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News - Archiv: April 2015

29Apr
 
Dr. Möller, Armin Triebiger & M.Voigt
Dr. Möller, Armin Triebiger & M.Voigt

Quirla. In den vergangenen Tagen feierte unser Parteifreund Armin Triebiger seinen 65. Geburtstag. Der selbstständige Gastwirt und gelernte Koch aus Quirla betreibt das Gasthaus "Altenburger Hof" (im Familienbesitz)auf eine besondere liberale Art und Weise. Als angesehener Mitbürger ist er ebenfalls in Seniorenverein tätig und steht sogar an Schliesstagen mit hervorragenden Mahlzeiten seinen "Freien Demokraten" zur Verfügung.
Im Auftrag des Kreis- und des Ortsverbandes gratulierte Dr. Dietmar Möller und im Namen des Gemeinderates und der Freiwilligen Feuerwehr überbrachte Matthias Voigt zahlreiche Glückwünsche.
Armin ... bleib uns noch lange mit Deiner Lebensfreude und Deinem Humor erhalten. Wir wünschen Dir alles Gute auch auf diesem Weg, mach weiter so.

Der Kreisvorstand/ Kreisverband


29Apr
 
Blick ins Podium
Blick ins Podium

Am Samstag, dem 25. April 2015 veranstaltete die Deutsche Gruppe Liberal International im Vorgang ihrer Mitgliederversammlung traditionell den 10. Liberal International Day im Atrium der Deutschen Bank in Berlin. In der 10-jährigen Jubiläumsveranstaltung wurde u.a. im Beisein des Thüringer Vorsitzenden des FDP-Landesfachausschusses Internationales Stefan Beyer und dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Freien Demokraten im Saale-Holzland-Kreis Christoph O. P. Wieduwilt das weltweit bedeutende Thema "Freiheit der Presse - Zur Verantwortung der vierten Gewalt für die Demokratie" gemeinsam in Podiumsdiskussionen und Statements erörtert und diskutiert.

Als Einstieg in den Thementag sprach Gernot Lehr, Anwalt für Presserecht, in einem Impulsreferat über den Persönlichkeitsschutz in der modernen Presselandschaft sowie Möglichkeiten und Grenzen des investigativen Journalismus. Dem fügte sich ein Zwischenruf von Dr. Haig Simonian an, der als früherer Korrespondent der Financial Times über den Wert der Pressefreiheit und die wichtige Rolle der Presse in einer modernen Demokratie referierte.

Nach den Eingangsstatements folgte eine inhaltlich spannende Podiumsdiskussion, an der neben den zwei genannten Sprechern ebenso die Bundesjustizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der Leiter des Hauptstadtbüros Der Spiegel Nikolaus Blome sowie Dr. Ronald Meinardus, Leiter des Regionalbüros Südasien der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, teilgenommen haben. Durch die Podiumsdiskussion moderierte Corinna Egerer.

Aus Sicht der Thüringer Teilnehmer des 10. Liberal International Day wurde durch die Vorträge und Diskussionen für alle Beteiligten und Gäste deutlich, wie wichtig eine freie Presse für ein freies Land ist. Journalisten müssen zum Einen das Recht haben, Verdachtsmomenten nachzugehen. Allerdings darf zum Anderen dabei nicht unnötig in die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen eingegriffen werden.

"In der Zukunft gilt es, die Pressefreiheit in Deutschland und in anderen Ländern der Welt nachhaltig zu stützen und auszubauen. Dabei ist u.a. das weltweite Engagement der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit zu würdigen und durch Impulse weiter zu unterstützen. Eine lebensfähige Demokratie lebt u.a. von der Freiheit des Wortes, der Schrift und der Meinung und kann nur auf diese Weise gewährleistet werden. Die Presse erfüllt dabei die wichtige Funktion einer Korrektur der Gewalten im Staat, indem sie Missstände aufdeckt und zur demokratischen Meinungsbildung beiträgt.", bilanziert abschließend der LFA-Leiter für Internationales Stefan Beyer die Ergebnisse der Jubiläumsveranstaltung des Liberal International Day zum Thema der weltweiten Pressefreiheit.


16Apr
 
Götz Witkop (3.v.l.)
Götz Witkop (3.v.l.)

Im Rahmen ihrer Kreisvorstandssitzung haben die Freien Demokraten im Saale-Holzland am vergangenen Montag den stellvertretenden Bürgermeister der Kreisstadt Eisenberg Götz Witkop und Vertreter der Stadtratsfraktion "Bund der Selbständigen / FDP" zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch eingeladen, um über aktuelle Themen der Stadtpolitik sowie die zukünftige funktionale Entwicklung der Stadt Eisenberg und die kommunale Finanzausstattung zu diskutieren.
Vor dem Hintergrund der Diskussionen auf politischer Landesebene, um eine Kreisgebietsreform und eine Gemeindeneugliederung sind sich die Freien Demokraten mit den Vertretern der Stadtratsfraktion einig, dass eine ideologische "von oben" aufgezwungene Kreis- und Gemeindeneugliederung der falsche Weg ist und die funktionale Entwicklung der Stadt Eisenberg als Kreisstadt gefährdet wird. Insbesondere wurde in der Vergangenheit wie auch in der Gegenwart durch kommunalpolitische Versäumnisse der Landesregierungen die Eigenständigkeit und Handlungsfähigkeit der Kommunen mit Blick auf die Finanzausstattung gefährdet.


16Apr
 
Martin Herold und Dr. D. Möller
Martin Herold und Dr. D. Möller

Quirla. Seit nunmehr 25 Jahren ist Martin Herold Mitglied der Freien Demokraten im Saale Holzland. Für seine aktive Mitarbeit und Treue dankt ihm der Kreisvorstand und überreicht ihm im Namen der Partei die Medaille und Urkunde zu diesem Jubiläum.
Überbringer und beauftragter Gratulant ist der Erste Beigeordnete des SHK und stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Dr. Dietmar Möller.
Herold der 1962 in Meerane geboren wurde und sein Abitur 1980 in Glauchau ablegte, studierte von 1982 bis 1987 an der Uni Leipzig und beendete dies erfolgreich mit dem Abschluss als Diplomagraringenieur. Derzeit ist er tätig im Referat Betriebswirtschaft der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft in Jena.
Der seit 31 Jahren verheiratete und 5 Kinder besitzende Parteifreund wohnt in Quirla und nimmt mehrere ehrenamtliche Tätigkeiten in seiner Freizeit wahr. So unter anderem im Gemeinderat, der Freiwilligen Feuerwehr, dem Vorstand des CVJM Stadtroda und dem Gemeindekirchenrat.
Wir wünschen Ihm weiterhin viel Schaffenskraft und Ausdauer, sowie die Treue zur liberalen Sache.
Der Kreisvorstand


02Apr
Kommunales
Alexis Taeger
Alexis Taeger

Die Entsorgung des Biomülls aus den Biotonnen muss für die nächsten Jahre neu ausgeschrieben werden. Gegenwärtig werden die Abfälle für ca. 30€/t entsorgt. Stadtentwicklungsdezernent Peisker beabsichtigt, durch einen Eingriff in die Ausschreibungsbedingungen die energetische
Verwertung (z.B. Biogasanlagen) gegenüber anderen Verfahren (heute Kompostierung) zu bevorteilen. Den mutmaßlich nicht wettbewerbsfähigen Anbietern soll ein Ausschreibungsvorteil von 10 €/t eingeräumt werden. Eine entsprechende Beschlussvorlage liegt dem Werkausschuss seit Januar vor.

Die FDP wehrt sich nachdrücklich gegen diesen Eingriff in den Wettbewerb zu Lasten der Gebührenzahler. Durch den Bonus werden die Kosten für die Bioabfallentsorgung um bis zu 30% in die Höhe getrieben: Ein energetischer Entsorger, der beispielsweise 39 €/t anbietet, müsste gegenüber einem bestanbietenden Kompostierer mit 30 €/t den Zuschlag bekommen. Daraus ergäbe sich eine Mehrbelastung von bis zu 120.000 EUR für den Gebührenhaushalt. "Die FDP wird weder einer Ausschreibung noch Vergabe zustimmen, die Gebühren künstlich hochtreiben", so Alexis Taeger als Sachkundiger im Werkausschuss.