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News - Archiv: April 2011

21Apr
 
FDP-Mitglieder beim Christoph 70
FDP-Mitglieder beim Christoph 70

Um sich Informationen vor Ort (aus erster Hand) zu holen, berieten die FDP-Kreisvorstände vom Saale-Holzland-Kreis und Jena gemeinsam mit den Kreistagsmitgliedern und Stadträten auf dem Verkehrslandeplatz Jena-Schöngleina in Schöngleina.
Während der Besichtigung des Betriebsgeländes wurden die Anwesenden durch den Geschäftsführer Jan Gassel ausführlich mit Zahlen, Daten und Fakten über die historische Entwicklung bis zum aktuellen Stand des Verkehrslandeplatzes informiert.
Es wurde festgestellt, dass der durch die Unternehmen genutzte Wirtschaftsflug, die Stationierung des ADAC-Rettungshubschraubers Christoph 70 sowie die medizinischen Flüge in Zusammenhang mit der Uni-Klinik Jena ein nicht wegzudenkender Wirtschaftsfaktor für die Region Jena -Saale-Holzland darstellt.
Die günstigen materiell-technischen Voraussetzungen am Verkehrslandeplatz nutzen auch die Motorsport- und Segelflieger sowie die ansässige Paragleiterschule.
Nach einer ergiebigen Diskussion waren sich die Teilnehmer einig, dass der Verkehrslandeplatz die Region Jena-Saale-Holzland wirtschaftlich befördert und für die Zukunft einen wichtigen Standortfaktor darstellt.
Mit der Veranstaltung wurde die vereinbarte, engere Zusammenarbeit zwischen der FDP-Kreisverbänden fortgesetzt.

Dr. Thomas Nitsche FDP-Kreisvorsitzender Jena
Dr. Dietmar Möller FDP-Kreisvorsitzender SHK


20Apr
Deutschland Stipendium
Peter Röhlinger, MdB
Peter Röhlinger, MdB

Monatlich 300 Euro für begabte Studenten - Hälfte soll aus Spenden der Wirtschaft kommen
von Michael Groß, OTZ Jena
Mit einem in Berlin beschlossenen ,,DeutschlandStipendium" sollen bis zu acht Prozent aller Studierenden in Deutschland erreicht werden.
Das hofft Dr. Peter Röhlinger, einst Oberbürgermeister in Jena und jetzt für die FDP im Bundestag. ,,Aus der DDR-Zeit kennen wir noch die Leistungs-Stipendien", sagt er. In der Bundesrepublik gab es das nicht, bis auf wenige von Stiftungen vergebene Stipendien. Das soll anders werden, meint Röhlinger, der Mitglied im Bildungsausschuss des Bundestags ist.


20Apr
Standortfaktoren


Um sich Informationen vor Ort aus erster Hand zu holen, berieten die FDP-Kreisvorstände vom Saale-Holzland-Kreis und Jena gemeinsam mit den liberalen Kreistags- und Stadtratsmitgliedern auf dem Verkehrslandeplatz "Jena-Schöngleina" in Schöngleina.

Während der Besichtigung des Betriebsgeländes wurden die Anwesenden durch den Geschäftsführer Jan Gassel ausführlich mit Zahlen, Daten und Fakten über die historische Entwicklung bis zum aktuellen Stand des Verkehrslandeplatzes informiert.


19Apr
 
Delegierte aus dem SHK und Jena
Delegierte aus dem SHK und Jena

Eisenberg. Die Delegierten der FDP aus dem Saale-Holzland-Kreis scheuten sich nicht, bei dem schönen Wetter am Samstag dem 09. April 2011, den ganzen Tag im Konferenzsaal des Hotels "Tanne" in Ilmenau zu verbringen. Die Ergebnisse können sich sehen lassen!
Deutliche Worte fand der Landesvorsitzende und Fraktionschef der FDP in Thüringer Landtag Uwe Barth auch in Richtung Berlin und zur Bundespartei, jedoch sollte uns das gerade anspornen, den Kampf auf der Landes- und Kreisebene fortzusetzen und zu zeigen, dass Liberale dem Land gut tun und dass wir gebraucht werden.
So war schon nach sehr kurzer Zeit klar, dass auch die Thüringer Liberalen ihr eigenes Grundsatzpapier auf den Weg bringen und sich dabei nicht davon abbringen lassen, ihre eigenen Besonderheiten und Ziele deutlich zu machen. "Nicht alles, was vor der Wahl richtig war, muss nach der Wahl falsch sein, sagte der Landeschef "und daran wollen wir festhalten!" Deshalb wurde damit der Generalsekretär der FDP Thüringen und MdB Patrick Kurth beauftragt und mit dem nötigen Rüstwerk ausgestattet.
Zu den darauf folgenden Themen gehörte das Durcheinander an den deutschen Tankstellen mit der Einführung des Biosprites Super E10. Hier will man sich für die Abschaffung der Biospritquote einsetzen und so der freien Entscheidung des Verbrauchers mehr Rechnung tragen. Den Unternehmen im Freistaat wird auch entgegen kommen, dass die Liberalen die neuen GRW-Richtlinien der Landesregierung ablehnen und den bisherigen Zustand wieder herstellen wollen.
Von sehr großem Interesse für die Eltern in Thüringen wird die neue Schulordnung von Minister Matschie sein. Hier bekennen sich die Delegierten eindeutig gegen dieses Konzept und die Vorstellung, man könne kluge Köpfe von Morgen ohne Noten und Sitzen bleiben erreichen. Dieser Unsinn muss verhindert werden!
Die klare Absage zu einer Kreisgebietsreform von "Oben" und dem Festhalten an einer Steuerreform und -vereinfachung wurden erneut zum Ausdruck gebracht. Der Bürger muss sich verstanden fühlen und wissen, dass er ernst genommen wird. Diese Botschaften gingen vom Landesparteitag nach Thüringen raus und zeigen deutlich, dass wir, die FDP, die einzige Partei in Thüringen sind, die so handelt und aufgestellt ist.
Für die Ostthüringer Region und den SHK bleibt noch festzuhalten, dass die Anträge Mitte-Deutschland-Bahn, der Fernanbindung Nord-Süd im Saaletal für die Zeit nach 2017 und das Entwicklungsprogramm der LEG direkt in die Landtagsfraktion verwiesen wurden, wo an den konkreten zuständigen Stellen auf die Probleme hingewiesen werden kann, um vertretbare Lösungen in angemessener Zeit herbeizuführen. Unsere Region darf nicht schienentechnisch abgekoppelt werden.
Zu einem ähnlichen Thema treffen sich am Montag dem 18. April die Kreisverbände der FDP von Jena und dem Saale-Holzland am Verkehrslandeplatz in Jena-Schöngleina, um über dessen Zukunft zu beraten. Denn eines wissen wir bereits jetzt, ohne diesen Verkehrslandeplatz hätten die beiden Kreise ein paar Ausgaben weniger, aber wir wären dennoch ärmer dran. Denn mit ihm sind wir attraktiver und bieten Möglichkeiten, die andere Kreise nicht haben oder je haben werden.
Wir werden uns im Interesse unserer Bürger dafür einsetzen, den besten Weg zu finden und zu beschreiten, damit liberale Politik greifbar wird und bleibt.
Der Kreisvorstand der FDP im SHK


19Apr
Innenstadt
Eichplatz-Modell
Eichplatz-Modell

von Thomas Beier
Eichplatz-Bebauung: FDP-Stadtratsfraktion will Stellplatz-Frage schon jetzt verbindlich regeln.
Die Parkplatz-Frage ist für die FDP-Fraktion im Stadtrat der Knackpunkt bei der Eichplatz-Bebauung. "Eine zweietagige Tiefgarage muss Pflicht sein, wo immer sie technisch möglich ist", sagt Fraktionsmitglied Dr. Thomas Nitzsche.

Derzeit werden im Entwurf zum Bebauungsplan zwei Etagen nur als Möglichkeit benannt. "Die Innenstadt ist doch jetzt schon zu", sagt Fraktionsvize Alexis Taeger. Vor seinem 11-Uhr-Termin bei der Zeitung drehte er wie so oft eine Parkplatz-Suchrunde im Stadtzentrum.

zu den Änderungsanträgen


19Apr
Bürgerhaushalt
Alexis Taeger
Alexis Taeger

von Thomas Stridde
,,Weichgespülter Versuch, den Bürgerhaushalt für einen 'geschützten' Bereich zu verhindern". - Alexis Taeger, Finanzexperte der FDP-Ratsfraktion, ist gestern hart ins Gericht gegangen mit der SPD-CDU-Grünen-Koalition und deren Haltung gegenüber der Arbeitsgemeinschaft Bürgerhaushalt. Die AG will gerade eine Bürgerbeteiligung zum Jenaer Kultur-Budget anzetteln, drauf die rot-schwarz-grüne Regierung Modifizierungen für die 15 000-fach an Einwohner zu verteilende Fragen-Broschüre einforderte.


11Apr
Landesverband
Landesparteitag in Ilmenau
Landesparteitag in Ilmenau

Am Samstag fand der 24. Parteitag der Thüringer FDP in Ilmenau statt. Die Jenaer Delegierten fuhren mit viel Spannung und 6 Anträgen u.a. zur Kreisgebietsreform, zur Arbeitsweise der Landesentwicklungsgesellschaft sowie zur Saalbahn und Mitte - Deutschland-Bahn im Gepäck nach Ilmenau. Mit überwältigender Mehrheit bestätigte der Landesparteitag die Meinung der Jenaer, einer Kreisgebietsreform von "oben" nicht zuzustimmen.


07Apr
 

Er sei ziemlich traurig über die Absage von Guido Westerwelle, sagt FDP-Landeschef Uwe Barth gegenüber Volkhard Paczulla von der OTZ. Aber er akzeptiere die Entscheidung des Noch-Parteichefs, nicht wie geplant am Sonnabend zum Landesparteitag der Liberalen nach Ilmenau zu kommen. Der Außenminister meidet jetzt Parteiauftritte. Er hätte den Thüringern irgendetwas sagen müssen zur ungewissen Zukunft der FDP. Das wäre womöglich missverstanden worden als Störfunk in die Kreise seines designierten Nachfolgers Philipp Rösler.

Artikel der OTZ 07.04.2011


06Apr
Steuern

Der Kreisverband der Jenaer FDP protestiert gegen die heute mit der Verkündigung im Gesetzblatt in Kraft getretene Erhöhung der Grunderwerbssteuer von 3,5 auf 5 Prozent. "Leitragende sind die Häuslebauer, die künftig die erhöhten Steuern zahlen müssen", kritisiert der stellvertretende Kreisvorsitzende Andreas Wiese. "Große Kapitalgesellschaften sind im Regelfall von der Grunderwerbssteuer nicht betroffen, der private Hausbesitzer aber schon", so Wiese. Für diesen bedeute die Steuererhöhung um 1,5 Prozent eine "unmittelbare Wertminderung seines privaten Besitzes".


05Apr
Bundespartei
Wiese, Taeger (o), Poschmann, Lehmann (u)
Wiese, Taeger (o), Poschmann, Lehmann (u)

Jenaer Liberale zum Umbau an der Spitze Jena. Unaufgeregt und sehr sachlich. - Diesen Stimmungsanschein hat gestern Jenas FDP Stadtratsfraktions-Chef Andreas Wiese vermittelt, nachdem die Personaltumulte in der Bundes Parteiführung der Liberalen samt Verzicht Guido Westerwelles auf den Vorsitz überall auf den Nachrichtenplatz 1 geschossen waren.

,,Wir brauchen neue, klare Inhalte", sagte Wiese