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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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News - Archiv: August 2016

29Aug
Landespolitik
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Am 30.08. beginnen die Jenaer Liberalen eine Serie von Infoständen, um die von der Landesregierung geplante Gebietsreform kritisch zu hinterfragen. Freilich, die auf dem Land heiß diskutierte Frage der Fusion von Gemeinden spiele in Jena keine zentrale Rolle, so FDP-Kreischef Thomas Nitzsche. Das Ruhekissen Kreisfreiheit sei aber trügerisch. "Alle bislang erkennbaren Szenarien zur Reform der Kreisgebiete würden den Saale-Holzland-Kreis von der Stadt Jena abschneiden. Das wäre das Ende einer für beide Seiten wichtigen Symbiose. Freilich müsste sich der SHK dann künftig in die neue Verwaltungsstruktur hinein orientieren - und damit weg von der Stadt Jena, die als Insel zurück bliebe. Der Wunsch des OB, dem Landkreis vorher noch ein paar Rosinen abzupicken, ändert an diesem Problem gar nichts." Daher wird die FDP am Stand auch Unterschriftenbögen für das Volksbegehren bereit halten. Los geht es am 30.08. um 16 Uhr am Faulloch.

Die weiteren Termine sind der 11.09. von 11 - 14 Uhr und der 15.09. von 16 - 18 Uhr.


22Aug
Verkehrspolitik
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Sehr geehrter Herr Dr. Vogel,
lieber Ben,

nach der gestrigen Abstimmung im SEA, und vor der Abstimmung des Stadtrates dazu am nächsten Mittwoch, erneuere ich mein Angebot von vor der Sommerpause, in Ihren Fraktionen meine Überzeugung von der Notwendigkeit einer Westtangente darzustellen.

Der Gegenantrag der Koalition (bis gestern ging ich davon aus, dass es ein Parallelantrag sei) ist gut und hatte gestern auch meine Stimme, selbst nachdem mein Antrag bereits abgelehnt war.

Aber er bildet für sich allein das strategische Anliegen meines Antrages mitnichten ab. Mein Antrag würde die Verwaltung zu etwas zwingen, das sie nicht will. Für die Mit/Ohne-Entscheidung müsste sie dem Stadtrat dann die Variante mit Tangente ebenso gediegen vorbereiten wie das eigene Wunschszenario ohne Tangente (oder ihr Wunschszenario ebenso oberflächlich wie die ungeliebte Alternative). Dann und nur dann - also nicht Klötzchen hier und Hochglanzbroschüre dort - wäre für den Stadtrat ein fairer Vergleich beider Varianten auf Augenhöhe möglich.

Dem Dezernenten war das klar, daher auch gestern seine erwartbare Intervention gegen meinen Antrag. In den Nachgesprächen hatte ich aber den Eindruck, dass in den Fraktionen der Koalition keineswegs Klarheit über die Konsequenz des gestrigen Neins herrscht.

Sie beide, sehr geehrter Herr Dr. Vogel, lieber Ben, wissen so gut wie ich, dass eine Wiederholung des gestrigen SEA-Votums im Stadtrat gleichbedeutend mit dem Ende der inneren Westtangente wäre, und zwar ohne dass sie ernsthaft geprüft wurde.

Nachdem vor zwei Legislaturen schon die äußere Westtangente an kleinlichem Widerstand
gescheitert ist, wäre das zugleich das Signal, dass es in dieser Stadt endgültig nicht mehr möglich ist, neue Verkehrstrassen von übergeordneter Bedeutung zu bauen. Und das in einer Stadt, für deren Wachstum sich die Stadträte aller Fraktionen regelmäßig verbal fast überschlagen. Ein Nein am Mittwoch wäre die Fortsetzung des Gangs in die verkehrspolitische Sackgasse.


17Aug
 
Wandergruppe der FDP Jena und SHK
Wandergruppe der FDP Jena und SHK

Am 14. August 2016 fanden sich um 11:00 Uhr einige Vertreter der Freien Demokraten der Stadt Jena und dem Landkreis Saale-Holzland am Göschwitzer Bahnhof zusammen, um in der Tradition der gemeinsamen Zusammenarbeit ihre diesjährige Sommerwanderung zu veranstalten.
Auf dem Programm stand als Erstes die Information über und Begehung in das Bahnhofsgebäude durch die Eigentümerin (siehe Foto). Hierbei zeigte sich, dass Mut und Ausdauer für Selbstständige in Deutschland durch Behörden und Staatsbetriebe nicht gewürdigt und unterstützt werden. Der Amtsschimmel läßt überall grüßen und die Bürokratie macht hier den Menschen immernoch das Leben schwer.
"Eine Baustelle, die für die Liberalen immernoch weiter angepackt werden muss", so die Kreisvorsitzenden Dr. Thomas Nitzsche und Patrick Frisch.
Danach ging es zu Fuß nach Rothenstein und in das ehemalige NVA- bzw. Bunderwehrdepot im Rothensteiner Berg. Während der Wanderung diskutierten die Teilnehmer aktuelle politische Themen wie die angekündigte Gebietsreform und die geplanten Windkraftanlagen in thüringer Wäldern.
Der private Eigentümer der Bunkeranlage Rothenstein hat seit ein paar Jahren den Berg für Führungen freigeben lassen und so besichtigte die Gruppe in einer ca. 2,5 stündigen Führung das gesamte Gelände ober- und unterirdisch.
Hochinteressant und weiter zu empfehlen!
Das Ursprüngliche Konzept für eine Nutzung ist durch Landes- und Bundesbehörden zu nichte gemacht worden, so dass hier nach einem neuen Nutzungskonzept gesucht wird.
Den Nachmittag liesen die liberalen Parteifreunde und ihre Angehörigen dann im "Helenenstein" am Rothensteiner Sportplatz ausklingen.


11Aug
 
In stillem Gedenken
In stillem Gedenken

Die Freien Demokraten des Saale-Holzland-Kreises trauern um Ihren langjährigen Parteifreund.
Der am 06.09.1930 geborene Siegfried Zschuckelt trat der FDP bereits am 17.07.1947 bei und hätte im nächsten Jahr seine 70 jährige Mitgliedschaft feiern können.
Dies sollte nun doch nicht sein, denn am 22.07.2016 verlies uns dieser treue Mitstreiter im Alter von 85 Jahren.
Der Kreisverband spricht all seinen Angehörigen sein herzliches Beileid aus und spendet Trost für diesen Verlust nach einem längeren Leidensweg.
Wir werden ihm gedenken und ihn in guter Erinnerung behalten.