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News - Archiv: April 2010

30Apr
Marketing
Dr. Peter Röhlinger
Dr. Peter Röhlinger

Der Bahnhof Göschwitz soll zum Dezember 2010 in "Jena-Göschwitz" umbenannt werden. Diese Information erhielt Dr. Peter Röhlinger aus dem Büro des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für den Freistaat Thüringen.


29Apr
Verwaltungsstruktur
Alexis Taeger
Alexis Taeger

von Alexis Taeger, FDP-Fraktion & Mitglied im Finanzausschuss
Nachdem der OB seine Beschlussvorlage zur Übertragung der Straßen an KSJ überraschend von der TO genommen hat, geht er noch mal auf Werbefeldzug durch die Presse. Jetzt müssen die Straßenschäden, für deren Beseitigung die Koalition bis Dato kein Geld bereitstellen wollte, dafür herhalten, die Umorganisation zu begründen: Als könne man die Winterschäden wegorganisieren.


27Apr
Kita-Gesetz
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

Nächstes Jahr genügend Kindergartenplätze
Von Thomas Stridde Jena (OTZ).
Prima, ein neues Kindergartengesetz soll über den Freistaat kommen! Die kurz bevorstehende Novellierung der noch gültigen Regelung würde grob gerechnet für unsere Stadt bedeuten, dass 140 Erzieher-Stellen mehr verfügbar sind, als es die "Familienoffensive" genannte Regelung der alten Althaus-Landesregierung hergab. Nur sind die Jenaer Fachpolitiker skeptisch.
Jugendhilfeausschuss-Vorsitzender Dr. Thomas Nitzsche (FDP) sagte gestern, dass es "ganz, ganz schwer" werde, den neuen Betreuungsschlüssel in die Tat umzusetzen, zumal die neue Personalplanung vom Freistaat "noch nicht ganz durchfinanziert" sei.


23Apr
Bundesparteitag
Uwe Barth, MdL
Uwe Barth, MdL

Die Thüringer FDP wird nach Angaben ihres Landesvorsitzenden Uwe Barth, MdL mit über 20 Delegierten und Gästen auf dem Bundesparteitag der FDP an diesem Wochenende in Köln vertreten sein. Im Mittelpunkt des Parteitages stehen das neue Steuerkonzept der FDP und die Wahl des neuen Generalsekretärs der Bundespartei, Christian Lindner.


22Apr
Bundestag
Peter Röhlinger
Peter Röhlinger

Peter Röhlinger, MdB hält morgen, Freitag, 23. April 2010 seine erste Rede im Deutschen Bundestag. In der Beratung über die Einführung von Mindestlöhnen (ein Antrag der SPD Bundestagsfraktion) wird er in der ersten Lesung des Antrags die Position der FDP Bundestagsfraktion vortragen. Im Zeitplan der Plenarsitzung ist seine "Jungfernrede" gegen 10 Uhr vorgesehen.


22Apr
Stadtrat
Dr. Reinhard Bartsch
Dr. Reinhard Bartsch

Dr. Reinhard Bartsch ist seit gestern wieder offizielles Stadtratsmitglied und Angehöriger der FDP-Fraktion.
Der Arbeitsmediziner rückt für Dr. Peter Röhlinger nach, der sein Stadtratsmandat wegen seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter abgab.
Bartsch war bereits viele Jahre Stadtratsmitglied und zuletzt auch ehrenamtlicher Beigeordneter der Stadt.


20Apr
Aus dem Landtag
MdL Uwe Barth
MdL Uwe Barth

"Sinkende Bevölkerungszahlen mit daraus resultierenden Steuermindereinnahmen, auslaufende Förderung aus dem Solidarpakt und ein in der Verfassung verankertes Verbot der Neuverschuldung; vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, einen Landeshaushalt aufzustellen, der 880 Millionen Euro neue Schulden vorsieht und in dem jeder Minister seine Wunschzettel einfließen läßt", kritisiert der Landtagsabgeordnete aus Jena und FDP-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Uwe Barth.

Nach intensiver Arbeit der Landtagsfraktion stellte er daher gestern zusammen mit seinen Fraktionskollegen das Einsparungskonzept der FDP mit 527 Sparmöglichkeiten vor.


06Apr
Parken in der Innenstadt
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

Zur in der Presse geäußerten Enttäuschung der Jenaer Grünen zum Parkraumkonzept erklärt der FDP Kreisvorsitzende Thomas Nitzsche: Wer dabei war, kriegt den Hals. Wer nicht, darf auch erfahren, für wie dumm er hier verkauft werden soll. Die Grünen geben sich also enttäuscht über das Parkraumkonzept - das sie selbst mit Koalitionsmehrheit erst nach Gusto zurechtgestutzt und dann beschlossen haben!


01Apr
 
Bildmitte der Jubilar Hartmut Rentsch
Bildmitte der Jubilar Hartmut Rentsch

Rattelsdorf. Am 29. März 2010 konnte unser liberales Kreisvorstandsmitglied Hartmut Rentsch auf ein halbes Jahrhundert des Erdendaseins zurückblicken. Im Kreise seiner Familie und mit dem Besuch einiger Parteifreunde wurde dieser Anlaß gefeiert. Auf dem Bild zu sehen sind v.l.n.r. der Stellvertretende Kreischef Holger Joseph, der Kreischef Dr. Dietmar Möller, das Geburtstagskind Hartmut Rentsch, der Ortsbürgermeister Jürgen Meinhardt und der Parteifreund Hartmut Fuchs. Die beiden letzteren aus der Ortsgruppe der FDP-Rattelsdorf, wo regelmäßig nahezu 100% der Wählerstimmen für die Liberalen eingefahren werden.
Dies ist gleichfalls ein Beweis für gute liberale Politik vor Ort und den Fleiß, den Pfrd. Rentsch ebenfalls in diese Sache investiert. Dem Kreisvorstand gehört er bereits seit der Wendezeit ununterbrochen an. Für all dies dankte Ihm heute die FDP im SHK.
"Mach weiter so!"

Der Kreisvorstand