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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Stadtentwicklungsausschuss wurde jüngst die Vergabe für die Freiraumgestaltung der Grün-anlage Steubenstraße beschlossen – eine für den Ortsteil Nord sehr erfreuliche Maßnahme, die dort für viele unserer Bürger die Lebensqualität deutlich steigern wird, und die auch meine Stimme hatte.

Die Kehrseite solcher Maßnahmen zur Stadtverschönerung muss die Stadt aber auch im Blick behalten. Im Beschluss sind die Folgekosten für die Pflege durch KSJ ausgewiesen: 6.487,00 Euro, jährlich. Das sieht bei vergleichbaren Beschlüssen immer so aus. Immer sind es einige Tausend Euro, die dann (Jahr für Jahr!) anderswo nicht mehr zur Verfügung stehen. Der finanzielle Spielraum der Stadt, v.a. bei den freiwilligen Aufgaben, wird so immer weiter eingeengt.

Da wir mit dem Haushalt insgesamt auf heftige Zeiten zusteuern, wird hier für die kommenden Jahre bei jedem Einzelbeschluss ein neues Abwägen erforderlich sein, mit dem Fokus mehr auf funktional und bezahlbar, statt auf schön und teuer.

Um für eine solche Abwägung eine solide Basis zu haben, frage ich an:

1. Wie haben sich die Kosten für die Pflege solcher Anlagen und des Stadtgrüns insgesamt im Laufe dieser Legislaturperiode entwickelt?
2. Wie positioniert sich die Verwaltung zur Möglichkeit, solche Pflegeleistungen an private Dienstleister abzugeben, etwa mit Blick auf den Fuhrpark und den Gerätebestand, der von KSJ vorgehalten und gewartet werden muss?

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Nitzsche

10.12.2012 2057
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