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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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Briefwahlunterlagen
Briefwahlunterlagen

Brückentage sind schön ... wenn man unbeschwert wegfahren kann.
Leider fällt die Stichwahl für die Oberbürgermeisterwahl in Jena auf ein verlängertes Wochenende mit Brückentag und Feiertag. Wenn Sie zum Beispiel wegfahren möchten aber es Ihnen nicht egal ist, wer in Zukunft die Geschicke der Stadt lenken soll und eine Wechsel wollen, dann nutzen Sie die Möglichkeit zur Briefwahl. Seit Donnerstag können Sie dies im Bürgerbüro zu den gewohnten Öffnungszeiten tun und Ihre Stimme abgeben.
Natürlich ist auch der allgemeine Postweg möglich.
Wir, der Kreisverband der FDP Jena-SHK, bitten Sie, nehmen Sie Ihr Recht wahr und stimmen Sie mit ab. Gehen Sie wählen! Und wenn Sie den Wechsel wollen, dann stimmen Sie für unseren Bewerber Dr. Thomas Nitzsche (siehe Bild).
Informationen zu Ihm und seinem Wahlprogramm finden Sie unter: www.ob-jena.de


16Apr
 
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Seit Januar ist die FDP Jena-Saale-Holzland mit vielen Neumitgliedern und langjährigen Mitgliedern in Jena unterwegs, um die Jenaer Bürger mit den politischen Positionen von OB-Bewerber Thomas Nitzsche vertraut zu machen. Dieser hat sich seit Jahren mit seinem Engagement im Bereich Stadtentwicklung und Infrastruktur in Jena einen Namen gemacht. Im Rahmen des Wahlkampfs wurde in drei Durchläufen Briefe an die Jenaer Bürger verteilt. Dazu kamen regelmäßige Infostände in der Innenstadt und in den einzelnen Stadtteilen. Dies alles wurde getragen vom unermüdlichen Einsatz der freiwilligen Helfer im Wahlkampfteam.

Nun heißt es, nochmal zwei Wochen bis zur Stichwahl durchzuhalten. Das Wahlkampfteam wurde durch das Ergebnis sehr ermutigt. Die Jenaer Bürger haben den Schwerpunktthemen Verkehr und Infrastruktur durch den ersten Wahlgang eine hohe Priorität beigemessen. Es ist Zeit für einen Wechsel an der Spitze. Nur dadurch können die Weichen für eine nachhaltig erfolgreiche Entwicklung Jenas gestellt werden. Zu lange wurden entscheidende Probleme aufgeschoben oder nicht richtig angegangen. Jena darf nicht länger nur auf Sicht fahren, sondern muss gerade im Bereich Verkehr und Infrastruktur langfristig sinnvolle Lösungen entwickeln. Um das zu erreichen, wünscht sich das Wahlkampfteam, dass Dr. Nitzsche nun auch die Stichwahl für sich entscheiden wird.


10Apr
 
Dr. Möller und Siegfried Herold
Dr. Möller und Siegfried Herold

Eineborn. Zu seinem 85. Geburtstag Anfang April übermittelte der Erste Beigeordnete des Landkreises und Kreisvorstandsmitglied der Freien Demokraten Dr. Dietmar Möller dem Jubilar Siegfried Herold im Namen des FDP Kreisverbandes Jena-Saale-Holzland die besten Wünsche verbunden mit viel Gesundheit und der Kraft für noch weitere Jahre. Der immer noch rüstige Senior ist in seiner Freizeit nicht nur für die Familie da, sondern pflegt als Imker die Bienenkultur im Landkreis. Möge er dabei weiterhin viel Freude daran haben und für die Zukunft die jüngeren Generationen dafür begeistern.
Herzlichst der Kreisvorstand


08Apr
Wohnen
Immobilienpreise in Jena
Immobilienpreise in Jena

Dass Wohnen immer teurer wird, ist unstrittig. Die Frage ist, wie man als Stadt darauf reagieren soll. Zunächst gilt festzustellen, dass ein grundsätzliches Ansteigen der Mieten schon aufgrund der Inflation und steigender Kosten nicht gänzlich zu verhindern ist. Danach werden Kauf- und Mietpreise von Angebot und Nachfrage bestimmt. Da Jena eine wachsende Großstadt ist und die Menschen gerne in Zentrumsnähe wohnen, ist die Nachfrage nach Eigentums- und Mietwohnungen entsprechend gestiegen. Gleichzeitig ist das Angebot an Bauland aber begrenzt. Aus diesem Engpass gibt es nur zwei Auswege. Entweder wird langfristig mehr Bauland ausgewiesen oder die Preise steigen, weil die Nachfrage das Angebot übersteigt.

Was ist nun zu tun?

Die Stadt muss verfügbare Baulücken schließen und Bauland in Zentrumsnähe zügig ausweisen (siehe dazu einen Artikel der OTZ).

Zum anderen muss aber auch das Umland einbezogen werden, damit die Nachfrage auf eine größere Fläche verteilt werden kann. Deshalb darf sich die Stadt nicht gegen die Ausweisung von Bauland im Saale-Holzland-Kreis wehren.

Schließlich muss der Bürger seine Erwartung anpassen. Desto näher man am Zentrum wohnen will, desto teurer werden die Mieten sein. Das heißt allerdings im Umkehrschluss, dass die Stadt die notwendige Infrastruktur vorhalten muss, damit Mieter und Wohneigentümer aus dem Umland leicht zum Stadtzentrum kommen und die dortigen Angebote nutzen können. So kann günstigeres Wohnen mit dem Wunsch verbunden werden, am Stadtleben und dessen besonderen Möglichkeiten teilzuhaben.


25Mär
Kommunalpolitik
Kleingärten in Jena
Kleingärten in Jena

Im Gartenentwicklungskonzept aus dem Jahr 2013 wurde versprochen, dass nur dann Kleingärten in Bauland umgewandelt werden, wenn zuerst Ersatzflächen geschaffen worden sind. Von diesen vielfach zugesagten Ersatzflächen ist aber bis heute noch kein Quadratmeter zu Wege gebracht worden. Die FDP Jena-Saale-Holzland setzt sich dafür ein, dass die Stadt ihre Zusagen an die Kleingärtner einhält und nur dann bestehende Gartenflächen zu Bauland umwidmet, wenn im gleichen Zug Ersatzflächen geschaffen werden.

Auch dieses Thema zeigt wieder, dass die grundlegende Knappheit an Bauland in Jena nicht allein dadurch entschärft werden kann, dass innerorts mehr Bauland ausgewiesen wird. Sondern das Umland muss mit einbezogen werden, neue Wohngebiete müssen auch dort entstehen dürfen. Die FDP Jena-Saale-Holzland besteht darauf, beides zu tun - letzteres durch eine gänzlich neue Art der Zusammenarbeit mit dem Umland, am besten im Rahmen eines neu zu schaffenden Regionalkreises.


22Mär
 
Saaletalschule (Jena)
Saaletalschule (Jena)

Bei einem Besuch der Saaletalschule wurde immer wieder der Wunsch nach "mehr Luft" geäußert. Die Schule selbst würde wachsen sowie die Kaleidoskop Schule, die im gleichen Gebäude angesiedelt ist. Herr Ehrenberg von der Schulverwaltung sagte offen, dass in der Schulnetzplanung die aktuellen Herausforderungen, wie der gemeinsame Unterricht von Schülern mit und ohne sonderpädagogischem / sprachlichen Förderbedarf oder auch der erwartete Bevölkerungsaufwuchs durch den Neubau Zeiss, unzureichend bzw. noch gar nicht berücksichtigt sind. Hier muss aus Sicht der FDP endlich ein Befreiungsschlag geschehen, indem der Schulnetzplan an die tatsächlichen und begründet erwartbaren Bedürfnisse angepasst wird.

Außerdem erwägt die FDP Jena-Saale-Holzland, die Saaletalschule zu einer Schwerpunktschule für den Bereich Integration und Deutsch als Zweitsprache weiterzuentwickeln. In Jena gibt es bereits ähnliche Schulmodelle mit sonderpädagogischen Unterstützungssystemen. Damit könnte die Saaletalschule zusätzliche Ressourcen erhalten, um die integrative Beschulung von Kindern mit und ohne Migrationshintergrund erfolgreich zu meistern.


09Mär
 
Goethe Galerie Jena
Goethe Galerie Jena

Thomas Nitzsche als Bewerber für das Amt der Oberbürgermeisters und Stefan Beyer, der regelmäßig mit Flüchtlingen zu tun hat und ihre Anliegen in den Jugendhilfeausschuss einbringt, äußern folgende vier Forderungen an die politisch Verantwortlichen in Jena.

1. Probleme wahrnehmen und lösen. Auch wenn nur 15 von 600 jugendlichen Flüchtlingen zu einer Problemgruppe gehören, die regelmäßig auffällt, wird das Thema doch von den Jenaer Bürgern mit Besorgnis wahrgenommen. Diese Besorgnis geht so weit, dass manche ihre Kinder nicht mehr allein in die Innenstadt lassen wollen. Auch wenn diese Besorgnis zum größten Teil unbegründet ist, ist sie dennoch vorhanden, und wir sind es den Bürgern schuldig, das Thema anzugehen und Lösungen anzubieten.
2. Das Recht muss durchgesetzt werden. Wenn jugendliche Straftäter erst mehrere Monate nach ihrem Vergehen dazu verhört und ggf. bestraft werden, entwickelt sich das Denken, sie würden in einem rechtsfreien Raum leben.
3. Das größte Problem ist die Zukunftsperspektive. Viele jugendliche Flüchtlinge haben noch keine ausreichenden Deutschkenntnisse oder eine geeignete Berufsqualifikation, um in den Arbeitsmarkt einsteigen zu können. Es ist notwendig, gerade für die Problemgruppe der 17-25-jährigen unsere Bildungsangebote zu überdenken und anzupassen.
4. Mehr Anlaufpunkte in der Innenstadt. Es ist vielfach gefordert worden, dass Jugendliche nicht aus dem öffentlichen Raum der Innenstadt verdrängt werden. Ein neues Jugendzentrum könnte einen Anlaufpunkt bieten, von dem aus weitere Angebote für die Jugendlichen geschaffen werden können.


08Mär
 
Hochrangige Gäste beim Jahresempfang der FDP
Hochrangige Gäste beim Jahresempfang der FDP

Am 3. März traf sich die FDP Thüringen und der Kreisverband Jena-Saale-Holzland zum Jahresempfang in der Sparkassenarena. Viele neue Mitglieder haben im vergangenen Jahr 2017 den Weg zu den Thüringer Freien Demokraten gefunden, um teilzuhaben in einer Partei, welche laut dem FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner ggw. den "größten Nervenkitzel verspricht" im Eintreten für unsere freiheitlichen Überzeugungen. Auch die FDP Jena-Saale-Holzland hat mit über 35 Neumitgliedern seit Januar 2017 großen Zuwachs, welche damit die FDP und unseren Bewerber für das Jenaer Oberbürgermeister-Amt Dr. Thomas Nitzsche mit ihrem persönlichen Bekenntnis unterstützen. Unter den Gästen waren auch diverse Vertreter aus der Stadt, dem Landkreis, der Wirtschaft, dem Verkehr und den Jenaer Vereinen. Neben Dr. Thomas Nitzsche, dem Bewerber für das Amt das Oberbürgermeisters in Jena, sprach Thomas Kemmerich, Mitglied des Deutschen Bundestags.


05Mär
 
1. Verkehrspodium in der
1. Verkehrspodium in der "Grünen Tanne"

Am 1. März stellte sich Dr. Thomas Nitzsche beim ersten Bürgerdialog den Fragen der Jenaer Bürger zum Thema Verkehr. Trotz der relativ kurzfristigen Einladung über die Zeitung war die Resonanz groß und das Thema schien den Bürgern unter den Nägeln zu brennen.

Im ersten Teil des Abends präsentierte Dr. Nitzsche eine Diagnose der aktuellen Situation samt Vorschlägen zur Veränderung. An vielen Fronten würde in Jena schon länger sehr knapp geplant werden. Was früher die KITA-Plätze und dann die Schulen waren, sind momentan der Wohnraum und die Infrastruktur. Die Problemlage bei der Infrastruktur wurde von Seiten der Stadt lange geleugnet. Deshalb habe Dr. Nitzsche den Beirat KFZ-Verkehr gegründet, um auf die Probleme in diesem Bereich aufmerksam zu machen. Es ginge darum, kleine Stellschrauben wie Ampelschaltungen zu drehen, aber auch große strategische Linien zu entwickeln. In der Verwaltung sei seit fünfzehn bis sechszehn Jahren eine Politik gegen das Auto gemacht worden. Vom Verkehrsentwicklungsplan aus dem Jahr 2002 seien von den 13 geplanten Maßen keine einzige realisiert worden, die eine Erweiterung der Infrastruktur zur Folge gehabt hätten. Die Behinderung oder gar Verdrängung des KFZ-Verkehrs habe in Jena Methode.


01Mär
 
Stefan Beyer
Stefan Beyer

Die Einnahmen aus Geldbußen, Verwarngeldern und Zwangsgeldern sollen nochmal um 7,8 Millionen Euro gesteigert werden. Hier geht es ganz klar nicht um die Gewährleistung von Sicherheit im Straßenverkehr, sondern um die Ausbeutung von Autofahrern.

Hier gehts zum Artikel der TLZ: http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Polizei-soll-in-Thueringen-30-8-Millionen-Euro-Bussgelder-kassieren-549739179