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News - Archiv: Juni 2010

30Jun
Bundespolitik
Uwe Barth, MdL
Uwe Barth, MdL

Mit Spannung wird der Ausgang der heutigen Bundespräsidentenwahl erwartet.
Indes entscheidet sich der Thüringer FDP-Chef und Wahlmann auf der Bundesversammlung für den Kandidaten von CDU/ FDP:

"Christian Wulff ist am ehesten in der Lage, die sich vergrößernde Kluft zwischen den Parteien und der Bevölkerung zu schließen", begründete heute der Jenaer Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth seine Entscheidung für den Kandidaten von CDU/FDP bei der heutigen Bundespräsidentenwahl. Dies sei nach seiner Überzeugung die entscheidende Aufgabe für das neue Staatsoberhaupt.


28Jun
 
Uwe Barth
Uwe Barth

Stadtroda. Am 05. Juli 2010 um 18:00 Uhr findet für die Mitglieder der FDP im Saale-Holzland-Kreis eine Kreismitgliederversammlung im Stadtrodaer Schützenhaus statt. Unter anderem wird der FDP-Landesvorsitzende und Fraktionschef der FDP im Thüringer Landtag Uwe Barth Rede und Antwort zur aktuellen politischen Lage stehen und gern mit uns in eine Diskussion eintreten. Weiterhin ist vorgesehen, thematische Vorbereitungen für den am 30.-31. Oktober 2010 stattfindenden Landesparteitag vorzunehmen und zu besprechen. Um eine rege Teilnahme wird seitens des Kreisvorstandes gebeten.
Alle Mitglieder sind herzlichst eingeladen!

Der Kreisvorstand


25Jun
PPP

Ab sofort können sich Schülerinnen, Schüler oder junge Berufstätige für Stipendien des Parlamentarischen Patenschafts- Programms bewerben. 1983 wurde das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) aus Anlass des 300. Jahrestages der ersten deutschen Einwanderung gemeinsam vom Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Deutschen Bundestag beschlossen. Das PPP ist ein auf Gegenseitigkeit angelegtes Jugendaustauschprogramm.


23Jun
Ostbad
Reinhard Bartsch
Reinhard Bartsch

Offener Brief an Frau Professor Melanie Steffens (Grüne)
von Dr. Reinhard Bartsch

Sehr geehrte Frau Professor Steffens,
Sie benutzen in ihrem TLZ Beitrag das Wort "unsäglich" im Zusammenhang mit der erneuten Diskussion um das Ostbad und die Bürgerbefragung. Sie sind doch Expertin, sie wissen doch wie Informationen verarbeitet, gefiltert oder verzerrt werden und sie wissen auch, wie sehr bei einer Befragung die Wortwahl das Ergebnis beeinflusst. Die Regeln der Kunst sind nicht bei der Adressauswahl verletzt worden, das hat niemand behauptet.


22Jun
Straßenunterhaltung

Mit "Jena - Der Standort für Fortgeschrittene" wirbt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den "Ausnahmestandort im Osten Deutschlands".
Dass Jena ein Ausnahmestandort auch im anderen Sinne ist, zeigt ein Blick in die Unterlagen der morgigen Stadtratssitzung. Darin findet sich unter TOP 19 der nunmehr vierte Versuch, zusätzliche Mittel für die ohnehin schon im Vergleich zu den Vorjahren zurückgefahrene Straßeninstandsetzung bereitstellen zu können.


22Jun
Wahlkreisarbeit
Peter Röhlinger, MdB
Peter Röhlinger, MdB

informieren
diskutieren
Der Jenaer Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Röhlinger lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem politischen Nachmittagskaffee ein.

Jenas Alt-OB möchte über die gegenwärtige Regierungsarbeit in Berlin informieren und mit den Bürgern darüber ins Gespräch kommen. Der politische Nachmittagskaffee findet statt am Donnerstag, 24. Juni, ab 17 Uhr im Lutherzimmer des Hotels "Schwarzer Bär".
weitersagen...


22Jun
Kinderbetreuung
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

von Thomas Stridde.
Das Wechselspiel zwischen gefühltem Mangel und der real ausreichenden Gesamtkapazität an Jenaer Kindergartenplätzen "wird uns weiter begleiten".
Diese Einschätzung hat gestern Jugendhilfeausschuss-Vorsitzender Dr. Thomas Nitzsche (FDP) zur "Kita- Bedarfsplanung" gegeben, die für das Kindergartenjahr 2010/ 2011 per Stadtratsbeschluss im August feststehen soll.
Die jetzt zur ersten Lesung im Stadtrat vorgelegte Planung verheißt für die Zeit von August 2010 bis Juli 2011 insgesamt etwa 5050 Kindergartenkinder, während es derzeit über 4900 sind.


22Jun
 
Dr. Dietmar Möller
Dr. Dietmar Möller

Eisenberg. Liebe Mitglieder der FDP im Saale-Holzland-Kreis, werte Interessenten, Unterstützer und Sympatisanten unserer Partei!
Nach einem Beschluß des Kreisvorstandes haben wir im Juni 2010 ein neues kostenfreies Bankkonto für die FDP-SHK eröffnet. Allen Mitgliedern wird in der nächsten Zeit ein Anschreiben zugesandt, wo die Einzelheiten erläutert und Zahlungsmodalitäten vereinbart werden. Wir bitten alle Liberale schnellstmöglich eine Einzugsermächtigung zu erteilen oder Ihren Dauerauftrag zeitnah umzustellen.
Allen Unterstützern und Spendern möchten wir auf diesem Weg die neue Bankverbindung mitteilen, die da lautet:

Kontonummer: 18006981
BLZ: 83053030 (Sparkasse Jena-SHK)

Wir bitten herzlichst um Ihre Mitarbeit bei der Umstellung der Bankverbindung, denn im Oktober wird das bisherige Konto eingestellt.

Ihr Kreisvorsitzender Dr. Dietmar Möller


09Jun
Ostbad

Die große Offenheit kommt einmal mehr NACH dem Beschluss, quasi vorbeugend, weil nun bei der Realisierung wohl doch dunkle Wolken am Horizont stehen. Bäderchef Weiß -ihm sei Dank für die erfrischende Klarheit- ist neutral und doch "ziemlich erschrocken" über die Veralgung der in NRW inspizierten Naturbäder. Das ruft erneut die Firma Eko Plant auf den Plan, also die Experten (die zufällig solche Bäder auch konzipieren und betreiben), von denen uns in der Debatte vom Jahreswechsel wieder und wieder erklärt wurde: Naturbad oder Klarbad, das sei für den Schwimmer letztlich egal. Nun heißt es aus gleichem Munde: Das Bild vom Naturbad ohne Algen wäre freilich unseriös; wer weniger Algen will, der reinigt eben mehr. Klare Ansage, dies aber bitte vorher!


07Jun
Familienfest
Beim Aufbau unseres Standes
Beim Aufbau unseres Standes

Einer der mehr als 60 Stände auf der Rasenmühleninsel zum 5. Familien- und Kinderfest am vergangenen Sonntag wurde von den Jenaer Liberalen aufgebaut. Tatkräftige Unterstützung erhielten sie dabei von den Jenaer Jungliberalen. Dem Motto des Festes "Jena bewegt sich" entsprechend, hatten die JuLis ein Glückrad aufgebaut, das von den vielen kleinen Gästen gern in Bewegung gesetzt wurde. Insgesamt eine gute, gelungene Veranstaltung, die das rege Vereinsleben Jenas und die gute Vernetzung zwischen den Vereinen und Verbänden, Parteien und der Wirtschaft zum Ausdruck brachte.


07Jun
Lebenshilfe Kreisverband Jena feierte 20-jähriges Gründungsjubiläum
Peter Röhlinger wird ausgezeichnet
Peter Röhlinger wird ausgezeichnet

Der Lebenshilfe Kreisverband Jena, ein Verein für Menschen mit geistiger Behinderung, beging am Sonnabend sein 20-jähriges Jubiläum mit einer großen Feier im Stadtteilzentrum LISA. Peter Röhlinger wurde aus diesem Anlass mit der "Ehrennadel mit Silberrand" der Lebenshilfe Jena ausgezeichnet. Er erhielt die Auszeichnung aus den Händen des Kreisvorsitzenden der Lebenshilfe Jena, Eberhard Kaufmann. Kaufmann begründete die Auszeichnung mit den Verdiensten Röhlingers, die er sich bei der Förderung und Unterstützung des gemeinnützigen Vereins während seiner Amtzeit als OB von Jena zwischen 1990 und 2006 erwarb. Peter Röhlinger gab seinerseits den Dank an den vielen ehrenamtlichen Helfer zurück.


04Jun
Gemeindefinanzreform
Peter Röhlinger
Peter Röhlinger

VLK wählte Landesvorstand neu
Stabile Finanzen für die Kommunen sind ein zentrales Anliegen der FDP. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP wurde die Einsetzung einer Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen vereinbart, die eine Strukturreform der Kommunalfinanzen erarbeiten wird. Die FDP schlägt einen aufkommensneutralen Ersatz der Gewerbesteuer durch einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer und einem kommunalen Zuschlag auf die Einkommens- und Körperschaftssteuer mit eigenem Hebesatzrecht vor. Peter Röhlinger arbeitet in dieser Kommission mit. Deshalb suchte er dazu den Gedankenaustausch mit den liberalen Bürgermeistern und Gemeinderäten auf der Landesversammlung der Vereinigung liberalen Kommunalpolitiker (VLK).


03Jun
Demokratisch Handeln
Peter Röhlinger übergibt Geldspende
Peter Röhlinger übergibt Geldspende

Schüler des Zabel-und Liebegymnasiums erhalten das Ticket nach Bremen
Schülerinnen und Schüler des Zabel- und Liebegymnasiums Gera gehören zu den Preisträgern des Bundeswettbewerbs "Demokratisch Handeln". Mit ihren Projekten "Geboren 1989 - grenzenlos leben?" - ein Filmprojekt mehrerer Schulklassen mit 50 Einzeldokumentationen und 12 Einzelfilmen vom Zabelgymnasium Gera und "Mauerfall und Wende im Spiegel der regionalen und überregionalen Presse" vom Zabel- und Liebegymnasium in Zusammenarbeit mit der Stadt- und Regionalbibliothek Gera waren sie erfolgreich.