Freie Demokraten Jena-Saale-Holzland

Eine Respektgesellschaft braucht eine Wertschätzung der Polizei

Besuch der Polizeiinspektion am 18. Februar 2019
Besuch der FDP Jena Saale-Holzland in der Polizeiinspektion Jena

Der Kreisvorstand der FDP Jena-Saale-Holzland und Alexis Taeger als Fraktionsvorsitzender besuchten am 18. Februar die Polizeiinspektion der Stadt Jena. Dort wurden sie von Rico Schimmel empfangen, der seit Dezember die Dienststelle in Jena leitet, und von Christopher Heineck, dem Leiter der Jugendstation. Die FDP konnte sich vor Ort ein Bild davon machen, wie die Jenaer Polizei die anspruchsvollen Aufgaben im Bereich von Prävention und Gefahrenabwehr meistert.

Die Jenaer Polizei ist für 115 km² und insgesamt 30 Ortsteile verantwortlich.
Dabei muss sie mit unterschiedlichsten Einsatzlagen umgehen, von der Bombendrohung im Justizzentrum über viele Sicherheitsberatungen anlässlich der Fußballspiele in der Stadt bis hin zur Durchführung von Schutzmaßen wenn sogenannte Schutzpersonen (in der Regel Politiker der Bundes- und Landesebene) die Stadt besuchen. In Jena bereitet besonders die geographische Lage und ihre Auswirkung auf die Verkehrsinfrastruktur Probleme, was dazu führen kann, dass Helfer zum Teil nicht rechtzeitig an die Orte kommen, zu denen sie gerufen werden. Dies insbesondere, wenn die angrenzenden Bundesautobahnen gesperrt werden müssen und die Bundesstraßen B 7 und B 88 durch die Stadt Jena als Umleitungsstrecke dienen.

Eine gesonderte Betreuung widmet die Jenaer Polizei dem Thema Fußball, wobei szenekundige Beamte sich intensiv mit der Fanszene beschäftigen und dadurch ein besseres Abwägen in Konfliktsituationen ermöglichen.

Auch die Jenaer Jugendstation ist ein Erfolgsmodell, die weniger die Bestrafung als die Erziehung von jugendlichen Straftätern verfolgt.

Insgesamt ist die Aufklärungsquote in Jena hoch und die Zahl der Straftaten im bundesweiten Vergleich niedrig. Die Zahl der Straftaten durch nicht-deutsche Tatverdächtige ist gestiegen, allerdings lässt sich dies auch durch die steigende Zahl der Migranten begründen, die vor allem aus den Altersgruppen und Sozialstrukturen kommen, die auch bei Deutschen eine höhere Wahrscheinlichkeit haben, straffällig zu werden.

Einen besonderen Teil der Diskussion bildete die Frage, ob sich durch die Legalisierung von Cannabis die Zahl der Straftaten, besonders unter Jugendlichen, reduzieren ließe. Dabei wurde von Herrn Heineck darauf verwiesen, dass die Verfolgbarkeit von Verstößen überhaupt erst einen Einstieg in die Jugendhilfe bietet. Sollte Cannabis legalisiert werden, käme man an die Jugendlichen, die Hilfe benötigten, gar nicht mehr heran. Denn auch und gerade bei Cannabis gäbe es unter Jugendlichen eine schnelle Abhängigkeit und besondere Gefährdungsmomente.
Auch könnte der Jugendliche denken, dass nur, weil Cannabis legal sei, es ja nicht gefährlich sein kann. Dabei wird durch die Jugendlichen selbst mehrheitlich eingeschätzt, dass eine Einnahme von Cannabis mit einer negativen Lebensentwicklung einhergeht. Es wäre zur Drogenprävention wichtig, dass mehr Polizeibeamte die Möglichkeit hätten, direkt in den Schulklassen sprechen, besonders in einem Alter der Schüler bevor sie ihren ersten Kontakt zu Drogen hatten.

Eine abschließende Frage zur Ausstattung der Jenaer Polizei beantwortete Herr Schimmel umfangreich. Hierbei stellte er dar, dass die Thüringer Polizei gut ausgestattet ist. Die Ausstattung reicht von modernen Funkstreifenwagen bis hin zur Körperschutzausstattung und persönlichen Ausrüstungsgegenständen. So konnten wir uns selbst davon überzeugen, was es heißt im Ernstfall einen ballistischen Helm und ein ballistisches Plattenträgersystem zu tragen.
Beides wurde erst jüngst angeschafft und soll die Beamten vor Schussverletzungen schützen. Im Rahmen der Ausstattung so Herr Schimmel, geht die Thüringer Polizei konzeptionell vor und bezieht die Nutzer frühzeitig mit ein.

Die neue Software, die auch in der Jenaer Polizei zum Einsatz kommt, bräuchte zwar noch etwas Nachjustierung, aber Herr Schimmel ist sich sicher, dass sie dann auch ordnungsgemäß funktionieren werde.

Die FDP Jena-Saale-Holzland setzt sich für eine Respektgesellschaft ein.

Dieser Respekt sollte auch der Jenaer Polizei entgegengebracht werden. Das drückt sich unter anderem darin aus, welche Mittel man der Polizei zugesteht, um ihre Ausstattung auf den neuesten Stand zu bringen, aber auch welche Qualität die Liegenschaften haben, in denen die Polizei ihre tägliche Arbeit verrichten muss. Um die zentrale Aufgabe der Prävention besser bewerkstelligen zu können, muss sich die Polizei mehr auf ihr Kerngeschäft konzentrieren dürfen und dort aber auch personell verstärkt werden.