FDP Jena-Saale-Holzland - Die Liberalen online

Kreisverband Jena-Saale-Holzland

close× Telefon: in Arbeit :-) Fax: ---

News - Archiv: August 2014

31Aug
 
Spitzenkandidat Uwe Barth
Spitzenkandidat Uwe Barth

Patrick Frisch: "Rückwärtsgewandte Politik und Ideologie sind keine Alternativen für Thüringen"
Das gemeinsame "Liberale Sommerfest der FDP-Kreisverbände Jena, Saale-Holzland und Gera sowie der Jungen Liberalen Jena-Weimar" am vergangenen Freitag im Altenburger Hof in Quirla stand im Beisein des FDP-Landesvorsitzenden Uwe Barth und der Vizepräsidentin des Thüringer Landtages Franka Hitzing im Fokus der bevorstehenden Thüringer Landtagswahl am 14. September 2014. Sowohl der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth als auch der liberale Direktkandidat für den Saale-Holzland-Kreis Patrick Frisch betonten in Ihren Reden, dass die Bürgerinnen und Bürger über Thüringen entscheiden und mit ihrer Wahl die entscheidenden Weichen für die Zukunft des Freistaates stellen. Der liberale Spitzenkandidat Uwe Barth unterstrich unter anderem, dass die FDP für eine bürgerliche, zukunftsorientierte Politik steht sowie in den vergangen Jahren die einzige bürgerliche Partei im Landtag gewesen ist, die sich konsequent für Schulnoten und ein leistungsorientiertes Bildungswesen eingesetzt hat sowie den bestehenden Fach- und Landärztemangel überhaupt thematisierte.


31Aug
 
Frisch, Hitzing und Schlag (v.l.n.r.)
Frisch, Hitzing und Schlag (v.l.n.r.)

Patrick Frisch: "Handlungsfähige Kommunen und leistungsorientiertes Bildungssystem existenziell für die Zukunft Thüringens"
Am Freitag, dem 29. August 2014 besuchte die Vizepräsidentin des Thüringer Landtages und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Franka Hitzing gemeinsam mit dem FDP-Direktkandidaten Patrick Frisch die Gemeinde Silbitz und die Kreisvolkshochschule des Saale-Holzland-Kreises in Hermsdorf.
In der Gemeinde Silbitz stand bei einem kommunalpolitischen Gespräch mit Bürgermeister Lothar Schlag vor allem die Kommunalpolitik des Freistaats Thüringens im Fokus sowie Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Mit Blick auf die politische Forderung anderer Parteien nach einer Gebietsreform, lehnen die Liberalen im Saale-Holzland jede Form einer von oben verordneten Landkreis- und Gemeindeneugliederung ab. "Eigenständige Gemeinden als kleinste Einheiten sind ein wichtiger Bestandteil ländlicher Regionen und werden daher zu Recht als `Keimzelle der Demokratie` bezeichnet", so der liberale Direktkandidat Patrick Frisch. "Dahingehend ist eine angemessene und aufgabengerechte Finanzausstattung der Kommunen durch das Land Thüringen notwendig, um deren Handlungsfähigkeit zukünftig zu gewährleisten."
Die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Franka Hitzing, welche selbst ehrenamtliche Bürgermeisterin in der Gemeinde Friedrichsthal (Landkreis Nordhausen) ist, informierte sich bei einem Rundgang in der Gemeinde über die Auswirkungen des Frühsommer-Hochwassers im Jahr 2013 sowie über Maßnahmen sich zukünftig vor Hochwasser zu schützen.


31Aug
 
Direktkandidat P. Frisch
Direktkandidat P. Frisch

FDP im SHK fordert verbindliche Abschusspläne für Landesjagdbezirke.
Der FDP Direktkandidat für die Landtagswahlen in Thüringen für den Saale-Holzland-Kreis (Süd) Patrick Frisch hält die derzeitige Jagdpraxis von ThüringenForst nicht mehr für hinnehmbar. "ThüringenForst hat im SHK Großjagden bei Reh- und Damwild mit hohen Abschusszahlen veranstaltet ohne auf benachtbarte Jagdpächter und Jagdgenossenschaften Rücksicht zu nehmen. Diese Praxis kann ich nicht mehr akzeptieren", so Patrick Frisch.
Derartige Großjagden würden den Wildbestand nicht nur auf den landeigenen Flächen, sondern auch in den angrenzenden privaten Jagdbezirken erheblich reduzieren und deren Abschussplanung damit überflüssig machen. "Dies sei nicht nur eine faktische Ungleichbehandlung nichtstaatlicher Grundeigentümer, vielmehr wird hierbei ein systematisches Abweichen von der gesetzlich vorgeschriebenen Sicherung einer nachhaltigen Bejagung auf der Grundlage von Abschussplänen billigend in Kauf genommen!, zeigt sich der liberale Direktkandidat entsetzt.


27Aug
Lokalpolitik

Thomas Nitzsche zur Haushaltssperre in Jena: Von Anfang an mit Defizit geplant, Konsolidierungsvorschläge abgelehnt - und nun?

Seit 2009 haben sich CDU, SPD, Grüne unter Führung des OB an eine ganz einfache Logik in der Haushaltsplanung gewöhnt: Am Anfang des Jahres werden alle voraussichtlichen Einnahmen als Ausgaben verplant. Am Ende des Jahres gibt es ungeplante Mehreinnahmen und gegenseitiges Schulterklopfen.
Alle Appelle der Liberalen für eine vorausschauende Finanzpolitik blieben ungehört. Es gibt Stadträte, die kennen es nicht anders und glaubten, dass es immer so weitergehen kann. Die Konsequenzen dieser Haushaltsplanung fallen der Koalition und damit leider auch allen Bürgern der Stadt jetzt auf die Füße.

Schon seit 2013 geht die Rechnung nicht mehr auf und es wird mit strukturellen Defiziten geplant. Damit das Ganze zur Kommunalwahl nicht auffällt, hat man einen Doppelhaushalt 2013/14 beschlossen. Nach der Wahl kommt nun die Wahrheit ans Licht. Die Situation hat sich 2014 komplett gedreht: Es wurde ein Defizit geplant und es gibt noch dazu ungeplante Mehrausgaben. Jetzt rächt sich die Fettlebe der Koalition. Diese hatte für 2014 bereits mit einem Defizit von -4,1 MEUR geplant. Nach heutigem Informationsstand wird sich das Defizit um weitere -5,4 MEUR auf -9,5 MEUR vergrößern. Und da es keine Konsolidierungsmaßnahmen in der Schublade gibt, bleibt nur noch die Haushaltssperre mit einem Einsparpotential von gerade mal 1,4 MEUR. Die Untätigkeit der Koalition hat also zur Folge, dass nur noch ein Steuerwunder das Jahr 2014 retten kann.

Die Liberalen Stadträte fordern daher wie jedes Jahr den OB auf, endlich ernsthafte Konsolidierungsvorschläge zu machen und sich diese nicht bereits im Koalitionsausschuss abschwätzen zu lassen. Der Stadtrat muss alle Optionen auf dem Tisch haben und beraten können. Konsolidierungsmaßnahmen wirken meist nur mittelfristig. Die Haushaltsjahre 2014 und 2015 sind bereits verloren. Daher brauchen wir zur Jahreswende Beschlüsse, die 2016 greifen.

Bereits heute haben wir gemäß mittelfristiger Finanzplanung 2018 kein Geld mehr. Damit sind zwei zentrale Punkte der Politik Jenas und des OBs gefährdet: Das Investitionsprogramm in Schulen und die Entschuldung. Herr Oberbürgermeister verspielen Sie es nicht!


27Aug
 


Die FDP Thüringen kämpft für die Entlastung von kleinen und mittleren Unternehmen sowie Arbeitnehmern

. durch den Abbau der kalten Progression,
. durch Rentenbeitragssatzsenkung,
. durch die Rücknahme des überladenen Vergabegesetzes,
. durch die Ablehnung eines überflüssigen Bildungsfreistellungsgesetzes,
. durch die Rücknahme der vorfristigen Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge,
. durch die Einführung eines ,,Bürokratie-TÜV",

Die Abgeordneten der FDP-Landtagsfraktion haben es sich zum Ziel gesetzt, den Thüringer Mittelstand zu entlasten und die Sorgen und Nöte von Kleinunternehmern und auch Arbeitnehmern politisch aufzugreifen.


26Aug
 
Frisch, Dr. Polzer, Oertel, Koppe u. Thesing
Frisch, Dr. Polzer, Oertel, Koppe u. Thesing

Patrick Frisch: "Land- und Fachärztemangel ernst nehmen und entschlossen entgegentreten"
Am Dienstag, dem 26. August 2014 besucht der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe gemeinsam mit dem FDP-Direktkandidaten (Wahlkreis 35) Patrick Frisch das Asklepios Fachklinikum und die Forensische Psychiatrie (Maßregelvollzug) in Stadtroda.
Unter dem Motto "Thüringengesund!" bereiste der FDP-Gesundheitspolitiker Marian Koppe, der auch Vorsitzender der Arbeitsgruppe Gesundheitspolitik der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz ist, bereits seit Jahresbeginn 2013 alle Landkreise und kreisfreien Städte im Freistaat und besuchte dabei Kliniken, niedergelassene Ärzte und Apotheken, um sich über die Probleme vor Ort zu informieren.
"Eine gute Versorgung der Patienten erfordert das komplexe Ineinandergreifen verschiedenster Versorgungsarten und aller Akteure", so der gesundheitspolitische Sprecher Marian Koppe. "Nur wer weiß, wo die Probleme liegen, kann Lösungen erarbeiten."


26Aug
 
Botschafter von Australien (2.v.l.)
Botschafter von Australien (2.v.l.)

Dr. Möller: "Porzellan-Tradition des Saale-Holzland-Kreises hat Zukunft"
Auf Einladung der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag besuchte der Botschafter von Australien, S.E. David Ritchie, am vergangenen Dienstag, dem 19. August 2014, den Freistaat Thüringen. Der Besuch des Botschafters schließt sich an eine Reihe von Besuchen hochrangiger internationaler Gäste an, welche die FDP-Landtagsfraktion seit ihrem Einzug in den Landtag regelmäßig organisiert.
Der Botschafter besuchte zu Beginn seiner Thüringenbereisung gemeinsam mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich und im Beisein des 1. Beigeordneten des Saale-Holzland-Kreises Dr. Dietmar Möller die Porzellanfabrik Kahla / Thüringen.
Der Geschäftsführer von Kahla Porzellan Holger Raithel führte durch das Unternehmen und präsentierte den Gästen internationale Spitzenprodukte, bei denen traditionelles Handwerk und innovative Technologien im Saale-Holzland zusammengeführt werden. Allerdings sei es bisher noch nicht gelungen Porzellan aus Kahla in australischen Haushalten aufzutischen.
Angesichts eines jährlichen Handelsvolumens von nur etwa 73 Millionen Euro zwischen dem Freistaat Thüringen und Australien waren alle Beteiligten einer Meinung, dass dies noch ausbaufähig sei und vor allem Potenziale für die Zukunft aufzeige. Der FDP-Kreisvorsitzende zeigte sich ebenso von den Qualitätsprodukten angetan, " Die Porzellan-Tradition des Saale-Holzland-Kreises hat Zukunft und ist ein wichtiger Botschafter für die Region in der Welt", so Dr. Möller.
Die Liberalen im Saale-Holzland sind überzeugt, dass in einer Zeit zunehmender und weltweiter Vernetzung Weltoffenheit, Toleranz und Weitblick Fundament internationaler Zusammenarbeit ist, welche in Zukunft stärker genutzt werden muss, um den Wirtschaftsstandort Thüringen zu stärken.
"Die Herausforderung für Thüringen und Deutschland im globalisierten Zeitalter besteht jedoch darin seinen Bürgern und Bürgerinnen Schutz zu bieten ohne dabei die Möglichkeiten für Austausch und Freiheit von Informationen, Gütern und Dienstleistungen zu hemmen", so der liberale Direktkandidat für die Landtagswahlen Patrick Frisch abschließend.


25Aug
 
Thomas Nitzsche, Vorsitzender der FDP Jena
Thomas Nitzsche, Vorsitzender der FDP Jena


In Jena bekomme man es zu spüren, wie dem eigentlich vorbildlichen deutschen System der dualen Berufsausbildung gerade das Wasser abgegraben werde.

TLZ Jena: Diesen Vorwurf hat gestern FDP-Kreis-Chef Dr. Thomas Nitzsche mit Blickrichtung Thüringer Kultus-Ministerium erhoben. - Und dies festgemacht an der Ausbildung von Physiklaboranten! Neuerlich zeichnet sich ab, dass im kommenden Ausbildungsjahr nach dem Berechnungsschlüssel des Ministeriums nicht genügend Schüler in Ostthüringen zusammenkommen, um für den theoretischen Unterricht eine Physilaboranten-Klasse im Berufsschulzentrum Göschwitz starten zu lassen. Das Ministerium fordert, dass es im Dienste einer wirtschaftlich sinnreichen Auslastung 15 junge Leute sein müssten, und beruft sich darauf, in jüngerer Vergangenheit die Tür mit dem Kompromiss "10" offengehalten zu haben. Aktuell stehen nach Nitzsches Angaben nur sieben junge Leute auf dem Sprung, so dass wieder die Gefahr droht, hiesige Interessenten zur Theorie-Ausbildung ins bayrische Selb dirigieren zu müssen.

Nitzsche sieht in all dem ein Sterben auf Raten für den Ausbildungsgang. Der wahre Bedarf an einer solchen Ausbildung werde ja schon einmal vom Ministerium "künstlich abgewürgt", indem die endgültige Entscheidung - gibts eine Klasse oder nicht? - derart kurz vorm Lehrjahresbeginn noch gar nicht gefallen ist...

hier geht es zum vollständigen TLZ-Artikel


22Aug
 


Ortsteilbürgermeister stellt klar: Ein mit Ampel geregelter Übergang in Winzerla ist der Wunsch der Bürger.
FDP-Stadtrat Nitzsche sieht "Chaos mit Ansage".


Aus der OTZ Jena: Der geplante oberirdische Fußgängerübergang in Winzerla über den vierspurigen Teil der Rudolstädter Straße sorgt für eine kontroverse Diskussion. Vor allem im Internetforum unserer Zeitung machen sich zu diesem Vorhaben Leser Luft.

"Wie wäre es, wenn wir die Lichtstadt Jena in Ampelstadt Jena umbenennen?" - das fragt zum Beispiel "Matze62". Nach dem bereits beschlossenen Ersatz der Fußgängerbrücke bei Lobeda-Altstadt durch einen mit Ampel geregelten Überweg über die vierspurige Stadtrodaer Straße und die Diskussion um Tempo 50 auf der gleichen Straße sei das der nächste Streich aus dem Verkehrsplanungsamt, um den Autoverkehr in Jena zum Erliegen zu bringen - so der Tenor vieler Zuschriften...

Verständnis für die Skeptiker der Ampel-Zebrastreifen-Lösung hat dagegen Stadtrat Thomas Nitzsche von der FDP. Er spricht von "Chaos mit Ansage" und drängt darauf, dass wenigstens die Ampeltakte für den Autoverkehr vertretbar bleiben. "Ich habe im Stadtentwicklungsausschuss haarklein vorgerechnet, dass die Schaltung der Ampel nach Variante 3 Optimum für die Kraftfahrer auch für die Fußgänger tolerabel wäre, sogar für Rollator-Nutzer. Hingegen würde die Variante 1, die für die Fußgänger optimiert ist, in Spitzenzeiten für die Kraftfahrer zum Infarkt führen, denn die beiden jetzigen Ampeln an den Kreuzungen Rudolstädter Straße/Lobedaer Straße und Rudolstädter Straße/Winzerlaer Straße schaffen den Verkehr schon heute nicht", sagt Nitzsche. Mehrheiten für seine Position gab es allerdings nicht. Der Stadtentwicklungsausschuss beschloss den Übergang mit "Optimierung für Fußgänger". Am 3. September wird der Stadtrat in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause das Thema abschließend behandeln...

Hier geht`s zum vollständigen OTZ-Artikel


18Aug
 


Herzliche Einladung im Namen der FDP-Kreisverbände Jena, Saale-Holzland und Gera sowie der Jungen Liberalen Jena-Weimar zum "Liberalen Sommerfest"

am Freitag, dem 29. August 2014 ab 18 Uhr
im Altenburger Hof, Im Dorfe 13 in 07646 Quirla.


Verbringen Sie mit uns einen schönen Abend mit Leckereien vom Rost und anderen Köstlichkeiten in freundlicher und entspannter Atmosphäre. Im Vorfeld der Thüringer Landtagswahlen am 14. September 2014 laden wir Sie ein, bei interessanten Gesprächen einen Eindruck zu gewinnen über unsere liberalen Vorstellungen für ein zukunftsorientiertes, bürgerliches Thüringen.

Wir würden uns freuen, Sie zu unserem gemeinsamen Sommerfest begrüßen zu dürfen und bitten aus organisatorischen Gründen um eine kurze ANMELDUNG bis 26. August 2014 PER E-MAIL an: frisch-wirtschaft@gmx.de oder TELEFONISCH bei Patrick Frisch unter 0176 41310232.


12Aug
 
Direktkandidat P. Frisch
Direktkandidat P. Frisch

Patrick Frisch: "Ankündigungen von CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht als voreiliges Wahlversprechen entlarvt"
Anlässlich der Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zu den Plänen für die umstrittene neue Gleichstromtrasse durch Ostthüringen, sind die Liberalen im Saale Holzland entsetzt über das Handeln der Landesregierung und die unglaubwürdigen Wahlversprechen von CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht und Landesentwicklungsminister Christian Carius.
"Bei dieser Landesregierung ist der Grundsatz `Wort gleich Tat` außer Kraft gesetzt und die Menschen werden wenige Wochen vor der Landtagswahl durch täglich wechselnde politische Wasserstandsmeldungen zur Stromtrasse verunsichert sowie lässt die Landesregierung jede Form von Redlichkeit in ihren Ankündigungen vermissen.", zeigt sich der liberale Direktkandidat Patrick Frisch über das Verhalten der Landesregierung verwundert.
Die Äußerung von Bundeswirtschaftsminister Gabriel am Freitag in Jena, "Stromtrasse wird sicher durch Thüringen führen. […] Er kenne von den Trassenbetreibern keinen Vorschlag wonach Thüringen davon verschont bleibe.", offenbart das wahlkampftaktische Manöver der Ministerpräsidentin, um von eigener Verantwortung abzulenken.


08Aug
Lokalpolitik


Thomas Nitzsche kämpft weiter für eine Lärmschutzwand in Wöllnitz an der Schnellstraße statt der leichter zu bekommenden Lösung "Tempo 50".

Jena. Die Schallschutzwand an Wiesenstraße/Ecke Alte Wiesenstraße hält ganz schön was ab. Vor allem Lärm, wie Anwohner gestern bestätigten.

Kleiner Nachteil für Bewohner der unteren Etagen: Die Wand wirkt als Reflexionsfläche für Geräusche, die von der zu schützenden Straßenseite kommen. Schienenlärm, der bisher kaum eine Rolle spielte, ist bei offenem Fenster nun lauter zu hören als früher. Sogar den eher leisen ICE hört der Anlieger jetzt. FDP-Stadtrat Thomas Nitzsche hatte gestern zum Ortstermin geladen. Er kämpft weiter für eine Lärmschutzwand in Wöllnitz an der Schnellstraße statt der leichter zu bekommenden Lösung "Tempo 50".

Nitzsche wollte zeigen: So hässlich sind Lärmschutzwände nicht, wenn sie wie zwischen alter und neuer Wiesenstraße mit viel Glas daher kommen. Für Nitzsche ist die Aufstellung einer Lärmschutzwand entlang der Schnellstraße nach wie vor der Königsweg des Lärmschutzes. Der Effekt sei größer, als wenn die Stadt Tempo-50-Schildern bringe, die den Verkehr hemmen. Das Problem mit Lärm aus einer zweiten Richtung gebe es in Wöllnitz nicht...

hier geht`s zum vollständigen TLZ-Artikel


06Aug
Kleingärten

Der Vorsitzende der Kleingärtner Bernd Rudolph und sein Stellvertreter Klaus Große waren der Einladung der Jenaer FDP zu deren Sommerwanderung gefolgt, die in Lobeda-Ost Station machte.
In frühestens fünf Jahren könnten die ersten der 100 geplanten neuen Kleingärten zwischen Lobeda-Ost und Drackendorf angelegt sein. Diese Einschätzung gaben Bernd Rudolph und Klaus Große vom Vorstand des Regionalverbandes der Kleingärtner am Sonntag Mittag bei einem Treffen oberhalb der Novalisstraße, wo die künftige Kleingartenanlage angrenzen soll

hier finden Sie den Bericht der OTZ Jena


05Aug
 


Nitzsche: "Der Parkplatzbestand in der Novalisstraße muss für die Anwohner bleiben"

Jena. In frühestens fünf Jahren könnten die ersten der 100 geplanten neuen Kleingärten zwischen Lobeda-Ost und Drackendorf angelegt sein. Diese Einschätzung gaben Bernd Rudolph und Klaus Große vom Vorstand des Regionalverbandes der Kleingärtner am Sonntag Mittag bei einem Treffen oberhalb der Novalisstraße, wo die künftige Kleingartenanlage angrenzen soll.

Der Vorsitzende der Kleingärtner und sein Stellvertreter waren der Einladung der Jenaer FDP zu deren Sommerwanderung gefolgt, die hier Station machte. Rudolph und Große zeigten sich erfreut über die Pläne, denen auch der Stadtrat zugestimmt hatte...

"Der Parkplatzbestand in der Novalisstraße muss für die Anwohner bleiben", sagt auch FDP-Kreisvorsitzender Thomas Nitzsche... So müsse es auch klare Regeln bezüglich der Lärmzeiten mittags und abends geben...

hier geht`s zum vollständigen Artikel


01Aug
 
Frisch, Wieduwilt, Barth u. Lehmann
Frisch, Wieduwilt, Barth u. Lehmann

Patrick Frisch: "Tour durch den Saale-Holzland hat gezeigt, dass die FDP wichtig ist als Stimme der wirtschaftlichen Vernunft und Bewahrer bürgernaher Gemeindestrukturen"
Barfuß und im Piratenkostüm spielten die Kinder gestern Vormittag im Garten des Kindergartens "Marienkäfer" in Mörsdorf, als der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Uwe Barth in Begleitung des liberalen Bürgermeisters Hans-Jürgen Lehmann und dem FDP-Direktkandidaten Patrick Frisch am Dienstag zu Besuch kam. "Heute ist Piratenfest - deshalb die Kostüme. Aber barfuß laufen die Kinder bei uns im Sommer immer", erklärte Kathrin Sander, Leiterin des Kindergartens. Denn seit 2008 leben und arbeiten die Kinder und Erzieherinnen nach dem Kneipp-Konzept. Pro Tag gibt es eine Wasseranwendung, ein Armbad zum Beispiel oder das Wassertreten. Und die Kräuter im Garten werden auch von Kindern und Erzieherinnen selbst verwertet. "Wir achten auf gesunde Ernährung, wenn man den Kindern immer wieder Obst und Gemüse anbietet, essen sie es mit der Zeit gern", erklärte Frau Sander. Zur Eröffnung 2004 war Uwe Barth das letzte Mal Gast im Mörsdorfer Kindergarten und vermisste beim jetzigen Besuch gleich das Bällebad. "Das ist leider dem neuen Kindertagesstättengesetz zum Opfer gefallen", bedauerte Bürgermeister Lehmann. 5m2 Platz pro Kind unter zwei Jahre muss der Kindergarten vorhalten. "Dafür, dass wir jetzt theoretisch vier weitere Bettchen aufstellen können zum Mittagsschlaf, ist ein schönes Angebot für die Kinder verloren gegangen", bedauerte Kathrin Sander. Mörsdorf hat gebührenfreie Kita-Plätze seit 2006, denn der Fokus der Gemeinde mit dem liberalen Bürgermeister Jürgen Lehmann liegt auf Investitionen in familienfreundliche Strukturen für eine zukunftsfähige Gemeinde. Wenn es doch zu einer Gebietsreform bzw. zu einer zwangsweisen Gemeindeneugliederung kommen sollte, droht allerdings der Wegfall der gebührenfreien Kita-Plätze. "Da entscheiden dann andere, da haben wir nichts mehr mitzureden", befürchtet Lehmann. Sowohl die FDP im Saale-Holzland als auch die FDP-Landtagsfraktion treten deshalb gegen eine Gebietsreform vom "grünen Tisch" aus ein. "Die Effizienz und Handlungsfähigkeit von Kommunen hat nichts mit starren Einwohnergrößen zu tun sowie gefährden Zwangszusammenschlüsse von Gemeinden das bürgerschaftliche Engagement", warnt der liberale Direktkandidat Patrick Frisch. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth verdeutlichte abschließend: "Wenn sich Gebietskörperschaften freiwillig zusammenschließen wollen, dann sollen sie dies auch tun dürfen. Anstatt aber Gemeindeformen wie die Verwaltungsgemeinschaften oder die erfüllende Gemeinde einzuschränken, sollte man sich überlegen, wie man Gemeindeformen flexibler und effektiver gestalten kann. Die kommunale Selbstverwaltung muss Vorrang vor Ideologie haben!"