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News - Archiv: August 2010

31Aug
Bildung
Franka Hitzing, MdL
Franka Hitzing, MdL

Förderschulen wurden für Kinder und Jugendliche eingerichtet, welche in ihren Bildungs-, Entwicklungs- und Lernmöglichkeiten schwer beeinträchtigt sind. Sind Förderschulen für sie aber wirklich geeignet? Hauptargument der Kritiker ist, dass diese Schulen das Ziel der besten Förderung verfehlen und dass die betroffenen Schüler in integrativen Schulen bessere Ergebnisse erzielen. Unter welchen Gesichtspunkten ist nun eine Förderschule die geeignete Bildungseinrichtung oder sollte es doch den betroffenen Eltern überlassen werden, für welche Schulform sie sich entscheiden? Über diese Frage und vieles mehr zur Thematik diskutiert mit Ihnen die Vizepräsidentin des Thüringer Landtages und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Frau Franka Hitzing.

Wir würden uns sehr freuen, Sie als Gast zu dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

Termin: Mittwoch, 08. September 2010 ab 19.00 Uhr


30Aug
Ortsteilbürgermeisterwahlen Jena-Süd
Anderas Wiese
Anderas Wiese

Leider haben es nicht einmal ein Viertel der Wahlberechtigten geschafft, am Sonntag, 29.08.2010, zur Wahlurne zu gehen. Ist dies ein Zeichen der Politikverdrossenheit, oder ein Zeichen, dass viele Wähler diese Wahl für nicht wichtig erachtet haben? Beide Argumente sollten nicht zählen. Da freie Wahlen gerade wichtig sind, sollte auch 20 Jahre nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten nicht vergessen sein.
All denen, die mich am Sonntag unterstützt haben mein herzliches Dankeschön, verbunden mit der Hoffnung, auch bei der Stichwahl am 12.09. auf Ihre Stimme zählen zu können. Für die noch Unentschlossenen werbe ich nochmals nur für mich, mit der Bitte auch alle Möglichkeiten der Fragestellung, insbesondere auch über www.jenapolis.de zu nutzen.


30Aug
Ortsteilratswahlen
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Die FDP Jena hat in allen vier neuen Ortseilen Mitglieder in den Ortsteilräten. Das ist das Ergebnis der Ortsteilratswahlen vom vergangenen Sonntag. Im Zentrum Jenas werden die Liberalen mit zwei Mitgliedern im Ortsteilrat vertreten sein. "Damit haben wir erneut unsere Kommunalpolitische Kompetenz unter Beweis gestellt" freut sich der Fraktionsvorsitzende Andreas Wiese. Für das Amt des Ortsteilbürgermeisters Jena-Süd geht Andreas Wiese am 12. September in die Stichwahl.


26Aug
Ortsteilratswahl Jena Süd
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Sehr geehrte Damen und Herrn
Am 29.08.2010 haben Sie die Möglichkeit, für diesen Stadtteil politische Entscheidungen zu treffen. Als wir im Stadtrat "diese neuen Ortsteile haben entstehen lassen", habe ich mir mit Sicherheit wie viele andere auch, die Frage gestellt: Was soll das eigentlich? Ein künstlich geschaffener Stadtteil soll sich nun im Rahmen der Kommunalordnung teilweise selbst verwalten und zumindest vorbereitend Entscheidungen für den Stadtrat erarbeiten.
Braucht es das?


26Aug
Energiezukunft für Deutschland
Peter Röhlinger, MdB
Peter Röhlinger, MdB

Energiepolitischer Appell des Vereins Energiezukunft für Deutschland ist kein Erpressungsversuch von Lobbyisten!
Zu dem von Persönlichkeiten aus Politik, Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft unterzeichneten Energiepolitischen Appell des Vereins Energiezukunft für Deutschland "Mut und Realismus für Deutschlands Energiezukunft" erklärt der FDP-Forschungspolitiker Dr. habil. Peter Röhlinger:

Der Energiepolitische Appell, der am vergangenen Wochenende vom Verein Energiezukunft für Deutschland in allen großen deutschen Tages- und Wochenzeitungen geschaltet wurde, ist Ausdruck der Wahrnehmung von gesamtgesellschaftlicher Verantwortung der Unterzeichner und zugleich auch einer funktionierenden Demokratie.


26Aug
Kernberge
OT-Bürgermeisterkandidat Ralf Großkopf
OT-Bürgermeisterkandidat Ralf Großkopf

Zum Vorschlag, in den Kernbergen einen Bolzplatz einzurichten erklärt der Ortsteilbürgermeisterkandidat Ralf Großkopf:

"Ein Bolzplatz muss sein und nach Möglichkeit nicht zu fern von den Wohnungen der Zielgruppe: Kinder und Jugendliche. Oberaue, Rasenmühleninsel, Paradies und Landfeste scheiden aufgrund ihrer Entfernung aus, ausreichend große Flächen im direkten Wohnumfeld sind nicht eben oder scheiden bedingt durch ihre unmittelbare Nähe zu Gebäuden und einen dadurch zu erwartenden Interessenkonflikt aus". Frage also, wo soll ein frei zugänglicher Bolzplatz platzieren werden? Geeignete Flächen sind von den Mitbewerbern nicht benannt worden.


24Aug
Schulnetzplan
Thomas Nitzsche Vors. d. Ausschuss
Thomas Nitzsche Vors. d. Ausschuss "Schulnetzplan"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr zu meiner Erleichterung haben Sie vor zwei Wochen beim Thema Schulnetzplanung die "Phase der Testballons" öffentlich für beendet erklärt und Varianten in Auftrag gegeben, die nicht Pädagogik gegen Finanzen ausspielen oder umgekehrt. Seither warte ich mit stetig wachsender Sorge darauf, dass diese Ansage Wirkung entfaltet.

Stattdessen scheint die Diskussion verwaltungsseitig zunehmend aus dem Ruder zu laufen. Um der Sache wegen habe ich mich als Vorsitzender des mit dem Schulnetz befassten Ausschusses öffentlich stets zurückgehalten, die Mitglieder des Ausschusses ebenso. Spätestens nach der heutigen Presse muss ich aber meiner ersten vorsichtigen Äußerung von vergangener Woche nun umso dringlicher den direkten Appell folgen lassen: Bitte stellen Sie rasch Einheitlichkeit im Handeln und Auftreten der Verwaltung her, damit der Ausschuss seine Arbeit tun kann statt zusehen zu müssen, wie das Thema an ihm vorbei öffentlich zerrieben wird.


16Aug
Inselplatzbebauung
Reinhard Bartsch
Reinhard Bartsch

von Reinhard Bartsch

Am Inselplatz will kurz vor dem Startschuss ein letzter Testballon den zeitnahen Baubeginn doch noch aufhalten. Die Ausschreibung für den Abriss der Horten-Ruine steht unmittelbar be-vor, da wird wieder ein "potenzieller" Investor aus dem Hut gezogen, dem zu Liebe die Stadt doch bitte noch einmal ganz genau prüfen möge. Solche Ideen schießen immer dann ins Kraut, wenn es konkret zu werden droht: Stadtplanerisch steht der Rahmen, sodass es mit der Ver-marktung / Bebauung jetzt losgehen könnte. Dezernentin Schwarz hat ihren Teil des Verfahrens absolviert; seither wartet man auf die fälligen Impulse von KIJ.


14Aug
Fortschreibung Schulnetzplan
Alexis Taeger
Alexis Taeger

Liberale Kritik am laufenden Schulnetzplan-Procedere

von Thomas Stridde
Vom Bild der vielen Säue, die nacheinander durchs Dorf gejagt werden, kann man Jenas laufende Schulnetzplanung nicht ganz freisprechen. "Eine Sau muss aber auch mal ins Tor laufen", sagte gestern in Richtung Stadtverwaltung FDP-Kreischef Thomas Nitzsche, der dem Schulnetzsonderausschuss des Stadtrats vorsteht. Viele Stadträte wüssten derzeit nicht, wo sie in der Diskussion einhaken sollen, ergänzte Alexis Taeger, der Finanzfachmann in der FDP-Fraktion.


13Aug
Gesundheitspolitik

Auch in der Jenaer Ärzteschaft gab es in den letzten Wochen Irritationen zum
Thema Vergütung der Hausärzte.

Die Finanzierungspläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler stoßen
allgemein bei Hausärzten auf Protest. Sie drohen sogar mit
Behandlungsboykott. Fakt ist: § 73b SGB V, die gesetzliche Verankerung der
Hausarztverträge, wird von Philipp Rösler nicht angetastet. Im Rahmen der
Finanzierungsreform des Gesundheitswesens geht es einzig darum, die
jährlichen Vergütungszuwächse der Hausärzte mit Hausarztvertrag zu
begrenzen. Ihre Honorare sollen künftig so steigen wie die der Hausärzte
ohne Hausarztvertrag und anderer Ärzte auch. Dies ist fair. Denn erstens
darf gleiche Leistung nicht unterschiedlich honoriert werden, das gebietet
die gerechte Behandlung innerhalb der Ärzteschaft. Und zweitens müssen sich
alle an der Finanzierung des Gesundheitswesens beteiligen.


13Aug
Kindertagesstätten
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

FDP dringt auf Neubau-Planungen

Von Thomas Stridde.
Kleckern hilft nicht mehr in der Kindergartenplatz-Not dieser Stadt; jetzt muss geklotzt werden.
Die Jenaer FDP dringt darauf, dass Planungen für die Errichtung von ,,mindestens" je einem zusätzlichen Kindergarten in Jena-Nord, -Ost und -West eingeleitet werden.
FDP-Kreis-Chef Dr. Thomas Nitzsche, als Stadtrat und Jugendhilfeausschuss-Vorsitzender mit dem Thema eng vertraut, gab gestern zu bedenken: Das aktuelle Angebot an Jenaer Kita-Plätzen decke den Bedarf nur, wenn Erweiterungen wie die Reaktivierung des früheren Kindergarten-Gebäudes Frauengasse (115 Plätze) und der Neubau der Kita Beutenberg (60) termingerecht ,,ans Netz gehen". Dabei sei aber eine rechtzeitige Fertigstellung nicht in Sicht.


05Aug
Bildungspolitik
Standort Kastanien-Schule
Standort Kastanien-Schule

Thüringenweit erproben 6 Schulen das Pilotmodell, darunter auch eine in Jena.

Der Jenaer Standort für den neuen Schultyp ist Lobeda-Ost, wo die Gemeinschaftsschule vorerst einige Räume der Kastanien-Förderschule nutzt.
Die Übernahme des Modells der Gemeinschaftsschule war jeder Schule in Thüringen freigestellt, jedoch rangen sich nur sechs Bildungseinrichtungen im Freistaat dazu durch.

Echte Euphorie sieht anders aus. Vielmehr wird die Skepsis bei den Eltern und Lehrern sehr deutlich. Und wer kann es ihnen verdenken: