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News - Archiv: November 2011

29Nov
politischer Extremismus
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche


Thomas Nitzsche, Kreisvorsitzender der FDP Jena und OB-Kandidat erklärt: "Jena ist gegen rechtsextreme Tendenzen sehr stark im "Hier nicht!". Das findet meine höchste Anerkennung. Das Problem wird damit aber nicht gelöst, sondern bestenfalls abgedrängt. Rechte Gesinnung löst sich so nicht in Luft auf, ebenso wenig die Personen, die sie in sich tragen. Die suchen sich ihr Ventil woanders. Wenn das Ausweichen der rechtsextremen Szene dann Städte trifft, die nicht das Glück einer so starken Zivilgesellschaft haben, dann ist Jena dort wieder ganz vorn mit dabei; man vergleiche die Erklärung des Jenaer Stadtrates, die auch ich unterzeichnet habe.


23Nov
Radikalismus
Dr. Peter Röhlinger
Dr. Peter Röhlinger

Berlin. Der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Peter Röhlinger erklärte gestern in einer Kurzintervention im Deutschen Bundestag in der Debatte "Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden":

"Die Stadt Jena ist in den vergangenen Wochen wiederholt zitiert worden als Ausgangspunkt des Terrorismus der rechten Szene. Ich bin in der Zeit von 1990 bis zum Jahr 2006 in dieser Stadt Oberbürgermeister gewesen. Und kann folgendes sagen: Ja wir hatten in den 90er Jahren, eigentlich von Beginn an auch Ausländerfeindlichkeit. Und wir hatten in zunehmenden Maße auch mit Rechtsextremismus zu tun. Aber wir haben versucht auf Grundlage des Rechtsstaates Versammlungen und Demonstrationen von Rechts zu verhindern.

zur Rede im Bundestag


17Nov
Mitgliederjubiläum
Urkunde für Hermann Marx
Urkunde für Hermann Marx

Am 22. Oktober 2011 feierte Hermann Marx in Bonn im Kreise seiner Familie und der Freunde bei bester Gesundheit seinen 87. Geburtstag. Wenige Tage später, am Montag, 14. November, stand ein großes Jubiläum an. Gefeiert wurde die 65-jährige Mitgliedschaft in der FDP, wobei bemerkt werden muss, dass Marx am 16. November des Jahres 1946 als Jenaer Jurastudent der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands (LDPD) beitrat, in der Sowjetischen Besatzungszone zugelassen seit Juli 1945 und damals noch ein Pendant zur westdeutschen FDP.


15Nov
Mitgliederentscheid

Europa mit oder ohne ESM - im Kern war das die Frage, zu der am 14.11. vor dem Hintergrund des laufenden Mitgliederentscheids etwa 50 FDP-Mitglieder und Gäste im Schwarzen Bären diskutierten. Hochkarätige Prominenz im Saal: Prof. Dr. Andreas Freytag, Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftspolitik der FSU sprach für den Antrag der Initiatoren des Mitgliederentscheids; Björn Sänger, im Bundestag für die FDP im Finanzausschuss, vertrat den Gegenentwurf des Bundesvorstands.


15Nov
Bundesparteitag
Thomas Nitzsche bei der Abstimmung
Thomas Nitzsche bei der Abstimmung

Die Thüringer Liberalen haben ein positives Fazit des außerordentlichen Bundesparteitages der FDP in Frankfurt am Main gezogen. "Wir sind die Bildungspartei. Wir sind die Partei der sozialen Marktwirtschaft", sagte der Landesvorsitzende Uwe Barth. Am zweiten Tag des Treffens wurde über liberale Bildungspolitik beraten. Barth erläuterte, besonders drei Themen seien dabei wichtig. "Uns geht es um Chancengerechtigkeit am Start, statt Einheitsbrei am Ende", so Barth. Auch setzten sich die Liberalen für mehr Eigenständigkeit der Schulen ein. "Der Leistungsgedanke muss auch im Schulsystem eine größere Rolle als bisher spielen", forderte Barth.


14Nov
 


Fürs kommende Kindergartenjahr werden einige "mittelgroße und kleine Maßnahmen" des baulichen Zugewinns helfen müssen, um den erfreulich vielen Jenaer Knirpsen eine gute pädagogische Betreuung angedeihen zu lassen.
TLZ/ Jena. "Im Jahr darauf haben wir dann schon eine wirkliche Entspannung der Situation", so sagte gestern Jugendhilfeausschuss-Vorsitzender Dr. Thomas Nitzsche (FDP). Zwar mochte er gestern eine leichte Zerknirschung nicht verhehlen, weil zu Beginn der Woche aus der Verwaltung die Nachricht von einem Neubau mit Kindergarten und betreutem Wohnen in der Schützenhofstraße an die Öffentlichkeit gelangte...

hier geht´s zum vollständigen Zeitungsartikel


11Nov
Mitgliederentscheid

Die Mitglieder der FDP sind zu ihrem dritten Mitgliederentscheid aufgerufen. Im Kern geht es diesmal um die Befürwortung bzw. Ablehnung eines unbefristeten Euro-Rettungsschirms (ESM). Bis zum 13. Dezember (Einsendeschluss) haben alle FDP Mitglieder Gelegenheit ihr Votum dazu abzugeben. Das Verfahren zum FDP-Mitgliederentscheid sieht vor, dass in den Kreisverbänden auf das Abstimmungsthema bezogene Informationsveranstaltungen angeboten werden. Die für die FDP Jena und die angrenzenden Kreisverbände organisierte Veranstaltung findet am kommenden Montag 14.11., 19 Uhr im Hotel "Schwarzer Bär" Jena statt.
Die Informationsveranstaltung ist zum Austausch der Argumente angelegt. Als Fachexperten konnten Prof. Dr. Andreas Freytag (Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik der FSU Jena) und Björn Sänger, Mitglied der FDP-Bundestagsfraktion und des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages gewonnen werden.