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Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu 11/0942-BV
Planentwurfs- und Planauslegungsbeschluss zum Entwurf für die Änderung des Bebauungsplanes „Hausbergviertel“

Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:

PLANZEICHNUNG
(Textteil und Begründung ggf. entsprechend anpassen)

Änderung:
 Die verkehrliche Erschließung erfolgt, entgegen dem vorliegenden Vorschlag, auf Grundlage der von der Verwaltung im Verfahren vorgestellten Variante V6 (Margarethenweg).

Begründung:
In Stadtentwicklungsausschuss (SEA) und Stadtrat wurde, teils mit reger Beteiligung der Öffentlichkeit, sehr deutlich, dass beide Varianten V1 und V6 als zwar gleichermaßen nicht perfekt, aber doch auch gleichermaßen geeignet zu betrachten sind.
Beide sind zudem als praktisch kostengleich vorgestellt worden.
Verwaltung und Koalition entschieden damals, trotz der schwer wiegenden Argumente der Opposition und der gehörten Bürger, Variante V1 weiter zu verfolgen. Nun stellen sich schon in der fortgesetzten Planung erste Folgefehler dieser Entscheidung ein: Der Vorschlag zur Ziegenhainer Str. will ein Problem lösen, auf das man mit V6 gar nicht erst gestoßen wäre. Der bloße Hinweis auf das damit neu geschaffene Folgeproblem im SEA veranlasste die Verwaltung, ihre Beschlussvorlage hektisch zurückzuziehen – in der ausdrücklichen Absicht, die Frage der Ziegenhainer Str. aus dem B-Planverfahren herauszulösen und gesondert beschließen zu lassen. Die Ausklammerung dieser Frage löst aber das Problem nicht; es wird die Stadt später wieder einholen und ist dann, sofern der B-Plan wie derzeit vorgelegt beschlossen ist, nicht mehr zu korrigieren.

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"kein Flachdachzwang" und weitere Änderungen siehe Original im Anhang
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10.05.2011 2187
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