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News - Archiv: Juli 2014

25Jul
 


Diskussion um den Lärmschutz in Jena-Wöllnitz - FDP plädiert für Lärmschutzwände

Jena. Eine Schnellstraße, das sei die Stadtrodaer Straße doch eigentlich schon lange nicht mehr - mal 50, mal 60, mal 70 Stundenkilometer, und nach der grünen Welle sehne sich der Autofahrer oft vergebens. Kein Wunder, dass die Anwohner, die direkt an der Straße leben, die Nase voll haben von dem verursachten Lärm. Auf Anregung der FDP-Stadträte haben sich die Bewohner von Wöllnitz und Lobeda-Altstadt nun getroffen und mit Vertretern der Stadt über eine Lösung des Lärmproblems diskutiert.

"Harmonisierung" sei das Schlüsselwort der Stadtverwaltung gewesen, sagt FDP-Stadtrat Thomas Nitzsche . Die Stadt wolle sowieso im Herbst einen Optimierungsvorschlag vorstellen, weil die grüne Welle vor allem stadteinwärts im Moment nicht da ist. Bremsen und wieder anfahren an den Ampeln, das verursache zusätzlich Lärm und solle in Zukunft vermieden werden...

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14Jul
 
Patrick Frisch
Patrick Frisch

Patrick Frisch: "Für Thüringens Zukunft unsere Schulen und Dörfer nicht sterben lassen."
Der FDP-Kreisverband Saale-Holzland wählte im Rahmen einer Wahlkreisversammlung Patrick Frisch zu ihrem Direktkandidaten im Wahlkreis 35 für die Thüringer Landtagswahlen am 14. September 2014. Als Gast war der FDP-Landtagsabgeordnete Heinz Untermann zugegen.
Der 25-jährige Wirtschaftswissenschaftler und angehende Betriebswirt betonte in seiner Vorstellungsrede die Bedeutung von lebenswerten und attraktiven ländlichen Regionen für die Zukunft Thüringens und das Zusammenleben der Generationen. "Ländliche Regionen muss man gemeinsam vor Ort mit den Menschen gestalten und nicht durch staatlichen, bürokratischen Dirigismus vom Grünen Tisch aus Erfurt", so Patrick Frisch, der in den Tälerdörfern wohnt.
Vor allem eigenständige und finanziell handlungsfähige Kommunen, wohnortnahe Bildungseinrichtungen, die Stärkung der landwirtschaftlichen Entwicklungspotenziale und die Gewährleistung einer medizinischen Versorgung sind aus Sicht der Liberalen im Saale-Holzland wichtige Zukunftsfelder für die Gestaltung von ländlich geprägten Regionen, welche die Landesregierung in den vergangenen Jahren vernachlässigt hat.
Die Liberalen im Saale-Holzland lehnen jede Form einer von oben verordneten Landkreis- und Gemeindeneugliederung ab. Eine am Reißbrett konzipierte Gebietsreform zerstört bürgerschaftliches Engagement und kulturelle Identität. Die Effizienz und Handlungsfähigkeit von Kommunen hat nichts mit starren Einwohnergrößen zu tun, stattdessen sollte die Effizienzsteigerung und Modernisierung von Verwaltungen im Vordergrund stehen. "Wir brauchen transparente und innovative Verwaltungen, für die das Internet kein Neuland ist und welche sich vor allem als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger verstehen", fordert der liberale Direktkandidat Patrick Frisch.


10Jul
 


Grundfinanzierung der FH trotz Hochschulpakt nicht ausreichend

Am 8. Juni besuchte die Generalsekretärin der FDP Nicola Beer die Fachhochschule Ernst Abbe in Jena. Begleitet wurde sie dabei von Dr. Thomas Nitzsche, Stadtrat und Kreisvorsitzender der Jenaer Liberalen.

Im Gespräch mit dem Kanzler der Fachhochschule, Dr. Thoralf Held, und dem Prorektor für Forschung und Entwicklung, Professor Dr.-Ing. Bruno Spessert, wurde aktuelle Fragen der Thüringer Hochschulpolitik diskutiert. Thema war v.a. die finanzielle Versorgung der Hochschulen. Kanzler und Prorektor berichteten den Liberalen, dass die Mittel aus dem Hochschulpakt allein leider keine ausreichende Grundfinanzierung sicherstellen, zumal sie offenbar auf eine Weise verrechnet werden, die fatal an die Finanzierungslücke beim 2010 novellierten Kita-Gesetz erinnert.

Thüringen leistet sich mit 9 Hochschulen für insgesamt 52.000 Studierende eine Struktur, deren Umfang selbst die Landesrektorenkonferenz kritisch sieht. Angesichts schrumpfender Studierendenzahlen, was auch durch weitere Internationalisierung nicht ausgeglichen werden kann, nun noch eine 10. Hochschule in den Verteilungskampf um den gleichen Topf zu schicken, verbessert die Lage nicht. Als ehemalige hessische Bildungsministerin ist Beer überzeugt, dass das angedachte duale Studiensystem ohnehin besser an bestehende Hochschulen anzugliedern sei, statt noch mehr Hochschulstandorte zu entwickeln. Hier kämen offenbar Hochschul- und Regionalpolitik nicht optimal übereinander. Dazu betonte Dr. Held, die Jenaer FH stelle sich sehr wohl der Aufgabe, durch noch engere Kooperation mit anderen Hochschulen Einspareffekte zu erzielen. Ob so allerdings die erhofften Volumina zu erreichen seien, bleibe fraglich. Auch die Autonomie der Hochschulen sei ein Gut, für das zu streiten sich immer lohne. Gleichwohl wäre eine stärkere Prioritätensetzung durch das zuständige Ministerium mitunter wünschenswert. Auf dem schmalen Grat zwischen Hochschul- und Regionalentwicklung wäre auch eine Standortdiskussion denkbar, sei bislang aber ausgeklammert geblieben.


09Jul
 


So lädiert die Marke FDP auch sei, an ihrer Neuaufstellung werde (aktuell noch hinter den Kulissen) bereits zielstrebig und mit langem Atem gearbeitet. "Verlorenes Vertrauen kann man sich wieder erarbeiten, wenn auch nur in Echtzeit." Klares Ziel ist der Wiedereinzug in den Bundestag 2017, so Nicola Beer, die schon auf die Vorstellung der neuen FDP beim nächsten Dreikönigstreffen im Januar 2015 neugierig machte.

Der Jenaer Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Dr. Thomas Nitzsche betonte, dass man für die bevorstehende Landtagswahl gezielt diejenigen mobilisieren wolle, die 2009 den Liberalen ihre Stimme gaben, 2013 aber aus Enttäuschung nicht wieder - und zwar jene, die dann nicht eine andere Partei, sondern gar nicht gewählt haben (bundesweit 800.000 bei der Europawahl). "Diese kritischen Wähler haben uns zu Recht für unsere Fehler auf Bundesebene bestraft, sind aber sicher nicht dauerhaft für uns verloren."