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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Juli dieses Jahres wurden Eigentümer von unbebauten Grundstücken durch Sie angeschrieben, mit der Bitte, einen beigefügten Fragebogen ausgefüllt an das Dezernat Stadtentwicklung zurück zu senden.
In diesem Schreiben teilten Sie mit, dass "die erhobenen Daten (...) nur für das kommunale Wohnungsmonitoring genutzt und vertraulich gehandhabt (werden). Die Auswertung der Ergebnisse erfolgt völlig anonym und entspricht den datenschutzrecht-lichen Regelungen" (Zitat aus dem Anschreiben).

Sowohl auf dem Anschreiben, als auch auf den Fragebogen, befindet sich unten rechts ein entsprechender Code, so dass nach meinem Dafürhalten der Fragebogen aufgrund dieses Codes dem entsprechenden Adressaten zuzuordnen ist.

Ich frage daher an:

Aus welchem Grund wurden die Anschreiben mit Fragebogen mit den entsprechenden Code versehen?

Ist dieses Schreiben mit dem entsprechenden Code von dem Datenschutzbeauftragten der Stadt Jena in dieser Form genehmigt worden?

Wie soll die anonyme Auswertung gewährleistet werden, wenn in Frage 9 des Fragebogens eine Kontaktaufnahme mit den Eigentümern der unbebauten Grundstücke angeboten wird?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Wiese
Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion

11.08.2010 2330