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News - Archiv: März 2014

26Mär
 


Der Jenaer Stadtrat tagt am 26. März 2014.
Für diese Sitzung hat die FDP-Fraktion die folgenden mündlichen Anfragen und Anträge eingereicht:

Anfrage zum Berufsschulnetz von Yvonne Probandt

Anfrage zur Auswahl der Blitzer-Standorte von Andreas Wiese

Anfrage zu den historischen Baulinien am Eichplatzquartier von Dr. Reinhard Bartsch

Anfrage zu Architektur und Bauqualität des Turmsockels von Dr. Thomas Nitzsche

Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Dynamisches Parkleitsystem
(Wiedervorlage vom 04.12.2013/05.12.2013 TOP 24 und 29.01.2014 TOP 20)

Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Unterhaltung der städtischen Brücken
(Wiedervorlage vom 04.12.2013/05.12.2013 TOP 23)


24Mär
bürgerschaftliches Engagement
Spendenübergabe an Kinderhilfestiftung
Spendenübergabe an Kinderhilfestiftung

Einen Scheck über 1.000 Euro überreichten der FDP-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Uwe Barth (3. v.l.) und Kreisvorsitzender Dr. Thomas Nitzsche (2. v.l.) an die Kinderhilfestiftung Jena e.V. Der Vereinsvorsitzende Prof. Felix Zintl (links) und Schatzmeister Volker Matting (4. v.l.) freuten sich über den Betrag, den sie am Kinderklinikum entgegennahmen. Die Kinderhilfestiftung Jena hat seit ihrer Gründung 1990 schon über 5 Millionen Euro vergeben können, die zum großen Teil in die Sanierung und Ausstattung des Kinderklinikums geflossen sind.

siehe auch OTZ Jena vom 25. März 2014


20Mär
Eichplatz
Reinhard Bartsch - Listenplatz 22
Reinhard Bartsch - Listenplatz 22

Historische Bezüge beim Bauen beachten
von Lioba Knipping

In einem Rahmenplan für das Sanierungsgebiet "Mittelalterliche Altstadt", den der Stadtrat bereits im Januar 1993 beschlossen und der nach wie vor Bestand hat, ist genau festgelegt worden, wo und wie groß gebaut werden darf. Dieser Rahmenplan müsste auch für die Eichplatzbebauung berücksichtigt werden.
Aus dem Beschluss geht hervor, dass "die historischen Bezüge die Ausgangsbedingungen für eine neue Stadtstruktur festlegen" müssen. Und weiter: "Der öffentliche Raum darf nicht auf Restflächen zwischen Funktionsgebäuden reduziert werden."
Denn: Die "Nachkriegssituation" habe "durchaus auch Qualitäten für die Stadtbewohner hervorgebracht".
Konkret genannt werden vielfach nutzbarer Freiraum, Kinderspielplatz, Sitzbänke, Bepflanzungen und den Ausblick auf die hügelige Landschaft der Umgebung. "Es gilt daher abzuwägen, inwieweit über die Wiederherstellung eines intakten Stadtgefüges ... hinaus, Freiräume belassen oder neu hergestellt werden."


19Mär
Einbahnstraßenregelung Süd
Andreas Wiese - Listenplatz 1
Andreas Wiese - Listenplatz 1

"Was sich bereits während der langen Bauphase am Magdelstieg als eine praktikable Verkehrsführung abzeichnete, nämlich stadtauswärtige über Magdelstieg und stadteinwärts über Otto-Schott-Straße, soll nun dauerhaft umgesetzt werden. Bedauerlich nur", so FDP-Fraktionsvorsitzender und Ortsteilratsmitglied Andreas Wiese, "dass die - seit Jahren von der FDP favorisiert - nicht bereits bei der Grunderneuerung des Magdelstiegs berücksichtigt wurde. Es hätte die Lösung des Parkproblems im Südviertel damit angepackt werden können und manche Überlegungen zum Fahrradstreifen und Bushaltebuchten hätten effizienter umgesetzt werden können."


19Mär
 
Foyer im Schützenhaus
Foyer im Schützenhaus

Stadtroda. Am 14. März trafen sich die Kreisliberalen des Saale-Holzland-Kreises im Stadtrodaer Schützenhaus zu einer Kreismitgliederversammlung um die Liste für die Kreistagswahl am 25. Mai aufzustellen. Nach den obligatorischen Formalien und der Diskussion zum programmatischen Wahlflyer, welcher einstimmig beschlossen wurde, folgte ein Grußwort aus dem Landesvorstand und der FDP Landtagsfraktion durch Herrn Marian Koppe.
Im Anschluss konnte eine 25 Personen umfassende Liste aufgestellt werden. Unter ihnen konnten auch wieder einige parteilose Kandidaten gewonnen werden, die sich der liberalen Sache auf Kreisebene anschließen wollten und für den Wahlkampf ihre volle Unterstützung zugesagt haben.
Der Kreisvorsitzende und Erste Beigeordnete Dr. Möller appellierte an die Kandidaten, dass es hierbei nicht um einen Parteiwahlkampf im Landes - und Bundessinne ginge, sondern um Themen und Köpfe in den Kommunen. Es gilt unsere 5 Mandate zu verteidigen und die erfolgreiche Regierungskoalition fortzusetzen. Der Kreis ist von Beginn an sehr gut damit gefahren und zeigt die notwendige Stabilität, die im Umfeld von Jena nötig ist. Demzufolge sind die wesentlichsten Schwerpunkte auf stabile Verhältnisse und die hohe Wohn- und Lebensqualität, sowie solide Finanzen gesetzt worden. Die Kreistagsliste wird angeführt vom Vorsitzenden. Ihm folgen der Bürgermeister von Mörsdorf Hans-Jürgen Lehmann und der Kreisvize Holger Joseph.
Dr. Möller beendete die Veranstaltung mit den Worten: "Ab jetzt gilt es zu kämpfen, auf die Bürger zuzugehen, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und für uns bzw. jeder einzeln für sich als Kandidat zu werben! Der Wahlkampf hat begonnen!"


19Mär
 
Martina Gerstenberger und Dr. Möller
Martina Gerstenberger und Dr. Möller

Stadtroda. Auf der am 14. März stattgefundenen Kreismitgliederversammlung würdigten die Liberalen die Verdienste und das Engagement der Stadtrodaer Stadträtin und Parteifreundin Martina Gerstenberger. Auf den Monat genau jährte sich bei Ihr ebenfalls die Parteizugehörigkeit bei den Liberalen im Kreis.
Die Ehrenurkunde zum 40 jährigen Mitgliedsjubiläum, eine Medaille und ein Blumenstrauß wurden vom Kreisvorsitzenden Dr. Dietmar Möller an die treue Parteifreundin übergeben.
Diese Würdigung zeigt, dass wir alle in die Jahre gekommen sind und es langsam an der Zeit ist, den Generationswechsel durchzuführen, so der Kreisvorsitzende. Frau Gerstenberger erklärte bereits im Vorfeld, dass sie zur Stadtratswahl nicht wieder zur Verfügung stehen wird und aus Altersgründen nunmehr ausscheiden werde.
Wir danken Ihr für die geleistete Parteiarbeit im Kreisverband und Stadtrat in Stadtroda und freuen uns, wenn Sie weiterhin im Kreisverband aktiv zur Verfügung steht.
Bleib gesund liebe Martina,

der Kreisverband


17Mär
Hausberg
Alexis Taeger - Listenplatz 3
Alexis Taeger - Listenplatz 3

Aufgrund der ersten gefloppten Auslegung des Bebauungsplans zum Eichplatz hat die Stadtverwaltung geprüft, welche bereits beschlossenen Bebauungspläne erneut ausgelegt werden müssen, damit sie nicht rechtlich angreifbar sind. Ergebnis: Erneut ausgelegt werden muss u.a. der Bebauungsplan "Hausbergviertel".
Zur Erinnerung: Die Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat seinerzeit den Verwaltungsvorschlag abgesegnet, ohne auf die Bürgerwünsche einzugehen - wie viel zu oft in dieser Legislaturperiode.
"Die erneute Auslegung ist für uns eine Gelegenheit, doch noch einige Anliegen der Bürger in den Bebauungsplan einzuarbeiten" so Alexis Taeger, stellvertretender Vorsitzender der FDP Stadtratsfraktion.

den Pressebericht finden Sie hier


12Mär
Rummel und Eichplatz
Thomas Nitzsche - Listenplatz 2
Thomas Nitzsche - Listenplatz 2

Gestern medial groß angelegte Diskussion mit den Schaustellern, die auf dem Eichplatz den Rummel machen. Die wären natürlich von der Eichplatzbebauung (wenn sie käme) massiv betroffen. Es gab das übliche Schauspiel: die Koalitionsfraktionen und die Verwaltung (hier: KMJ) sind mit ihrer Meinungsbildung schon fertig und reagieren gemeinsam genervt, wenn die Betroffenen und die Oppositionsfraktionen das "Geht alles nicht!" als endgültig nicht akzeptieren wollen. Ergebnisse gestern keine, war auch nicht zu erwarten. Immerhin aber wird es nun wohl, erzwungen durch Redebeiträge von Linken (Wöckel) und FDP (Nitzsche), zeitnah auch auf Arbeitsebene ein solches Gespräch im Dreieck geben: Betroffene, Verwaltung und Politik sitzen gemeinsam an einem Tisch und prüfen Szenarien für einen möglichen Ersatz.

zum Pressebericht


11Mär
B-Pläne
Dieter Kästner - Listenplatz 4
Dieter Kästner - Listenplatz 4

"Die nächste Baustelle für die Stadt!": Der Bebauungsplan "Hausbergviertel" muss neu ausgelegt werden - Die FDP bekam dies erst auf Anfrage hin mitgeteilt.

"Am Ende der letzten Stadtentwicklungsausschusssitzung gab es unter 'sonstiges' diese Information", berichtet Thomas Nitzsche. Deren Ausgangspunkt war eine FDP-Anfrage vom 06.01.2014. Die FDP hatte damals gefragt: "Die Stadt Jena hat den Bebauungsplan zum Eichplatz erneut ausgelegt, um ihn im Lichte eines neuen Gerichtsurteils rechtssicher zu machen. Betrifft dies auch weitere Bebauungspläne, die in der laufenden Wahlperiode ausgelegt und/oder gesatzt wurden? Wenn ja, welche?"


10Mär
Kolloquium zum 75. Geburtstag von Peter Röhlinger
v.l.n.r. Th. Nitzsche, P. Röhlinger, Chr. Schwind
v.l.n.r. Th. Nitzsche, P. Röhlinger, Chr. Schwind

Von Thomas Stridde:
Gut ausgegraben, Christoph Schwind! Der ehemalige Dezernent und Vize-OB der Stadt hat am vergangenen Freitag als Co-Interviewer an der Seite von FDP-Kreis-Chefs Dr. Thomas Nitzsche die kleinen, aber feinen Charakteristika seines langjährigen Chefs Dr. Peter Röhlinger ins Licht gerückt. Beim Kolloquium zum 75. Geburtstag des Jenaer Alt-OB im Spiegelsaal des "Schwarzen Bären" sprach Schwind zum Beispiel Röhlingers Lieblingsslogan "No risk, no fun" an, was ja wohl viel über eine gewisse Grundhaltung aussage! - "In den Geruch, feige zu sein, wollte ich noch nie geraten", sagte Röhlinger dazu. Er sei in der Schule nicht der Beste gewesen. Aber bei Mannschaftsspielen habe er schon zugesehen, dass er nicht der Letztgewählte fürs Tor war. "Ich war ein Entscheider, kein Verweigerer." Eben dieser Mannschaftsgeist sei nach der Wende wichtig gewesen, als er und die elf Dezernenten "alle neu" waren. "Wir wussten voneinander, wir sind alle überfordert, hatten keine Leitungserfahrung, wollten aber alles besser machen." Vor diesem Hintergrund sei Solidarität vonnöten gewesen; er sei Primus inter Pares - der Erste unter Gleichen - gewesen, sagte Röhlinger. "No risk, no fun": Wegen der damals noch möglichen direkten Abwählbarkeit durch die Stadtverordnetenversammlung habe er sich manchmal abends gesagt: Heute ist es noch einmal gutgegangen.


05Mär
Parken im Zentrum Jenas

Wann: Donnerstag, 6. März, ab 14 Uhr
Wo: Löbdergraben/ Kollegiengasse bei C & A

Worum es geht:
Wir fordern mit einer Petition die Verwirklichung der Stadtratsbeschlüsse zum Parken in der Innenstadt ohne Relativierung durch die Verwaltung und fordern die regierende Koalition aus SPD/CDU und B90Grüne auf, ihre restriktive Politik zu den laut Gutachten und vom Stadtrat bestätigten Stellplatzbedarfen zu beenden.
Wenn Koalition und Stadtverwaltung dem Mehrbedarf an Stellplätzen durch eine Eichplatzbebauung weiterhin nicht Rechnung tragen, wird es nicht gelingen zusätzliche Kunden aus dem Umland zu gewinnen. Die Folge: Bestehende Geschäfte in der gesamten Stadt werden aufgeben müssen - meist zugunsten überregionaler Ketten. Rein rechnerisch fehlen in der Innenstadt bereits heute 200 Stellplätze. In der Vergangenheit hat die Stadt Stellplatzmehrbedarfe in der Regel gegen eine Ersatzzahlung abgelöst.
Die Geschäfte werden quasi enteignet und dies wird durch eine Koalition aus SPD/CDU und B90Grüne geduldet oder billigend in Kauf genommen. Dies ist nicht hinnehmbar.

hier geht es zum Bericht von JenaTV