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News - Archiv: Februar 2018

26Feb
 
Stefan Beyer
Stefan Beyer

Die Schulnetzplanung in Jena ist regional zu sehr auf Kante genäht. Deshalb kann vielen Eltern die Wunschschule nicht gewährt werden. Außerdem war abzusehen, dass durch den Zuzug von Flüchtlingen in Lobeda dort der Bedarf steigen werde. Das war vielleicht statistisch nicht zu erkennen, wohl aber mit dem bloßen Auge. Wenn an der Saaletal-Schule die Anmeldezahlen einbrechen, dann sollte die Stadt vielleicht dem Wunsch der Schule entsprechen, in der Beschulung von Kindern mit Migrationshintergrund als Schwerpunktschule unterstützt zu werden, was einhergehen sollte mit einer Entlastung bei anderen besonderen Förderbedarfen.

Hier zum Artikel: http://jena.tlz.de/web/jena/startseite/detail/-/specific/Erstklaessler-in-Jena-Wunschschule-bleibt-mitunter-ein-Wunsch-212052988


14Feb
 
Stefan Beyer
Stefan Beyer

Die FDP ist eine Partei, die die Mobilität der Bürger fördern möchte. Darunter fallen die Wege zur Arbeit, zum Einkaufen oder zu Freunden und Verwandten. Um diese Wege zu meistern, sind die Bürger wahlweise auf das Auto, den Bus, das Fahrrad oder die Füße angewiesen. Die Verkehrsplanung der Stadt verfolgt nun schon seit Jahren den Plan, einzelne Fortbewegungsmittel zu fördern und andere (zum Teil ganz) verdrängen zu wollen. Letzteres betrifft zum großen Teil den Verkehr mit dem Auto. Dies wird aber nicht pragmatisch begründet, dass es dem Wohl der Stadt und ihrer Bürger dienen würde, sondern vielfach ideologisch. Das Auto ist ein Störfaktor, den es zu beseitigen gilt.

Wir Freien Demokraten lehnen diese ideologische Vorentscheidung gegen das Auto ab. Das stellt nicht in Abrede, dass im Einzelfall der Immissionsschutz zu prüfen ist. Aber den Bürgern der Stadt generell das Autofahren verbieten zu wollen oder so unangenehm zu gestalten, dass sie von selbst darauf verzichten (Nudging), dient nicht dem Wohl der Bürger, sondern entspringt der ideologischen Überzeugung unserer Verkehrsplaner.

Jeder Verkehrsteilnehmer in Jena soll zu seinem Recht kommen. Die Innenstadt muss fußgängerfreundlicher gestaltet werden. Es gibt an einigen Stellen auch noch Bedarf, Fahrradwege einzurichten oder besser zu gestalten (siehe Camsdorfer Brücke). Aber auch das Auto hat seine Berechtigung in Jena. Trotz eines gutausgebauten öffentlichen Verkehrsnetzes ist es für viele Bürger Jenas nicht praktikabel, gänzlich auf das Auto oder das Parken in der Innenstadt zu verzichten. Das kann berufliche Gründe haben (z.B. Handwerker, Pendelverkehr) oder auch persönliche (z.B. familien- oder altersbedingt).

Jeder Verkehrsteilnehmer muss sich in der Stadtverwaltung gehört fühlen. Das geht aber nicht, wenn Ideologie die Verkehrsplanung bestimmt statt dem Wunsch, die Mobilität der Bürger optimal zu fördern. Die Freien Demokraten wollen die Verkehrsplanung der Stadt von diesen ideologischen Fesseln befreien und wieder den Bürgerwillen und das Bürgerwohl an erste Stelle setzen.


07Feb
Bildung
Patrick Frisch
Patrick Frisch

FDP: "Stadtrodaer Stadtratsentscheidung eigenmächtig und realtiätsfern"

Die Freien Demokraten kritisieren die Entscheidung und das Vorgehen der Mehrheit des Stadtrates die Schullandschaft von Stadtroda eigenmächtg und im Alleingang verändern zu wollen und neue Schulformen den Verantwortlichen vor Ort einfach überzustülpen, ohne die Schulkonferenzen vor Ort teilhaben zu lassen. Vor allem das im Vorfeld der Entscheidung des Stadtrates u.a. mit den Verantwortlichen der Schulen und dem Lehrerteam das Vorhaben nicht einmal besprochen oder diskutiert wurde, sondern scheinbar nur Meinungsbildungen in Fraktionen und Wahlprogramme als substantiell maßgeblich angesehen werden, offenbart eine Realitätsferne der Antragsteller in ihren Entscheidungen.

"Nicht nur die fehlende Befassungskompetenz des Stadtrates, sondern vielmehr das einzelne Stadträte der Meinung sind ideologisch darüber einseitig zu befinden, welche Schulformen zeitgemäß sind und dann noch eines der wichtigsten demokratischen Teilhabe-Gremien in Schulen, die Schulkonferenz, in vulgärer Wortwahl in ihren Mitbestimmungsmöglichkeiten abzuqualifizieren, ist skandalös und ein Schritt zurück in das schulpolitische Mittelalter.", zeigt sich der stellv. Kreisvorsizende Patrick Frisch entsetzt und verweist unter anderem auf die Berichterstattung der OTZ und führt weiter aus: "Anstatt Schülern und Lehrern eine Stimme geben zu wollen, sollte man sie erst einmal zu Wort kommen lassen und ihnen und den Eltern zuhören, denn das ist die Aufgabe und die Funktion von Schulkonferenzen, welche wir als Freie Demokraten respektieren und vor allem für substantiell wichtig halten."


05Feb
Kommunalpolitik
Bildquelle: Top Press / Friedhelm Berger
Bildquelle: Top Press / Friedhelm Berger

Die Freien Demokraten Jena-Saale-Holzland und der Eisenberger FDP-Stadtrat Stefan Eschenbach unterstützen bei den kommenden Wahlen in Eisenberg die Bewerbung von Götz Witkop für das Bürgermeister-Amt, welcher bereits vom Bund der Selbstständigen in der vergangenen Woche nominiert wurde. Aus Sicht der Freien Demokraten hat der 1. Beigeordnete und amtierende Bürgermeister von Eisenberg die Kompetenz, den Charakter und die Fähigkeit Menschen einzubinden, um gemeinsam mit der Stadtverwaltung zum Wohle der Stadt und für die Bürgerinnen und Bürger erfolgreich und zukunftsorientiert zu arbeiten.

"Dies hat Götz Witkop bereits in den vergangenen zweieinhalb Jahren unter Beweis gestellt, in denen er als Vertreter des Bürgermeisters die Amtsgeschäfte der Stadt geführt hat und vor allem engagiert begonnen hat kommunalpolitisch fragwürdige Entscheidungen der Vergangenheit aufzuklären, damit Eisenberg einen konsequenten und zukunftsweisenden Neuanfang zum Wohle der Bürger vollziehen kann.", erklärt der FDP-Kreisvorsitzende und Bewerber für das Jenaer Oberbürgermeister-Amt Dr. Thomas Nitzsche nach einem gemeinsamen Gespräch.

Die Stadt Eisenberg stand u.a. im Rahmen einer überörtlichen Kommunalprüfung des Thüringer Landesrechnungshofes vor fünf Jahren im Fokus der Prüfer, welche weitgehende kommunalpolitische Mängel festgestellt haben. Ebenso beschäftigen sich Gerichte seit längerer Zeit mit Amtshandlungen des 2012 gewählten Bürgermeisters Ingo Lippert (SPD), welcher Ende Juni 2015 von Landrat Andreas Heller vom Bürgermeister-Amt suspendiert wurde. Bereits im Jahr 2015 forderten die Freien Demokraten ein vollständige und transparente Aufklärung der Vorgänge.

FDP-Stadtrat Stefan Eschenbach, welcher gemeinsam mit dem Bund der Selbstständigen in einer Fraktionsgemeinschaft im Eisenberger Stadtrat vertrauensvoll zusammenarbeitet, unterstützt die Bewerbung von Götz Witkop mit Nachdruck. "Ich bin davon überzeugt, das auch in der Zukunft Götz Witkop als gewählter Bürgermeister gemeisam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie Gewerbetreibenden die Stadt Eisenberg in der Stadtentwicklung gesellschaftlich, wirtschaftlich und kulturell erfolgreich voranbringt."


02Feb
 
Verteilaktion
Verteilaktion

Anfang des Jahres verteilten 25 engagierte und motivierte Mitglieder unseres Kreisverbandes über 40.000 Briefe an die Jenaer Haushalte, in dem Thomas Nitzsche seine Bewerbung für das Oberbürgermeisteramt verkündete und sich persönlich am Start seiner Kampagne vorstellte sowie offen zum Bürgerdialog eingeladen hat.

Da sehr viele Haushalte an ihren Briefkästen "keine Werbung" stehen haben und Informationen zu anstehenden Wahlen nach neuester Rechtssprechung als Werbung angesehen werden, haben wir dies natürlich respektiert.

Unter folgenden youTube-Link gibt es die Hörspiel-Version des Briefes:
Video

Nachfolgend der 1. Thomas-Nitzsche-Brief im Wortlaut: