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News - Archiv: September 2015

28Sep
 

Die Freien Demokraten in Jena und im Saale-Holzlandkreis kritisieren das gestern vorgestellte Leitbild der Landesregierung zur Kreisgebietsreform und Gemeindeneugliederung in Thüringen als eine planwirtschaftliche Theoriekonstruktion, die an den Lebensrealitäten der Menschen vorbei geht und strukturelle Entwicklungen vor Ort in den letzten 20 Jahren ignoriert. Statt am Reißbrett anhand starrer Einwohnerzahlen und Flächengrößen lebensferne Großkreise zu konzipieren, fordern die Freien Demokraten, Jena und das Saale-Holzland zu einer regionalen Zukunfts-partnerschaft fort- und weiterzuentwickeln, und sich klar zur Selbständigkeit von Kommunen und zur Vielfalt von kommunalen Verwaltungsstrukturen zu bekennen.

"Mit Blick auf die zukünftige Zusammenarbeit von Jena und dem Saale-Hozland-Kreis ist mehr Begeisterung und politischer Wille über Kreisgrenzen hinweg notwendig. Der Gestaltungsanspruch muss vom Leitgedanken ge¬tragen werden, mit den Menschen etwas Gemeinsames zu entwickeln und nicht gegen sie. Effizienz in der Verwaltung und bürgernahe Strukturen sind kein Widerspruch, beides zugleich ist unsere Priorität.", fordern Dr. Thomas Nitzsche und Patrick Frisch, die FDP-Kreisvorsitzenden von Jena und dem Saale-Holzland-Kreis.

"Neue Antworten auf alte Fragen würden bei einer Zukunftspartnerschaft möglich, sei es bei einem gemeinsamen Schulnetzplan sowie Verkehrs- und Mobilitätskonzept, bei Wirtschaftsförderung aus einer Hand, oder allgemein bei einer effizienteren Zusammenarbeit über die Grenzen von Gebietskör¬perschaften hinweg. Das Gemeinsame sehen, in Partnerschaften denken und gemeinsam die Zukunft erfolgreich gestalten!", fordern die beiden Liberalen. Sie verweisen als Vorbild auf die Arbeit zahlreicher Verbände und Institutionen aus Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur, die die Region bereits denken und leben.

Mit den Plänen der Landesregierung zur Gemeindeneugliederung würde die Selbständigkeit von Kommunen zum Auslaufmodell. Das zeige einen Mangel an Respekt vor dem politischen Ehrenamt und einen Mangel an Vertrauen in die kommunale Selbstverwaltung. Es ist unredlich und politische Willkür, etwa die Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf oder die Gemeinde Rutters¬dorf-Lotschen als erfüllende Gemeinde abstrakt als wirtschaftlich ineffizient zu bezeichnen.

"Wir Freidemokraten kämpfen für das Recht und die Freiheit der Menschen vor Ort. Wir wollen, dass sich ihre Kommune auch in Zukunft eigenständig und selbstbestimmt entwickeln kann. Gemeindeneugliederungen sollten nur auf freiwilliger Basis erfolgen. Jede Gemeinde soll selbst entscheiden, welche Verwaltungsstruktur zur Erfüllung ihrer Aufgaben die effi¬zienteste ist", kritisiert Patrick Frisch abschließend. Mindestgrößen für selbstständige Gemeinden und wirtschaftliche Effizienz von Verwaltungs¬strukturen lassen sich nicht willkürlich per Leitbild verordnen.

Dr. Thomas Nitzsche (Jena) ; Patrick Frisch (SHK)


21Sep
 
Alexis Taeger
Alexis Taeger

Die FDP-Jena fordert den Oberbürgermeister dringend auf, sich auf seine Aufgaben Verwaltungschef zu konzentrieren und diesmal auf seine "Außenpolitik" zu verzichten.

Im Zusammenhang mit Flüchtlingen ist viel von Vorurteilen die Rede, die es zu überwinden gilt. Der Jenaer Oberbürgermeister und profilierte Nebenaußenpolitiker Schröter gab uns Einblick in sein vorurteilbeladenes Weltbild. Er äußerte sich zu den Ursachen von Krieg, Terror und Vertreibung in Syrien. Für jeden Beobachter ist ersichtlich, dass die Menschen im wesentlich vor dem Terror des Assad-Regimes und des IS flüchten und der Bürgerkrieg seinen Ausgang mit der Unterdrückung der Bürgerproteste 2011 nahm. Stattdessen sieht der OB die Schuld bei den klassischen Watschenmännern des linken und rechten Stammtisches: Der Westen, die USA und Israel. Insbesondere seine Behauptung, es gäbe eine "islamfeindliche US-Politik der vergangenen Jahrzehnte" ist plattester Antiamerikanismus und frei von Sachkenntnis. Gut, dass Außenminister Steinmeier andere Berater in der SPD hat.

Diesmal war die Schrötersche Nebenaußenpolitik nicht nur überflüssig, sondern schädlich. Der OB erzeugt mit seiner Weltsicht den Eindruck, wir müssten Flüchtlinge aufnehmen, weil sie Opfer Dunkler Mächte im Hintergrund seien. Die Ursachen für den Krieg lassen sich vor Ort finden und entziehen sich einfachen Lösungen. Genau deswegen ist die Situation der Syrer so verzweifelt. Verzweifelt genug, dass sich deren Zuwanderungen durch Grenzkontrollen verlangsamen, aber sich nicht beenden lässt. Das stellt auch unsere Stadt vor Herausforderungen. Daher sollte sich Schröter seinen Aufgaben als gewählter OB widmen und schlaue Kommentare zur Weltlage stecken lassen. Mit der organisatorischen Bewältigung der Flüchtlingskriese auf seinem Posten hat er ausreichend zu tun.


14Sep
 
Grete Unrein
Grete Unrein

Die Jungen Liberalen Jena-Weimar loben in diesem Jahr zum elften Mal den Grete-Unrein-Preis für "besonderes ehrenamtliches Engagement im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit" aus. Als Liberale erachten wir die öffentliche Anerkennung und die Würdigung für ehrenamtliche Leistungen als besonders wichtig. Zum einen, um den Freiwilligen für ihr Engagement zu danken und zum anderen, um weitere aktive Bürgerinnen und Bürger für das Ehrenamt in einer vielfältigen, verantwortungsbewussten Respektgesellschaft zu gewinnen, welche v.a. durch eine Gründungs- und Anerkennungskultur lebhaft geprägt ist.

Der Preis ist mit insgesamt 700 Euro dotiert und verteilt sich auf einen ersten (400 Euro) sowie einen zweiten (200 Euro) und einen dritten Platz (100 Euro).

Bewerbungen können bis zum 25. Oktober 2015 in schriftlicher oder multimedial aufbereiteter
Form unter dem Stichwort "Ehrenamtspreis" eingereicht werden an:

FDP Jena
c/o Junge Liberale Jena-Weimar
Postfach: 100 222 in 07702 Jena

oder einfach per E-Mail an: jena@julis-thueringen.de


10Sep
 
Dr. Möller und G. Richter
Dr. Möller und G. Richter

Stadtroda. Das vollendeten 8. Lebensjahrzehnt feierte am 14.06.2015 der Buchdrucker a.D. Gerhard Richter bei guter Gesundheit.
Nach dem Schulbesuch lernte er in Jena Schriftsetzer und übernahm 1959 nach erfolgreichen Erwerb des Meisterbriefes des Buchdruckerhandwerks die Druckerei seines Vaters.
1959 trat Gerhard Richter in die LDPD ein. Er führte das Unternehmen bis zur Wende und nach der Wende erfolgreich mit seinen Söhnen weiter.
Seit 3 Jahren ist er Rentner im Unruhezustand, treues Mitglied der FDP und gibt über diese Art und Weise seine Erfahrungen seinem Sohn Carsten, der die Druckerei führt, weiter.

Der FDP-Ortsverband Stadtroda und der FDP-Kreisverband Saale-Holzland wünscht Gerhard Richter alles Gute und beste Gesundheit.


07Sep
 
Die Julis mit Herrn Rösler und Frau
Die Julis mit Herrn Rösler und Frau

Am vergangenen Samstag begingen die FDP-Kreisverbände Jena, Saale-Holzland und Gera ihr diesjähriges "Gemeinsames Liberales Sommerfest" auf dem Verkehrslandeplatz Jena-Schöngleina im Saale-Holzland-Kreis. Besonders erfreut zeigten sich die Freien Demokraten im Saale-Holzland über den Besuch ihres Ehren-Kreisvorsitzenden Hans Helmut Rösler sowie von Parteifreunden aus dem Partnerkreisverband der FDP Fürth und ihrer Kreisvorsitzenden, Agnes Meier.

Unter dem Motto: "Liberale Zukunftsblicke - Mit Freiheit und Optimismus gemeinsam neue Horizonte entdecken!" machten die hiesigen Freien Demokraten auf ihrem gemeinsamen Sommerfest deutlich, dass es zukünftig mehr Engagement, und politischen Gestaltungsanspruch in der Region bedarf, um den Weg für Ideenreichtum und Innovationen zu bereiten, welche die Gesellschaft positiv verändern und eine Zukunft der Chancen ermöglichen. "Wir müssen verstärkt das Gemeinsame sehen, in Partnerschaften denken und gemeinsam die Zukunft gestalten mit Mut, Begeisterung und Optimismus.", zeigen sich die Freien Demokraten mit Blick auf die kommenden Monate und Jahre überzeugt.

"Anstatt den politischen Status Quo der Vergangenheit unambitioniert weiter zu verwalten und gesellschaftlich Angstkultur und Neidmentalität stillschweigend zu akzeptieren, wollen wir Freie Demokraten mit den Menschen gemeinsam ein liberales Thüringen der Zukunft gestalten. Diese ist aus unserer Sicht verbunden mit einer mutigen Verantwortungsgesellschaft, in der Gründungsmentalität und Anerkennungskultur aktiv gelebt und individuelle Freiheit, Vielfalt und Fortschritt respektiert werden.", plädierte der Kreisvorsitzende der FDP Saale-Holzland, Patrick Frisch, auf dem gemeinsamen Sommerfest für einen grundlegenden Mentalitätswechsel in der Gesellschaft.

Der FDP-Kreisvorsitzende der Universitäts- und Lichtstadt Jena, Dr. Thomas Nitzsche, ergänzte abschließend: "Den neuen Blick nach vorn leben wir auch selbst vor. Während sich die Stadt und der Landkreis zurzeit von ihren Verwaltungsspitzen her immer weiter entfremden, wird die Zusammenarbeit unserer Kreisverbände immer enger. Zugleich ist, wie in vielen anderen Thüringer Kreisverbänden der FDP, eine neue Generation bereit, sich in die Verantwortung nehmen zu lassen. Mit ihr wird ein sehr frischer Ansatz, Politik zu gestalten, immer stärker. Neue Antworten auf alte Fragen werden möglich, sei es in der Bildung, bei Wirtschaft und Finanzen, oder eben in der Zusammenarbeit über die Grenzen von Gebietskörperschaften hinweg."

Zum Abschluss des erfolgreichen und feierlichen Wochenendes besuchte der FDP-Kreisvorsitzende, Patrick Frisch, gemeinsam mit Hans Helmut Rösler und den Parteifreunden aus Fürth den kulturellen Leuchtturm der Region, die international bekannten Porzellanwelten auf der Leuchtenburg in Kahla, direkt gelegen an der Thüringer Porzellanstraße. Ein Gegenbesuch der FDP Saale-Holzland in Fürth ist bereits für den Jahresabschluss geplant, auf welchen sich die Liberalen im Saale-Holzland bereits sehr freuen, insbesondere um die gemeinsame Partnerschaft wieder mit neuen Leben zu bereichern.