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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Stadt Jena wird seit 20 Jahren gemeinsam für eine Bebauung des Inselplatzes gerungen. Ein realisierungsreifes Konzept für ein neues Stadtviertel mit einer Mischnutzung aus Wohnen, Handel, Kleingewerbe, Gastronomie etc. war konsensfähig geworden, wurde aber angesichts der bis dahin unerwarteten und historischen Chance für eine universitäre Bebauung zurückge-stellt. Die FDP hat diese Entscheidung mit Nachdruck befürwortet – mit der Bedingung aller-dings, dass es zu einer zeitnahen Realisierung dieser Campus-Lösung kommt.

Aufgrund der komplexen finanziellen, sowie bau- und eigentumsrechtlichen Hintergründe müs-sen sich zur Realisierung des Vorhabens verschiedene Landesministerien sowohl miteinander als auch jeweils mit der Universität und mit der Stadt ins Benehmen setzen. Zu diesen Abstimmungs- und Verhandlungsprozessen liegt mir kein aktueller Sachstand vor.

Vor dem Hintergrund des Ringens der Landespolitik um den Haushalt, der auch ein Doppel-haushalt werden kann, frage ich daher an:

Was ist nach Kenntnis der Stadtverwaltung der aktuelle Stand der oben skizzierten Abstimmungs- und Verhandlungsprozesse?

Welche Zeitschienen für die Realisierung der Bebauung des Inselplatzes hält die Stadtverwal-tung aktuell für realistisch, a) für die Campus-Lösung, b) für das zurückgestellte Szenario eines Stadtviertels (die erforderlichen Stadtratsbeschlüsse jeweils vorausgesetzt)?

Wie wird die Stadtverwaltung verfahren, falls das Vorhaben Inselplatz-Campus nicht Eingang in den aktuell anstehenden (Doppel-)Haushalt des Landes findet?

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Nitzsche

29.08.2012 1972
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