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News - Archiv: November 2013

26Nov
Kamingespräch
Dirk Bergner, MdL
Dirk Bergner, MdL

Das nächste Kamingespräch ist am 27. November 2013. Gast ist der innenpolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion und stellvertretende Landesvorsitzende Dirk Bergner. Ort: Kaminzimmer des "Bauersfeld", Am Planetarium 5, Beginn: 20 Uhr.

Als Gesprächsschwerpunkte sind angedacht:
• Der Entwurf des Jenaer Manifestes
• Dirk Bergner berichtet über die Gedanken und Strategien in Vorbereitung der Landtagswahlen seitens der Fraktion und des Landesvorstandes
• in der anschließenden Diskussion soll es um die Rolle der "Basis” bei diesen Vorbereitungen gehen.
Herzliche Einladung


25Nov
Schulnetz
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Schule in Jena-Ost erst mal auf Eis legen
von Lutz Prager (OTZ Jena)
Die FDP-Fraktion im Jenaer Stadtrat sieht die Probleme der Finanzierung des Schulnetzplanes nur durch einen Wechsel der Neubauprojekte lösbar.
"Statt des Schulneubaus am Jenzigweg in Jena-Ost, sollte zuerst der zurückgestellte Neubau in West realisiert werden", sagte Fraktionschef Andreas Wiese gestern unserer Zeitung. Schulnetz-Experte Thomas Nitzsche erläuterte die Vorteile: Der Schulneubau am Jenzigweg wird mehr als 25 Millionen Euro kosten, da es sich um eine vierzügige Gemeinschaftsschule von der ersten bis zur 13. Klasse handele.


23Nov
 
Vertreter des SHK
Vertreter des SHK

Erfurt. Die Thüringer Liberalen stellten am 23.11.2013 in der Erfurter Messe ihre Landesliste für die Landtagswahl 2014 auf. Gleichzeitig wurden die 14 Landesvertreter für den Europaparteitag der FDP zur Aufstellung der Bundesliste für die Europawahl bestimmt, die im Januar 2014 stattfindet.
Die Landesliste führt unser Spitzenkandidat, Landes- und Fraktionsvorsitzender der FDP Thüringen Uwe Barth an. Gefolgt wird er von der derzeitigen Landtagsvizepräsidentin Franka Hitzing. Danach schliessen sich Dirk Bergner, Thomas L. Kemmerich, Marian Koppe, Heinz Untermann und Sandra Scherf-Michel an.
Inhaltlich diskutierte die Partei ebenfalls, obwohl die Veranstaltung kein Parteitag war. Die Bundestagswahl wurde weiter aufgearbeitet und die Ziele und Wege für die Zukunft wurden angesprochen. Einen besonderen Gastredner konnte die FDP mit Wolfgang Kubicki begrüßen und auch für etwas musikalische Untermalung war gesorgt.
Alles in allem ein klares Signal nach außen: Die FDP Thüringen steht bereit in ihrem Bundesland mit einer starken Fraktion vertreten zu sein.

Auf geht's!


13Nov
Stadtentwicklung

Die FDP-Fraktion wird den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für einen Bebauungsplanung "Inselplatz" nicht ablehnen.

Die FDP Jena begrüßt es, wenn die Campus-Idee an diesem Standort umgesetzt werden kann. Der heute im Stadtrat zur Entscheidung anstehende Beschluss sieht unter den Planungszielen eine ausschließlich universitäre Nutzung vor. Mit einem solchen Bebauungsplan muss der Campus dann auch kommen. "Bislang fehlen uns die harten, schriftlichen Belege, dass das Land Thüringen die Campus-Idee genauso ernsthaft verfolgt, wie die Stadt Jena", kritisiert FDP-Fraktionschef Andreas Wiese. Mit schriftlichen Aussagen geizt das Land bis zuletzt. Daher hat die FDP-Fraktion die Zeit seit der unterbrochenen Stadtratssitzung dazu genutzt, sich über informelle Kontakte zu den Absichten des Landes zu informieren: "Unsere Zuversicht ist gewachsen, dass sich hier nicht nur die Stadt dreht. Daher werden wir den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für einen Bebauungsplanung Inselplatz nicht ablehnen", so Wiese weiter. Allerdings tritt die Stadt Jena mit einem späteren Abwägungsbeschluss in erhebliche Vorleistung. Danach muss die Landesregierung insgesamt Farbe bekennen, indem sie ihre Konzepte für das Gelände öffentlich formuliert. Ein sichtbares Zeichen wäre auch die Einstellung von Mitteln in den Landeshaushalt für das Vorhaben.


13Nov
 
Th. L. Kemmerich (l.) mit Ch. O. P. Wieduwilt
Th. L. Kemmerich (l.) mit Ch. O. P. Wieduwilt

Am 09.11.2013 fand in Potsdam die 12. Bundesdelegiertenkonferenz des Liberalen Mittelstandes statt. Ich habe als Delegierter des Landesverbandes Thüringen daran teilgenommen. Neben der Wahl des neuen Bundesvorstandes standen einige Anträge zur Diskussion. Schwerpunkt bildete dabei die Europapolitik. Der Liberale Mittelstand bekennt sich zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Trotzdem gab es verschiedene Auffassungen zur Sicherung und Stabilisierung des Euro. Einigkeit besteht darin, dass die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Mittelstandes gesichert werden muß. In diesem Zusammenhang gab es ein klares NEIN zu Steuererhöhungen zu Lasten des Mittelstandes.
Thomas L. Kemmerich, wirtschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion der FDP wurde mit großer Mehrheit zum Bundesvorsitzenden wiedergewählt.

Zur Landesdelegiertenkonferenz Thüringen des Liberalen Mittelstandes am 23.10.2013 wurde Reinhard Probandt, Unternehmer in Erfurt zum Landesvorsitzenden und ich zu seinem Stellvertreter gewählt.

Christoph O. P. Wieduwilt


04Nov
Stadtentwicklung
Alexis Taeger
Alexis Taeger

Das Baugebiet Sophienhöhe steht kurz vor seiner Fertigstellung. An den letzten Häusern wird gebaut. Das Baugebiet wurde durch einen Vorhabenträger entwickelt. Dies schloss auch sämtliche Erschließungsmaßnahmen ein. So wurden beispielsweise die öffentlich zugänglichen Straßen und Wege als Privatstraßen errichtet.

Auf ihrer FDP-Sommerwanderung ist die FDP-Fraktion auf unfertige Straßenabschnitte und verstopfte Regenabwasserschächte aufmerksam gemacht worden. Für die FDP-Fraktion stellt sich daher die Frage, wie sichergestellt wird, dass alle Investitionen sachgemäß abgeschlossen werden. Und wer den weiteren Unterhalt nach Abschluss der letzten Baumaßnahmen besorgt.


04Nov
Grete-Unrein-Preis
Unrein-Preisträger 2013
Unrein-Preisträger 2013

von Thomas Stridde
Der Grete-Unrein-Preis der Jungen Liberalen und der FDP Jena geht erstmals an eine Einzelperson! Die Bürgermeisterin der Jenaer Partnerstadt Erlangen Dr. Elisabeth Preuß (FDP) als Festrednerin und FDP-Kreis-Chef Dr. Thomas Nitzsche überreichten die mit 500 Euro dotierte Ehrung am Sonnabend in der IGS "Grete Unrein" an Studentin Julia von der Wense, die sich für ein kleines wie feines Stück internationalen Jugendaustauschs eingesetzt hat.