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News - Archiv: September 2010

24Sep
FDP-Jena sagt NEIN zur geplanten Bettensteuer
FDP-Finanzexperte Alexis Täger
FDP-Finanzexperte Alexis Täger


Der OB und der Finanzdezernent stricken zur Zeit am Haushaltsplan 2011, nach gegenwärtigem Planungsstand weist dieser eine Defizit von 17,5 Mio. EUR auf. Es ist noch kein einziger formeller Vorschlag des OB bekannt, wie sich das Defizit durch Ausgabenmiderungen zumindest verringern ließe, da wird bereits als erstes nach dem "letzten" Mittel gegriffen: Steuererhöhungen. Natürlich wird das nicht mit der desolaten Finanzpolitik der Koalition aus SPD, Grünen und CDU begründet.


20Sep
Schulnetz Jena

Heftige FDP-Kritik am Zwang zur Gemeinschaftschule,

von Michael Groß.

"Vergemeinschaftsverschulung" heißt das Wort, das bei der FDP-Fraktion im Stadtrat die Runde macht.
Gemeint ist der Drang nach dem Aufbau von Gemeinschaftsschulen. Doch es handelt sich um ein Angebot auf freiwilliger Basis, betont Alexis Taeger von der FDP-Stadtratsfraktion. Und er wie auch seine Kollegen Andreas Wiese (Fraktionschef) und Dr. Thomas Nitzsche spielen damit auf das Papier des Sonderausschusses Schulnetzplan an, in dem der Aufbau einer Gemeinschaftsschule durch die Trießnitz-Grundschule und die Regelschule Winzerla vorgesehen ist.


16Sep
ALG II

Einladung zum Liberalen Salon "Optionskommune statt ARGE - eine Chance für
die soziale Stadt Weimar?


Am Dienstag, 21. September 2010, führen der FDP-Kreisverband Weimar und die Fraktion der FDP im Weimarer Stadtrat ihren nächsten Liberalen Salon durch. Der "Liberale Salon" ist eine regelmäßig stattfindende Gesprächsrunde zu aktuellen politischen Themen.
Das Thema dieses Abends ist höchstbrisant, auch wenn die etwas sperrigen Begriffe ARGE oder Optionskommune dies zunächst nicht vermuten lassen.

Am 29. September hat der Weimarer Stadtrat darüber zu entscheiden, ob Langzeitarbeitslose weiterhin vom Arbeitsamt verwaltet und parallel ihre Sozialhilfe von der Stadt beziehen, oder ob die Stadt Weimar im Rahmen einer "Optionskommune" das Heft des Handelns in die Hand nehmen soll. Der Liberale Salon will Licht in die für viele undurchsichtige Diskussion bringen und die Öffentlichkeit für das eigentlich sehr wichtige Thema interessieren.


13Sep
Verbandarbeit

Liberaler Stammtisch

Die FDP Jena trifft sich am Mittwoch, den 15. September im "Restaurant Bauersfeld", Am Planetarium 5. Ab 20 Uhr werden Mitglieder der liberalen Stadtratsfraktion über aktuelle Themen aus der Jenaer Kommunalpolitik informieren und mit Mitgliedern als auch Gästen diskutieren. Insbesondere sind dies

• das Ostbad
• das Theaterhaus
• die Schulnetzplanung

Herzliche Einladung. Gäste sind herzlich willkommen.


09Sep
Bildungspolitik
MdL Franka Hitzing
MdL Franka Hitzing

FDP lud gestern zur Diskussionsrunde "Förderschulen - Pro & Contra" ein. Zahlreiche Elternvertreter, Lehrer und Schulleiter nahmen die Einladung der FDP zur Diskussionsveranstaltung über die Förderschulen an. Auch die Verwaltung war in Person des Sozialdezernenten Frank Schenker zu Gast. Dr. Thomas Nitzsche, Vorsitzender des Ausschusses Schulnetzplan moderierte die Veranstaltung im Hotel Schwarzer Bär.

"Jena hat ein sehr facettenreiches Schulspektrum im Vergleich mit dem Rest Thüringens. Mit dieser breiten Bildungslandschaft, wo Eltern ohne lange Wege den für ihr Kind besten pädagogischen Schultyp aussuchen können, hat Jena ein Alleinstellungsmerkmal und eine echte Vorbildfunktion", meinte zu Beginn der Veranstaltung Franka Hitzing, Diskussionsgast und Schirmherrin der Veranstaltung. Die Vizepräsidentin des Thüringer Landtags und Bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion hatte bereits zwei ähnliche Diskussionsrunden in Nordhausen und Weimar durchgeführt und war daher sehr gespannt auf die Jenaer Sicht zu dieser Thematik. Durch die Vertretung der verschiedensten Jenaer Schulformen war eine angeregte und ausgewogene Diskussion auch garantiert.