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News - Archiv: Dezember 2011

25Dez
 
Geburtstagskinder im Dezember
Geburtstagskinder im Dezember

Silbitz. Der Kreisvorsitzende Dr. Dietmar Möller und der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im Kreistag des SHK Herbert Bernhardt haben alljährlich in der Vorweihnachtszeit alle Hände voll zu tun. "Auch wenn dies die angenehmen Termin des Jahres sind (Geburtstage), so ist es doch jedes Jahr eine Herausforderung, die nötige Zeit zu finden, im Vorweihnachtsstress diese Besuche durchzuführen! sagt der Vorsitzende. "Ich bin immerwieder gern dabei, denn ich konnte mich in ihrer Mandatszeit im Kreistag immer auf sie verlassen!" ergänzt der Fraktionschef. Beide Jubilare haben lange Jahre im Kreisverband hervorragende Verbandsarbeit geleistet und sind auch heute noch aktiv dabei, wenn es um die Belange der Region geht. Zum eine Dr. Wolfgang Maruschky (Bild oben links), der mit der Silbitzguß GmbH und seinen finanziellen Unterstützungen einen sehr wichtigen Beitrag all die Jahre geleistet hat. Er hatte am 21.12. seinen Ehrentag und am 23.12. der Bürgermeister von Silbitz Lothar Schlag (im lila Hemd), welcher in seiner Region immer das nötige Stimmgewicht für Wahlen eingefahren hat.
Alles Gute an Euch vom ganzen Kreisverband sowie speziell vom Kreisvorstand der FDP im SHK!


22Dez
Mitgliederentscheid
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Liebe Freundinnen und Freunde,


der Mitgliederentscheid der FDP zur Zukunft der europäischen Finanz- und Wirtschaftspolitik ist abgeschlossen, er hat uns alle viel Energie und Zeit gekostet. Nicht nur formal ist dieses Instrument unserer Satzung ein Kraftakt, auch seine angemessene politische Begleitung war alles andere als selbstverständlich. Mein herzlicher Dank gilt allen, die vor Ort an den Informationsveranstaltungen teilgenommen oder selbst ihren Freundes- und Bekanntenkreis aktiv zur Sache informiert haben.

Die FDP hat in den vergangenen Wochen, vor der Kulisse lauernder Medien und politischer Gegner, in einem Meinungsklima, das die nackte Existenz der Partei und sogar die der Koalition vom Ausgang dieses Entscheids abhängig machen wollte, umso eindrucksvoller ihren Anspruch auf innerparteiliche Demokratie und offene Debattenkultur vorgelebt. Das hat von uns einen Mut erfordert, auf den wir alle miteinander stolz sein können.


12Dez
 
im Brehm Schullandheim Renthendorf
im Brehm Schullandheim Renthendorf

Renthendorf. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag Uwe Barth (3.v.l.) besuchte das Brehm Schullandheim in Renthendorf, um den Spendencheck der Sommerveranstaltung im Landtag zu übergeben. Da sich die Beteiligten nun mittlerweile kennen, war die Atmosphäre ausgezeichnet und man konnte sich locker über alles unterhalten. Mitgereist waren der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion der FDP Marian Koppe (MdL) [4.v.l.] und der Kreisvorsitzende der FDP im SHK und erste Beigeordnete des Landkreises Dr. Dietmar Möller (2.v.l.). Die Leiterin Frau Lärz bedankte sich nochmal herzlich bei den Herren und versicherte, dass die Spende ihre (gute) Verwendung finden werde. Bei dieser Gelegenheit konnten sich auch die beiden MdL's die Örtlichkeiten in Renthendorf ansehen und sie zeigten sich begeistert, wie hier für die junge Generation gearbeitet wird. Dr. Möller bestätigt aus Kreissicht, "...dass es gelte diesen Standort zu erhalten, zu unterstützen und populärer zu machen. Dafür werde sich die FDP im Kreistag einsetzen und dessen kann man sicher sein!"


12Dez
Interkommunale Zusammenarbeit
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Eine Bestandsaufnahme von Thomas Nitzsche, Kreisvorsitzender der FDP Jena und OB Kandidat

Symbolträchtiges Timing: Gerade schließt sich die Jenaer SPD der FDP-Kritik an, Gastschulbeiträge an der Musik- und Kunstschule wären ein falsches Signal der Stadt an das Umland (siehe Thüringer Landeszeitung), da fährt ihr OB die Ernte einer Politik ein, die Kooperation predigt und Hegemonie praktizieren will. Im Oktober wollte er dem Stadtrat mit der Resolution zum Kommunalen Finanzausgleich huckepack einen völlig sachfremden Beschluss zur Gebietsreform unterjubeln.


12Dez
Stadtrat


Anfrage Dr. Thomas Nitzsche zur Ausfinanzierung des KiTaG

Anfrage von Alexis Taeger zum Halteverbot an der SteinMalEins-Schule in (Alt)Lobeda

Ergänzungsantrag zu BV 11/1325 Durchführung und Refinanzierung der Hochbauinvestitionen bei Baudenkmalen durch KIJ

Ergänzungsantrag zu BV 11/1314 Wirtschaftsplan 2012 KIJ

Änderungsantrag Nr. 1 zu BV 11/1362 Haushaltsplan 2012 der Stadt Jena - hier: Verzicht auf die Errichtung stationärer Geschwindigkeitsüberwachung

Änderungsantrag Nr. 2 zu BV 11/1362 Haushaltsplan 2012 der Stadt Jena - hier: Wirtschaftsförderung

Änderungsantrag zu BV 11/1238 Evaluierung des Parkraumkonzeptes

Änderungsantrag zu BV 11/1201 Abwägungsbeschluss Hausbergviertel


08Dez
MKS
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Hocherfreut zeigt sich die FDP über Stimmen aus der Koalition, die sich jetzt kritisch mit den Gastschulbeiträgen für die Kunst- und Musikschule auseinandersetzen. "Die Vertreter von SPD und Grünen, die sich jetzt in der Öffentlichkeit kritisch äußern, haben in den Ausschussdiskussionen der Vorlage noch zugestimmt. Hier findet glücklicherweise ein Umdenken statt", freut sich Fraktionsvorsitzender Andreas Wiese.

Ärgerlich sei insbesondere, dass mit widersprüchlichen Zielen gearbeitet wird, wie es gerade passt: Einerseits sollen Schüler aus der Umgebung verdrängt werden, um Jenaer Schüler, die auf der Warteliste stehen, nachrücken zu lassen. Andererseits sollen Mehreinnahmen erzielt werden, die es nicht mehr geben kann, wenn man die Gastschüler "erfolgreich" vergrault hat. Ginge es um Mehreinnahmen, hätte man besser den Gebührenvorschlag des letzten Jahres beschlossen.