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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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News - Archiv: Juli 2010

30Jul
Sorgerecht für Väter


Sabine Leutheusser-Schnarrenberger lässt derzeit ein entsprechendes
Eckpunktepapier erarbeiten. Demnach sollen unverheiratete Eltern von Anfang
an das Sorgerecht gemeinsam ausüben. Das Ziel ist ein modernes Sorgerecht.
Es soll eine Regelung für unverheiratete Paare geben, bei der auch die Väter
die Chance haben, das Sorgerecht auszuüben.


29Jul
Ostbad als Naturbad?

von Thomas Nitzsche
Meinungen ändern sich mitunter im Kontakt mit der Realität. Daher ist Bäderchef Weiß die Initiative zur Bäderbesichtigung hoch anzurechnen. Die Anschauung zweier real existierender Naturbäder hat bestätigt, dass es für den Nutzer nicht egal ist, ob man Badewasser mit Chlor oder vollbiologisch reinigt. Inhaltlich war in der Zeitung vom Samstag das Wesentliche bereits zu erfahren. Politisch ist zu konstatieren: Eine Koalitions-Fraktion, die im Stadtrat noch gemischt abgestimmt hat, scheint jetzt einig zu sein: den Jenaern wird man das Ostbad als Naturbad nicht schmackhaft machen können.


27Jul
Schulnetzplan

Die FDP-Fraktion hat sich in der Sommerpause auf Leitlinien zur Schulnetzplanung verständigt:

- Eine neue Grundschule in der Innenstadt.
- Vorrang für Sanierung SCHOTT-Gymnasium in Lobeda vor weiteren Maßnahmen.
- Gemeinschaftsschule in Lobeda nur unter Einbeziehung der Jenaplan-Schule.
- Bildung hat Priorität: Verzicht auf Sporthalle Lobeda-West.


26Jul
nationales Stipendium
Peter Röhlinger
Peter Röhlinger

Dr. Peter Röhlinger hat als FDP-Bundestagsabgeordneter über das nationale Stipendium mit abgestimmt.
Der Bundestag hat zwei für Studierende wichtige Beschlüsse gefasst. Er hat ein nationales Stipendienprogramm beschlossen und eine Erhöhung des BAföG auf den Weg gebracht, die jedoch vom Bundesrat in den Vermittlungsausschuss verwiesen wurde. Der Jenaer Ex-Oberbürgermeister, Dr. Peter Röhlinger, hat als FDP-Bundestagsabgeordneter beide Beschlüsse mitgetragen.
Das Interview führte Angelika Schimmel


26Jul
Ortsteilratswahlen
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Die Liberalen sind zur Ortsteilratswahl am 29. August gut aufgestellt. Neben "alten Hasen" der Kommunalpolitik, wie FDP Fraktions-Chef Andreas Wiese, der als Ortsteilbürgermeisterkandidat für Jena-Süd ins Rennen geht und Altstadtvereinsvorsitzender Reinhard Bartsch, der für das gleiche Amt im Zentrum kandidiert, finden sich auch neue, junge Köpfe unter den Anwärtern. Für die Kernberge bewirbt sich der 37-jährige Bürokaufmann Ralf Großkopf um das Amt des Ortsteilbürgermeisters.


23Jul
Sommertour

Am kommenden Sonnabend (24. Juli) sind Mitglieder der FDP Jena wieder auf Sommertour. Ziele sind diesmal die Ortsteile Lichtenhain und Ammerbach. Die Wanderung beginnt 10 Uhr am Ehrenmahl von Lichtenhain (Kreuzung Mühlenstraße/ Hermann-Löns-Straße). Nach einer Ortsbegehung von Lichtenhain unter Leitung des Ortsteilbürgermeisters Heinz-Jürgen Neugebauer verläuft die Wanderung über die Herrenberge zum ehemaligen Kasernengelände bis zum Haeckelstein.


15Jul
Ortsteilratswahlen
Ralf Großkopf
Ralf Großkopf

Ralf Großkopf, 37-jähriger Bürokaufmann, tritt als Einzelbewerber zur Wahl des Ortsteilsbürgermeisters in den Kernbergen an. Die nötigen 50 Unterschriften zu seinem Wahlvorschlag hat er binnen einer Woche im Wahlgebiet sammeln können. "Seit 20 Jahren wohne ich im Kernberg-Viertel. Vor einem Jahr habe ich begonnen, mich politisch zu engagieren. Daher begrüße ich die Ortsteilgründung Kernberge. Den Entschluss zu kandidieren habe ich relativ spät, nach einigen Überlegungen und Gesprächen mit Freunden gefasst. Bei der Sammlung der Unterstützerunterschriften bin ich auf aufgeschlossene "Kernberger" gestoßen, die mir gleich ihre Anliegen und Wünsche für die Erhöhung der Lebensqualität der Viertels mit auf den Weg gaben" erläutert der Kandidat.


14Jul
 
Unsere Jubilanten 2010
Unsere Jubilanten 2010

Stadtroda. Am 05. Juli 2010 bereiste der FDP-Landesvorsitzende und Fraktionschef der FDP im Thüringer Landtag Uwe Barth den Saale-Holzland-Kreis (SHK). Seine letzte Station an diesem Tag führte ihn nach Stadtroda zur Kreismitgliederversammlung der FDP im SHK. Dort mußte er nicht nur Rede und Antwort stehen zu aktuellen Themen, Stimmungslagen und Vorhaben der FDP-Politik, sondern hatte auch das außerordentliche Vergnügen den anwesenden Jubilanten des Jahres 2010 einen Dank für vieljährige Treue auszusprechen.
Im oberen Bild sind zu sehen (v.l.n.r.) der Landesvorsitzende Uwe Barth, die Jubilanten für 25 Jahre Parteizugehörigkeit Hartmut Rentsch (Rattelsdorf), Henry Paucker (Rothenstein), Kirsten und Dieter Lange (Stadtroda) sowie der stellvertretende Kreisvorsitzende Holger Joseph. In den unteren beiden Bilder werden gewürdigt einmal links für 40 Jahre Parteizugehörigkeit Siegfried Herold (Eineborn), der gerade eine Flasche Wein von Veranstaltungsleiter Christoph Wieduwilt überreicht bekommt und rechts für 50 Jahre Parteizugehörigkeit Gerhard Richter (Stadtroda), der von Uwe Barth die Ehrenurkunde hierfür erhält.
Der gesamte Kreisverband wünscht allen Jubilanten auf herzlichste alles Gute und noch viele Jahre in der liberalen Partei. Die nicht anwesenden Jubilanten werden im Nachgang persönlich von einem Kreisvorstandsmitglied aufgesucht und beglückwünscht.

Der Kreisvorstand


12Jul
Verbandsarbeit

Auch in diesem Jahr nutzen die Jenaer Liberalen die Sommerpause des Jenaer Stadtrates zum "liberalen Sommer": immer am Montag treffen sich Mitglieder des Kreisverbandes zum Gedankenaustausch und zur Ideensammlung zu programmatischen Vorhaben und zukünftigen Stadtratsinitiativen, und dies ohne die Zwänge einer Tages- oder Geschäftsordnung. Am Montag fand das erste Treffen statt. Mit dabei Bundestagsabgeordneter und Jenas Ex-OB Peter Röhlinger, der gerade die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause des Bundestages hinter sich gebracht hatte. Dort wurden noch wichtige Vorhaben, wie das nationale Stipendienprogramm und die BAföG - Reform, auf den Weg gebracht. Während das Stipendienprogramm den Bundesrat passierte, wird sich der Vermittlungsausschuss mit der geplanten BAföG-Erhöhung nach der Sommerpause befassen.


10Jul
 

Mehr Netto vom Brutto - Mit diesem Slogan sind die Liberalen auch in Jena in den Wahlkampf gezogen. Und wir halten Wort: Laut Bund der Steuerzahler behalten Arbeitnehmer nächstes Jahr bis zu 169 Euro mehr im Geldbeutel, als vor der Bundestagswahl und das trotz höherer Kassenbeiträge. Der Vorwurf der "Netto-Lüge", welcher vor allem von Seiten der Opposition auf Bundesebene geäußert wird ist damit haltlos.

Ein Beleg dafür war bereits am 4. Juli: Durch die Entlastungsmaßnahmen zum 1. Januar 2010 (Wachstumsbeschleunigungsgesetz und steuerliche Absetzbarkeit der Krankenkassenbeiträge) arbeiteten die Deutschen 2010 wesentlich kürzer für die Steuerkasse als im Vorjahr.


09Jul
Fachkräftebedarf
Uwe Barth, MdL
Uwe Barth, MdL

Die Sicherung des Fachkräftebedarfs in Thüringer Betrieben ist das Thema der Sommerreise des Vorsitzenden der FDP Landtagsfraktion.

Während in den zurückliegenden Jahren ein Ausbildungsplatzmangel herrschte, erweist sich die Sicherung der Fachkräfte als zukünftige Schlüsselaufgabe für den Wirtschaftsstandort Thüringen.

Die Thüringer FDP-Landtagsfraktion nutzt die parlamentarische Sommerpause dazu, den Bestand der lokalen Fachkräftesituation aufzunehmen. Fraktionsvorsitzender Uwe Barth bereist vom 5. bis 18. Juli 2010 elf Landkreise und drei kreisfreie Städte in Thüringen.


09Jul
Ortsteilratswahlen
Reinhard Bartsch
Reinhard Bartsch

Dr. Reinhard Bartsch, Mitglied der FDP Stadtratsfraktion tritt am 29. August zur Ortsteilbürgermeisterwahl für Jena-Zentrum an. Der 63-jährige Dipl.-Ingenieur wurde auf einer Mitgliederversammlung der Liberalen einstimmig nominiert. Bartsch hat schon einige Erfahrungen in der Kommunalpolitik sammeln können. Seit zwei Wahlperioden gehört er dem Jenaer Stadtrat an, einige Jahre war er ehrenamtlicher Beigeordneter des Oberbürgermeisters. Damals wurde ihm der Geschäftsbereich "Hochschulangelegenheiten" übertragen.


08Jul
 

Desolate Ausgangslage:

Unter der Leitung von Ulla Schmidt wurde das Gesundheitssystem nur notdürftig repariert. Die Folge war ein nicht zukunftsfähiges, weil mit Zuschüssen aus Steuergeldern künstlich zusammengehaltenes System. Unter diesen Voraussetzungen hat sich Philipp Rösler den schwierigen Aufgaben gestellt.

Die jetzt vereinbarte Reform ist ein Sieg der Vernunft für die gesetzlich Versicherten.


08Jul
Gesundheitsreform
Peter Röhlinger MdB
Peter Röhlinger MdB

Der Beschluss der christlich-liberalen Regierungskoalition ist ein tragfähiger Kompromiss für ein zukunftsfestes Gesundheitssystem. Damit haben die Versicherten die Gewähr auf ein nachhaltig finanziertes und leistungsstarkes Gesundheitswesen. Wir verbinden eine strukturelle Neuordnung des Gesundheitswesens mit fairen und gleichmäßig verteilten Ausgabenbegrenzungen. Zugleich führen wir den einkommensabhängigen Kassenbeitrag auf das Niveau vor der Wirtschafts- und Finanzkrise zurück. Die Subventionierung, die durch die Krise erforderlich war, ist nun verzichtbar.