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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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News - Archiv: Mai 2012

30Mai
Netz-Politik

Am morgigen Donnerstag, 31.05. besucht die Bundesministerin für Justiz und stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Stadt Jena. Dabei wird sie unter anderem einen Gastvortrag unter dem Titel "Digitale Welt - Herausforderung für Politik und Gesellschaft" an der Friedrich-Schiller-Universität halten.

Hierzu möchten wir alle Interessenten herzlich einladen:

Ab 12.00 Uhr, Campusgebäude Carl-Zeiss-Straße 3, Hörsaal 3

Schwerpunkt des Vortrags wird vor allem der Umgang mit Privaten Daten und Informationen im Netz und der Schutz der Privatsphäre von Nutzern sein.


24Mai
Kunst im öffentlichen Raum
Dr. Reinhard Bartsch
Dr. Reinhard Bartsch

von Thomas Stridde
Gelegentlich muss der "Kunst im öffentlichen Raum" geholfen werden: Die Plastikgruppe "Türen Tore" am östlichen Ende der Johannisstraße habe schon oft den Bauarbeiten weichen müssen und führen nun seit zwei Jahren ein "zusammengeschobenes Dasein", sagte FDP Stadtratsmitglied Reinhard Bartsch in der Stadtratssitzung am Mittwoch. Er regt deshalb an, die Plastikgruppe gegenüber vom Arbeitsamt aufzustellen.
Reinhard Bartsch lobte den Eigenbetrieb Jenakultur, der einmal im Jahr die Kunstwerke im öffentlichen Raum reinige. Einige Plastiken und Skulpturen werden leider als Plakathalter und Nachrichtenübermittlungsplattform genutzt


16Mai
 
Holger Joseph
Holger Joseph

Eisenberg. In seiner letzten Sitzung am 14. Mai hat der Kreisvorstand die Ergebnisse der beiden letzten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ausgewertet und besprochen.
Das Ergebnis, das in beiden Landesparlamenten die FDP mit über 8% vertreten ist, wird als positives Signal gewertet. Es ist also doch möglich unabhängig von einem Bundestrend und von Umfragewerten vor einer Wahl zu beweisen, dass eine Landes-FDP nicht das gleiche ist, wie eine Bundes-FDP. Das Wichtigste hierbei zeigt auch, dass Landespolitiker der FDP nicht für Bundespolitik verantwortlich gemacht werden bzw. gemacht werden sollten. Der Wähler hat bewiesen, dass er dies sehr wohl unterscheiden kann und aus unserer Sicht auch muss.
Als Lehre insgesamt ist und bleibt zu erkennen, dass die FDP klare Kanten aufzeigen muss, die sie im Nachhinein auch durchhält, wie z. B. beim Verschuldungsproblem und den Haushaltssanierungen. Man kann nicht nur immer an der Steuerschraube drehen. Es muss auch mit Augenmaß gespart werden und der Aufschwung darf nicht länger an der arbeitenden Bevölkerung vorbeigehen. Dies haben die "linken" Parteien noch nicht verstanden. Für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger ergibt sich nun daraus, dass die auf den Weg gebrachte steuerliche Entlastung für die kleinen und mittleren Einkommen im Bundesrat durch die SPD gestoppt worden ist und wieder nicht mehr Netto vom Brutto möglich ist. Schauen wir mal, wie das noch ausgeht!
Für Thüringen bedeutet das alles, weiter am Ball bleiben und hervorragende Arbeit leisten, dann sind wir eine feste Größe im Landtag und in der Landespolitik!


11Mai
Nahverkehr

von Thomas Beier, Jena
Ja wo fahren sie denn, die Busse und Straßenbahnen? In der Stadt Jena werden Pläne für den künftigen Verlauf von Straßenbahn- und Buslinien gemacht.
Die FDP-Stadtratsfraktion meldete sich mit einem 3-Punkte-Programm zu Wort. Die Leitlinien möchten die Liberalen im nahverkehrsplan umgesetzt sehen. Die politische Diskussion darüber hat bereits begonnen.
Erster Punkt ist die bessere Anbindung der Ortsteile. Mehr öffentlicher Personennahverkehr soll dorthin fahren. Nach Auffassung von Fraktionsmitglied Thomas Nitzsche besteht erheblicher Nachholbedarf, was die Einlösung von Versprechen aus den Eingemeindungen der 90er Jahre betrifft. Dies sei nicht nur fair gegenüber Ilmnitz, Maua oder der Saaleplatte. Das Bemühen bringe Jena auch Glaubwürdigkeit, die bei künftigen Erweiterungen ins Umland erforderlich sei.


10Mai
 
Holger Joseph
Holger Joseph

Jena. Am Wochenende ist es wieder so weit! Das Jenaer Frühlingsfest beginnt und verspricht wieder für Jung und Alt ein Erlebnis zu werden. Deshalb wollen sich die Liberale unserer Kreisverbände Jena und SHK auch wieder zu einem gemeinsamen Frühschoppen treffen, wo in gemütlicher Runde geplaudert und ein kühles Bier getrunken werden kann.
Treffpunkt ist am 13. Mai um 10:30 auf dem Marktplatz
Alle Parteifreunde, Mitstreiter und Interessenten sind herzlich eingeladen einmal vorbei zu schauen.

Ihr stellvertretender Kreisvorsitzender