Freie Demokraten Jena-Saale-Holzland

Kein billiger Populismus mit dem Stadion

Die Grünen betreiben mit dem Stadion billigen Populismus. Sie bringen eine Beschlussvorlage in den Stadtrat ein, die den Stadionneubau stoppen soll. Dabei weiß die grüne Fraktion selbst, dass sich die Beschlüsse der letzten vier Jahre nicht so ohne weiteres rückgängig machen lassen. Außerdem würde ein Stopp des Stadionneubaus trotzdem zu weiteren Kosten führen. Nicht zuletzt wären Vertragsstrafen zu zahlen. Auch die neue Leichtathletikanlage wäre aufs Neue gefährdet.

Nein, es geht den Grünen um etwas ganz anderes. Sie wollen mit dieser Beschlussvorlage erstens bei den Stadiongegnern Punkte sammeln, auch wenn sie wissen, dass sich der Beschluss so nicht umsetzen lassen wird. Und sie wollen sich als die großen Sparer präsentieren. Gleichzeitig bringen sie aber eine Beschlussvorlage nach der anderen ein, die den städtischen Haushalt weiter belastet. So bereitet zum Beispiel die grüne Stadtratsfraktion gerade eine Beschlussvorlage vor, die der Stadt links-grüne Kriterien vorschreiben will, anhand derer sie in Zukunft Vergabeentscheidungen vornehmen soll. Das wird laut dem Fachdienst Haushalt und Controlling mindestens zu einer Mehrbelastung von 300.000 Euro pro Jahr führen.

Die Grünen fordern in ihrem Beschluss eine Auszeit für das Stadion. Ich fordere eine Auszeit für diese Art populistischer Politik.