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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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News - Archiv: Januar 2012

31Jan
OB Wahl 2012

Einstimmig wurde Kreisvorsitzender Dr. Thomas Nitzsche auf der Mitgliederversammlung am Montag nun auch formell zum OB-Kandidaten der FDP gekürt. Kraftvoll und angriffslustig stimmte er die Parteibasis auf den Wahlkampf ein. Der Landesvorsitzende Uwe Barth gratulierte als einer der ersten.


28Jan
Europäischer Datenschutztag
überraschend viele Passanten
überraschend viele Passanten

Irgendwie hat die FDP ein Händchen dafür. "Bei Sonnenschein kann jeder," scherzt OB-Kandidat Thomas Nitzsche über den ersten Schnee zum Infostand der Liberalen. Anlässlich des Europäischen Datenschutztages kamen die Tapferen unterm blau-gelben Schirm mit überraschend vielen Passanten ins Gespräch. Pointiert gefragt war nach Meinungen, wann das Interesse an Datenschutz situationsbezogen auch mal in den Hintergrund treten könne. Und es war ein Passant, der zur Freude der Liberalen die Kategorie "nie" ergänzte und damit noch zahlreiche Stimmen nach ihm mitzog. Natürlich ging es vielen auch um die Kandidatur Nitzsches bei der OB-Wahl. Und da kann sich Nitzsche nach seinem "ich will's wissen" den kleinen Seitenhieb denn doch nicht verkneifen, er habe ja eigentlich vermutet, gerade heute und zu diesem Thema hier mit den Piraten und den Grünen um den besten Standplatz ringen zu müssen.


27Jan
Europäischer Datenschutztag

Die FDP Jena beteiligt sich mit einem Info-Stand am Sa. 28. Januar ab 10 Uhr im Löbdergraben vor "C&A" am Europäischen Datenschutztag.
Dieser Gedenktag ist ein auf Initiative des Europarats 2007 ins Leben gerufener Aktionstag für den Datenschutz. Ziel des Europäischen Datenschutztages ist es, die Bürger für den Datenschutz zu sensibilisieren.
Datenschutz ist Ausdruck eines grundgesetzlichen Freiheitsrechts: Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Daten gehören dem Bürger, nicht dem Staat.
Bei polizeilichen und der justiziellen Ermittlungen kommt es zum Konflikt zwischen dem Recht der Gesellschaft auf Schutz und dem Recht des Einzelnen auf seine privaten Daten.
Mit einer Umfrage wollen die Liberalen bei den Standbesuchern ermitteln, in welchen Fällen das private Schutzinteresse gegenüber dem Schutzinteresse der Gesellschaft in den Hintergrund treten sollte.
Mit am Info-Stand: OB-Kandidat Thomas Nitzsche


27Jan
 
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche


Nitzsche besucht Kleingärtner

Die geplante Wohnbau-Aktivierung von Flächen am Jenzig schlägt bei den Kleingärtnern Wellen. OB-Kandidat Thomas Nitzsche bedauert, dass die Stadt die mit den Kleingärtnern vereinbarte Vertraulichkeit so früh und einseitig durchbricht: "Nichts gegen frühzeitige Bürgerbeteiligung. Die Chancen hier sind sogar größer als etwa beim Eich- und Inselplatz, denn am Jenzig hat das formelle Verfahren noch gar nicht begonnen." Solange aber die Betroffenen noch an der Erfassung der Flächen und Bedarfe mitarbeiten, erleichtere der Gang an die Öffentlichkeit die Diskussion nicht gerade. "Das ist intern eine Vertrauensfrage und nach außen so sensibel wie Schulnetzplanung: öffentlich totgesagten Schulen brechen die Anmeldezahlen weg, und dann geht es ihnen tatsächlich schlecht."

Nitzsche hat jetzt mit dem Regionalverband Jena-SHK der Kleingärtner e.V. gesprochen - in der Tasche nicht das Wahlversprechen auf Bestandsschutz, wohl aber die Zusage auf reinen Wein am Jenzig und eine konstruktive Aufnahme der historisch gewachsenen Interessen vor Ort. "Kern meines Programms ist, dass Jena weiter wachsen können muss, und das scheitert momentan vor allem am Wohnungsmarkt. Selbst der Wohnbauatlas kann unser Problem nur lindern, nicht lösen. Wir haben also eine schwierige Abwägung vor uns, die am Jenzig wohl nicht vorbei rollen wird." ...


17Jan
Oberbürgermeister-Wahlkampf: scharfer Start beim FDP-Neujahrsempfang.
Thomas Nitzsche, OB-Kandidat der FDP
Thomas Nitzsche, OB-Kandidat der FDP

von Thomas Stridde
»So voll war der "Schwarze Bär" noch nie!« Tatsächlich dürfte Thüringens FDP-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter Patrick Kurth mit dieser Diagnose beim sonnabendlichen Neujahrsempfang der Jenaer Liberalen nicht gar so falsch gelegen haben.
Für das Rennen um den Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl im April ist am Sonnabend der wahre scharfe Start erteilt worden. Die »Schuld« daran trägt FDP-Kreis-Chef Thomas Nitzsche, der als OB-Kandidat der Liberalen mit starken Tönen zur Attacke gegen Amtsinhaber Albrecht Schröter blies.
Nitzsche kritisierte den SPD-Kontrahenten in Stilfragen, habe doch Schröter etwa beim Neujahrstreffen seiner Partei »rhetorisch wie immer stark« davon gesprochen, eine »Geliebte« zu haben: die Stadt Jena. Man könne gegenüber einer Stadt als OB »nicht den Romeo machen«, jedenfalls nicht so, »wie es da pastoral über die Bühne ging«.

der Neujahrsempfang auf Jena TV


16Jan
 
Dr. Möller (oben Bildmitte) unten mit R. Brüderle
Dr. Möller (oben Bildmitte) unten mit R. Brüderle

Jena. Am Samstag den 14. Januar 2012 um 11:00 Uhr versammelten sich die Landesliberalen von Thüringen zu Ihrem traditionellen Neujahresempfang im "Schwarzen Bären" in Jena. Der Zuspruch war so groß, dass nicht alle Gäste im Spiegelsaal des Hotels einen Platz fanden. So war es auch verständlich, dass die Redner die Gelegenheit nutzten, einen Rundumschlag zu verteilen und die Erfolge und geleistete Arbeit der FDP in den entsprechenden Ebenen hervorzuheben.
Zu Recht will man meinen, denn es kann sich sehen lassen. Auch wenn nicht alle Wahlversprechen bisher eingelöst worden sind, so würde es doch ohne die FDP in der Bundesregierung für Deutschland zurzeit viel schlechter laufen als viele denken.
Also tritt die Parteiführung die Offensive an! Mit dem Blick nach vorn gerichtet, versucht sie auf diese Art den Wähler zu erklären: "Ja, wir konnten noch nicht in allen Punkten Wort halten, aber ohne uns würde eine wichtige Stimme für Deutschland und seine Bürger fehlen!"
Besonders beeindrucken war die kämperische Rede von Rainer Brüderle. Seine Äußerung: "Wer sich auf seinen Lorbeeren ausruhe, der trägt sie an der falschen Stelle!" zeigt, die Liberalen denken weiter und stehen nicht für Stillstand.
Ein weiteres Highlight für den Saale-Holzland-Kreis war die Würdigung unseres Kreisvorsitzenden Dr. Dietmar Möller, der seit 20 Jahren als Erster Beigeordneter im Landkreis das längste Dienstjubiläum in der Thüringer Kommunalpolitik in einem solchen Rang vorweisen kann. Die Theodor-Heuss- Medaille für "besondere Verdienste" wurde im vom Generalsekretär der FDP-Thüringen Patrick Kurth überreicht und wir Kreisliberale wollen alles daran setzen, dass es noch einmal für 5 Jahre verlängert werden kann, wenn die Landratswahlen in diesem Jahr (22.April) durchgeführt wird.
"Alles in allem gab die Veranstaltung mir Mut und Hoffnung!" äußerte sich der stellvertretende Kreisvorsitzende Holger Joseph. "Auch ist mit Rainer Brüderle als Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bundestag, der richtige Mann an der richtigen Stelle platziert" und "die FDP muss zu ihrer alten Stärke zurück finden", schließt Joseph seinen Kommentar ab.
Toi, toi, toi für 2012!!!


16Jan
Liberaler Jahresauftakt

Über 400 Gäste, Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Sport, Wissenschaft und Wirtschaft kamen Mitte Januar zum Neujahresempfang der Thüringer Liberalen im Schwarzen Bären in Jena. "2009 im Wahlkampf mit Guido Westerwelle hatten wir ein volles Haus zum Neujahresempfang. 2010 nach den vielen gewonnen Wahlen war der Neujahrsempfang ebenfalls gut besucht. 2012: So voll, dass fast niemand mehr reinpasst war es noch nie", rief Generalsekretär Patrick Kurth den dicht gedrängten Gästen im Spiegelsaal zu. Dr. Thomas Nitzsche, Oberbürgermeisterkandidat der FDP-Jena nutzte Bühne für den Wahlkampfautakt der Liberalen in der Saalestadt. Er kritisierte den SPD-Kontrahenten in Stilfragen, habe doch Schröter davon gesprochen, eine "Geliebte" zu haben: die Stadt Jena.

Eindrücke vom Neujahrsempfang sehen Sie hier


05Jan
 
Dr. Dietmar Möller
Dr. Dietmar Möller

Eisenberg. Seit nunmehr 20 Jahren begleitet Dr. Dietmar Möller das Amt des Ersten Beigeordneten im Landkreis. Am 1. Januar 1992 begann seine Tätigkeit in diesem Amt, damals noch im Landkreis Stadtroda unter den damaligen Landrat Werner Jeschke dann Dieter Füser. Nach der Kreisgebietsreform folgte der nahtlose Übergang ins Landratsamt in Eisenberg mit den Landräten Jürgen Mascher und jetzt Andreas Heller und dort ist der "Doktor" seither die Person, welche als der Stellvertreter des Landrates und Amtsleiter für Gesundheit, Jugend und Soziales die Fäden zieht.
Als bekennender Quereinsteiger weiß er, wie schwer es ist, in einer Verwaltung Fuß zu fassen, doch nunmehr ist genügend Erfahrung vorhanden, um mit professionellem Fachwissen eine hervorragende Arbeit zu leisten. Sein Prinzip ist es, auch dort Lösungen zu suchen, wo das Gesetz es nicht ausdrücklich verbietet.
Seinen Doktortitel hat er in den Ingenieurwissenschaften (Bereich Elektronik) erworben und ist somit nicht mit dem Doktortitel eines Arztes zu verwechseln.
Über die gesamte Zeit als Erster Beigeordneter führt Dietmar Möller Tagebuch und so ist in den mittlerweile 15 Büchern wie ein Roter Faden immer wieder das Thema "Schulnetzplan" zu lesen. Dank seines Einsatzes konnte der Landkreis über die Jahre hinweg, eine stabile Schulstruktur errichten und erhalten. Auch wenn die eine oder andere Schulschließung kräftig an die Nieren ging, so konnte im Großen und Ganzen die größtmögliche Nähe zum Wohnort erhalten bleiben. Zu unserem Glück, sagt er selbst, sind die Geburten- und somit Schülerzahlen in den letzten Jahren stabil und nicht so rückläufig wie Anfang der 90er Jahre. Außerdem kommt es auch immer darauf an, was ein Landkreis sich leisten will und kann. Die Beständigkeit der CDU/FDP Koalition im Saale-Holzland-Kreis hat diesen Weg möglich gemacht.
Ein weiteres Feld ist das Ehrenamt, welches der Dr. nicht genug würdigen kann. Leider wird es immer schwerer unsere Mitbürger dafür zu gewinnen und zu begeistern. Er selbst ist ehrenamtlicher Vorsitzender des Kreisvolkshochschulvereins und des "Vereins zur Förderung der Kinder, Jugendlichen, Familien und Altenhilfe" dem Träger des Schullandheimes in Renthendorf, des Jugendwohnheims in Hermsdorf, des Präventionsfachdienstes "Kiwi", dem mobilen Integrationsfachdienstes für die Kindergärten und des Kreisseniorenbüros. Da kommt eine ganze Menge zusammen und von viel Freizeit kann dann keine Rede mehr sein. Wenn er nicht den nötigen Rückhalt in seiner Familie vorgefunden hätte, wäre dies die ganzen Jahre nicht möglich gewesen.
Nun stehen erneut Landratswahlen an und es bleibt zu hoffen, dass die aufgebaute Stabilität fortgesetzt werden kann. Wir werden jedenfalls alles daran setzen und im Landkreis dafür werben und kämpfen.

die FDP im SHK


04Jan
Bürgerbeteiligung
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

im Bereich der Stadtentwicklung.
Es gibt so gut wie kein wichtigeres Element für die Stadtentwicklung als Bürgerbeteiligung. Sie als OB Kandidat setzen sich für mehr Bürgerbeteiligung ein. Im Rahmen der aktuellen Debatte zur Bebauung von 3800 Quadratmetern an der Frauengasse bzw. am Steinweg, wurden im letzten Stadtrat, im nichtöffentlichen Teil, diese Grundstücke zum Verkauf und Beplanung ohne Bürgerbeteiligung beschlossen. Beispiele, die in ähnlicher Weise ohne Bürgerbeteiligung bebaut wurden, sind hier ebenso die Schillerpassage, das Arbeitsamt oder auch der aktuelle Neubau in der Westbahnhofstraße. Im Rahmen solcher Beschlüsse hat die Stadt keine Möglichkeit mehr, inhaltlichen Einfluss auf den Bau auszuüben.

Hier die Antworten des OB-Kandidaten der FDP, Dr. Thomas Nitzsche:
1. Wie haben Sie selber bzw. ihre Partei im Rahmen dieser Abstimmung im Stadtrat gestimmt?
Die FDP hat dem Beschluss geschlossen zugestimmt, wie fast alle anderen Fraktionen auch. Weil ernsthafte Bedenken geäußert wurden, habe ich dazu auch gesprochen, sowohl im Stadtentwicklungsausschuss als auch im Stadtrat. Dem hat sich, nicht nur in der Abstimmung, sondern auch in der vorherigen Diskussion auf beiden Sitzungen eine breite Mehrheit ausdrücklich angeschlossen.


02Jan
Veranstaltungshinweis
Rainer Brüderle
Rainer Brüderle

Der FDP Kreisverband Jena wünscht allen seinen Mitgliedern, Freunden und Bekannten für das Jahr 2012 vor allem Gesundheit, Zufriedenheit, Glück und Erfolg!
Zum 14. Januar 2012 laden wir gemeinsam mit den FDP-Landesverband Thüringen herzlich ein zum

Neujahrsempfang der Thüringer Liberalen,
ab 11 Uhr, in das Hotel "Schwarzer Bär", Jena Lutherplatz

Als Festredner werden wir

Rainer Brüderle, MdB
Vorsitzender der FDP Bundestagsfraktion

begrüßen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Dr. Thomas Nitzsche, Kreisvorsitzender und OB-Kandidat der FDP Jena


01Jan
 
Neujahrsgruß 2012
Neujahrsgruß 2012

Die FDP im SHK wünscht allen Mitbewohnern des Landkreises, dass Sie gut ins neue Jahr gekommen sind und bei bester Gesundheit wieder durchstarten können. Möge das Jahr 2012 ein hervorragendes Jahr werden, in dem all unsere Ziele in Erfüllung gehen und die FDP zu ihrer alten Stärke zurückfindet.
Ob Sie es glauben wollen oder nicht, wir werden gebraucht! Und Berlin ist nicht der Saale-Holzland-Kreis!
Die freiheitlichen Werte müssen weiterhin verteidigt werden und auch wenn es abgedroschen klingen mag, ..."Erst wenn man seine persönliche Freiheit verloren hat, weiß man, was man an ihr hatte!"...
Dieses Wissen und das Ohr am Bürger sollen uns in diesem Jahr bei unserer Arbeit im Kreistag, den Kommunen und im Kreisverband leiten und dass nötige und auch verdiente Vertrauen schaffen/erhalten!

Ihr Kreisvorstand der FDP im SHK