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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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Sehr geehrter Herr Dr. Schröter,

die Festlegung der Gebühren für amtstierärztliche Untersuchungen von Fleisch- und Schlachttierer-zeugnissen erfolgt in Thüringen durch Rechtsverordnung der Landesregierung. Die Ermittlung der Gebühren im Einzelnen einschließlich der Erhebung der Gebühren obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten im übertragenen Wirkungskreis. Für das Territorium Jena ist der Zweckverband Ve-terinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Jena-Saale-Holzland die zuständige Behörde. Dem Zweckverband stehen Sie als Oberbürgermeister vor.

Die Ermittlung der tatsächlichen Gebühren für einen Betrieb basiert auf der tatsächlichen Untersuchungszeit pro geschlachtetem Tier nach Tierart unter Berücksichtigung der Anzahl der im Betrieb geschlachteten Tiere und des aufgrund der vorgegebenen betrieblichen Bedin-gungen erforderlichen Personals.

Der Schlachthof Jena führt hinsichtlich der Gebührenentwicklung für seinen Betrieb an, dass sich Kosten für die veterinäramtliche Untersuchung pro geschlachtetem Schwein von 1,35 € im Januar 2008 auf 1,93 € im Januar 2010 erhöht haben. Das ist eine Steigerung von 0,58 € also fast 43% (42,96...%). Legt man die Schlachtzahlen für Schweine aus den Jahr 2009 zugrunde (237.042 Tiere) so macht das eine Mehrbelastung für den Schlachthof Jena von 137.484 Euro im Jahr.
Wenn man großzügig 10-15% als Tariferhöhungen und Ost-West-Anpassungen berücksichtigt, bleibt immer noch eine Steigerung um 28-33%.

Frage:
Wie wird dieser Anstieg von Seiten des Zweckverbands unter Berücksichtigung des Rückgangs der Anzahl der geschlachteten Tiere und der unveränderten betrieblichen Bedingungen begründet?

Was gedenken Sie zu unternehmen um die, durch die hohe Gebührenbelastung verloren gegangene, Wettbewerbsfähigkeit des Schlachthofs Jena wiederherzustellen und um die ca. 200 Arbeitsplätze in Jena nicht zu gefährden?

Andreas Wiese
Fraktionsvorsitzender

03.05.2010 2300