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News - Archiv: Juli 2011

26Jul
Jenaer Philharmonie

Die beabsichtigte Einstufung der Jenaer Philharmonie als "regional bedeutsames Orchester" negiert alles, was das Orchester in den letzten Jahren überregional und international aufgebaut und geleistet hat. Da geht es nicht um Lokalpatriotismus. Quervergleiche mit anderen Häusern muss man nicht einmal bemühen. Der Fakt steht für sich: Die Jenaer Philharmonie ist NICHT nur regional bedeutsam. OB und Intendant haben das eindrucksvoll erläutert (TLZ berichtete). Wenn der Jenaer Minister und der Jenaer Staatssekretär das anders sehen, dann mögen sie den Jenaern transparent erklären, wie sie zu ihrem Urteil kommen - oder es revidieren.


21Jul
Haushaltspolitik
Finanzexperte Alexis Taeger
Finanzexperte Alexis Taeger

von Alexis Taeger, stellv. Fraktionsvorsitzender
Zur Konsolidierung des Landeshaushaltes müssten die Gemeinden auch ihren Beitrag leisten, so der Jenaer Finanzdezernent Jauch (SPD). Der Satz ist so richtig wie unvollständig. Nach den Plänen der Landesregierung sollen die Kommunen mit 200 Mio. € nach konjunkturbedingten Steuermehreinnahmen den Hauptbeitrag zur Konsolidierung des Landeshaushaltes beibringen. Erst danach kommen die Beiträ-ge des Landes selbst, insbesondere die SPD-Ressorts werden geschont. Mehr Verständnis könnte man aufbringen, wenn das Land die Kommunen von Pflichten entlasten würde. Das Gegenteil ist der Fall: Erst im letzten Jahr hat das Land alleine durch das KiTaG die Kommunen mit ca. 45 Mio.€ jährlich mehr be-lastet. Hier könnte der Gemeinde- und Städtebund Jenaer Unterstützung gebrauchen. Stattdessen gibt es von Jena einen öffentlichen Tritt vom hohen Ross durch den Finanzdezernenten.


19Jul
Euro Stabilisierung
Dr. Harald Mertes
Dr. Harald Mertes

"Es ist schon überraschend, mit welcher Überheblichkeit und Arroganz Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sich über Bundesbankpräsident Jens Weidmann äußert", findet Harald Mertes, Beisitzer im FDP Kreisvorstand Jena.

Der Bundesbankpräsident hatte sich ebenso wie der Präsident der EZB, Jean-Claude Trichet gegen die Eurobonds ausgesprochen. Weidmann hatte seine Sichtweise damit begründet, nichts zerstörte die Anreize für eine solide Haushaltspolitik rascher und dauerhafter als eine gemeinsame Haftung für die Staatsschulden.


19Jul
 
Erster Beigeordneter des SHK Dr. D. Möller
Erster Beigeordneter des SHK Dr. D. Möller

Eisenberg. Nachdem der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises die Beschlussvorlage zur Übernahme der Geschäftsanteile der Jenoptik (13%) im zu zahlenden Wert von 4000,-€ abgelehnt hat und hier noch nicht einmal die Koalition mit einer Stimme sprach, zeigt sich der Erste Beigeordnete des SHK überrascht. "Im Vorfeld waren eigentlich alle Dinge geklärt und in den Ausschüssen hinreichen vorgestellt und besprochen worden!"
Nun besteht die Möglichkeit, dass die Stadt Jena ungewollt Mehrheitseigner am Verkehrslandeplatz (VLP) Jena-Schöngleina wird und der SHK das Nachsehen hat. "Die ablehnenden Fraktionen im Kreistag haben nicht nur ihr Ziel erreicht, sondern lassen den gesamten SHK wie Deppen dastehen", so Dr. Möller weiter. Indessen ist sich die FDP-Fraktion sicher, dass die Vorlage nochmals in den Kreistag und es dann zu einem "Ja"-Beschluss kommen wird.
"Der Zuschuss von 125.000,-€ besteht bereits jetzt, ist gedeckelt und wird von den beiden Kommunen Kreis und Stadt getragen und daran wird sich mit einem Beschluss auch nichts ändern", bestättigen der Erste Beigeordnete und der Geschäftsführer des VLP Herr Gassel. Es wäre für die Region überaus Schade, wenn diese Infrastruktur kaputt gemacht würde, nur weil der VLP idiologisch der Opposition im Kreistag nicht passt. Die Zahlen sprechen ebenfalls für sich und reihen den VLP deutschlandweit auf den vorderen Plätzen ein.
"Wir werden weiterhin dafür kämpfen und Überzeugungsarbeit leisten!", schließt Dr. Möller ab.


13Jul
Standortpolitik
Tim Wagner
Tim Wagner

Der FDP-Kreisverband fordert die Stadt Jena und ihren Oberbürgermeister auf, gegen eine drohende Schließung des Arbeitsgerichtsstandortes Jena durch den Landesjustizminister Poppenhäger aktiv zu werden. Ohne Zweifel muss das Land Thüringen die Anzahl der Kammern an die gesunkenen Fallzahlen anpassen. Akzeptabel ist auch, dass Arbeitsgerichtsbezirke zur Reduzierung des sog. Overheads zusammengelegt werden können. "Allerdings wird der Sparzwang auf Landesebene als Vorwand für eine rein politisch motivierte vollständige Abschaffung des Arbeitsgerichtes in Jena genutzt.", so der stellv. Kreisvorsitzende Tim Wagner und verweist dabei auf die völlig ausreichenden Einsparvorschläge des Jenaer Arbeitsgerichtsdirektors Hanke, der jetzt Jenaer Unterstützung brauche.


09Jul
 
Uwe Barth (MdL), Frau Lerz und Dr. Möller
Uwe Barth (MdL), Frau Lerz und Dr. Möller

Erfurt. Die FDP-Landtagsfraktion veranstaltete am 01. Juli 2011 im Thüringer Landtag Ihr Sommerfest mit zahlreichen geladenen Gästen. Unter anderem wurde eine offene Fraktionssitzung abgehalten, wo man die Ablauf beobachten konnte und sich ggf. auch einbrachte.
Wärend der anschliessenden Festveranstaltung wurden Spenden für eine wohltätigen Zweck gesammelt und es kamen über 800,-€ zusammen. Diese wurden (siehe Bild) nach ein paar feierlichen Worten des Landesvorsitzenden und Fraktionschefs Uwe Barth und im Beisein des ersten Beigeordneten des Saale-Holzland-Kreises Dr. Dietmar Möller, der auch der Vereinsvorsitzende des "Kinder- und Jugendhilfevereins Hermsdorf" ist, der Leiterin des Brehm Landschulheimes Frau Lärz übergeben.
Frau Lärz dankte im Namen des Vereines und bestätigte die gute Verwendung des Geldes für die Kinder und Jugendlichen!
Der allgemeine Dank des SHK Kreisverbandes der FDP geht nach Erfurt an die Landtagsfraktion!

Der Kreisvorstand


06Jul
 
Holger Joseph
Holger Joseph

06.Juli 2011. Heute ist es soweit! Seit 3:36Uhr arbeiten wir rein rechnerisch in die eigene Tasche. Das ist immernoch mehr als die Hälfte des Jahres für den Staat, aber trotzdem einige Tage weniger als noch unter Rot/Grün und Schwarz/Rot. Es gab Jahre in denen hat die FDP am 14. Juli auf den Steuerzahlertag aufmerksam gemacht. Jetzt muss dieser Weg weiter verfolgt werden und vielleicht schaffen wir es eines Tages im Juni diesen Tag vorzufinden.

Der stellvertretene Kreisvorsitzende der FDP im SHK