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News - Archiv: Juni 2013

20Jun
Renten- und Energiepolitik
Thomas Nitzsche 2.v.r.
Thomas Nitzsche 2.v.r.

Thomas Nitzsche sprach gestern in Gera über die Grundzüge liberaler Energie- und Rentenpolitik im Rahmen einer Podiumsdiskussion des Bundes der Ruhestandsbeamten, Rentner und Hinterbliebenen (BRH). Die Diskussion verfolgten ca. 60 Mitglieder des BRH.
Augenmaß statt Hektik fordert Nitzsche in der Energiepolitik. Das überhastete Umsteuern im Reflex auf Fukushima führt, wegen der Systematik des unter Rot-Grün beschlossenen EEG, zu drastischen Fehlanreizen. Der so beschrittene Weg ist sowohl wirtschafts- und ordnungspolitisch (Subventionswettlauf) als auch energiepolitisch falsch (Planungsunsicherheit für Betreiber klassischer Kraftwerke).


19Jun
Rentenpolitik
Thomas Nitzsche 1.v.r.
Thomas Nitzsche 1.v.r.

Der Verein "DDR geschiedene Frauen" lud in Gera am 18. Juni die Bundestagskandidaten zur Podiumsdiskussion ein. Diskussionsgegenstand war die Diskriminierung der DDR-Frauen im Rentenrecht. Thomas Nitzsche, Kandidat der FDP, stellte fest, dass es in diesem Fall keine einfachen Lösungen geben kann. Er betonte, dass die Altersarmut nicht nur mit der Rente bekämpft werden kann, sondern dass das Sozialsystem ein überlastetes Rentensystem unterstützen muss.
Über 22 Jahre nach der Deutschen Einheit ist die Beseitigung der Ungleichbehandlung von Rentnern in Ost- und Westdeutschland überfällig. Die FDP fordert deshalb schon lange gleiches Recht für alle - auch bei der Rente. Das ist auch im aktuellen Koalitionsvertrag vereinbart. Allein 2013 wird sich die Rentenlücke zwischen dem Rentenwert Ost und dem Rentenwert West von derzeit rund elf Prozent auf neun Prozent verringern.


18Jun
17. Juni
Thomas Nitzsche auf der Gedenkveranstaltung
Thomas Nitzsche auf der Gedenkveranstaltung

Der Landesvorstand der FDP hat am Montagabend in Jena anlässlich der städtischen Gedenkveranstaltung zum 60. Jahrestag des Volksaufstandes an der Gedenktafel am Sparkassengebäude einen Kranz niedergelegt. Thomas Nitzsche war mit dabei.
"Der 17. Juni ist der Ausdruck des Willens zu Freiheit in unserer jüngsten Geschichte. Auch wenn vor 60 Jahren diesem Streben nach Freiheit gewaltsam ein Ende gesetzt wurde, konnte der Wille zur Freiheit nicht gebrochen werden. Der führte letztendlich zum Fall der Mauer und zur Wiedervereinigung. Aber noch heute ist die Freiheit bedroht und Kräfte aktiv, die unsere freiheitliche Ordnung in Frage stellen. Deshalb mahnt der 17. Juni 1953, uns weiterhin für die Freiheit einsetzen und dem, was sie bedroht, entgegenzustellen", so der liberale Bundestagskandidat.


17Jun
 
Holger Zastrow & Thomas Nitzsche
Holger Zastrow & Thomas Nitzsche

Wahlkampfhelfer-Gespräche können in diesen Tagen so einfach sein. Beispiel Holger Zastrow. Der FDP-Bundes-Vizevorsitzende und sächsische Liberalen-Chef gibt nach der OB-Wahlkampfhilfe vor gut einem Jahr abermals seinem Parteifreund Thomas Nitzsche in Jena Rückendeckung, der diesmal zur Bundestagswahl antritt.
von Thomas Stridde (TLZ)
Und freilich kam in der Zeitungsredaktion das Gespräch auf Hochwasser, zumal der Dresdner Zastrow von seiner Wohnstube aus auf die Elbe schaut und genau weiß, wie die Bewohner des durchspülten Stadtteils Laubegast mit dem Hochwasser umgehen.


14Jun
Standortpolitik
H. Zastrow, A. Heller, A. Hörcher, Th. Nitzsche
H. Zastrow, A. Heller, A. Hörcher, Th. Nitzsche

Der Regionalverband Jena des liberalen Mittelstands lud den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP, Holger Zastrow, am Donnerstagabend zu einer Podiskussion ins Bioinstrumentezentrum am Beutenberg ein. An der Diskussionsrunde zum Thema "Standortfaktoren Mitteldeutschland" nahmen weiterhin teil: Andreas Heller (Landrat Saale-Holzland-Kreis), Thomas Grebe (Abteilungsleiter Sparkasse) und Andreas Hörcher (Finwaa GmbH). Die Moderation übernahm Dr. Thomas Nitzsche, Kandidat der FDP Jena für die Bundestagswahl.
Mit "Schleppende Infrastrukturprojekte, steigende Mieten, Mindestlohndebatte und rückläufige Wirtschaftsförderung. Gehen den Wirtschaftszentren in Thüringen und Sachsen die positiven Standortfaktoren aus?", umschrieb Thomas Nitzsche die zentrale Themenstellung des gut besuchten Diskussionsabends.


12Jun
Europa
Thomas Nitzsche 3.v.l.
Thomas Nitzsche 3.v.l.

Die "Jungen Europäischen Föderalisten" luden die Kandidaten für den 18. Bundestag aufs Podium, um deren Ausfassung über die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Gemeinschaft abzufragen.
Auch Thomas Nitzsche, Kandidat der FDP, stand den ca. 40 überwiegend jungen Zuhören Rede und Antwort.

"Für den gegenwärtigen Prozess der Europäischen Einigung haben wir kein geschichtliches Vorbild, an den wir uns orientieren können und aus dessen Fehlern man lernen könnte. Genauso wenig gibt es Anleitungen, in denen Ratschläge für den erfolgreichen Aufbau Staatenunionen nachzulesen sind. Insofern stellen Schwierigkeiten und Rückschläge im Einigungsprozess den Prozess als solchen nicht grundsätzlich in Frage" so der liberale Politiker.


10Jun
Mittelstandspolitik
Thomas Nitzsche mit Unternehmern im Gespräch
Thomas Nitzsche mit Unternehmern im Gespräch

Am 10. Juni traf sich FDP Bundestagskandidat Thomas Nitzsche mit Unternehmern der Region in der Fa. Pelzer Maschinenbau und CNC-Zerspanungstechnik zum Frühstück.
Nitzsche stellte den Unternehmern sein Programm vor. Sein Credo: Erwirtschaften kommt vor dem Verteilen. Eigentlich eine Binsenweisheit, die aber nur das bürgerliche Lager verinnerlicht hat und selbst da muss die CDU immer wieder neu durch die FDP auf Linie gehalten werden. Für den Bundestagswahlkampf bedeutet das insofern nicht nur Lager-, sondern auch Haltungswahlkampf. Wo links der Mitte von sozialer Gerechtigkeit gesprochen und Umverteilung gemeint wird, will Nitzsche für Chancen- und Leistungsgerechtigkeit, die beide im Ansatz der Generationengerechtigkeit münden. Das erfordert stabiles Geld, einen soliden Haushalt und eine starke Wirtschaft - und sichert die Mittel für die schönen, edlen und sozialen Dinge des Lebens.


07Jun
Nahverkehrstarife

Der Oberbürgermeister beantragt eine Ermächtigung des Stadtrates, einer Tariferhöhung im ÖPNV für 2014 Im Rahmen des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT) zuzustimmen. Eine Befassung des Stadtrates mit den tatsächlichen Fahrpreiserhöhungen könne dann ausbleiben, da der Stadtrat de facto ohnehin nichts zu sagen hätte.

Die letzte Tariferhöhung von rund 4% wurde erst zu Beginn des Jahres in Kraft gesetzt und ist in seinen Auswirkungen noch gar nicht richtig bekannt. In Jena hat man sich mal auf die Faust-formel "4% alle 2 Jahre" verständigt. Jetzt sollen bereits nach nur einem Jahr die Preise erneut im etwa gleichen Umfang erhöht werden.

Zu hören sei, dass die Mehreinnahmen aus der Preiserhöhung 2013 geringer sind als erhofft. Wenn dem so ist, warum soll das beim nächsten Mal besser werden? Thomas Nitzsche, FDP-Stadtratsmitglied und liberaler Bundestagskandidat: "Vielleicht muss unser ÖPNV erst attraktiver werden, wenn jetzt Preiserhöhungen zu geringerer Nachfrage führen? Das muss zum nächsten Nahverkehrsplan auf den Tisch! Dessen Fortschreibung lässt auch auf sich warten."


04Jun
 
Holger Zastrow, stellv. Bundesvorsitzender der FDP
Holger Zastrow, stellv. Bundesvorsitzender der FDP

Schleppende Infrastrukturprojekte, steigende Mieten, Mindestlohndebatte und rückläufige Wirtschaftsförderung...
Gehen den Wirtschaftszentren in Thüringen und Sachsen die positiven Standortfaktoren aus?


Der Regionalverband Jena des Liberalen Mittelstands Thüringen lädt Sie herzlich ein zur Podiumsdiskussion mit

Thomas Grebe, Abteilungsleiter Firmenkundengeschäft Sparkasse Jena-Saale-Holzland
Andreas Heller, Landrat des Saale-Holzland-Kreises
Andreas Hörcher, Geschäftsführer Finwaa GmbH
und Holger Zastrow, stellv. Bundesvorsitzender der FDP und Landesvorsitzender der FDP Sachsen

am 13. Juni 2013 um 19 Uhr im Biointrumentezentrum Jena (Winzerlaer Straße 2, 07745 Jena).