Wohnsitz: Zöllnitz
Beruf: Geschäftsführer

Petra Teufel

stellv. Kreisvorsitzende

Wohnsitz: Jena
Beruf: IT-Berater

Andrea Philipp-Dittrich

stellv. Kreisvorsitzende

Wohnsitz: Schmorda
Beruf: selbstständige Maßschneiderin

Tim Wagner

Schatzmeister

Wohnsitz: Jena
Beruf: Vermögensberater

Stefan Beyer

Wohnsitz: Jena
Beruf: Fraktionsgeschäftsführer

Reinhard Kitzig

Wohnsitz: Jena
Beruf: Pensionär, Oberstudienrat i.R.

Dr. Dietmar Möller

Wohnsitz: Stadtroda
Beruf: Pensionär

William Schlosser

Wohnsitz: Jena
Beruf: Referent bei der FDP Fraktion im Thüringer Landtag

Alexandra Drechsler

Wohnsitz: Dornburg-Camburg
Beruf: Sachbearbeiterin

Reginald Hanke

Wohnsitz: Kaulsdorf
Beruf: Bundestagsabgeordneter

Torsten Sachse

Wohnsitz: Jena
Beruf: Geschäftsführer

Michael Schubert

Wohnsitz: Jena
Beruf: Qualitätsmanager

Antje Kleinle-Wolf

Wohnsitz: Jena
Beruf: Praxismanager in einer Physiotherapiepraxis

Annett Hänel

Wohnsitz: Jena
Beruf: Kommunikations- und Marketingberaterin

Daniel Repp

Wohnsitz: Jena
Beruf: Doktorrand

Stadtrat Jena und Kreistag Saale-Holzland Kreis

Nachdem im Jahr 2018 Dr. Thomas Nitzsche die Oberbürgermeisterwahlen in Jena gewonnen hat, konnten wir im Jahr darauf bei den Stadtrats- und Kreistagswahlen jeweils mit Fraktionsstatus in die Räte zurückkehren. Nachfolgend unsere Mandatsträger im Jenaer Stadtrat und im Kreistag Saale-Holzland-Kreis.

Dr. Thomas Nitzsche

Oberbürgermeister Stadt Jena

Alexis Taeger

Fraktionsvorsitzender Stadtrat Jena
Aufsichtsrat Stadtwerke
Stadtentwicklungsausschuss

Petra Teufel

stellv. Fraktionsvorsitzende Stadtrat
Beirat Bürgerbeteiligung

Stefan Beyer

Stadtrat
Fraktionsgeschäftsführer
Aufsichtsrat Wirtschaftsförderung
Aufsichtsrat Jenaer Nahverkehr
Finanzausschuss

Oliver Majuntke

Stadtrat
Ortsteilbürgermeister Isserstedt
Vorsitzender Werkausschuss KIJ

Reinhard Bartsch

Stadtrat
stellv. OTB Jena-Mitte
Kulturausschuss

Patrick Frisch

Fraktionsvorsitzender Kreistag
Verwaltungsrat Sparkasse

Hardy Scheidig

stellv. Fraktionsvorsitzender
Mitglied Gemeinderat Weißenborn

Dr. Dietmar Möller

stellv. Fraktionsvorsitzender
Vorsitzender Bildungsausschuss

Kontakt aufnehmen

Sie wollen mit uns Kontakt aufnehmen oder haben Fragen und Anregungen zur Arbeit unserer Mandatsträger in den Parlamenten, Rathäusern sowie Stadt-, Kreis-, Gemeinde- und Ortsbeiräten, schreiben Sie uns sehr gern eine Mail über das Kontaktformular.

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