Freie Demokraten Jena-Saale-Holzland

Newsletter der Stadtratsfraktion 1. Quartal 2021

Newsletter
Beschlossene Anträge

Im letzten Halbjahr wurden zwei Anträge unserer Fraktion beschlossen. Der erste Antrag beauftragt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft, das erfolgreiche Format des Hackathons zu wiederholen. Der Antrag kann hier eingesehen werden.

Der zweite Antrag beauftragt die Stadt, ein Haushaltsoptimierungskonzept und eine Personalbedarfsbemessung im Benchmark mit anderen Städten vorzulegen, um Einsparpotenzial zu erkennen. Der Antrag kann hier eingesehen werden.

Große Anfrage zur Wiederbelebung und Weiterentwicklung der Innenstadt Jenas

Außerdem reichte unsere Fraktion eine Große Anfrage ein, die von der Stadt Antworten verlangte, wie man die Innenstadt nach der Pandemie attraktiv halten möchte. Sie kann hier eingesehen werden, einschließlich der Beantwortung von Seiten der Stadt.

Weitere Anträge

Durch die Pandemiesituation ist die Arbeit des Stadtrats eingeschränkt, indem die Sitzungszeiten verkürzt sind. Dadurch konnte die Tagesordnung nicht immer vollständig abgearbeitet werden. Momentan sind folgende Anträge der Fraktion in der Pipeline, die zwar schon eingebracht, aber über die noch nicht entschieden werden konnte:

 

Verantwortungsvolle Haushaltspolitik
Haushaltssicherungskonzept

Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts kämpft die Fraktion dafür, den vom Landesverwaltungsamt geforderten Sparwillen durchzusetzen und die Unternehmen und Bürger nicht durch Hebesatzerhöhungen zusätzlich zu belasten.

Die aktuelle Stunde

Von Seiten der Fraktion wird ein monatlicher Podcast betrieben, der sich jeweils mit einem aktuellen Thema und einem Gast aus der Stadtpolitik befasst. Der Podcast kann über Spotify oder Apple Podcasts gehört werden und wird auch einmal monatlich auf Radio OKJ ausgestrahlt.