FDP Jena-Saale-Holzland - Die Liberalen online

Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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TopNews
 
Stefan Beyer
Stefan Beyer

Die FDP ist eine Partei, die die Mobilität der Bürger fördern möchte. Darunter fallen die Wege zur Arbeit, zum Einkaufen oder zu Freunden und Verwandten. Um diese Wege zu meistern, sind die Bürger wahlweise auf das Auto, den Bus, das Fahrrad oder die Füße angewiesen. Die Verkehrsplanung der Stadt verfolgt nun schon seit Jahren den Plan, einzelne Fortbewegungsmittel zu fördern und andere (zum Teil ganz) verdrängen zu wollen. Letzteres betrifft zum großen Teil den Verkehr mit dem Auto. Dies wird aber nicht pragmatisch begründet, dass es dem Wohl der Stadt und ihrer Bürger dienen würde, sondern vielfach ideologisch. Das Auto ist ein Störfaktor, den es zu beseitigen gilt.

Wir Freien Demokraten lehnen diese ideologische Vorentscheidung gegen das Auto ab. Das stellt nicht in Abrede, dass im Einzelfall der Immissionsschutz zu prüfen ist. Aber den Bürgern der Stadt generell das Autofahren verbieten zu wollen oder so unangenehm zu gestalten, dass sie von selbst darauf verzichten (Nudging), dient nicht dem Wohl der Bürger, sondern entspringt der ideologischen Überzeugung unserer Verkehrsplaner.

Jeder Verkehrsteilnehmer in Jena soll zu seinem Recht kommen. Die Innenstadt muss fußgängerfreundlicher gestaltet werden. Es gibt an einigen Stellen auch noch Bedarf, Fahrradwege einzurichten oder besser zu gestalten (siehe Camsdorfer Brücke). Aber auch das Auto hat seine Berechtigung in Jena. Trotz eines gutausgebauten öffentlichen Verkehrsnetzes ist es für viele Bürger Jenas nicht praktikabel, gänzlich auf das Auto oder das Parken in der Innenstadt zu verzichten. Das kann berufliche Gründe haben (z.B. Handwerker, Pendelverkehr) oder auch persönliche (z.B. familien- oder altersbedingt).

Jeder Verkehrsteilnehmer muss sich in der Stadtverwaltung gehört fühlen. Das geht aber nicht, wenn Ideologie die Verkehrsplanung bestimmt statt dem Wunsch, die Mobilität der Bürger optimal zu fördern. Die Freien Demokraten wollen die Verkehrsplanung der Stadt von diesen ideologischen Fesseln befreien und wieder den Bürgerwillen und das Bürgerwohl an erste Stelle setzen.


07Feb
Bildung
Patrick Frisch
Patrick Frisch

FDP: "Stadtrodaer Stadtratsentscheidung eigenmächtig und realtiätsfern"

Die Freien Demokraten kritisieren die Entscheidung und das Vorgehen der Mehrheit des Stadtrates die Schullandschaft von Stadtroda eigenmächtg und im Alleingang verändern zu wollen und neue Schulformen den Verantwortlichen vor Ort einfach überzustülpen, ohne die Schulkonferenzen vor Ort teilhaben zu lassen. Vor allem das im Vorfeld der Entscheidung des Stadtrates u.a. mit den Verantwortlichen der Schulen und dem Lehrerteam das Vorhaben nicht einmal besprochen oder diskutiert wurde, sondern scheinbar nur Meinungsbildungen in Fraktionen und Wahlprogramme als substantiell maßgeblich angesehen werden, offenbart eine Realitätsferne der Antragsteller in ihren Entscheidungen.

"Nicht nur die fehlende Befassungskompetenz des Stadtrates, sondern vielmehr das einzelne Stadträte der Meinung sind ideologisch darüber einseitig zu befinden, welche Schulformen zeitgemäß sind und dann noch eines der wichtigsten demokratischen Teilhabe-Gremien in Schulen, die Schulkonferenz, in vulgärer Wortwahl in ihren Mitbestimmungsmöglichkeiten abzuqualifizieren, ist skandalös und ein Schritt zurück in das schulpolitische Mittelalter.", zeigt sich der stellv. Kreisvorsizende Patrick Frisch entsetzt und verweist unter anderem auf die Berichterstattung der OTZ und führt weiter aus: "Anstatt Schülern und Lehrern eine Stimme geben zu wollen, sollte man sie erst einmal zu Wort kommen lassen und ihnen und den Eltern zuhören, denn das ist die Aufgabe und die Funktion von Schulkonferenzen, welche wir als Freie Demokraten respektieren und vor allem für substantiell wichtig halten."


05Feb
Kommunalpolitik
Bildquelle: Top Press / Friedhelm Berger
Bildquelle: Top Press / Friedhelm Berger

Die Freien Demokraten Jena-Saale-Holzland und der Eisenberger FDP-Stadtrat Stefan Eschenbach unterstützen bei den kommenden Wahlen in Eisenberg die Bewerbung von Götz Witkop für das Bürgermeister-Amt, welcher bereits vom Bund der Selbstständigen in der vergangenen Woche nominiert wurde. Aus Sicht der Freien Demokraten hat der 1. Beigeordnete und amtierende Bürgermeister von Eisenberg die Kompetenz, den Charakter und die Fähigkeit Menschen einzubinden, um gemeinsam mit der Stadtverwaltung zum Wohle der Stadt und für die Bürgerinnen und Bürger erfolgreich und zukunftsorientiert zu arbeiten.

"Dies hat Götz Witkop bereits in den vergangenen zweieinhalb Jahren unter Beweis gestellt, in denen er als Vertreter des Bürgermeisters die Amtsgeschäfte der Stadt geführt hat und vor allem engagiert begonnen hat kommunalpolitisch fragwürdige Entscheidungen der Vergangenheit aufzuklären, damit Eisenberg einen konsequenten und zukunftsweisenden Neuanfang zum Wohle der Bürger vollziehen kann.", erklärt der FDP-Kreisvorsitzende und Bewerber für das Jenaer Oberbürgermeister-Amt Dr. Thomas Nitzsche nach einem gemeinsamen Gespräch.

Die Stadt Eisenberg stand u.a. im Rahmen einer überörtlichen Kommunalprüfung des Thüringer Landesrechnungshofes vor fünf Jahren im Fokus der Prüfer, welche weitgehende kommunalpolitische Mängel festgestellt haben. Ebenso beschäftigen sich Gerichte seit längerer Zeit mit Amtshandlungen des 2012 gewählten Bürgermeisters Ingo Lippert (SPD), welcher Ende Juni 2015 von Landrat Andreas Heller vom Bürgermeister-Amt suspendiert wurde. Bereits im Jahr 2015 forderten die Freien Demokraten ein vollständige und transparente Aufklärung der Vorgänge.

FDP-Stadtrat Stefan Eschenbach, welcher gemeinsam mit dem Bund der Selbstständigen in einer Fraktionsgemeinschaft im Eisenberger Stadtrat vertrauensvoll zusammenarbeitet, unterstützt die Bewerbung von Götz Witkop mit Nachdruck. "Ich bin davon überzeugt, das auch in der Zukunft Götz Witkop als gewählter Bürgermeister gemeisam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie Gewerbetreibenden die Stadt Eisenberg in der Stadtentwicklung gesellschaftlich, wirtschaftlich und kulturell erfolgreich voranbringt."


02Feb
 
Verteilaktion
Verteilaktion

Anfang des Jahres verteilten 25 engagierte und motivierte Mitglieder unseres Kreisverbandes über 40.000 Briefe an die Jenaer Haushalte, in dem Thomas Nitzsche seine Bewerbung für das Oberbürgermeisteramt verkündete und sich persönlich am Start seiner Kampagne vorstellte sowie offen zum Bürgerdialog eingeladen hat.

Da sehr viele Haushalte an ihren Briefkästen "keine Werbung" stehen haben und Informationen zu anstehenden Wahlen nach neuester Rechtssprechung als Werbung angesehen werden, haben wir dies natürlich respektiert.

Unter folgenden youTube-Link gibt es die Hörspiel-Version des Briefes:
Video

Nachfolgend der 1. Thomas-Nitzsche-Brief im Wortlaut:


31Jan
 
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Die Freien Demokraten haben auch vorher kein Geheimnis daraus gemacht, wen sie als Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters ins Rennen schicken wollen. Die nach Wahlgesetz erforderliche förmliche Aufstellung von Dr. Thomas Nitzsche hat aber erst gestern stattgefunden. Der Bewerber selbst sagt dazu:

"Ich freue mich außerordentlich, dass mir die Freien Demokraten auch gestern einstimmig ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Ich habe damit einen eindeutigen Auftrag. Und ich bewerbe mich bei meiner geliebten Stadt mit einem ebenso eindeutigen Angebot:

Mut zum Quantensprung, statt Verwaltung der Knappheit in den Bereichen Wohnen, Schule und Verkehr. Augenhöhe mit dem Landkreis, statt scheinfreiwilliger Eingemeindungen mit Schützenhilfe durch die Landesregierung. Ein konstruktives Ringen aller um die jeweils beste Lösung, statt hermetischer Koalitionsblase und Anweisungskultur in der Verwaltung.

Ich muss nicht krawallig werden, und bin doch in praktisch jeder Hinsicht die Antithese zum Amtsinhaber. Wer "dem da oben" nur einen Denkzettel verpassen will, der findet andere Angebote auf dem Wahlzettel. Wer mit seiner Stimme aber tatsächlich etwas verändern will, der sollte sich überlegen, welcher der Bewerber, an die Spitze der Stadt gestellt, tatsächlich Veränderung will - und kann."

Wie ernst es die FDP und ihr Bewerber mit dem Willen zur Veränderung meinen, dokumentieren sie mit einem (ebenfalls einstimmig gefassten) Beschluss, der unter dem Motto "Durchstarten als Region" auf drei Seiten programmatisch dicht den Regionalgedanken unterfüttert - in den Bereichen Wirtschaft und Wohnen, Bildung und Wissenschaft, Mobilität und Verkehr, Tourismus und Kultur, sowie Brand- und Katastrophenschutz.

Beschluss - Durchstarten als Region


28Jan
 
Stefan Beyer
Stefan Beyer

Deutschland ist auf eine Verfassung und ein Rechtssystem gegründet, welche sicherstellen sollen, dass in Zeiten erhitzter Gemüter z.B. in Folge der Flüchtlingskrise unser Land nicht von Ideologie, Pauschalisierungen oder Ressentiments bestimmt wird, sondern von unparteiischen Gesetzen. Dazu ist es aber notwendig, dass bestehende Regelungen auch umgesetzt werden.

Rein praktisch heißt das, dass wir die Polizei stärken müssen, damit sie ihrer Aufgabe, die Rechte der Bürger zu schützen und Gesetzesbrüche zu ahnden, auch entsprechend nachgehen kann. Zudem müssen abgelehnte Asylbewerber, solche, die straffällig geworden sind, aber auch solche, deren Heimatland wieder befriedet ist, dorthin zurückgeführt werden, um beim Aufbau der eigenen Heimat mitzuhelfen.

Da, wo bestehende Gesetze unzulänglich sind, müssen sie ergänzt oder verändert werden. Wir brauchen in Deutschland ein neues Einwanderungsgesetz, welches klar zwischen Menschen unterscheidet, denen wir temporär Asyl gewähren, und Menschen, die in unser Land einwandern. Wir müssen uns aussuchen können, wem wir einen dauerhaften Aufenthalt in unserem Land gestatten, wobei die berufliche Qualifikation und die nachweisebare Integrationsbereitschaft eine große Rolle spielen sollten.

Ein Rechtsstaat ist kein kalter Staat. Hand in Hand mit der konsequenten Umsetzung der Gesetze muss eine Stärkung des sozialen Sektors geschehen. Wir können nicht salopp "wir schaffen das" sagen, und dann den Kommunen nicht die Mittel in die Hand geben, um die notwendige Betreuung der Flüchtlinge zu gewährleisten. Das Wirkungsfeld von Sozialarbeitern muss ausgebaut und entsprechend (auch finanziell) honoriert werden.

Nur wenn wir zu einer Wertschätzung des Rechtsstaats zurückkehren, schaffen wir Klarheit. Klarheit für die Bürger, die vom Staat erwarten dürfen, dass er seine eigenen Gesetze befolgt und umsetzt. Klarheit aber auch für Einwanderer und Flüchtlinge, die wissen müssen, welche Gesetze und Regelungen es in Deutschland gibt und somit nicht der staatlichen Willkür ausgesetzt sind, die zuweilen wahllos Aufenthaltstitel zu gewähren oder abzulehnen scheint.


22Jan
 
Wintergarten
Wintergarten "Zur Noll"

12.362 neue Mitglieder haben im Jahr 2017 den Weg zu den Freien Demokraten gefunden, um teilzuhaben in einer Partei, welche laut Christian Lindner ggw. den "größten Nervenkitzel verspricht" im Eintreten für unsere freiheitlichen Überzeugungen.

Am vergangenen Freitag-Abend veranstalteten der FDP-Kreisverband Jena-Saale-Holzland und die FDP Thüringen gemeinsam ein Neumitgliedertreffen in Jena, um sich mit unseren Neumitgliedern gemeinsam auszutauschen und Möglichkeiten der aktiven Teilhabe aufzuzeigen sowie über unsere politische Arbeit zu informeren.

In gemütlicher Atmosphäre im Wintergarten der Gaststätte "Zur Noll" nutzten über 25 Neumitglieder die Gelegenheit, um sich u.a. mit unserem Bewerber für das Jenaer Oberbürgermeisteramt Thomas Nitzsche auszutauschen. Ebenso nutzten die Vertreter der JuLis und des Liberalen Mittelstandes sowie einzelne Vorsitzende der Landesfachauschüsse die Gelegeneheit das liberale Vorfeld und die programmatische Arbeit der FDP vorzustellen und Kontakte auszutauschen.

Der große Mitgliederzuwachs spiegelt sich auch in unserem Kreisverband wieder. Allein im Jahr 2017 konnten wir in der Region Jena-Saale-Holzland 30 neue Mitglieder begrüßen und auch im neuen Jahr hält der Zuwachs im Kreisverband weiter an. Nachdem bereits zu Jahresbeginn zwei neue Mitglieder hinzukamen entschieden sich am Freitag-Abend drei weitere Personen zu einer Mitgliedschaft bei den Freien Demokraten und untschrieben den Aufnahmeantrag.


15Jan
 
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Am vergangenen Donnerstag stellte der FDP-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahlen in Jena, Thomas Nitzsche, bei einem Pressefrühstück die Eckpunkte seines Programms für die Oberbürgermeisterwahlen 2018 vor.

Der lokale Chefredakteur der Thüringer Landeszeitung in Jena, Thorsten Büker, berichtete in der TLZ Jena am 12. Januar 2018 über die inhaltlichen Darlegungen: (Auszug)

"Ein gutes Ergebnis bei der OB-Wahl am 15. April wird Thomas Nitzsche nicht reichen. Er will gewinnen, sagte er am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Café Stilbruch. Nachdem die Eckpunkte seines Programms feststehen, beginnt für den FDP-Mann der Wahlkampf. Er tritt an, weil er glaubt, dass sich die "Politik Schröters" überlebt habe.

Nitzsche warf OB Albrecht Schröter (SPD) vor, ohne eigene Ambitionen nur noch zu verwalten. Vor allem die zweite Amtszeit Schröter sei eine "Amtszeit der Knappheit" gewesen. Wohnraum, Gewerbeflächen, Kitas und Schulen, in den Bereichen sei der Mangel verwaltet worden, weshalb die Zahlen in schicken Hochglanzbroschüren kurze Zeit nach dem Erscheinen bereits überholt gewesen seien.

Die Stadtspitze igele sich ein und kapsele sich ab: Gemeinsam mit der Koalition ("Bündnis mit Ewigkeitsgarantie") betreibe das Rathaus eine Politik gegen die Opposition und den Bürger. Was die Wahl entscheiden wird? Das Thema Verkehr, sagt Nitzsche. Sein Wahlkampf wird geprägt sein von "drei Mega-Themen".


01Jan
 
Neujahrsgruß
Neujahrsgruß

FDP-Jena-SHK. Die Liberalen der FDP Jena-Saale-Holzland-Kreis wünschen allen Mitstreitern, Interessenten, Unterstützern und den Mitbürgerinnen und Mitbürgern im Kreisgebiet ein gesundes und glückliches Jahr 2018. Wir hoffen, dass Sie alle gut ins neue Jahr hineingefeiert haben und nun bei strahlendem Sonnenschein und guter Laune das neue Jahr begrüßen können. Bleiben Sie uns gewogen und sein Sie versichert, dass wir weiterhin für Sie da sind.
Der Kreisverband


11Dez
 
Vorweihnachtszeit
Vorweihnachtszeit

Die FDP Jena-Saale-Holzland wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine schöne und besinnliche Weihnachtszeit. Lassen Sie sich über die Feiertage zur Ruhe kommen und finden Sie die nötige Kraft nach einem schönen Jahreswechsel in das neue Jahr 2018 zu starten. Bleiben Sie gesund und uns gut gewogen, denn wir wollen weiterhin mit Ihnen unsere Stadt und den Landkreis gestalten.
Der Kreisvorstand