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News - Archiv: August 2012

31Aug
 

Die Sommerpause des Jenaer Stadtrates ist zu Ende und die Liberalen machen sich bereits erste Gedanken um den kommenden Haushalt. Der Thüringer Finanzminister hatte schließlich angekündigt, die Geldströme vom Land hin zu den Kommunen neu zu sortieren. Der kommunale Finanzausgleich (KFA) soll schon 2013 nach anderen Spielregeln funktionieren. Aber welchen? Das möchte Alexis Taeger, Mitglied im Finanzausschuss für die FDP-Stadtratsfraktion, gern genauer wissen.

Mit seiner Reform will Finanzminister Wolfgang Voß mehr Transparenz in den Finanzbeziehungen zu den Kommunen und Stabilität bei den Zuweisungen erreichen. Auf der Grundlage möglichst aktueller Daten sollen die Ausgangswerte für die Zuweisungen ermittelt und für die kommenden fünf Jahre verbindlich fortgeschrieben werden.

Doch das neue Berechnungsverfahren des kommunalen Finanzbedarfs war in den letzten Wochen immer wieder auf Kritik von Städten und Gemeinden gestoßen. Vertreter der Spitzenverbände befürchten im kommenden Haushalt sogar erhebliche Lücken im Vergleich zum tatsächlichen Bedarf. Unter anderem, weil Voß die SteuerMEHReinnahmen nicht auf die Kommunen verteilen, sondern unter Verweis auf gestiegene Personalkosten beim Land belassen wolle. Doch auch die Kommunen sind von den Tarifsteigerungen betroffen.

Aus der Presse war zu entnehmen, dass inzwischen ein Planansatz des Landesfinanzministeriums für den KFA 2013 vorliegt. Grund genug für Alexis Taeger, Finanzexperte der FDP-Fraktion im Jenaer Stadtrat eine Anfrage für die September-Stadtratssitzung einzureichen. Die Liberalen möchten wissen: Worin bestehen die wesentlichen Änderungen gegenüber 2012? und vor allem: Mit welchen finanziellen Auswirkungen muss die Stadt Jena für den eigenen Haushalt 2013 rechnen?

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30Aug
 

Wie inzwischen jeder weiß, steht die neue formschöne Blitzeranlage in der Stadtrodaer Straße derzeit noch VOR dem Geschwindigkeitsbeschränkungsschild auf 50 km/h und somit in der Tempo-70-Zone. Die Aussagen des Ordnungsdezernenten Frank Jauch in der Presse, dass das Geschwindigkeitsbeschränkungsschild 50 km/h vorgesetzt werden soll, damit für die Anwohner am Seidelparkplatz ein wirksamerer Lärmschutz erreicht wird, lassen jedoch bei den Liberalen Zweifel aufkommen.

"Dieses Anliegen ist insoweit fragwürdig, da die Stadt Jena erst vor kurzem die Bäume am Seidelparkplatz hat fällen lassen und damit die natürliche Lärmdämmung für die Anwohner selbst beseitigt hat" stellt Andreas Wiese, Fraktionsvorsitzender der FDP im Jenaer Stadtrat, fest. "Die zeitliche Nähe der Lärmschutzmaßnahme kurz nach der Installation der Blitzeranlage lässt die Vermutung aufkommen, dass diese Blitzeranlage doch ehr zur Finanzierung des Stadthaushalts, als zur Gefahrenabwehr aufgestellt worden ist"

Aus diesem Grund hat die FDP-Fraktion eine Anfrage für die nächste Stadtratssitzung eingereicht und fragt unter anderen nach, warum die Kreuzung "Agentur für Arbeit" als Gefahrenschwerpunkt angesehen wird und die Aufstellung einer stationären Tempoüberwachungsanlage an diesem Standort gerechtfertigt ist.

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30Aug
Sommergspräch
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Von Thomas Stridde
Interessant! - Schon Jörg Vogel von der Stadtregierungspartei SPD hatte jüngst im "Sommergespräch" Besinnung angemahnt mit Blick auf vergangene Stadtratsscharmützelrund um die Wahl des "grünen" Denis Peisker zum Stadtentwicklungsdezernenten wie auch des KIJ-Chefs Thomas Dirkes zum Stadtwerke-Geschäftsführer: Man möge mal zusammen Sport oder ein Theaterstück machen!
Auf Entspannung gepolt war gestern auch FDP-Fraktions-Chef Andreas Wiese, obwohl er selbst auf der härteren Oppositionsbank Posten hält. Des Jenaer Sommers lockere Atmosphäre etwa beim Zusammentreffen in der Kulturarena habe vielleicht geholfen, die Missstimmung zwischen SPD-CDU Grünen- Koalition und den Oppositionsfraktionen zu überbrücken, sagte der Rechtsanwalt.
Und: Die Mehrheitsentscheidungen in den beiden Personalangelegenheiten seien "ja nicht verfassungsfeindlich oder undemokratisch" gewesen. Wohl müsse man sich auch loslösen von der Deutung, mit der Nicht-Wiederwahl der Stadtentwicklungsdezernentin Katrin Schwarz werde ihr schlechte Arbeit attestiert. "Nein, das war keine Wahl gegen Schwarz, sondern für Peisker", sagte Andreas Wiese. "Ich zolle Denis Peisker Respekt, sich diese Aufgabe auf den Tisch gezogen zu haben. Er wird nun an seiner Vorgängerin gemessen." Er selbst, so sagte Wiese, sei der Letzte, der sich dagegen wehre, "dass auch mal die Fetzen fliegen. Aber es dürfen dabei nicht Leute an den Pranger gestellt werden."


29Aug
 


In der Stadt Jena wird seit 20 Jahren gemeinsam für eine Bebauung des Inselplatzes gerungen. Ein realisierungsreifes Konzept für ein neues Stadtviertel mit einer Mischnutzung aus Wohnen, Handel, Kleingewerbe, Gastronomie etc. war konsensfähig geworden, wurde aber angesichts der bis dahin unerwarteten und historischen Chance für eine universitäre Bebauung zurückgestellt. Die FDP hat diese Entscheidung mit Nachdruck befürwortet - mit der Bedingung allerdings, dass es zu einer zeitnahen Realisierung dieser Campus-Lösung kommt.

Aufgrund der komplexen finanziellen, sowie bau- und eigentumsrechtlichen Hintergründe müssen sich zur Realisierung des Vorhabens verschiedene Landesministerien sowohl miteinander als auch jeweils mit der Universität und mit der Stadt ins Benehmen setzen.

Wie weit fortgeschritten sind diese Abstimmungs- und Verhandlungsprozesse? Die FDP-Fraktion im Jenaer Stadtrat möchte es gern genauer wissen. Deshalb haben die Liberalen diesbezüglich eine Anfrage für Stadtratssitzung im September eingereicht.

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22Aug
Nutzung Markt 16
Markt 16
Markt 16

"Das Ende für den Stadtspeicher kam für mich doch sehr überraschend", so FDP Fraktionschef Andreas Wiese, der feststellen musste, dass in urlaubsbedingter Abwesenheit das Thema nicht aufgebohrt wurde: "Im Kulturausschuss hatten wir über unterschiedliche Neukonzepte unter Beibehaltung des Stadtspeichervereins beraten. Daraus ist dann aber nie eine Beschlussvorlage mit Konzept und Finanzierung entstanden, die dem Stadtrat hätte vorgelegt worden können. Ein unvorbereiteter "Hauruck"-Änderungsantrag ohne Begründung zu einer sachfremden Beschlussvorlage kurz vor Sitzungsende zeigt die unprofessionelle Herangehensweise, obwohl die Stadt als Mitglied des Vereins frühzeitig in der Materie steckte.

Auch der Hinweis, man könne ja im September das Problem nochmals anpacken, um gegebenenfalls die Luft rauszunehmen, ist für mich nicht nachvollziehbar." Wiese, der wegen Urlaub an der Stadtratssitzung im Juni nicht teilnehmen konnte, ist auch insoweit überrascht, dass gerade die Kulturausschussmitglieder nicht darauf hingewiesen haben, dass man im September über den Stadtspeicherverein nicht mehr sprechen braucht, da sich das Problem dann wegen fehlender wirtschaftlicher Mittel erledigt hat.


21Aug
soziales Engagement

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die FDP Jena an der Benefizveranstaltung "Jena bowlt!"
Termin: 22.08.2012, (Treff ab 16.45 Uhr, Beginn 17 Uhr) im Bowling Roma, Löbstedter Straße 111.

Die Benefizveranstaltung "Jena bowlt!" geht in diesem Jahr in die vierte Runde. Ab dem 19. August wird zugunsten der Initiative "Thüringen sagt Ja zu Kindern" im Bowling Roma um so viele Strikes wie möglich gespielt.

Die FDP Jena hilft dabei mit.


01Aug
Schulnetzplanung
für die FDP im Schulnetzausschuss: Th. Nitzsche
für die FDP im Schulnetzausschuss: Th. Nitzsche

Die FDP-Fraktion hat den Entwurf des Schulnetzplans abgelehnt, mit dem sich der Schulnetzausschuss in die Sommerpause verabschiedet hat. Wir wollen mehr Gymnasium in der Kernstadt, aber auch Wertschätzung der nicht-akademisch orientierten Schulbildung, keine schulpolitischen Experimente, und vor allem: Schulverlegungen nur als allerletztes Mittel. Das bildet der Entwurf so nicht ab.
Hier ist kein Platz für die komplexen Details, aber jeder Schulnetzplan hat seine Linie. Die des letzten war: Verwaltung zentral bündeln, Schulen dafür nach draußen. Gestützt auch auf falsche Prognosen zur Demographie wurde das Angergymnasium verlegt, ein kapitaler Fehler. Nun fehlen in Zentrum und West fünf Gymnasial-Züge. Stünde Anger noch, wären es drei, die kann man in West bauen. Wo aber die verlorenen zwei?


01Aug
Geschichte
Thomas Nitzsche beim ersten Bismarck-Treffen
Thomas Nitzsche beim ersten Bismarck-Treffen

Beginn einer Jenaer Bismarck-Tradition
von Heinz Voigt: "Das soll auf jeden Fall Tradition werden", sagte gestern Hotelier Helmut Osburg vom Schwarzen Bären, "Bismarck spielt ja in der deutschen Geschichte eine nicht unbedeutende Rolle."
Vor seinem Hotel fand gestern der 1. Bismarck-Frühschoppen statt. Es sollte damit an den Jena-Besuch am 30. und 31. Juli 1892 erinnert werden und daran, dass der "Eiserene Kanzler" einer der prominentesten Bären-Gäste war.
Allerdings war Bismarck zu diesem Zeitpunkt schon zwei Jahre im Ruhestand, 1890 nach heftigen Zerwürfnissen entlassen von Kaiser Wilhelm II. Im Jahre 1896 warnte Fürst Otto von Bismarck vor den Folgen der kaiserlichen Außenpolitik, unter anderem sagte er, wenn Wilhelm II. so weitermache, werde Deutschland in 20 Jahren ruiniert sein. Bekanntermaßen nahm die Geschichte auch deshalb ihren verhängnisvollen Verlauf, weil Wilhelm auf Konfrontation setzte, statt auf Annäherung, wie von Bismarck gefordert. In Jena hatte der Ex-Kanzler vor rund 10 000 Menschen auf dem Markt vor allem die Gefahr eines Krieges gegen das erstarkende Russland benannt.