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News - Archiv: Januar 2018

31Jan
 
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Die Freien Demokraten haben auch vorher kein Geheimnis daraus gemacht, wen sie als Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters ins Rennen schicken wollen. Die nach Wahlgesetz erforderliche förmliche Aufstellung von Dr. Thomas Nitzsche hat aber erst gestern stattgefunden. Der Bewerber selbst sagt dazu:

"Ich freue mich außerordentlich, dass mir die Freien Demokraten auch gestern einstimmig ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Ich habe damit einen eindeutigen Auftrag. Und ich bewerbe mich bei meiner geliebten Stadt mit einem ebenso eindeutigen Angebot:

Mut zum Quantensprung, statt Verwaltung der Knappheit in den Bereichen Wohnen, Schule und Verkehr. Augenhöhe mit dem Landkreis, statt scheinfreiwilliger Eingemeindungen mit Schützenhilfe durch die Landesregierung. Ein konstruktives Ringen aller um die jeweils beste Lösung, statt hermetischer Koalitionsblase und Anweisungskultur in der Verwaltung.

Ich muss nicht krawallig werden, und bin doch in praktisch jeder Hinsicht die Antithese zum Amtsinhaber. Wer "dem da oben" nur einen Denkzettel verpassen will, der findet andere Angebote auf dem Wahlzettel. Wer mit seiner Stimme aber tatsächlich etwas verändern will, der sollte sich überlegen, welcher der Bewerber, an die Spitze der Stadt gestellt, tatsächlich Veränderung will - und kann."

Wie ernst es die FDP und ihr Bewerber mit dem Willen zur Veränderung meinen, dokumentieren sie mit einem (ebenfalls einstimmig gefassten) Beschluss, der unter dem Motto "Durchstarten als Region" auf drei Seiten programmatisch dicht den Regionalgedanken unterfüttert - in den Bereichen Wirtschaft und Wohnen, Bildung und Wissenschaft, Mobilität und Verkehr, Tourismus und Kultur, sowie Brand- und Katastrophenschutz.

Beschluss - Durchstarten als Region


28Jan
 
Stefan Beyer
Stefan Beyer

Deutschland ist auf eine Verfassung und ein Rechtssystem gegründet, welche sicherstellen sollen, dass in Zeiten erhitzter Gemüter z.B. in Folge der Flüchtlingskrise unser Land nicht von Ideologie, Pauschalisierungen oder Ressentiments bestimmt wird, sondern von unparteiischen Gesetzen. Dazu ist es aber notwendig, dass bestehende Regelungen auch umgesetzt werden.

Rein praktisch heißt das, dass wir die Polizei stärken müssen, damit sie ihrer Aufgabe, die Rechte der Bürger zu schützen und Gesetzesbrüche zu ahnden, auch entsprechend nachgehen kann. Zudem müssen abgelehnte Asylbewerber, solche, die straffällig geworden sind, aber auch solche, deren Heimatland wieder befriedet ist, dorthin zurückgeführt werden, um beim Aufbau der eigenen Heimat mitzuhelfen.

Da, wo bestehende Gesetze unzulänglich sind, müssen sie ergänzt oder verändert werden. Wir brauchen in Deutschland ein neues Einwanderungsgesetz, welches klar zwischen Menschen unterscheidet, denen wir temporär Asyl gewähren, und Menschen, die in unser Land einwandern. Wir müssen uns aussuchen können, wem wir einen dauerhaften Aufenthalt in unserem Land gestatten, wobei die berufliche Qualifikation und die nachweisebare Integrationsbereitschaft eine große Rolle spielen sollten.

Ein Rechtsstaat ist kein kalter Staat. Hand in Hand mit der konsequenten Umsetzung der Gesetze muss eine Stärkung des sozialen Sektors geschehen. Wir können nicht salopp "wir schaffen das" sagen, und dann den Kommunen nicht die Mittel in die Hand geben, um die notwendige Betreuung der Flüchtlinge zu gewährleisten. Das Wirkungsfeld von Sozialarbeitern muss ausgebaut und entsprechend (auch finanziell) honoriert werden.

Nur wenn wir zu einer Wertschätzung des Rechtsstaats zurückkehren, schaffen wir Klarheit. Klarheit für die Bürger, die vom Staat erwarten dürfen, dass er seine eigenen Gesetze befolgt und umsetzt. Klarheit aber auch für Einwanderer und Flüchtlinge, die wissen müssen, welche Gesetze und Regelungen es in Deutschland gibt und somit nicht der staatlichen Willkür ausgesetzt sind, die zuweilen wahllos Aufenthaltstitel zu gewähren oder abzulehnen scheint.


22Jan
 
Wintergarten
Wintergarten "Zur Noll"

12.362 neue Mitglieder haben im Jahr 2017 den Weg zu den Freien Demokraten gefunden, um teilzuhaben in einer Partei, welche laut Christian Lindner ggw. den "größten Nervenkitzel verspricht" im Eintreten für unsere freiheitlichen Überzeugungen.

Am vergangenen Freitag-Abend veranstalteten der FDP-Kreisverband Jena-Saale-Holzland und die FDP Thüringen gemeinsam ein Neumitgliedertreffen in Jena, um sich mit unseren Neumitgliedern gemeinsam auszutauschen und Möglichkeiten der aktiven Teilhabe aufzuzeigen sowie über unsere politische Arbeit zu informeren.

In gemütlicher Atmosphäre im Wintergarten der Gaststätte "Zur Noll" nutzten über 25 Neumitglieder die Gelegenheit, um sich u.a. mit unserem Bewerber für das Jenaer Oberbürgermeisteramt Thomas Nitzsche auszutauschen. Ebenso nutzten die Vertreter der JuLis und des Liberalen Mittelstandes sowie einzelne Vorsitzende der Landesfachauschüsse die Gelegeneheit das liberale Vorfeld und die programmatische Arbeit der FDP vorzustellen und Kontakte auszutauschen.

Der große Mitgliederzuwachs spiegelt sich auch in unserem Kreisverband wieder. Allein im Jahr 2017 konnten wir in der Region Jena-Saale-Holzland 30 neue Mitglieder begrüßen und auch im neuen Jahr hält der Zuwachs im Kreisverband weiter an. Nachdem bereits zu Jahresbeginn zwei neue Mitglieder hinzukamen entschieden sich am Freitag-Abend drei weitere Personen zu einer Mitgliedschaft bei den Freien Demokraten und untschrieben den Aufnahmeantrag.


15Jan
 
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Am vergangenen Donnerstag stellte der FDP-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahlen in Jena, Thomas Nitzsche, bei einem Pressefrühstück die Eckpunkte seines Programms für die Oberbürgermeisterwahlen 2018 vor.

Der lokale Chefredakteur der Thüringer Landeszeitung in Jena, Thorsten Büker, berichtete in der TLZ Jena am 12. Januar 2018 über die inhaltlichen Darlegungen: (Auszug)

"Ein gutes Ergebnis bei der OB-Wahl am 15. April wird Thomas Nitzsche nicht reichen. Er will gewinnen, sagte er am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Café Stilbruch. Nachdem die Eckpunkte seines Programms feststehen, beginnt für den FDP-Mann der Wahlkampf. Er tritt an, weil er glaubt, dass sich die "Politik Schröters" überlebt habe.

Nitzsche warf OB Albrecht Schröter (SPD) vor, ohne eigene Ambitionen nur noch zu verwalten. Vor allem die zweite Amtszeit Schröter sei eine "Amtszeit der Knappheit" gewesen. Wohnraum, Gewerbeflächen, Kitas und Schulen, in den Bereichen sei der Mangel verwaltet worden, weshalb die Zahlen in schicken Hochglanzbroschüren kurze Zeit nach dem Erscheinen bereits überholt gewesen seien.

Die Stadtspitze igele sich ein und kapsele sich ab: Gemeinsam mit der Koalition ("Bündnis mit Ewigkeitsgarantie") betreibe das Rathaus eine Politik gegen die Opposition und den Bürger. Was die Wahl entscheiden wird? Das Thema Verkehr, sagt Nitzsche. Sein Wahlkampf wird geprägt sein von "drei Mega-Themen".


01Jan
 
Neujahrsgruß
Neujahrsgruß

FDP-Jena-SHK. Die Liberalen der FDP Jena-Saale-Holzland-Kreis wünschen allen Mitstreitern, Interessenten, Unterstützern und den Mitbürgerinnen und Mitbürgern im Kreisgebiet ein gesundes und glückliches Jahr 2018. Wir hoffen, dass Sie alle gut ins neue Jahr hineingefeiert haben und nun bei strahlendem Sonnenschein und guter Laune das neue Jahr begrüßen können. Bleiben Sie uns gewogen und sein Sie versichert, dass wir weiterhin für Sie da sind.
Der Kreisverband