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News - Archiv: März 2010

25Mär
SGB II
MdB Dr. Peter Röhlinger
MdB Dr. Peter Röhlinger

Erfreut zeigt sich der Jenaer Bundestagsabgeordnete und Alt-OB Dr. Peter Röhlinger über die Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die sich am vergangenen Wochenende auf Grundzüge der Neuorganisation der Jobcenter geeinigt hat. "Das für mich wichtigste Fazit ist, dass der Fortbestand von "jenarbeit" nun auf sicheren Füßen steht", so Röhlinger, der sich während seiner Amtszeit als Jenaer Oberbürgermeister für die Bewerbung Jenas als so genannte Optionskommune eingesetzt hat.


25Mär
Werbeanlagen
historische Johannisstraße
historische Johannisstraße

gab es in der gestrigen Stadtratssitzung. Ein Änderungsantrag der FDP Fraktion zur neuen Werbeanlagensatzung fand die überwiegende Zustimmung der Stadtratsmitglieder. Damit wurde die Satzung "liberalisiert".


23Mär
Landtagsfraktion
Prof. Dr. Olaf Werner
Prof. Dr. Olaf Werner

Die im Zuge des 2. Weltkrieges verbrachten Kulturgüter - von russischer Seite auch als "Beutekunst" bezeichnet - sind Thema eines Vortrages, zu dem die FDP-Landtagsfraktion am Dienstag (23. März 2010) um 18.00 Uhr in den FDP-Fraktionssaal F 104 des Thüringer Landtages in der Jürgen-Fuchs-Straße 1 in Erfurt einlädt. Der anerkannte Jenaer Stiftungsrechtler Professor Dr. Olaf Werner wird über die Idee der Gründung einer deutsch-russischen oder thüringisch-russischen Stiftung zur Verwaltung und Pflege des nach Ende des 2. Weltkrieges unter sowjetischer Besatzung insbesondere in Thüringen beschlagnahmten und in die damalige Sowjetunion verbrachten Kulturgutes referieren.


23Mär
 
Patrick Kurth, Uwe Barth und Tvr Medienverlag
Patrick Kurth, Uwe Barth und Tvr Medienverlag

Die Stadt Jena war gut vertreten zur Leipziger Buchmesse, die am Wochenende zu Ende ging. Dies erklärte der Bundestagsabgeordnete und Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth nach einem Besuch mehrere Aussteller aus dem Freistaat, darunter auch der TvR Medienverlag aus Jena. Im Gespräch mit Dr. Holger Thuß ging es dem Abgeordneten darum, wie der örtliche Verlag aufgestellt ist, in welcher Sparte und in welchem Bereich er tätig ist und wie die wirtschaftliche Lage beurteilt wird. Der TvR Medienverlag veröffentlicht im politischen Bereich mit z.T. gesellschaftskritischen Titeln. Kurth konnte sich dabei von dem tollen Einsatz und den interessante Themen des Verlags überzeugen Unter den tausenden Besuchern in den zahlreichen Hallen wollte es indes der Zufall, dass Kurth am Stand des Jenaer Verlages auf einen weiteren Thüringer Politiker traf: Uwe Barth, FDP-Vorsitzender und Chef der Landtagsfraktion, der privat mit Familie die Messe besuchte.


21Mär
Wirtschaft
MdL Barth & Minister Carius bei der Messeeröffnung
MdL Barth & Minister Carius bei der Messeeröffnung

"Wenn der Thüringer Wirtschaftsminister seine Pläne durchsetzt, die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Tarifgebundenheit des jeweiligen Unternehmens zu koppeln, sind viele der hier anwesenden Handwerksbetriebe Außen vor. Das ist ein ungeheurer Eingriff in die Wettbewerbsfreiheit, der die Thüringer Bauwirtschaft schwächt.", äußerte der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Landtag Uwe Barth am Freitag anlässlich der feierlichen Eröffnung der Messe Jena 2010 - Bauen, Wohnen, Energie.


19Mär
Bundeshaushalt

"Klug sparen, Wachstumskräfte stärken und soziale Sicherungssysteme stützen" unter diesem Motto steht der in dieser Woche verabschiedete Bundeshaushalt. Insgesamt beträgt das Haushaltsvolumen 319,5 Mrd. Euro, die Nettokreditaufnahme 80,2 Mrd. Euro. Der Bundeshaushalt 2010 ist der erste Haushalt der christlich-liberalen Koalition, dennoch sind die Zahlen noch durch Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise geprägt und auch das Ergebnis der Politik der Vorgängerregierungen.


16Mär
Liberaler Stammtisch

Am Mittwoch, 17. März 2010 findet der nächste Liberale Stammtisch der FDP Jena statt. Diskutiert werden das Parkraumkonzept (wird am 24.3. im Stadtrat behandelt) sowie der Ausbau der Sophienstraße. Auf Grund der Themen findet der Stammtisch diesmal im Restaurant "Bauersfeld" (AM Planetarium 5) statt.

Alle Interessenten sind recht herzlich eingeladen. Beginn ist 19 Uhr.


13Mär
Mobilität

von Thomas Stridde
Es ist so: Von den stadtzentral 2576 Stellflächen für Autos entfallen perspektivisch 551, wenn Eichplatz (-269 Plätze), Schloßgasse (-50), Inselplatz (-210) und Engelplatz (-22) eines Tages wie geplant bebaut werden. Der Ersatz dieser Kapazität ist denn auch das Kernstück des fachlich wie politisch heiß diskutierten Jenaer Parkraumkonzepts, wozu der Stadtrat Ende des Monats einen "Leitfaden" beschließen soll. Skeptisch schaut die Jenaer FDP auf dieses Papier.


11Mär
Liberal hakt nach


Am kommenden Sonnabend, 13.3. von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr wird die FDP Jena unter dem Motto "Liberal hakt nach" eine Umfrage zum Thema Parkraumkonzept durchführen.
An der C&A-Filiale können Bürger aktuelle Informationen zum - in der Diskussion befindlichen - Parkraumkonzept einholen und ihre Meinungen einbringen.


10Mär
Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Röhlinger besucht am Freitag, 12.03. die Thüringen Ausstellung. Er wird ab 10 Uhr vormittags den Besuchern der Ausstellung am Stand des Deutschen Bundestags für Fragen und Informationen zur Verfügung stehen. An diesem Tag stellt sich der Petitionsausschuss des Bundestages vor, Peter Röhlinger ist Mitglied des Petitionsausschusses.
Sie finden den Stand des Deutschen Bundestages in der Messehalle 1, Stand A 17.


05Mär
kommunale Verkehrspolitik

Die Jenaer FDP hat den Straßenverkehrsbericht aus der TLZ (Top-News vom 3. März) prompt auf ihrer Internetseite gewürdigt. TLZ sprach mit FDP-Kreischef Dr. Thomas Nitzsche, der als Stadtrat Mitglied des für Verkehrfragen zuständigen Stadtentwicklungsausschusses ist.