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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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News - Archiv: Juni 2012

26Jun
 
Dr. Dietmar Möller
Dr. Dietmar Möller

Eisenberg. Am 20. Juni 2012 war es soweit! In der Kreistagssitzung des Saale-Holzland-Kreises stand turnusmäßig ein für die FDP im SHK wichtiger Tagesordnungspunkt an:
"Die Wahl des Ersten Beigeordneten" durch den Kreistag für die nächsten 6 Jahre
Nach vorangegangener Ausschreibung und Auswahl durch das Kreisbüro kam als Bewerber nur unser Dr. Dietmar Möller, der bisherige Erste Beigeordnete und damit Stellvertreter des Landrates, in Frage und somit wurde er ohne Gegenkandidaten dem Kreistag zur Wahl gestellt. Mit 33 der 41 anwesenden Stimmberechtigten wurde der 60 jährige Möller erneut in seinem Amt bestätigt und konnte sich über zahlreiche Gratulationen freuen.
In seiner Dankesrede würdigte er die überaus sachliche und kompromissbereite Zusammenarbeit mit dem Landrat und betonte, dass er für das entgegengebrachte erneute Vertrauen alles Mögliche tun werde, dass Ohr weiterhin beim Bürger zu haben und seine Kraft für diese einzusetzen.
Wir, der FDP-Kreisverband und Kreisvorstand, gratulieren auch auf diesem Weg und sichern unsere Unterstützung zu!


26Jun
 
Hans-Ulrich Feit (2.v.r.)
Hans-Ulrich Feit (2.v.r.)

Crossen. Am 14. Mai 2012 feierte unser Parteifreund und "Saftladen"-Betreiber Hans-Ulrich Feit seinen 60. Geburtstag. Zu den Gratulanten aus dem privaten wie auch geschäftlichen Bereich zählte auch die Delegation des FDP Kreisverbandes SHK mit (v.l.n.r.) Dr. Dietmar Möller, Christian Nitsch und Christoph Wieduwilt. Rechts neben dem Jubilanten steht seine treue Wegbegleiterin seine Ehefrau!
Wir wünschen auf diesem Weg alles Gute, sowie Gesundheit und weiteren Erfolg beim Saft "machen"

der FDP Kreisverband


07Jun
 
Uwe Barth, MdL in der Gesprächsrunde
Uwe Barth, MdL in der Gesprächsrunde

Das gestrige Kamingespräch im Bauersfeld bot Mitgliedern wie auch Interessierten die Möglichkeit, sich über die Arbeit der FDP-Landtagsfraktion zu informieren und diese mit eigenen Ideen, Anregungen und auch kritischen Betrachtungen zu begleiten. Der Fraktionsvorsitzende und Jenaer Abgeordnete Uwe Barth stand Rede und Antwort und gab auch einen Ausblick auf die Themenschwerpunkte der kommenden Halbzeit, z.B. in den Bereichen Haushalts-, Wirtschafts- und Bildungspolitik. Von diesem Angebot wurde, mit voller Raumbelegung, umfänglich Gebrauch gemacht und bis in die späten Abendstunden angeregt diskutiert. Dabei blieb natürlich auch die eine oder andere Auseinandersetzung mit der Berliner Bundespolitik nicht außen vor.


Die Reihe der Kamingespräche findet am 04.07. ihre Fortsetzung, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind.


04Jun
Verbandsarbeit
Fraktionschef Uwe Barth
Fraktionschef Uwe Barth

Am Mittwoch, 6. Juni findet ab 20 Uhr das nächste Kamingespräch statt.

Gesprächspartner sind der Landesverbandes- und Landtagsfraktionsvorsitzende Uwe Barth und MdB Peter Röhlinger. Die Themen sind: Halbzeitbilanz und Ausblick auf die Vorhaben der liberalen Fraktionen in Bundes- und Thüringer Landtag.

Ort: Kaminzimmer des Restaurant "Bauersfeld" Am Planetarium 5.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.


01Jun
Bund trifft Kommune
Bundesministerin im Gespräch mit Th. Nitzsche
Bundesministerin im Gespräch mit Th. Nitzsche

Am 31. Mai besuchte die Bundesjustizministerin Jena. Auf dem Besuchsprogramm standen ein Vortrag zum Thema "Digitale Welt - Herausforderung für Politik und Gesellschaft" an der Friedrich-Schiller-Universität und ein Besuch der Jenaer Außenstelle des Patent- und Markenamtes.

Dass diese Außenstelle in den 90iger Jahren in Jenaer errichtet werden konnte, ist maßgeblich Frau Leutheusser-Schnarrenberg zu verdanken.

Zufällig fiel der Besuch zusammen mit der Klageandrohung der EU-Kommission gegen Deutschland wegen der nicht umgesetzten Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Als engagierte Verfechterin der Bürgerrechte hat Frau Leutheusser-Schnarrenberger einen maßgeblichen Anteil daran, dass die umstrittenste EU-Richtlinie, die maßgeblich in die Grundrechte der Bürger eingreift, bisher nicht umgesetzt wurde.


Jenas FDP Kreisvorsitzender Thomas Nitzsche nutzte den Aufenthalt der Bundesministerin zu einem Gedankenaustausch. Dabei ging es a.u. um die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Piratenpartei.
Deren Forderung, dass Urheberrecht abzuschaffen, lehnt Leutheusser-Schnarrenberg klar ab: Der Schutz des Urheberrechts wird auch im digitalen Zeitalter gebraucht. Es schützt die Kreativen und Fleißigen der Gesellschaft und ist die entscheidende Voraussetzung, damit sie für ihre Leistung Geld bekommen.

Außerdem lies sich Thomas Nitzsche, der den Unterausschuss "Kita-Bedarfsplan" leitet, von der Justizministerin über den Kabinettsbeschluss "10-Punkte-Plan zum Kitaausbau" informieren, der von Familienministerin Schröder in der letzten Kabinettssitzung eingebracht wurde. Ein für Jena wichtiges Anliegen, denn die ausreichende Bereitstellung von Kita-Plätzen ist auch hier noch eine zu lösende Aufgabe.