Die liberale Stimme in Jena und dem Saale-Holzlandkreis
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Für unsere Region
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28.08.2024
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Starke Entscheidung für die Musik- und Kunstschule Jena 🎶🎨
Der Stadtrat hat beschlossen, die bisherigen Honorarverträge in unbefristete Arbeitsverträge umzuwandeln. Damit sichern wir den Unterricht für 680 Schülerinnen und Schüler und stärken die Position der Lehrkräfte durch bessere Arbeitsbedingungen. Ab dem 1. September 2024 werden 13,25 VbE als unbefristete Teilzeitverträge umgesetzt.
💼 Mehr Stabilität für JenaKultur, weniger Rechtsrisiken, und ein verlässlicherer Lehrbetrieb!
#JenaKultur#Bildung#FDPJenaSHK#Stadtrat
FDP Jena-Saale-Holzland ist in Deutschland.
27.08.2024
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Es muss eine politische Kraft im Landtag geben, die konsequent für Marktwirtschaft und für Bildungschancen steht, damit jeder Einzelne die Möglichkeit besitzt, seine Lebensziele zu verwirklichen.
Daher am 1. September: Zweitstimme FDP - für eine starke bürgerliche Mitte im Thüringer Landtag.
#fürthüringen#ltw2024
FDP Jena-Saale-Holzland mit FDP Thüringen.
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Mit großer Verwunderung und Unverständnis hat die FDP-Kreistagsfraktion das opportunistische Handeln der Fraktionen Linke/Grüne und SPD im Zusammenhang mit dem Planungs- und Vergabeprozess zum Verwaltungsneubau zur Kenntnis genommen. Wer einen Planungs- und Vergabeprozess, nach dem alle Beteiligten und auch die Kreistagsmitglieder sehr viel Zeit investiert haben, mit sachfremden Gründen - im wahren Sinne des Wortes - auf der Zielgeraden mit einer Vollbremsung zum Stoppen bringen will, offenbart seine fehlende politische Bereitschaft Gestaltungsprozesse im Landkreis in Verantwortung konstruktiv zu begleiten und mit eigenen Akzenten zu verbessern.
Der Verwaltungsneubau ist ein ambitioniertes und zukunftsgerichtetes Investitionsvorhaben im Landkreis. Da immer mehr Unwahrheiten in der Öffentlichkeit sind, braucht es einen Faktencheck und kein Wahlkampftheater wie letzte Woche im Kreistag.
Patrick Frisch ist auf der heutigen Kreismitgliederversammlung der FDP des Saale-Holzland-Kreises zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2024 gewählt. Die FDP wird damit auch mit einer eigenständigen Kandidatur für die Landratswahlen den Bürgerinnen und Bürgern ein klares inhaltliches Angebot für die Zukunft im Landkreis machen. In einer Wahlversammlung wählten die Mitglieder Patrick Frisch sowohl auf den Spitzenplatz für die Kreistagswahlen als auch zum Landratskandidaten. “Wir sind trotz Gegenwind engagiert und motiviert, denn es geht um unsere Region”, sagte Patrick Frisch zu den Mitgliedern und stimmte damit auf einen engagierten Wahlkampf ein.
Die FDP-Fraktion Jena kritisiert das aktuelle Radverkehrskonzept als einseitig und fordert eine stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer. Lesen Sie unsere Zusammenfassung der wichtigsten Punkte und erfahren Sie, warum eine ausgewogene Verkehrsplanung für unsere Stadt essenziell ist.
Die Freien Demokraten im Saale-Holzland-Kreis und in Jena setzen auf eine innovative und sozial verantwortliche Wirtschaftsförderung mit neuen Gestaltungsimpulsen für die Region und basierend auf dem Kerngedanken der Sozialen Marktwirtschaft. Fortschritte und neue Entwicklungen in Kultur, Sport und bei Sozialen Leistungen müssen Hand in Hand gehen mit wirtschaftlicher Prosperität und nachhaltiger Ressourcenverantwortung in unserer Region. Unser Ziel ist eine gemeinsame Wirtschaftsregion, in der jeder Einzelne die Möglichkeit haben soll, durch eigene Leistungen voranzukommen und sich selbst zu verwirklichen.
Wichtige FDP-Forderungen wurden im Beschluss mit aufgegriffen
Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreis hat die Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung beschlossen. Die FDP-Fraktion im Kreistag zeigt sich sehr erfreut das nach konstruktiven Gesprächen mit der Kreisverwaltung und den Beratungen in den Ausschüssen wichtige FDP-Positionen im Beschluss mit aufgegriffen wurden und sich ab dem kommenden Schuljahr substanzielle Verbesserungen für die Schülerinnen und Schüler ergeben, insbesondere für die Gastschüler und die Dorfkinder im Landkreis.
JENA, 30. Mai 2023 - Stefan Beyer, finanzpolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Jenaer Stadtrat, begrüßt die Genehmigung des Doppelhaushalts 2023/2024 durch das Thüringer Landesverwaltungsamt. Besonders erfreulich ist die Ergebnisverbesserung von insgesamt 46 Millionen Euro, die vornehmlich auf höhere Gewerbesteuern und Landeszuweisungen beruht.
"Dieses Plus ist ein positives Signal und zeigt das wirtschaftliche Potential unserer Stadt. Es zeigt, dass sich die Strategie für Wachstum und Investitionen aus dem Jahr 2018 bewährt hat, die wir nun mit einem eigenen Antrag im Stadtrat fortschreiben wollen", so Beyer.
Der FDP-Politiker kritisiert, dass noch im Dezember behauptet wurde, es gäbe keine politischen Spielräume im Haushalt. Allerdings sollte dieses Haushaltsplus jetzt nicht wahllos verfeuert werden, sondern gezielt in Entlastungen der Bürger und in Investitionen gesteckt werden.
"Die gute Entwicklung der Steuereinnahmen war für uns bereits aus dem Bericht des Stabilitätsrats und aus den zwei Steuerschätzungen im letzten Jahr ersichtlich. Unsere Forderungen nach Steuersenkungen und damit einer Entlastung der Bürger sind deshalb weiterhin gültig. Außerdem müssen die Kostensteigerungen bei den Investitionen der Stadt abgefedert werden", betont Beyer.
Stefan Beyer setzt sich zudem für eine aufkommensneutrale Grundsteuerreform ein: „Das Haushaltsplus zeigt auch, dass wir die Grundsteuerreform nicht zum Anlass nehmen sollten, uns als Stadt über eine mangelnde Hebesatzanpassung zu bereichern. Wir haben auch hier einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht."
Er fordert insgesamt mehr Transparenz und eine bessere Einbeziehung der Stadtratsfraktionen in die Haushaltsplanung. Nur so können die Interessen der Jenaer Bürgerinnen und Bürger optimal vertreten und deren Steuergelder effektiv eingesetzt werden.
Auf dem Jahresempfang der Freien Demokraten in der Sparkassen Arena Jena kündigt Dr. Thomas Nitzsche an, für eine zweite Amtszeit als Oberbürgermeister für die Stadt Jena zu kandidieren. Er hatte bereits nach seiner Wahl zum OB im Jahr 2018 bekannt gemacht, dass es zwei Legislaturperioden braucht, um seine Ziele für die Stadt Jena umzusetzen. In seiner Rede vor einer gefüllten Köstritzer Businesslounge in der Sparkassen Arena bekräftigte er die bereits 2018 ausgerufene Wachstumsdekade, deren Zielhorizont 2030 ist. „Die ersten Jahre meiner Amtszeit, war die Zeit, um die Entwicklungsprojekte auf’s Gleis zusetzen. Jetzt folgen die Jahre der Verantwortung“, sagte Nitzsche.
Das Ziel, bis 2024 die Schulen im Saale-Holzland-Kreis digital aufgerüstet zu haben, kann nicht als Erfolg gesehen werden“, empört sich der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten Patrick Frisch. „Unser Nachbarlandkreis Saale-Orla ist in den letzten Jahren da viel schneller und ambitionierter vorangegangen mit bereits vorzeigbaren Ergebnisse. Es besteht kein Grund, warum das wichtigste Infrastrukturprojekt für die Schulen in unserem Landkreis nicht mit einer deutlich höheren Priorität und der erforderlichen Geschwindigkeit vorangetrieben wird“, so Frisch weiter.
Mobilität ist keine Konkurrenz, sondern ein Zusammenspiel. Wir streben nach einem robusten Straßennetz, sicheren Radwegen und zuverlässigem Nahverkehr. Ein gleichberechtigtes Miteinander aller Verkehrsmittel ist unser Ziel. Durch ein innovatives Verkehrs- und Mobilitätskonzept fördern wir Pendlern. Wir verbessern den ÖPNV durch koordinierte Fahrpläne und Beschaffungen, und erwägen eine Fusion der Nahverkehrsbetriebe, um Effizienz zu steigern.
Soziale Marktwirtschaft
Wir fördern eine starke Wirtschaft und eine Finanzpolitik, die auf Solidität, Stabilität und Subsidiarität basiert. Unser Ziel ist es, jedem Individuum die Möglichkeit zu bieten, sich durch Eigenleistung zu entfalten und voranzukommen. Im Zentrum der kommunalen Finanzpolitik steht die Erfüllung kommunaler Aufgaben. Kulturelle und soziale Fortschritte sind untrennbar mit wirtschaftlicher Prosperität und Wachstum verbunden.
Bildung
Wir Freien Demokraten sehen unsere Hauptaufgabe darin, die freie Selbstbestimmung von Kindern, Eltern und Berufseinsteigern im Bildungssektor zu fördern und echte Freiheit zu gewährleisten. Wir setzen uns für eine Qualitätssteigerung in Kindergärten, für ein kompetentes Förderzentrum, das Inklusion sinnvoll umsetzt, und für eine starke Partnerschaft zwischen Stadt und Umland ein.
Regionale Agenda
Wir streben als Region nach dynamischem Wachstum durch Kooperation zwischen Saale-Holzland-Kreis und Stadt Jena. Unser Ziel ist es, nachhaltigen, urbanen Raum für Bildung, Wirtschaft und Wohnen zu schaffen. Gemeinsam planen wir Gewerbeflächen, Schulnetze und Mobilitätslösungen und fördern die Wirtschaft. Diese Strategie wird kulturelle, sportliche und soziale Strukturen überregional stärken.
Digitalisierung
Wir engagieren uns für einen modernen, leistungsfähigen Zugang zur digitalen Welt: Schnelles Internet und Glasfaser für alle. Flächendeckende, gigabitfähige Breitbandnetze bilden das Fundament für Wirtschaftsinvestitionen und Lebensqualität. Durch eine digitale Verwaltungsoffensive und eine BürgerApp sparen wir Ressourcen wie Geld, Papier und Zeit. Zudem rüsten wir unsere Schulen nicht nur mit dem ABC, sondern auch mit WLAN aus.
Generationengerechtigkeit
Unsere Region besitzt enormes Zukunftspotential, welches Thüringen antreiben und überregional strahlen kann. Der gestrige Erfolg ist nicht die Blaupause für morgen. Wir investieren zielgerichtet und verantwortungsvoll, mit den nächsten Generationen im Blick und nicht auf Pump. Unser Ziel sind finanziell starke Kommunen. Wir streben nach einer kritischen Überprüfung der Aufgaben im Land, einer Verbesserung der Finanzen und innovativen Kooperationswegen.
Kultur & Sport
Kultur und Sport prägen die Vielfalt in unserer Jena-Saale-Holzland-Region und sind essentielle Bestandteile des Gemeinwesens. Sie sind unverzichtbar für die soziale Integration, Traditionspflege und Bewahrung des kulturellen Erbes. Sport steigert die Lebensqualität, daher setzen wir die Sanierung von Sport- und Spielstätten sowie die Unterstützung von Stadt- und Kreissportbünden prioritär auf unsere Agenda.
Rechtsstaat & Sicherheit
Wir verpflichten uns zu Freiheit und Sicherheit für alle. Ziel ist die effektive Bekämpfung von Strafdelikten und die gemeinsame Förderung von Sicherheit und Freiheit. Wir setzen uns für die Stärkung der Bürgerrechte ein und verteidigen die Vielfalt und Toleranz unseres Landes gegen alle Angriffe. Ein effektiver Rechtsstaat ist essenziell für eine Gesellschaft des Respekts. Dabei verdienen auch Polizistinnen und Polizisten unseren vollen Respekt.
Energie
In der Energiepolitik müssen Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit, Umweltverträglichkeit und Respekt vor dem Bürgerwillen Hand in Hand gehen. Wir befürworten einen technologieoffenen, marktorientierten Ansatz. Energieanlagen sollen dort errichtet werden, wo sie am effizientesten sind und den geringsten Ressourcenverbrauch aufweisen. Dies schließt insbesondere Windkraftanlagen im Wald und in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten aus.
Wohnungsmarkt
Bezahlbarer Wohnungsbau ist Kern des sozialen Wohnungsbaus. "JenaWohnen" soll in städtischer Hand bleiben. Die Rückführung nichtstädtischer Anteile, gepaart mit politisch festgelegten, unwirtschaftlichen Mietreduzierungen, behindert den Neubau und das Ziel erschwinglicher Mieten. Wir setzen auf Bauland-Initiativen für Wohnraum, inklusive Einfamilienhäuser, sowohl in der Stadt als auch in Kooperation mit dem Umland, wie beispielsweise in Zöllnitz.
Strategie für Wachstum und Investitionen
Wir befürworten die vom Stadtrat beschlossene "Strategie für Wachstum und Investitionen" des Oberbürgermeisters Dr. Thomas Nitzsche. Ziel dieser Strategie ist es, eine finanziell starke Stadt zu schaffen, die ihre Aufgaben erfüllen kann. Die Maßnahmen, insbesondere die Revision des Flächennutzungsplans für zusätzliche Bauflächen und die verstärkte Kooperation mit dem Umland, werden die wirtschaftliche Entwicklung Jenas vorantreiben.
Internationalität
Unsere Region soll ein Symbol der Internationalität sein. Die Präsenz von Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur gebietet eine aktive Förderung und Gestaltung der Weltoffenheit. Wir setzen uns dafür ein, lokal eine Willkommenskultur und Vielfalt weiter zu etablieren. Dafür stärken wir Netzwerke und freiwillige Initiativen zur Integration und pflegen zukünftig unsere Städtepartnerschaften noch intensiver.
Unser Vorstandsteam für Jena & Saale-Holzland.
Der Kreisvorstand der FDP Jena-Saale-Holzland wurde im Dezember 2022 turnusgemäß neugewählt.
Wohnsitz: Jena
Beruf: Praxismanager in einer Physiotherapiepraxis
Annett Hänel
Wohnsitz: Jena
Beruf: Kommunikations- und Marketingberaterin
Daniel Repp
Wohnsitz: Jena
Beruf: Doktorand
Laura Wirth
Wohnsitz: Jena
Beruf: Studentin
Dr. Sabine Arndt
Wohnsitz: Jena
Beisitzerin im Kreisvorstand
Norbert Bieseke
Wohnsitz: Jena
Mitglied Ortsteilrat Jena-West
Beisitzer im Kreisvorstand
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Bei Fragen oder Anregungen zur Arbeit unserer Mandatsträger in Parlamenten und Räten, kontaktieren Sie uns gerne über das Kontaktformular.
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Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.