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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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News - Archiv: November 2010

26Nov
 
Neumitglieder
Neumitglieder

Für alle Neumitglieder und Interessenten der FDP und speziell für die Bürger im Saale-Holzland-Kreis haben wir einen Neumitgliederkompass mit den wichtigsten Informationen zur Partei, ihren Strukturen und Inhalten ins Netz gestellt. Unter dem unten aufgeführten Link kann jeder sich diesen Kompass herunterladen und ansehen. Sollten Sie also Interesse an der Arbeit oder Mitarbeit in der FDP im SHK haben, dann melden Sie sich unter

info@fdp-shk.de

oder einer anderen Kontaktmöglichkeit, die hier im Netz angegeben ist.
Viel Spaß beim lesen und Interesse wecken.

Der Kreisvorstand

Neumitgliederkompass


26Nov
Bildung
Uwe Barth, MdL in der Südschule Jena
Uwe Barth, MdL in der Südschule Jena

Im Rahmen des 7. Bundesweiten Vorlesetag am 26.November an dem sich rund 9.000 Vorleser von Flensburg bis Füssen beteiligten, besuchte der Thüringer Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Uwe Barth die Jenaer Südschule. Unter dem Vorlese-Motto "Freundschaft" lauschten fast 40 Erstklässler gespannt den Geschichten aus dem Buch: Erzähl uns eine Geschichte über Freundschaft.


25Nov
Kitagebühren
Th. Nitzsche
Th. Nitzsche

von Thomas Stridde.

Sinnbilder sind nicht immer eindeutig: Der vom Stadtelternbeirat organisierte gestrige Lampionumzug als Protest gegen die geplante Erhöhung der Kindergartengebühren endete vorm Rathaus, wo der Stadtrat tagte.
Symbolisch wurde eine jede Laterne gelöscht. Und somit auch das ,,Feuer" der Gebührenerhöhung?
Klares Jein! Thomas Nitzsche (FDP), der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, vermeldete gestern dies: Der Unterausschuss für KitaGebühren habe gerade dafür votiert, nun sehr wohl auf die Ankündigung des Thüringer Kultusministers Christoph Matschie (SPD) zu schauen.


19Nov
Haushaltspolitik
Alexis Teager
Alexis Teager

von Alexis Taeger
FDP-Fraktion
Mitglied im Finanzausschuss

Wenn die CDU durch Anträge und Abstimmungen ihre Ankündigung wahr macht und zu einem Kurs finanzpolitischer Vernunft zurückkehrt, wäre das eine Trendwende in der Jenaer Politik. Seit 2008 werden Ausgaben nur erhöht und nicht gesenkt. Das lag nicht alleine an der koalitionslosen Zeit in Zeiten sprudelnder Einnahmen, sondern gerade auch an der Koalition aus SPD, Grünen und CDU, die diese Politik auch in finanziell schwierigen Zeiten trotzig fortgesetzt hat.


18Nov
Haushalt
Andreas Wiese Vors. der FDP Stadtratsfraktion
Andreas Wiese Vors. der FDP Stadtratsfraktion

Wenn der Stadtrat die sogenannte Bettensteuer beschließen will, dann ohne die Stimmen der FDP-Fraktion. Dies ist die klare Aussage der FDP-Stadtratsfraktion zur nichtdurchdachten Einführung der "Bettensteuer".
"Wenn eine neue Steuer eingeführt werden soll, sollte die Verwaltung und Politik sehr genau nachrechnen und stichhaltige Argumente bereithalten", so Fraktionsvorsitzender Andreas Wiese.
Diese liegen jedoch nicht vor.
"Das Argument, den Hotels habe man durch die Umsatzsteuersenkung ein Geschenk gemacht und daher sei die Einführung dieser Steuer zu verkraften, ist mehr als scheinheilig und auch nur vordergründig nachzuvollziehen. "Wenn dies so wäre, hätten wir als Kommune den Verbraucher, der von der Ökosteuer belastet wird, ja entlasten müssen, um einen Einklang der Argumentation zu bekommen. Zwischenzeitlich hat die Bundesregierung selbst eingesehen, dass die Begünstigung der Übernachtungsbranche bei der Umsatzsteuer fiskalisch nicht werthaltig ist, ergo müsste die Bettensteuer zeitlich begrenzt werden", argumentiert Wiese.


17Nov
Verbandsarbeit

Am Mittwoch, 17. November ist wieder liberaler Stammtisch. Diesmal in den Klinkerstuben, Westbahnhofstraße 10. Beginn ist 20 Uhr. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.


09Nov
Städtische Unternehmen

von Alexis Taeger & Reinhard Bartsch
FDP-Fraktion

Der OB schlägt dem Stadtrat vor, die 10% Anteile von EON aufzukaufen. Gemäß einer vertraglich festge-legten Option kann der Aufkauf bis zum 31.12.2010 ohne Zustimmung des betroffenen Gesellschafters zu einem festgelegten Preis von 42,8 Mio. EUR erfolgen. Es wird behauptet, dazu gäbe es einen breiten Konsens in der Jenaer Politik.

Die FDP-Fraktion warnt ausdrücklich davor diesen Schritt zu gehen. Nach Ausübung der so genannten Call Option gibt es keinen Weg zurück und die Anteile MÜSSEN gekauft werden. Das Vorhaben, die An-teile an einen "wirtschaftlich erfolgreich tätigen Partner mit strategischen Interessen" weiter zu veräußern, ist zunächst nur ein Absichtsichtsbeschluss, denn es muss zunächst ein solcher Partner gefunden wer-den. Die Stadt muss jedoch nach einem Kauf zum festgelegten Preis von 42,8 Mio. EUR die Anteile zu diesem oder einem höheren Preis weiterverkaufen. Da in der Presse bereits viel geringere Beträge unter 30 Mio.EUR kursieren, ist das wohl nicht erreichbar. Aber ein Verkauf unter Wert wäre Vermögensver-nichtung auf Kosten des Steuerzahlers. Also wird es wahrscheinlich gar keinen Käufer geben.


08Nov
Grete-Unrein-Preis
Der Träger der 1. Preises
Der Träger der 1. Preises

von Michael Groß
Das Porträt von Grete Unrein (1872-1945) war auf eine Leinwand projiziert und gab der Veranstaltung am Samstag in der Aula der gleichnamigen Schule die Prägung. Denn um soziales Engagement, wie es die Tochter Ernst Abbes einst in Jena vorbildlich praktizierte, ging es. Speziell um Jugendarbeit. Für besondere Leistungen dabei wird der Grete-Unrein-Preis verliehen.
Freuen konnte sich darüber ganz besonders Andreas Ittner. Der Jenaer, der lange Zeit im Kulturbetrieb von Jena und in Sachen Bewegungstheater mitmischte, ist seit Jahren Mitglied der künstlerischen Leitung des Kinder- und Jugendtheaters ,,Schotte" Erfurt. Für diesen 250 Mitglieder starken Verein konnte er nun den 1. Preis der Grete-Unrein-Ehrung entgegennehmen, und zwar für das Theaterstück ,,Problem, Alter?"


03Nov
Ehrenamt
Grete Unrein
Grete Unrein

Mit dem Grete-Unrein-Preis ehrt der Kreisverband der Jungen Liberalen das besondere Engagement Jenaer Jugendlicher in der Ehrenamtsarbeit. In diesem Jahr wird der Preis bereits zum 6. Male vergeben. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, das riesige im Ehrenamt schlummernde Potential aufzudecken. Die Preisträger haben hier Zeichen gesetzt. Ihre Ehrung soll andere dazu ermutigen, es ihnen gleichzutun.

Die diesjährige Preisverleihung findet statt am Sonnabend, d. 6. November ab 11 Uhr in der Aula der Grete-Unrein-Schule. Die Festansprache hält Patrick Kurth, Mitglied des Deutschen Bundestages und Generalssekretär der FDP Thüringen.

Grete Unrein (1872-1945) hat im Stadtrat bis 1933 lange als liberale Politikerin im Ausschuss für das Jugendamt gewirkt. Auch ehrenamtlich hat sie in Jena reichlich Spuren hinterlassen, allem voran in Frauenvereinen oder mit ihrem Einsatz für die Errichtung eines Kinderkrankenhauses. Somit ist sie die ideale Namenspatronin für den Preis - durch dessen Verleihung auch das Gedenken an sie, eine der großen Liberalen Jenas, lebendig gehalten werden soll.


01Nov
 
Jenaer Delegierte zum Parteitag
Jenaer Delegierte zum Parteitag


Der neue FDP-Landesvorstand:

Vorsitzender Uwe Barth, MdL (mit 83 % gewählt)
Generalsekretär: Patrick Kurth, MdB (87 %)
Stellvert. Landesvorsitzende sind:
Franka Hitzing, MdL (87 %),
Dirk Bergner, MdL (88 %)
und Sandra Scherf-Michel (79 %)
Schatzmeister wurde Frank-Andre Thies

Die neuen Beisitzer sind: Lutz Recknagel (MdL) aus Schmalkalden-Meiningen, Marian Koppe (MdL) aus Saalfeld-Rudolstadt, Steffen Dreiling aus dem Unstrut-Hainich-Kreis, Heinz Untermann (MdL) aus Sömmerda, Thomas L. Kemmerich (MdL) aus Erfurt, Peggy Katzer aus Erfurt, Torsten Köhler-Hohlfeld aus Gotha, Thomas Nitzsche aus Jena und Paul Gellner aus Jena