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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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News - Archiv: Februar 2017

27Feb
 
Kaisersaal im Schloß Eisenberg
Kaisersaal im Schloß Eisenberg

"Zeit für ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit des Saale-Holzland-Kreises und der Stadt Jena!"

In der Sitzung des Sonderkreistages in der vergangenen Woche am 22. Februar 2017 waren die Mitglieder des Kreistages dazu aufgerufen sich auf Antrag der Fraktion "Die LINKE / B´90/Grüne" mit der Frage zu befassen, ob sich im Rahmen der Gebietsreform durch die Thüringer Landesregierung der Kreistag sich in der Präferenz dafür aussprechen soll, dass der Saale-Holzland-Kreis mit der kreisfreien Stadt Jena zu einer gemeinsamen Körperschaft fusioniert anstatt wie bisher diskutiert wird mit dem Saale-Orla-Kreis und ggf. auch mit dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.

Wer aufmerksam die Kreistagsdebatte verfolgte und sich eine Debatte über die Gemeinsamkeiten der Stadt Jena und das Saale-Holzland-Kreises erhoffte, stellte am Ende enttäuscht fest, dass die eigentliche vorangehende Grundsatzfrage nach einer gemeinsamen zukünftigen Entwicklungsperspektive der Jena-Saale-Holzland-Region gar nicht diskutiert wurde. Vielmehr prallten wieder die Ansichten der Befürworter und Gegner einer Gebietsreform frontal aufeinander, die Polarisation der Debatte nahm irgendwo zwischen "Zwangsfusion", "Jena will uns gar nicht" sowie "Blockadehaltung" und "Realitätsverweigerung" seinen Lauf. Ein Lehrer in der Schule hätte die Leistung wohl zusammengefasst mit den Worten: "Sie waren stets bemüht ihre Ansichten kundzutun und zum Gefallen der eigenen Freunde vorzutragen, doch leider redeten alle an der Sache vorbei, Thema verfehlt!"


14Feb
Gebietsreform

"Wir unterwerfen uns nicht den Zwangskriterien des Vorschaltgesetzes der Landesregierung, vertreten aber als Liberale die Auffassung, dass es nach über zehn Jahren zunehmender Entfremdung der politischen Verwaltungsspitzen Zeit ist für ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit des Landkreises und der Stadt." So blickt Dr. Thomas Nitzsche, Vorsitzender der FDP Jena-Saale-Holzland, positiv auf eine mögliche freiwillige Fusion der beiden Gebietskörperschaften zum Regionalkreis Jena und verdeutlicht zugleich mit Nachdruck: "Wir wollen dabei aber einen Weg gehen, der über die Freiwilligkeit zum Gesetz führt und nicht über das Gesetz zum Zwang! Am besten legitimiert durch eine regionale Bürgerbefragung."

Der Kreisvorstand der FDP Jena-Saale-Holzland hat gestern einstimmig beschlossen, alle Initiativen der Interkommunalen Zusammenarbeit zu befürworten, bis hin zur freiwilligen Fusion des Saale-Holzland-Kreises und der Stadt Jena - mit dem Ziel der gemeinsamen Regional- und Strukturentwicklung, der Verwirklichung einer digitalen Verwaltungsoffensive sowie der Optimierung von Verwaltungseffizienz.

Regionalkreis - Beschluss