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News - Archiv: Mai 2017

22Mai
Energiepolitik
Hardy Scheidig
Hardy Scheidig

Wie passen der expansive Ausbau der Windenergie und negative Strompreise zusammen?

Immer häufiger wiederkehrend ist an der Strombörse das Phänomen zu beobachten, dass der Strompreis über einen längeren Zeitraum im negativen Wertbereich gehandelt wird, so auch vor zwei Wochen, mehr als 24 Stunden musste in der Spitze mehr als 70 Euro pro MWh bezahlt werden, um den überschüssig produzierten erneuerbaren Strom loszuwerden. Anders ausgedrückt, die wertvolle Ressource Energie verkommt auf dem Markt zur Ramschware, mit dem großen Unterschied, dass diese Ramschware im Ergebnis den Stromverbraucher über die Plan-Mechanismen des Erneuerbaren Energiegesetzes in der Summe an diesem Tag einen zweistelligen Millionenbetrag gekostet hat.

Trotz dieser widersprechenden Markt-Effekte forcieren die Thüringer Landesregierung und ihre politisch Verbündeten in anderen Bundesländern rasant den Ausbau der erneuerbaren Energien, v.a. der Windenergie, ohne Abstimmung mit den europäischen Nachbarländern und ohne adäqute Existenz von Speichermöglichkeiten. Aus Sicht der Freien Demokraten ist dieser Systemfehler nicht hinnehmbar, v.a. ländliche Regionen sind keine grünen Spielwiesen für eine ideologische Energiewende,v.a. wenn eine grüne Partei noch im Landtagwahlkampf fordert, jeder Baum ist ein Zuhause.

Die berechtige Frage in diesem Zusammenhang ist, vorin liegen die Ursachen für negative Strompreise und welche Schritte sind aus Sicht der Freien Demokraten schnellstmöglich zu unternehmen?


12Mai
 
Reginald Hanke
Reginald Hanke

In unserem beschlossenen Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 bekennen wir uns zu einer Zukunftsagenda 2030 bei der jeder Einzelne die Möglichkeit haben muss, Architekt seines Lebens zu sein, deshalb wollen wir u.a. weltbeste Bildung für Deutschland als unser "Mondfahrprojekt", für welches die gesamte Gesellschaft als gemeinsames Ziel eintritt.

Wir laden Sie zum "Liberalen Gesprächstisch" in Eisenberg ein und freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen in freundlicher und entspannter Feierabend-Atmosphäre gemeinsam mit den Mitgliedern der Freien Demokraten sowie Sympathisanten, Interessierten und Freunden der freiheitlichen Idee.

Nutzen Sie nach dem FDP-Bundesparteitag Ende April und den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen jeweils auch die Möglichkeit unseren Direktkandidat für den Wahlkreis 195 "Saalfeld-Rudolstadt - Saale-Holzland - Saale-Orla", Reginald Hanke, mit seinen politischen Schwerpunktthemen persönlich kennenzulernen sowie zu aktuellen Themen der politischen Lage Fragen zu stellen und in die gemeinsame Diskussion zu kommen.

Liberaler Gesprächstisch mit Reginald Hanke
Bundestagswahl 2017: #FragDenKandidaten - #FragReginald
am Freitag, dem 19. Mai 2017, ab 18:30 Uhr
im Restaurant und Eiscafe "La Casa"
(Friedrich-Ebert-Straße 8 in 07607 Eisenberg)

Zum Liberalen Gesprächstisch sind Freunde, Interessierte und Sympathisanten der liberalen Sache herzlich willkommen vorbei zu schauen, mit zu diskutieren und mit zu machen.

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung und Planung, wird freundlich um Mitteilung bzgl. einer Teilnahme gebeten bis 15. Mai 2017, per Mail an: info@fdp-jena-shk.de


12Mai
 
Jan Siegemund
Jan Siegemund

In unserem beschlossenen Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 bekennen wir uns zu einer Zukunftsagenda 2030 bei der jeder Einzelne die Möglichkeit haben muss, Architekt seines Lebens zu sein, deshalb wollen wir u.a. weltbeste Bildung für Deutschland als unser "Mondfahrprojekt", für welches die gesamte Gesellschaft als gemeinsames Ziel eintritt.

Wir laden Sie zum "Liberalen Gesprächstisch" in Jena ein und freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen in freundlicher und entspannter Feierabend-Atmosphäre gemeinsam mit den Mitgliedern der Freien Demokraten sowie Sympathisanten, Interessierten und Freunden der freiheitlichen Idee.

Nutzen Sie nach dem FDP-Bundesparteitag Ende April und den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen jeweils auch die Möglichkeit unseren Direktkandidat für den Wahlkreis 191 "Jena - Sömmerda - Weimarer Land I", Jan Siegemund, mit seinen politischen Schwerpunktthemen persönlich kennenzulernen sowie zu aktuellen Themen der politischen Lage Fragen zu stellen und in die gemeinsame Diskussion zu kommen.

Liberaler Gesprächstisch mit Jan Siegemund
Bundestagswahl 2017: #FragDenKandidaten - #FragJan
am Mittwoch, dem 17. Mai 2017, ab 18:30 Uhr
in der Gastronomie "Gatto Bello"
(Johannesplatz 16 in 07743 Jena)

Zum Liberalen Gesprächstisch sind Freunde, Interessierte und Sympathisanten der liberalen Sache herzlich willkommen vorbei zu schauen, mit zu diskutieren und mit zu machen.

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung und Planung, wird freundlich um Mitteilung bzgl. einer Teilnahme gebeten bis 15. Mai 2017, per Mail an: info@fdp-jena-shk.de


10Mai
 
Patrick Frisch
Patrick Frisch

"Amtsführung des Stadtrodaer Bürgermeisters wirft Fragen auf!"

Aus aktuellem Anlass betreffend der Berichterstattung über die Sitzung des Stadtrates von Stadtroda und den Verweis eines Journalisten durch den Bürgermeister, zeigen sich die Freien Demokraten entsetzt über die Art und Weise der demokratischen Auseinandersetzung, dass nicht die Meinungen, Argumente und Inhalte im Vordergrund der Lösungsfindung stehen, sondern offensichtlich, wenn man der Berichterstattung über die Sitzung folgt, die Auslegung der Geschäftsordnung genutzt wird, um scheinbar möglichst unbequeme Fragen oder Meinungen einzuschränken.

Der Verweis eines Journalisten durch den Bürgermeister aus nicht vollkommen zwingend ersichtlichen Gründen ist eine weitere Eskalationsstufe im Stadrat. Zum wiederholten Male verkommt offenbar der Stadtrat von Stadtroda zum öffentlichen Meinungstribunal, indem versucht wird, Meinungen und Fragen von gewählten Stadträten und Bürgern persönlich verbal zu diskreditieren und abzuwerten.


03Mai
 

Der Stadtrat Jena hat am 5.4.2017 den Oberbürgermeister per Beschluss zu Gesprächen mit der Friedrich-Schiller-Universität beauftragt. Er soll darauf hinwirken, dass die Universität anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx im Jahre 2018 eine Büste des Soziologen wieder im öffentlichen Raum platziert. Zur Begründung hatte die Fraktion "Die Linke" als Antragssteller darauf verwiesen, es gehe ihr um eine Ehrung des wissenschaftlichen Werks von Karl Marx, der in absentia an der FSU promoviert habe. Oberbürgermeister Albrecht Schröter hatte sich dem in der Debatte angeschlossen.

Nun war diese Büste allerdings 1953 als Propagandamittel des SED-Regimes aufgestellt und nach dem Ende der DDR auf Beschluss des Senats der Universität im Jahre 1991 bewusst wieder aus dem Stadtbild entfernt worden. Vor diesem historischen Hintergrund lehnt die FDP Jena-Saale-Holzland die Wiederaufstellung entschieden ab. Die Büste kann nicht allein den Wissenschaftler darstellen, sondern muss im öffentlichen Raum immer als politisch gemeintes Symbol verstanden werden. Dann aber ist die Person Marx unauflösbar verknüpft mit dem totalitären Missbrauch, der im Namen seines Werks an Millionen Menschen begangen wurde und wird.

Wem es ernsthaft um die Ehrung des Wissenschaftlers geht, so die beiden liberalen Stadträte Thomas Nitzsche und Alexis Taeger, der möge zu diesem Zweck ein Symposium, eine Festschrift oder eine ähnliche akademische Würdigung auf den Weg bringen. Das wäre absolut angemessen. Selbst eine Aufstellung der Büste in den Räumen der Universität wäre denkbar, sofern diese sich dem nicht verwehrt. Immerhin besteht zur FSU, wenn auch in Abwesenheit vollzogen, der Bezug durch die Promotion. Der Bezug von Marx zur Stadt Jena hingegen ist Null. Für eine Zurschaustellung im öffentlichen Raum gibt es daher keinen Grund.


03Mai
 
Stadtrat Teager
Stadtrat Teager

Die FDP Jena-Saale-Holzland spricht sich gegen das Vorhaben der LINKEN einer sogenannte Rekommunalisierung von JenaWohnen aus.

Zunächst: die Wohnungsgesellschaft ist zu rund 2/3 im Eigentum der Stadt: Die LINKE suggeriert mit diesem Vorhaben, die Stadt könne auf diese Weise das Mietniveau in der Stadt Jena senken. Damit macht die Linke sich und den Bürgern etwas vor.

JenaWohnen ist mit einer Miete von 5 bis 6 EUR/m² Preisführer und sorgt mit seinem hohen Markanteil bereits heute dafür, dass es noch günstigen Wohnraum in Jena gibt. Das soll auch so bleiben.

Und das kann nur so bleiben, wenn uns JenaWohnen als gesundes Unternehmen mit Rendite erhalten bleibt. Die LINKE möchte auf Renditen verzichten um aktiv Mieten zu senken. Bei einem Renditeziel von heute 5,5% wäre die Mietsenkung für die Mieter und die Wirkung auf den Markt zunächst enttäuschend gering.

Schlimmer ist: Am Ende einer solchen Politik würde JenaWohnen zum Sanierungsfall. Dann entsteht echter Renditedruck ohne Rücksicht auf die Mieter. In vielen anderen Kommunen endete sowas mit einem Verkauf ihrer maroden Gesellschaften an einen Finanzinvestor. Am Ende wendet sich die Absicht der Linken in ihr Gegenteil.

Die Stadt Jena tut gut daran, die erfolgreiche Unternehmenspolitik von JenaWohnen als Markt-führer bei niedrigen Mieten fortzusetzen. Mit den Wohnungen außerhalb Jenas trägt die Stadt Jena auch Verantwortung für die Region

Ferner versucht die LINKE die Gewinne von JenaWohnen zweimal zu verkaufen. Zu den Haushaltsberatungen sind die Gewinne die Standardbegründung für ihre Mehrausgaben. Wie ausgerechnet die Linke nun auf diese Gewinne verzichten mag, bleibt ihr Geheimnis.

Die FDP wird im Stadtrat dem Antrag der LINKEN nicht zustimmen

Alexis Taeger
FDP-Stadtrat in Jena


02Mai
 
Thüringer Delegierte
Thüringer Delegierte

Auf dem 68. Bundesparteitag der Freien Demokraten am vergangenen Wochenende in Berlin verabschiedeten die über 660 Delegierten das Wahlprogramm für die Bundestagswahl und wählten einen neuen Bundesvorstand. Christian Lindner wurde mit über 91 Prozent der Stimmen als Bundesvorsitzender wiedergewählt. Der Landesvorsitzende der FDP Thüringen, Thomas L. Kemmerich, wurde ebenfalls in den Bundesvorstand wiedergewählt, mit einem der besten Ergebnisse bei den Beisitzern.

Vor über 1.200 Gästen und über 200 akkreditierten Medienvertretern machte Lindner bereits zu Beginn des Parteitages deutlich, dass diese Partei nach 1315 Tagen außerparlamentarischer Opposition so leicht nichts mehr umhaut. Vielmehr verdeutlichen der Investitionsstau in unseren Schulen, die Papierkriege auf dem Amt, das Internet im Schneckentempo auf dem Land, unzumutbare Bürokratie für unsere Gründer, dass zentrale Probleme in unserer Gesellschaft zu lange vernachlässigt wurden und den Fortschritt unnötig aufgehalten haben.

Es ist Zeit für eine Zukunftsagenda 2030, deshalb wollen die Liberalen nicht länger nur zuschauen. "Die Welt brennt an allen Ecken. Die Freiheit ist bedroht, wie nie zuvor. Wir Liberale glauben, dass es nicht die Zeit ist, sich das vom Sofa aus anzuschauen. In diesen bewegten Zeiten ist politischer Stillstand Machtmissbrauch", stellte Lindner klar. Dank der Großen Koalition habe die Bundesrepublik mit ihrem Status Quo-Denken vier Jahre verloren.

Aus Sicht der FDP ist es an der Zeit, dass alle freiheitlich denkenden Kräfte aufstehen und etwas unternehmen. Löschen wir den Brand, der unsere Freiheit bedroht! Der Bundesparteitag war der Startschuss, in den kommenden Monaten im Wahlkampf gemeinsam dafür einzutreten.

Im Mittelpunkt des Wahlprogramms stehen unter anderem die Zukunftsthemen Bildung und Digitalisierung, sowie die Erneuerung des gesellschaftlichen Lebens. Dazu zählt auch ein Einwanderungsgesetz nach kanadischen Vorbild und ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht aus einem Guss, welches Deutschland dringend braucht. "Wir wissen heute mehr denn je, dass Fairness und Wettbewerbsfähigkeit einer Gesellschaft in der Zukunft nicht vom Steuersystem entschieden werden", verdeutlichte in diesem Zusammenhang der FDP-Chef. Der Einzelne soll groß und zum Architekten seines Lebens gemacht werden. Deshalb will die FDP weltbeste Bildung für Deutschland - als eine Art Mondfahrtprojekt, hinter dem als einem gemeinsamen Ziel sich die gesamte Gesellschaft versammelt.

Aus Sicht der Freien Demokraten Jena-Saale-Holzland, die mit ihrem Kreisvorsitzenden Thomas Nitzsche, dem stellv. Kreisvorsitzenden Patrick Frisch und weiteren Mitgliedern im Kreise der Thüringer Delegierten am Bundesparteitag teilgenommen haben, ist das einstimmig beschlossene Programm ein klares Konzept für die Zukunft. Aus der Zuspitzung in außergewöhnlichen Situationen gewinnt eine Gesellschaft auch den Treibstoff, um Neues zu schaffen und neue Wege zu gehen. Deswegen schauen wir nicht länger nur zu. "Wir haben uns als Partei in den letzten Jahren erneuert, weil wir Deutschland erneuern wollen!" , unterstrich Thomas Nitzsche. "Jetzt gilt es, die freidemokratische Fahne selbstbewusst aufzurichten und unsere Zukunftsagenda als Angebot zu den Bürgern zu tragen, damit das Ziel, im September wieder in den Bundestag einzuziehen, erreicht wird."