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News - Archiv: Mai 2010

25Mai
Europaweg
Thomas Nitzsche bei der Tafelweihe
Thomas Nitzsche bei der Tafelweihe

von Lioba Knipping

"Wir brauchen kein deutsches Europa, sondern ein europäisches Deutschland". So lautet der Spruch, den der langjährige Bundesaußenminister, Hans-Dietrich Genscher, am Europaweg zwischen Krippendorf und Vierzehnheiligen gestiftet hat. Damit zitiert der um die Europäische Einigung verdiente Politiker den Literaturnobelpreisträger Thomas Mann.


24Mai
 
Kreisvorstand der FDP im SHK
Kreisvorstand der FDP im SHK

SHK. Der Kreisvorstand der FDP im SHK wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern unseres Heimatkreises ein paar schöne und erholsame Pfingstfeiertage. Tanken Sie Kraft und nutzen Sie das schöne Wetter, lassen Sie sich nicht unterkriegen und schauen Sie nach vorn!

Der Kreisvorstand


21Mai
Haushalt
Alexis Taeger
Alexis Taeger

von Alexis Tager, FDP-Fraktion im Stadtrat Jena

In der Stadtratssitzung am Mittwoch hat die FDP- zur Verwendung des Jahresüberschusses 2009 von mehr als 18 Mio. EUR folgenden Antrag gestellt:
- 5,0 Mio. EUR für die Schuldentilgung
- 0.5 Mio. EUR für die Beseitigung von Straßenschäden in diesem Jahr.
- 1,5 Mio. EUR Investitionsmittel in Verbindung mit der Reorganisation der Straßenbewirtschaftung
- 3,0 Mio. EUR für den Ausbau der Schulen
Ziel der FDP-Fraktion war es, die einmaligen Überschüsse möglichst für die Entschuldung und für Investitionen einzusetzen, damit sie nicht konsumtiv im Verwaltungshaushalt versickern.


19Mai
Europaweg
Am Europaweg
Am Europaweg

Unter den Kirschbäumen und Zitat-Tafeln, um die der Europaweg zwischen Vierzehnheiligen und Krippendorf am Pfingstmontag erweitert wird, befindet sich je ein Exemplar, das von Bundesaußenminister a.D. Hans-Dietrich Genscher gestiftet wurde.
Jenas Alt-OB Peter Röhlinger, MdB hatte den Ehrenvorsitzenden der FDP auf die dem friedlichen Zusammenwachsen Europas verpflichtete, bürgerschaftliche Initiative "Lebensraum Gönnatal e.V." aufmerksam gemacht.


18Mai
Haushalt

von Lioba Knipping.
Der Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2009 hat es an den Tag gebracht: Die Stadt kann zusätzliche 18 Millionen Euro ausgeben.
Doch was macht eine Stadt sinnvoller Weise mit diesem Geld? Die FDP-Stadtratsfraktion hat da so ihre Vorstellungen: "Natürlich sind wir dafür, einen Großteil −nämlich fünf Millionen Euro in die Tilgung der städtischen Schulden zu stecken", so Fraktionschef Andreas Wiese.


10Mai
 
Steuerschätzung 2010
Steuerschätzung 2010

SHK. Die Argumente für Steuersenkungen wäre kein Geld vorhanden, werden durch die aktuelle Steuerschätzung widerlegt. Die jährlichen Steuereinnahmen werden weiterhin steigen und diese Mehreinnahmen will die FDP für Steuersenkungen nutzen. "Der Staat muß mit dem Geld des derzeitigen Niveaus auskommen lernen müssen" so der stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP im SHK Holger Joseph. "Das halte ich für einen richtigen Weg unsere Wahlversprechen einzuhalten und die Mittelschicht zu entlasten", so der 39 Jährige weiter.
Dafür setzt sich die FDP im Bund ein und unter Berücksichtigung und Beobachtung des gesamten Finanzmarktes lassen sich diese Vorhaben in dieser Legislaturperiode umsetzen.


08Mai
Bildung und Wirtschaft
MdL Uwe Barth
MdL Uwe Barth

Bildung und lokale Wirtschaft stand am Donnerstag auf dem bunten Programm, als die Vizepräsidentin des Thüringer Landtags Franka Hitzing und der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag Uwe Barth dem Wahlkreis Jena einen Besuch abstatteten. Dabei wurden das für den Bereich Bildung das Christliche Gymnasium und für den wirtschaftlichen Teil des Programms der Schlachthof Jena besucht.


Weitere Informationen unter:

Blog von Uwe Barth


07Mai
Landtag
MdL Uwe Barth
MdL Uwe Barth

Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich gegen die Gewährung von staatlich gesicherten Krediten an Griechenland ausgesprochen. "Zum einen wäre ein solcher Kredit ordnungspolitisch überhaupt nicht zu rechtfertigen, zum anderen würde er ein erhebliches Ausfallrisiko mit sich bringen", erklärte gestern der Jenaer Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Uwe Barth in der Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Thüringer Landtages.


07Mai
Erklärungen gegen Missbrauch an Schulen
Alexis Taeger
Alexis Taeger

haben eine "Jenaer Erklärung" gegen sexuellen Missbrauch von Schülern veröffentlicht.

Darauf erwidert Alexis Taeger, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Jena in einem Schreiben an den OB:

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

die Prosa der vorliegenden Erklärung ist üppiger als so manche Begründung zu einem materiellen Stadtratsbeschluss von größerer Tragweite. Allerdings ist die Jenaer Deklarations- und Bekenntnislandschaft mit derart vielen Deklarationen, Erklärungen und Entschließungen gesegnet, dass auch diese hoffentlich nicht weiter auffallen wird.

Die Erklärung


06Mai
EEG

Zur heutigen Abstimmung über die Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Bundestag erklärt Dr. Peter Röhlinger:
Die Novelle des EEG war im vorliegenden Entwurf von CDU/CSU und FDP nach zahlreichen Anhörungen mit mittelständischen Firmen, Verbraucherverbänden und Politikern aller Fraktionen ergänzt worden.


06Mai
Kommunalfinanzen
Peter Röhlinger, MdB
Peter Röhlinger, MdB

Der Jenaer Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Röhlinger ist als Vertreter der FDP Bundestagsfraktion in die Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen entsandt worden. Die Bundesregierung hat sich die Neuordnung der Gemeindefinanzen zum Ziel gesetzt. Dazu ist im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Gewerbesteuer aufkommensneutral durch einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer und einen kommunalen Zuschlag auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer mit eigenem Hebesatzrecht ersetzt werden soll. Die FDP-Position "Eine verlässliche Finanzierung für lebendige Städte und Gemeinden" beschloss dazu das FDP-Präsidium auf seiner Sitzung am vergangenen Montag.

Beschluss: Eine verlässliche Finanzierung für lebendige Gemeinden


04Mai
Stadtrat
Reinhard Bartsch
Reinhard Bartsch

Der Sanierungsaufwand am historischen Rathaus fällt umfangreicher aus, als angenommen.
Woran liegt es?

Die Sanierung alter Gemäuer ist immer mit Risiko behaftet. Waren die Mehraufwendungen voraus zu sehen? Oder liegen neue Erkenntnisse vor, die dazu führen, dass der Sanierungsumfang jetzt größer wird als ursprünglich geplant?


04Mai
Tag der Arbeit
Vorstandsmitglieder im Gespräch
Vorstandsmitglieder im Gespräch

Die FDP Jena beteiligte sich mit einem Info-Stand zum 1. Mai an der DGB-Maifeier im Jenaer Faulloch.
Als Thema unseres Standes am Tag der Arbeit haben wir den Mindestlohn gewählt.
Die Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen lehnen wir ab. Mindestlöhne verschärfen den Abbau von Arbeitsplätzen.