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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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News - Archiv: Oktober 2010

30Okt
 


Der vom Kreisverband Jena auf dem 23. Landesparteitag der FDP eingebrachte Antrag zur Entwirrung der Mehrwertsteuersätze wurde heute von den Delegierten nahezu einstimmig angenommen. "Es ist nicht einzusehen, dass für Kaviar der ermäßigte und für Kindernahrung der vollen Steuersatz zu zahlen." sagte Yvonne Probandt.

Des Weiteren wurden umfangreiche Satzungsänderungen, wie zum Beispiel die Erweiterung des Landesvorstandes auf 9 Beisitzer sowie eine Stärkung der JuLis durch das in der neuen Satzung verankerte Antragsrecht beschlossen.


29Okt
Landesparteitag
Landesvorsitzender Uwe Barth
Landesvorsitzender Uwe Barth

Die FDP Thüringen kommt an diesem Wochenende (30.-31. Oktober) zu einem Parteitag in Bad Langensalza zusammen. Auf der Tagesordnung des höchsten Beschlussgremiums des Landesverbandes steht neben einer umfassenden Satzungsreform die turnusmäßige Neuwahl des Landesvorstandes.
Mit dem Landesvorsitzenden Uwe Barth, dem Jenaer Kreisvorsitzenden Dr. Thomas Nitzsche und dem Beisitzer im Jenaer Kreisvorstand Paul Gellner werden drei Jenaer für den Landesvorstand der FDP Thüringen kandidieren.


25Okt
Eichplatzbebauung


von Thomas Stridde

Die Jenaer FDP dringt darauf, die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes für den Eichplatz etwas zu verschieben und die Frist gleichzeitig zu verlängern. Kreis-Chef Thomas Nitzsche und Ratsfraktions-Chef Andreas Wiese erläuterten gestern, daß die Weihnachtszeit und die "Saure Gurken"-Zeit nach dem Fest bis ins neue Jahr hinein wenig geeignet seien, eine nennenswerte Zahl von Bürgern für die Einsichtnahme und für das Hinterlegen von Änderungswünschen zu motivieren.


22Okt
Bußgelder
Andreas Wiese
Andreas Wiese

von Thomas Stridde

Die Stadtverwaltung will das "Blitzen" im Straßenverkehr in nächster Zukunft "wesentlich rationeller organisieren". So hat am Montag Finanz- und Ordnungsdezernent Frank Jauch (SPD) den Antworten-Katalog der Stadt auf die Große Anfrage der FDP zu den Jenaer Bußgeld-Erhebungen des vorigen Jahres kommentiert.

Jauch erläuterte, dass die Stadt auf neue Technik in fest installierten Aggregaten "an Standorten mit dem höchsten Gefährdungspotenzial" setzen will. So könnten die Bediensteten dank Funkübertragung an einen Zentralcomputer "fix und fertige Bescheide" in kürzester Frist erstellen.


19Okt
Landesparteitag
23. Landesparteitag der FDP Thüringen
23. Landesparteitag der FDP Thüringen

Der liberale Stammtisch des Monats Oktober findet am Mi., d. 20. Oktober um 20 Uhr im Kaminzimmer des Restaurants "Bauersfeld", Am Planetarium statt. Am Stammtisch werden sich die Jenaer Delegierten auf den kommenden Landesparteitag der FDP Thüringen vorbereiten. Der findet am 30. und 31. Oktober in Bad Langensalza statt.

Der Parteitag ist der erste nach der Landtagswahl des vergangen Jahres. Damit wird das höchste Gremium der FDP Thüringen eine erste Bilanz zu einem Jahr Landtagsarbeit ziehen, aber auch einen Ausblick auf die kommenden Jahre geben. Der Kreisverband Jena hat zahlreiche Anträge an den Parteitag gestellt, die am Stammtisch vorgestellt werden.

Der Parteitag wird auch einen neuen Landesvorstand wählen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Das Antragsbuch