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News - Archiv: Januar 2011

31Jan
Tempo-30
Dr. Harald Mertes
Dr. Harald Mertes

Zur Kritik der "Grünen" an der Entscheidung des Landesverwaltungsamtes, die Tempo-30-Schilder in Jena abzunehmen erklärt Dr. Harald Mertes, Mitglied des Kreisvorstandes der FDP Jena

Die Landtagsabgeordneten der Grünen müssen schon einen ziemlichen Realitätsverlust haben, wenn sie die Anordnung einer Behörde, eine Regelung aufzuheben als "Regelungswut" bezeichnen. Sie unterscheiden bei der Frage der Tempo-30-Regelung auf den Bundesstrassen in Jena nur zwischen "Anwohnern" und "Rasern". Eine solche übertriebene Polarisierung oder Zuspitzung zeugt nur von Unreife.


30Jan
 
Mitgliederversammlung 2011
Mitgliederversammlung 2011

Stadtroda. Turnusgemäß trafen sich die Liberalen des Saale-Holzland-Kreises am 28. Januar 2011 im Schützenhaus von Stadtroda zu Ihrer Mitgliederversammlung. Das VIP-Grußwort hielt der Generalsekretär der FDP-Thüringen und MdB Patrick Kurth und es blieb nicht aus, dass man sich zu Berlin äußerte. Der alte Vorstand mußte Rechenschaft ablegen und wurde erfolgreich entlastet. Die Neuwahlen brachten keine Turbulenzen mit sich und zeugen von der Stabilität des Kreisverbandes. Die Zählkommission bestehend aus Frau Gerstenberger (SRO) und den Gebrüdern Herold (Eineborn) hatten alle Hände voll zu tun und erfährt auf diesem Weg nochmal unseren herzlichen Dank. Am Ende der Veranstaltung waren nur vier Mitglieder des neu gewählten Vorstandes für ein Gruppenfoto anwesend. (vlnr)

Hartmut Rentsch aus Rattelsdorf (Beisitzer)
Holger Joseph aus Tautenburg (Kreisvice)
Dr. Dietmar Möller aus Stadtroda (Kreischef)
Herbert Bernhardt aus Eisenberg (Beisitzer)

weiterhin wurden wiedergewählt:

der Bürgermeister von Bürgel Christian Nitsch als Beisitzer,
der Hohendorfer Uwe Schwittlich als Kreisschatzmeister
und neu hinzu gekommen ist der Unternehmer Christoph Wieduwilt aus Ruttersdorf.

Unser besonderer Dank gilt wie immer unserer emsig arbeitenden Schriftführerin Frau Tröber, die immer in der ersten Reihe sitzen muss.
Ein weiterer Dank gilt dem Präsidium der Veranstaltung (vlnr) Herrn Paul Gellner als Landesvorstandsmitglied, Herbert Bernhardt als Präsidiumsleiter und Dr. Dietmar Möller.

Vielen Dank für die gelungene Mitgliederversammlung!


30Jan
 
Jubilantin Bärbel Bernhardt
Jubilantin Bärbel Bernhardt

Stadtroda. Die Liberalen des Saale-Holzland-Kreises ehrten am 28. Januar 2011 in Ihrer Kreismitgliederversammlung alle Mitgliedsjubilanten des Jahres 2011. Darunter zählten z.B. für 25 Jahre Parteizugehörigkeit Lisa Weise aus Beudnitz und Dietmar Merker aus Kahla. Ein besonders hohes Jubiläum feierte die anwesende Bärbel Bernhardt aus Eisenberg und Ehefrau des langjährigen ehemaligen Bürgermeisters von Schkölen Herbert Bernhardt. Sie ist bereits seit 40 Jahren Mitglied unserer Partei und erhält neben der Urkunde, Blumen und Wein die goldene "Theodor Heuss" Medallie von Kreisvorsitzenden überreicht.
Wir wünschen weiterhin viel Glück, Gesundheit und Lebensfreude und danken für die langjährige Treue zur liberalen Sache.
Der Kreisvorstand


19Jan
Verbandsarbeit

von Lutz Prager
Der alte und neue Kreisvorsitzende der Jenaer FDP heißt Dr. Thomas Nitzsche. Die Mitgliedervollversammlung des Stadtverbandes bestätigte den Referenten der Thüringer Landes- und Universitätsbibliothek in seinem Ehrenamt.

Zu Stellvertretern wurden der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Rechtsanwalt Andreas Wiese, und neu Tim Wagner gewählt. Schatzmeister bleibt Ingo Reimann, Leiter des Wahlkreisbüro der FDP. Die Mitgliederversammlung wählte Yvonne Probandt, Dr. Reinhard Bartsch, Alexis Taeger, Andrea Schütz, Pau Gellner, Gerhard Jahns und Dr. Harald Mertes zu Beisitzern im Vorstand.


19Jan
Eichplatzbebauung

von Lutz Prager
Mit eigenen Änderungswünschen zum Bebauungskonzept Eichplatz hat sich die Jenaer FDP-Stadtratsfraktion an der am Sonntag beendeten Auslegung der Planungsunterlagen beteiligt.
Für die Liberalen gibt es nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Andreas Wiese drei Prämissen. Erstens: Es sollte ein Mix aus Wohnungen und Handel entstehen, bei dem der Wohnungsanteil 20 Prozent ausmacht. ,,Die Verwaltung hat eine Spanne zwischen drei und 20 Prozent formuliert, das ist uns zu ungenau", sagt Wiese. Die Wohnbebauung trage mehr zur Belebung der Innenstadt bei als nur der Handel. Zweitens soll in den Planungen die Möglichkeit einer Tiefgarage mit zwei Untergeschossen ermöglicht werden, da es nicht nur um die Parkplätze für die neue Bebauung gehe, sondern auch um den Ersatz der jetzigen Stellflächen. Als drittes fordert die FDP für den kleinen Eichplatz eine Begrünung.

Die von den Bürgern eingereichten Änderungen werden jetzt von der Verwaltung bewertet. Am Ende muss der Stadtrat über die Wünsche entscheiden.


19Jan
Tempo-30
Fraktionschef Andreas Wiese
Fraktionschef Andreas Wiese

von Lutz Prager
Die Anweisung des Landesverwaltungsamtes an die Stadt, die Tempo-30 Schilder an den Bundestraßen wieder abzubauen, ist gestern von der FDP-Fraktion im Stadtrat ausdrücklich begrüßt worden.
,,Die Behörde hat eine Fehlentscheidung korrigiert. Die Stadt hat ihren Ermessensspielraum überschritten", sagte Fraktionschef Andreas Wiese. Der Rechtsanwalt hält es für unredlich, wenn die Fraktion der Grünen diese Entscheidung jetzt kritisiert und so tut, als ob Tempo 30 Gesetz wäre. ,,Tatsache ist, dass auf Bundesstraßen Tempo 50 Gesetz ist, und das kann nur in Ausnahmefällen eingeschränkt werden", so Wiese. Dieser Versuch der Lärm- und Verkehrsreduzierung sei auch in anderen Städten bereits gescheitert. ,,Wir können die Stadt nicht ab 22 Uhr zum Sanatorium machen wollen. Dann müsste man konsequenterweise dem Lärmschutz wegen auch auf die Kulturarena, die Stadtfeste oder die Freiluftgastronomie nach 22 Uhr in der Wagnergasse verzichten", ergänzte Stadtrat Dr. Thomas Nitzsche. Das sei eine Interessenabwägung.


17Jan
Stadtentwicklung

Am heutigen Montag, 17. Januar endet nun die Bürgerbeteiligung im Auslegungsverfahren zum Bebauungsplan "Eichplatz". Da die Änderungsvorschläge der FDP-Fraktion in den Stadtratsgremien an der Koalitionsmehrheit gescheitert sind, hat sie sich mit einem Änderungsantrag am Auslegungsverfahren beteiligt. Die Anregungen der Liberalen beziehen sich auf die Bereiche Tiefgarage, Begrünung, Kleingliedrigkeit, Wohnnutzung und Dachgestaltung.

Den Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion finden Sie hier:

Änderungsantrag


14Jan
Tempo-30-Schilder

Im Jahre 2009 tauchten zur Überraschung vieler Bürger und auch Stadträte auf den Hauptverkehrsstraßen zahlreiche Tempo30-Schilder für die Nachtstunden auf. Es gab heftige Reaktionen aus der Bürgerschaft, da ihnen diese Regelung ausgerechnet für die wichtigsten Straßen zu Recht nicht logisch erschien.

Daraufhin wollten zahlreiche Stadträte diesen Vorgang per Beschluss rückabwickeln lassen. Von der Verwaltung erhielten sie jedoch die Antwort, die Errichtung der Tempo30-Schilder sei eben nicht auf Basis eines Stadtratbeschluss geschehen, sondern aus eigenem Recht bei der Ausführung von Gesetzen und Verordnungen zur Verkehrsregelung. Die Lärmschutzmaßnahmen seien nur vom Lärmschutzplan abgeleitet worden, den die FDP-Fraktion im übrigen nicht mit trägt. Daher könne der Stadtrat sich auch nicht an dieser Stelle damit befassen.


11Jan
Stadtplanung
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

Zum Artikel "Studenten statt Senioren in der Fritz-Ritter-Straße"

erklärt der Kreisvorsitzender der FDP Jena, Thomas Nitzsche:

Kleines Wort, schlimmer Denkfehler! Da tut sich die Gelegenheit auf, das verfallene Ex-Arbeitsamtsgebäude in der Ritterstraße endlich anzupacken und zugleich eine Menge neuen Wohnraum zu schaffen. Und was sagt die Stadt? "Was die Parkplätze betrifft, so ist die Verwaltung gegen die Versiegelung der Grünflächen vor dem Haus. "Der grüne Charakter muss bleiben‘, sagt Stadtarchitekt Lerm." Falsch! Sagen Sie: "sollte", Herr Lerm, dann bin ich ganz bei Ihnen, nicht aber "muss".

zum Artikel in der OTZ vom 11. Jan. 2011


11Jan
 
Dr. Möller, Lothar Schlag, H. Bernhardt
Dr. Möller, Lothar Schlag, H. Bernhardt

Silbitz. Der langjährige Bürgermeister von Silbitz und uns liebe Parteifreund Lothar Schlag feierte am 23.12.2010 seinen 60. Geburtstag. Unter den Jubilanten zu seinem Ehrentag gehörten als Vertreter des Kreisverbandes der FDP im SHK der Vorsitzende und erste Beigeordnete Dr. Dietmar Möller und der Fraktionschef der FDP im Kreistag des SHK Herbert Bernhardt. Sie überbrachten die herzlichsten Grüße im Auftrag des Kreisverbandes und -vorstandes. Lothar steht uns seit Jahr und Tag mit Rat und Tat zur Seite und seine Gemeinde ist eine der wenigen in Thüringen, die ihren Kindergarten aus Steuermitteln bezuschussen können, so dass "Kinderlärm Zukunftsmusik ist".
Herzlichen Glückwunsch nachträglich und bleibe uns lange erhalten.

der Kreisvorstand


09Jan
 
Dr. Möller und Dr. Maruschky
Dr. Möller und Dr. Maruschky

Silbitz. Der Kreisvorsitzende der FDP im SHK und erste Beigeordnete des Landkreises Dr. Dietmar Möller gratuliert dem langjährigen Mitglied und treuen Unterstützer Dr. Wolfgang Maruschky zu seinem 68. Geburtstag (21.12.2010). Im Namen des Kreisvorstandes bedankt sich Dr. Möller für die Ausdauer und Treue des Großunternehmers, sowie für seine stetige Unterstützung der Kreispartei. Maruschky kennt keine Rente mit 67 und findet immer wieder etwas in seinem Stahlwerk "Silbitz Guß" mit Hand anzulegen. Die Unternehmensnachfolge sei aber geklärt und die Übergabe in Arbeit, so der Unternehmer. Bleibt zu hoffen, dass er uns noch lange mit großem Tatendrang erhalten bleibt und uns in der liberalen Sache auf Kreisebene weiterhin zur Seite steht.
Glückwunsch und toi,toi,toi...

der Kreisvorstand


07Jan
 

Bürger sollen die letzten Tage der Auslegungsfrist für Änderungswünsche nutzen!

Die Stadtratsfraktion der FDP Jena hat am Dreikönigstag mit einem sechsseitigen Papier noch einmal ihren Änderungsbedarf am derzeit ausgelegten Bebauungsplan Eichplatz dargelegt. "Die Koalitionsmehrheit hat bislang alle vorgebrachten Änderungswünsche im Ausschuss abgebügelt und im Stadtrat nur vage auf den Abwägungsbeschluss vertröstet. Somit ist dies für die FDP, genau wie für die Bürger der Stadt, nun die letzte, aber auch die entscheidende Gelegenheit, Einfluss auf die später zu beschließende Planung zu nehmen," sagt Thomas Nitzsche, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss für die FDP-Fraktion . Zugleich sei es aber auch für die Koalition die letzte Chance, sich vorm Durchregieren gute Argumente doch noch zueigen zu machen.


06Jan
 

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,

hiermit möchten wir Sie recht herzlich zur nächsten Kreismitgliederversammlung einladen:

Montag, d. 17. Januar 2011 um 19.00 Uhr

im Bankettsaal des Hotels "Schwarzer Bär", Lutherplatz 2


Neben den Neuwahlen zum Kreisvorstand, der Delegierten zum Landesparteitag und der Mitglieder des Landesparteirates steht auch die Diskussion des Entwurfs eines Grundlagenpapiers der FDP Thüringen auf der Tagesordnung.

Die detaillierte Tagesordnung entnehmen Sie bitte Ihrer persönlichen Einladung.


05Jan
FDP-Anfrage im Jenaer Stadtrat
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der öffentlichen Argumentation hat die Verwaltung den Winter 2009/2010 immer wieder als ein Ausnahmephänomen dargestellt, das so nicht vorhersehbar gewesen sei. In den 2010er Beschlüssen der Koalition mit Bezug zum Winterdienst und zum Straßenunterhalt schlug sich diese Auffassung erkennbar nieder.

Nun wiederholt sich mit dem Winter 2010/2011 die Geschichte, und zwar bereits erkennbar lange bevor der Winter überhaupt vorüber ist. Die Stadtrodaer Straße zu befahren, ist wieder zum Abenteuer geworden, andere Beispiele ließen sich ergänzen. Viele aus der Not heraus, aber richtigerweise trotz allem schon im Kalten vorgenommene Reparaturen werden voraussichtlich im Frühjahr zu wiederholen sein.


05Jan
 

Die FDP Jena wünscht allen ein gesundes erfolgreiches neues Jahr 2011. Mögen die vielen Wünsche in Erfüllung gehen, die guten Vorsätze umgesetzt werden und uns das neue Jahr bereichern.

Wir werden uns weiterhin bemühen, ein zuverlässiger Partner für alle Bürgerinnen und Bürger zu sein.


01Jan
 

Der Kreisvorstand der FDP im Saale-Holzland-Kreis wünscht allen ParteifreundInnen, MitbürgerInnen, Unterstützern und Interessenten für das neue Jahr 2011 alles nur erdenklich Gute, eine beständige Gesundheit, viel Erfolg im Leben und Zufriedenheit in den Familien. Mögen viele Vorsätze und Wünsche umgesetzt werden und uns in diesem Jahr bereichern.
Fahren wir fort in unserer Beständigkeit und Zuverlässigkeit der FDP-Arbeit auf Kreisebene und passen wir auf, was in Erfurt und Berlin passiert, um ggf. Einfluß darauf zu nehmen. Wenn Sie Anregungen, Hinweise oder auch Kritiken für unsere Arbeit haben, verweisen wir wieder auf unsere Mail-Adresse

info@fdp-shk.de

und bemühen uns wieder immer eine Antwort bereit zu stellen.

Vielen Dank und Toi,toi,toi

Der Kreisvorstand