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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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Verkehrspolitik
Klaus Müller
Klaus Müller

Die Innenstadt braucht Parkplätze für Besucher, die in ihrer Freizeit oder zum Einkaufen in die
Innenstadt kommen. Die Bewohner Lobedas brauchen einen Parkplatz jeden Tag, wenn sie von der Arbeit nach Hause kommen. Klaus Müller von der FDP-Lobeda: "Vielfach wurden wir im OB-Wahlkampf auf den Parkdruck in Lobeda angesprochen: Gerade Berufstätige, die spät oder Schicht arbeiten, kreisen oft ewig im Viertel ehe sie einen Parkplatz finden. Viele sehen sich gezwungen, dann auch mal ordnungswidrig zu parken. Und nicht jeder verkraftet es mit seinem
Einkommen, dann immer wieder aufgeschrieben zu werden."

Die Situation ist nicht einfach. Lobeda wurde nicht für so viele parkende Fahrzeuge geplant und in den letzten Jahren sind auch noch entlastende Brachflächen weggefallen, auf denen neue Gebäude mit zusätzlichem Eigenbedarf an Parkraum errichtet wurden. Ein Patentrezept gibt es nicht, aber es sollte alles getan werden, die Situation zu lindern, indem bestehende Parkierungsanlagen besser genutzt und öffentliche oder private Flächen für das Parken mobilisiert werden.


30Sep
 
Dr. Möller und Dr. Eismann
Dr. Möller und Dr. Eismann

Eisenberg. Zu seinem 90. Geburtstag konnte Parteifreund Ludwig Eismann zahlreiche Glückwünsche entgegen nehmen. Für den FDP Kreisverband tat dies der nun in den Ruhestand gegangene Erste Beigeordnete des Landkreises Dr. Dietmar Möller (siehe Bild).
Eismann der auf Umwegen nach den Wirren des Krieges mit der Unterstützung Rudolf Elles doch zu einem Arztstudium gekommen ist, übernahm 1969 die väterliche Praxis in Eisenberg und übergab 27 Jahre später den Staffelstab an seine Tochter, die heute noch die Praxis weiterführt. "Noch 3 Jahre muss ich durchhalten, dann erlebe ich das 100 jährige der Praxis" sagt er selbst und ist zuversichtlich, dass es weiter geht.
Dazu wünscht ihm der Kreisverband alles Gute und viel Gesundheit, damit er dies erleben kann.

Der Kreisverband


24Sep
 
Taeger und Nitzsche bei der Demo
Taeger und Nitzsche bei der Demo

Zur Beratung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (APO) für Pflegeberufe im Bundeskabinett erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole Westig:

Der Entwurf erweckt den Eindruck, dass vor dem Hintergrund des enormen Personalmangels in der Pflege möglichst viele junge Menschen schnell durch die Ausbildung geschleust werden sollen. Dies darf aber keinesfalls zu Lasten der Qualität gehen. Wenn die Ausbildung zur Pflegefachkraft zu einer Qualifizierung à la "Pflege light” verkommt, hat die Ausbildungsreform ihr großes Ziel eines anspruchsvollen und zukunftsorientierten Berufsbildes verfehlt.

Wer die Anforderungen für die Pflegefachkraftausbildung nicht erfüllt, hat die Möglichkeit, sich zum Pflegeassistenten ausbilden lassen zu können und sich später - unter Anrechnung von Berufsjahren - weiter qualifizieren zu können. Die Durchlässigkeit muss weiterhin gewährleistet sein.

Es verwundert schon sehr, dass die Vermittlung digitaler Kompetenzen auch im Kabinettsentwurf mit keinem Wort auftaucht. Dabei lässt sich heutzutage ohne Digitalisierung kein neues Berufsbild mehr definieren.

Wenn der Gesundheitsminister die Entbürokratisierung der Dokumentation in der Pflege ernst nimmt, muss er dafür sorgen, dass das Strukturmodell Eingang in die Pflegeausbildung findet.


12Sep
 
Spendenübergabe
Spendenübergabe

Der Kreisverband der FDP Jena-Saale-Holzland besuchte am 10. September die Freiwillige Feuerwehr in Jena-Lobeda, um sich ein Bild von der wichtigen ehrenamtlichen Arbeit vor Ort zu machen, und um einen Scheck über 575 Euro zu überreichen, der dem Verein helfen soll, neue T-Shirts für die Vereinsmitglieder zu kaufen.

Es gibt insgesamt 15 freiwillige Feuerwehren im Raum Jena, in denen 306 ehrenamtliche Helfer engagiert sind. Es kommt zu 30 bis 50 Einsätzen im Jahr, bei denen die zwei Berufsfeuerwehren der Stadt unterstützt werden. Eines der drängendsten Probleme ist, langfristig Personal zu sichern. Die freiwilligen Feuerwehren sind durch das Wachstum der Stadt schlichtweg überfordert. Würden sie allerdings wegfallen, würde sich der Brandschutz enorm verteuern und vielfach unbezahlbar werden.

Um Nachwuchs zu gewinnen, kann man mittlerweile schon ab 6 Jahren bei den Löschzwergen mitmachen. Es gibt 9 Jugendgruppen, die u.a. im Sommer ein Ferienlager besuchen und Wissensstraßen bei diversen Festen organisieren.

"Leider haben die Freiwilligen Feuerwehren nur eine schlechte Lobby. Jeder freut sich, wenn die Feuerwehr kommt, aber immer weniger sind bereit, ihre Freizeit für ehrenamtliches Engagement in der Feuerwehr zu opfern", sagte Alexis Taeger am Rande des Besuchs.

Dabei hilft die Freiwillige Feuerwehr in Jena-Lobeda nicht nur, um Brände zu löschen. Durch eine Sammlung der Aufwandsentschädigung für das Blutspenden ist eine Kasse entstanden, durch die die Krebsstation unterstützt werden konnte.

Den Abschluss des Besuchs bildete eine Vorstellung eines Piloten der DRF Luftrettung aus Bad Berka. Auch sie sind auf die freiwilligen Feuerwehren vor Ort angewiesen, um nachts einen Landeplatz am Boden zu finden.


05Sep
 
Dr. Dietmar Möller
Dr. Dietmar Möller

Anlässlich der offiziellen Verabschiedungsfeier des Ersten Beigeordneten am morgigen Mittwoch (5. September 2018) im Landratsamt danken die Freien Demokraten des Kreisverbandes Jena-Saale-Holzland Dr. Dietmar Möller für über 25 Jahre ununterbrochenen, treuen Dienst als stellvertretender Landrat. Als Erster Kreisbeigeordneter hat er mit seinem langjährigen, persönlichen Tatendrang und aufopferungsvollen Engagement große Verdienste für die Entwicklung des Landkreises und die Menschen im heutigen Saale-Holzland-Kreis.

Am 1. Januar 1992 begann der Dienst im damaligen Landkreis Stadtroda und setzte das Amt im neugegründeten Saale-Holzland-Kreis bis heute fort. Damit ist er der dienstälteste kommunale Wahlbeamte in dieser Funktion in Thüringen. Für seine gestalterische Handschrift in politischer Verantwortung stehen exemplarisch die Verwirklichung eines leistungsfähigen und nachhaltigen Schulnetzplanes mit dem Fortbestehen des wettbewerbsfähigen Berufsschulstandortes Hermsdorf sowie der Erhalt und qualitative Fortführung wichtiger Einrichtungen wie die Kreisvolkshochschule, die Kreismusikschule und der Verkehrslandeplatz Jena-Schöngleina.

Der FDP-Kreisverband bedankt sich bei Dr. Diemtar Möller für sein Engagement für stabile und leistungsstarke Strukturen im Bildungs-, Gesundheits- und Sozialbereich im Landkreis. Er hat dazu beigetragen, die Lebensqualität im ländlichen Raum kontinuierlich zu erhöhen und war dabei ein verlässlicher Gesprächspartner, der den Menschen in Gespächen stets mit Fakten und sachlichen Argumenten auf Augenhöhe begegnet ist, um das Bestmögliche für alle Beteiligten zu erreichen. Auch die Zusammenarbeit mit den umliegenden Landkreisen und kreisfreien Städten, insbesondere mit der Stadt Jena, über bestehende Verwaltungsgrenzen hinaus waren Ihm stets ein wichtiges Anliegen in seinen Amtszeiten.

In seinen Dienstjahren stand Dr. Möller als hauptamtlicher 1. Beigeordneter vier Landräten aufrichtig, verlässlich und konstruktiv zur Seite: Zunächst Werner Jäschke und Dieter Füser im Altkreis Stadtroda und nach der Gebietsreform 1994 im Saale-Holzland-Kreis Jürgen Mascher und Andreas Heller. Die bestehende Verwaltungsstruktur hat sich seit Bestehen des Landkreises bewährt und hat maßgeblich aufgrund des hohen persönlichen Engagements des kommunalen Wahlbeamten - weit über die reine Verwaltungsarbeit hinaus - zur erfolgreichen Entwicklung des Landkreises beigetragen. Viele Strukturen und Entwicklungen, welche in diesen Jahren zum Wohle des Gemeinwesens im Landkreis auf dem Weg gebracht wurden, sind eng mit dem Einsatz und dem Namen von Dr. Möller verbunden.

Am 15. September 2018 wird Dr. Dietmar Möller offiziell in den Ruhestand eintreten.


28Aug
 
Stadtratsfraktionschef Taeger
Stadtratsfraktionschef Taeger

Der liberale Sommer ist die jährliche Möglichkeit auf Kreisverbandsebene mit Experten aus der Stadt über Fragen der Kommunalpolitik ins Gespräch zu kommen. Dieses Jahr fand er am 24. August um 17 Uhr in der Nudelmanufaktur und Restaurant Nachtigall-Nudel in Jena-Zwätzen statt.

Es wurden drei Arbeitskreise gebildet. Der erste Arbeitskreis beschäftigte sich mit der Schulnetzplanung. Dabei wurde die Beschäftigung der Lehrer diskutiert und die Frage, ob sie auch auf kommunale Ebene übertragen werden kann. Die Prognosen über den Bedarf an Lehrern unterscheiden sich mitunter zwischen der Stadt und dem Land Thüringen. Für Grundschulen müsse der richtige Platz gefunden werden. Es wurde auch die Schulsituation im Saale-Holzland-Kreis besprochen. Ein weiteres Thema war die Integration in Schulen und die Rolle von überregionalen Förderzentren.

Ein zweiter Arbeitskreis beschäftigte sich mit der Sportlandschaft in Jena. Als Probleme wurden die Sicherung und Bereitstellung von Sportflächen für den Vereins- und Schulsport identifiziert, die Notwendigkeit eines Leichtathletikstations und die Einbeziehung von Sportflächen in neue Wohngebiete. Es wurde eine bessere Eingliederung von Kindern in die Vereinsstruktur und eine effektivere Kooperation zwischen Schulen und Vereinen besprochen. Auch die Ausgliederung von Vereinen ins Umland war eine Frage, die mit den Experten in dieser Runde diskutiert wurde.

Der dritte Arbeitskreis beschäftigte sich mit der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Jena und dem Landkreis. Dazu wurde eine Anregung aus Gotha und dem Ilmkreis aufgegriffen, die ein Regionalmanagement einschließlich eines Regionalbudgets vorsieht.

Als Experten unterstützen die Arbeitskreise der zukünftige Dezernent für Familie, Bildung und Soziales Eberhard Hertzsch, der Sachbearbeiter Schulentwicklungsplanung René Ehrenberg, die kommissarische Sportkoordinatorin Vanessa Baum und der stellvertretende Vorsitzende des Stadtsportbundes Christian Biebach.


14Aug
 

Fachliche Gründe stehen im Vordergrund und nicht politischer Opportunismus

Der Kreisvorstand der Freien Demokraten Jena-Saale-Holzland lehnt die angestrebte Neuordnung der Stellvertretung des Landrates ab und spricht sich für die Beibehaltung der hauptamtlichen Beigeordnetenstruktur im Saale-Holzland-Kreis aus, insbesondere die hauptamtliche Stellvertretung des Landrates bei dessen Verhinderung. Dies hat der Kreisvorstand in seiner gestrigen Sitzung im Saale-Holzland entschieden.

Die Entscheidung zur zukünftigen Beigeordnetenstruktur sollte ausschließlich nach fachlichen Abwägungen in der Sache getroffen werden und im Ergebnis die Kreisverwaltung des Saale-Holzland-Kreises nach innen in seiner funktionalen Arbeitsweise weiterhin verlässlich aufstellen und vor allem nach außen in seiner poltischen Repräsentanz und Bedeutung stärken. Die bestehende Struktur hat sich seit Bestehen des Landkreises bewährt und hat maßgeblich aufgrund des hohen persönlichen Engagements des kommunalen Wahlbeamten zur erfolgreichen Entwicklung des Landkreises beigetragen.


14Aug
 
Hartmut Herold und Dr. D. Möller
Hartmut Herold und Dr. D. Möller

Eineborn. Zu seinem runden Geburtstag gratulierte im Auftrag des FDP Kreisvorstandes das Vorstandmitglied und Erster Beigeordneter Dr. Dietmar Möller dem langjährig verdienten Parteifreund Hartmut Herold aus Einborn. Er überbracht die herzlichsten Glückwünsche und sprach seine Dank für die vielen Jahre der Treue zu den Freien Demokraten aus.
Herold, der seinen Geburtstag am 10. August beginn, zeigt sich sehr erfreut und bedankte sich ebenfalls.
Trotz seiner 70 Jahre hilft er immernoch in der gleichnamigen Firma seiner Familie mit aus und unterstützt diese mit Tat und Rat. Familie ist auch das Stichwort, was ihm am Bedeutensten in seinem Leben ist. So erfreut er sich seiner Kinder und Enkelkinder. Ein weiteres Hobby von ihm ist die Thüringer Geschichte, wo bereits ein solches Fachwissen erarbeitet wurde, dass er Vorträge halten könnte.
Für all diese Leidenschaften wünschen wir ihm weiterhin viel Kraft und Gesundheit. Alles Gute!

Der Kreisvorstand


29Jul
 
Alexis Taeger
Alexis Taeger

Die bisher lediglich in einer Zählgemeinschaft verbundenen, fraktionslosen FDP Stadträte Reinhard Bartsch und Alexis Taeger sowie der fraktionslose Piraten Stadtrat Clemens Beckstein bilden gemeinsam eine Fraktion der FDP. Eine entsprechende Erklärung haben die drei Stadträte beim Stadtratsvorsitzenden abgegeben. Die Bildung einer Fraktion, für die mindestens drei Stadträte erforderlich sind, wurde möglich, weil sich Prof. Beckstein entschlossen hat, sich den FDP Stadträten anzuschließen.
"Die Bürger der Stadt haben am 29.4., mit der Wahl von Thomas Nitzsche zum OB, ein klares Signal gesetzt: für eine Stadtentwicklung, die über die Stadtgrenzen hinausdenkt, für eine Verkehrspolitik, die sich wieder den Problemen dieser Stadt annimmt und für einen anderen Umgang der Verwaltung mit den Bürgern.


19Jul
Terminankündigung

Die regional beliebten Trödelmärkte im Jenaer Stadtzentrum ziehen monatlich viele tausende Besucher in die Innenstadt Jenas. Der FDP-Kreisverband nimmt dies gemeinsam mit seinen Stadträten zum Anlass im Rahmen eines Infostandes über ihre politische Arbeit zu informieren und der interessierten Bevölkerung mit dem Format Möglichkeiten zu eröffnen für direkte Teilhabe und zum unmittelbaren Mitmachen. Politik zum Anfassen für die Menschen, eine neue Generation politischen Engagements, welche ohne Scheuklappen und fern von Vorurteilen und festgefahrenen Denkmustern sich mit ihren Ideen und Vorstellungen einbringen können.

Gemeinsamer Infostand der FDP Jena-Saale-Holzland und der FDP-Stadträte
mit den FDP-Stadträten Alexis Taeger und Reinhard Bartsch sowie
Mitgliedern der FDP Jena-Saale-Holzland
am Samstag, dem 21. Juli 2018, zwischen 9 und 14 Uhr
in der Fußgängerzone der Jenaer Innenstadt
(Löbderstraße in 07743 Jena)

Am kommenden Samstag ist die Investitionen-Prioritätenliste das Schwerpunktthema des FDP-Infostandes. Der Oberbürgermeister der Stadt Jena hat unter Bezug auf die Ergebnisse der Analyse "Szenario 2030" zur mittelfristigen Finanzierung und Investitionsplanung der städtischen Eigenbetriebe Kommunalservice Jena (KSJ) und Kommunale Immobilien Jena (KIJ) festgelegt, dass die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe KSJ und KIJ für die Wirtschaftsjahre ab 2019 spätestens im Dezember 2018 durch den Stadtrat beschlossen werden sollen. Eine Priorisierung der Investitionsmaßnahmen wurde dem Stadtrat erstmals im Jahre 2017 vorgestellt und seither fortgeschrieben.

Die Freien Demokraten machen am Infostand die Priortätenliste für die Bevölkerung bildlich sichtbar, erläutern u.a. Zustandekommen und Systematik der Priorisierung der Investitionsvorhaben und nehmen gern Diskussionsimpulse aus der Bevölkerung auf für die weitere Befassung mit dem Thema in den nächsten Sitzungen der Werkausschüsse und des Stadtrates. Dazu stehen die Mitglieder der FDP für alle weiteren Fragen und Anregungen zur poltischen Lage im Gespräch sehr gern zur Verfügung.