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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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Der Änderungsantrag der Koalition wird in Beschlusspunkt 004 wie folgt geändert:

 Die Ergänzung „ökologische, wirtschaftliche und soziale Nachhaltigkeit und Innovation 1/4“ wird gestrichen.

 Die Reihung und Gewichtung der Kriterien wird wie folgt geändert:
1. städtebauliche Qualität 1/3
2. architektonische Qualität 1/3
3. Nutzungs- und Funktionskonzept 1/3

Begründung:
Für die Ziele, die mit der Bebauung am Eichplatz verfolgt werden, ist das Kriterium der Nachhal-tigkeit ein Sekundärkriterium – sehr wichtig, aber sekundär. Es ist zudem in zwei der drei Krite-rien (städtebauliche Qualität und architektonische Qualität) schon voll mit enthalten, also schon im Vorschlag der Verwaltung sehr stark berücksichtigt. Durch die Ergänzung der Koalition wür-de es durch Doppelung stärker als alle anderen Kriterien gewichtet – unangemessen für ein Sekundärkriterium.

Die Reihenfolge der Kriterien ist nicht beliebig. Sie spiegelt den Willen des Plangebers zu ihrer relativen Gewichtung untereinander wider. Im Zweifel sticht das früher genannte Kriterium die nach ihm genannten. Daher empfiehlt sich die hier vorgeschlagene Umstellung. Spätestens die öffentliche Debatte zur Eichplatzbebauung hat gezeigt, dass der städtebauliche und architekto-nische Anspruch (Stadt) nicht dem Anspruch der Nutzung (Investoren) nachgeordnet werden sollte.

10.05.2011 2148