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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung am 27.1.2010 hat der Stadtrat mit 10/0362-BV eine Evaluierung der Allgemeinen Zuschussrichtlinie der Stadt Jena beschlossen und den Rechnungsprüfungsausschuss zum federführenden Ausschuss in dieser Angelegenheit bestimmt. Dieser hat seine Beratungen zum Thema abgeschlossen, seine BV stand schon zweimal auf der Tagesordnung des Stadtrates und wird hoffentlich heute beschlossen.

In der damaligen Beratung und auch im RPA habe ich darauf hingewiesen, dass die Lösung der Probleme, die sich durch die einheitliche Vergabe trotz heterogener Vereinsstrukturen, sowie bei der Förderung fachübergreifender Arbeit ergeben, nicht durch eine Evaluierung der Richtlinie zu erreichen sei, sondern dass man dafür primär bei der Vergabepraxis ansetzen müssen.

Dazu habe ich im Grundsatz Zustimmung auch seitens der Verwaltung erfahren. Man arbeite an der Erstellung einer Datenbank, anhand derer sich mit vertretbarem Aufwand für alle Beteiligten ein Überblick über die Ausreichung der Zuschüsse seitens der Stadt gewinnen lasse.

Ich frage daher an:

Bis wann ist mit der Fertigstellung dieser Datenbank zu rechnen?

Welcher Personenkreis wird Zugang zu dieser Datenbank erhalten und in welcher Form?

Bei wem ist der Zugang ggf. zu beantragen?


Mit freundlichen Grüßen

Thomas Nitzsche

01.02.2011 2371