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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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Sehr geehrter Herr Oberburgermeister,

meine Fraktion erreicht ein Schreiben der vom Ausbau des Burgwegs betroffenen Anwohner, das ich in vielen Punkten fur berechtigt und gut begrundet halte. So wird es fur die ggf. spater zu erhebenden Strasenausbaubeitrage entscheidend sein, ob der Ausbau des Burgwegs als eine grundhafte Erneuerung oder als eine Masnahme zur Erschliesung des neu entstehenden Wohngebiets angesehen wird, oder ob hier beides ineinander spielt und wie dies dann zu be-werten ist. Ich frage daher an:

- Wäre der Ausbau des Burgwegs so wie aktuell geplant auch ohne die Entstehung des neuen Wohngebiets erforderlich? Falls ja, wie wird dies begrundet?
- Falls nein, werden die Ausschreibungen so gestaltet, dass alle Leistungen, die uber eine allein dem Zustand der Strase geschuldete grundhafte Erneuerung hinausgehen, nach-vollziehbar aus den fur die Beitrage anzusetzenden Kosten herausgerechnet werden konnen?

Die Bürger äußern u.a. zur Kostendampfung den Wunsch, fur die Gestaltung des Fuswegs oberflachenrauen Asphalt zu verwenden. Sie regen außerdem an, den Erlös aus dem Verkauf des historischen Kopfsteinpflasters der Fahrbahn mit den anzusetzenden Kosten der Maßnahme gegenzurechnen.

- Wie sollen solche Wünsche berücksichtigt werden? Hat es dazu seitens der Verwaltung bereits Gespräche mit den Anwohnern / den Ortsteilräten gegeben bzw. fur wann sind diese vorgesehen?

- Mit welcher Bauzeit rechnet die Verwaltung? Wie soll während dieser Zeit die Erreichbarkeit des Wohngebiets sichergestellt werden (Privat-, Post-, Mull-, Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge)?

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Nitzsche

01.11.2012 2155
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