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News - Archiv: Januar 2010

28Jan
Stadtrat
Yvonne Probandt
Yvonne Probandt

In der gestrigen Stadtratssitzung wurde Yvonne Probandt als neues Mitglied der FDP Stadtratsfraktion verpflichtet. Die 37jährige Bürokauffrau ist für Dr. Karlheinz Guttmacher in den Stadtrat nachgerückt.


27Jan
Stadtrat
Dr. Karlheinz Guttmacher
Dr. Karlheinz Guttmacher

Mit seinem Ausscheiden aus dem Jenaer Stadtrat zum Jahresende 2009 beendete Dr. Karlheinz Guttmacher seine fast 20jährige Tätigkeit als politischer Mandatsträger. Zur Kommunalwahl am 6. Mai 1990 - die erste demokratische nach der Wende - erwarb "Kalle" Guttmacher sein erstes politisches Mandat.


26Jan
Stadtrat

Die Diskussion über die Ausgliederung des Bereiches "Tiefbau" aus dem Stadtentwicklungsdezernat in den Kommunalservice Jena möchte die Stadtratsfraktion der FDP Jena im Stadtrat führen. Deshalb haben die Liberalen für die Sitzung am Mittwoch eine Aktuelle Stunde beantragt.


22Jan
 


Im Zuge der Ausweitung des Internets hat dessen Bedeutung für die gesamte Gesellschaft immer weiter zugenommen. So ist es nicht verwunderlich, dass davon auch die Kommunikation zwischen Bürgern, Organisationen und dem Staat betroffen ist.


21Jan
 


In Jena laufen die Vorbereitungen für verschiedenste Formen des Protests gegen eine für den 13. Februar in Dresden geplante Veranstaltung, mit der rechtsextreme Gruppen erneut krude und dreist Geschichtsverhunzung betreiben wollen. Die FDP unterstützt nun KoKont als den Koordinator des friedlichen Protestes von Jena aus mit einer Spende in Höhe von 250 Euro.


16Jan
 


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,

den Januar-Stammtisch wollen wir nutzen, um über die Wirtschaftsfreundlichkeit der Jenaer Innenstadt zu diskutieren. Händler dieser Region haben Klagen über Behinderungen beim Warenan- und auslieferungsverkehr an uns herangetragen. Verkehrsrechtliche Anordnungen (aufgestellte Blumenkübel, Poller) schränken den Lieferverkehr ein. Beabsichtigte Belebungskonzepte im Bereich südliche Altstadt (Saalstraße, Ober- und Unterlausengasse) haben nicht den erwarteten Erfolg gebracht.
Mit dem Geschäftsführer der Jenaer Wirtschaftsförderungsgesellschaft, Wilfried Röpke, der als Gast an unserem Stammtisch teilnimmt, wollen wir gemeinsam Lösungen dieser Schwierigkeiten eruieren und nach Möglichkeiten zur Situationsverbesserung suchen.

Der Stammtisch findet am Mittwoch, 20. Januar ab 19.30 Uhr im "Lutherzimmer" des Hotels "Schwarzer Bär" statt. Alle Interessenten sind herzlich eingeladen.


16Jan
 
(vlnr) Joseph, Barth, Dr. Möller und Wieduwilt
(vlnr) Joseph, Barth, Dr. Möller und Wieduwilt

Jena. Die FDP Thüringen veranstaltete am vergangenen Wochenende als erste Partei ihren traditionellen Neujahresempfang im "Schwarzen Bären" in Jena am Lutherplatz. Zahlreiche Gäste konnten trotz widriger Wetterbedingungen im Spiegelsaal empfangen werden und vernahmen klare Worte vom Fraktionsvorsitzenden der FDP im Thüringen Landtag und Landesvorsitzenden Uwe Barth. "Eine konstruktive Oppositionsarbeit erwartet der Bürger und er wird sie auch bekommen", lies Barth erkennen. Nach den Grußworten und Festreden wurde nicht nur das Buffett eröffnet, sondern auch traditionell eine Tombolla mit Sponsorenpreisen. Der Erlös aus den Verkauf der Lose fließt wie alle Jahre dem "Grete-Unrein-Preis" zu und stattet so die Julis mit den nötigen Mitteln aus.
Die drei Vertreter des SHK der Kreisvorsitzende Dr. Dietmar Möller, sein Stellvertreter Holger Joseph und der Unternehmer Christoph Wieduwilt liesen sich noch mit dem Fraktionchef ablichten und starten so in das neue politische Arbeitsjahr.

Kreisvorstand


15Jan
Liberal hakt nach

Der Eichplatz ist gegenwärtig eine große noch bebaubare Fläche direkt im Zentrum von Jena. Nach den aktuellen Plänen wird für den Eichplatz eine Nutzung für Handel, Dienstleistungen sowie Kultureinrichtungen vorgesehen. Jedoch stellt sich weiterhin die Frage nach der grundsätzlichen Nutzung des Areals. Der Kreisverband der FDP Jena und die Jungen Liberalen Jenas favorisieren eine angemessene Bebauung und Begrünung des Platzes, der mit einer zumindest zweistöckigen Tiefgarage unterbaut werden soll. Der jetzige Eichplatz könnte dann als innerstädtischer Park genutzt werden, mit Kinderspielplatz und kleineren Kiosken.

Mit einen Info-Stand am kommenden Sonnabend (16. Jan.) an der Ecke Schillerstraße/ Teichgraben wollen die Liberalen dazu das Meinungsbild der Jenaer und ihrer Gäste einfangen. Unter dem beliebten Motto "Liberal hakt nach" können die Passanten ihre bevorzugte Nutzungsart für den zentralen Platz bekunden. Weiterhin wird nach der Bürgermeinung zum Standort der Mehrzweckhalle gefragt und vor dem Hintergrund des beträchtlichen Schneeaufkommens der letzten Tage können die Besucher am Info-Stand dem Jenaer Winterdienst Zensuren verteilen. Der Stand findet ab 11 Uhr statt.


14Jan
Wirtschaft
Uwe Barth, MdL
Uwe Barth, MdL

Auch das letzte Jahr hat es gezeigt; Weihnachtszeit ist Einkaufszeit. Viele Leute nutzen die (Vor-)Weihnachtszeit für Bummel durch die Läden und bescheren dem Einzelhandel den umsatzstärksten Jahresabschnitt. Besonders in unmittelbarer Nähe zum Fest wird dieser Anstieg besonders deutlich.

Daher ist es unverständlich, dass in Thüringen im Dezember mit Ausnahme des 1. Advents keine weiteren Adventssonntage für Ladenöffnungen freigegeben werden. Vielmehr nimmt man in Kauf, dass viele Thüringer nach Sachsen oder Sachsen-Anhalt ausweichen, wo es derart starre Regelungen nicht gibt. Eine Möglichkeit von der auch viele Weihnachtseinkäufer sehr zum Verdruss des Thüringer Einzelhandels Gebrauch machen.

Dies möchte die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag mit einem Gesetzentwurf nun ändern. Die Ladenöffnungsmöglichkeit soll demnach auf bis zu zwei Adventssonntage ausgedehnt werden, wobei es bei den erlaubten vier offenen Sonntagen im Jahr insgesamt bleibt.
"Spätestens Ende 2011 kommt das Thüringer Landesparlament ohnehin nicht umhin das am 31. Dezember 2011 auslaufende Thüringer Ladenöffnungsgesetz (ThürLadÖffG) auf den Prüfstein zu stellen. Es bietet sich daher an, die von uns vorgeschlagene Neuregelung zunächst testweise in das ThürLadÖffG aufzunehmen." , meinte Uwe Barth, Fraktionsvorsitzender der FDP im Thüringer Landtag. "Unser Anliegen ist es, die Wettbewerbsgleichheit mit unseren Nachbarbundesländern herzustellen, denn am Umsatz des Einzelhandels orientiert auch die Sicherheit der Arbeitsplätze in dieser Branche. Damit ist es letztendlich eine Frage der Standortsicherung."

Um das Meinungsbild des Einzelhandels vor Ort zu hören, traf sich Uwe Barth am heutigen Vormittag in der Goethe-Galerie in Jena mit Arnold Senft, Präsident des Einzelhandelsverbands des Freistaats Thüringen e.V. und Knut Berensen dem Landesgeschäftsführers des Verbandes, sowie mit Michael Holz, Centermanager der Goethe-Galerie, Dr. Thomas Nitzsche, Mitglied des Jenaer Stadtrats und Kreisvorsitzender der FDP-Jena.

"Ich finde es gut, dass die FDP endlich wieder im Thüringer Landtag ist" , äußerte Arnold Senft, Präsident des Einzelhandelsverbands des Freistaats Thüringen e.V. bei diesem Treffen....


13Jan
Stadtrat Jena
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Von Thomas Stridde. "Opposition ist Mist!"? - Nein, den berühmten Müntefering-Slogan würde Dr. Thomas Nitzsche (34) nach ein paar Wochen Oppositionserfahrung im Stadtrat nicht so einfach unterschreiben. Der FDP-Kreis-Chef, der auch "Vize" seiner Rats-Fraktion ist, strahlte gestern eher liberales Wohlgefühl aus. Grund: Er nehme die SPD-CDU-Grünen-Koalition "jetzt schon" als Dinosaurier wahr. "Von der Größe, von der Behäbigkeit her." Drum sehe es die FDP als Aufgabe, Öffentlichkeit herzustellen. Beispiel Ratssitzung zum Stadthaushalt 2010 vor Weihnachten, als der SPD-OB den FDP-Vorschlag "500 000 Euro zusätzlich für Straßensanierungen" übernehmen wollte, die Koalition aber "ihrem" OB in die Parade fuhr: "Das war nicht einmal als Klatsche gegen den OB intendiert, nein, schlimmer: Die können in der Debatte nicht umsteuern", sagte Thomas Nitzsche, der das Gegenargument nicht akzeptieren mag, die Verwaltung sei derzeit auch ohne die 500 000 Euro mit Straßensanierungsplanungen mehr als ausgelastet. - Nix da, wenn der Stadtrat es vorgebe, habe die Verwaltung sich eben noch mehr zu drehen.
Thomas Nitzsche ist überzeugt, dass sich in "zentralen Dingen" die Koalitionäre "wirklich nicht grün" sind. Etwa die Tiefgarage unter einem wiederbebauten Eichplatz sei ein Muss. "Das sehen alle so außer den Grünen." Es sei dabei überhaupt nicht sinnreich, in punkto Parkplatzbedarf den Eich- gegen den Inselplatz auszuspielen.


11Jan
 


Die Thüringer FDP hält weiter an ihren Forderungen aus dem Superwahljahr fest und will ihre Wahlversprechen einlösen. Das bekräftigten Landes- und Bundespolitiker zum Neujahrsempfang der Liberalen am Samstag. "Wir übernehmen Verantwortung in der Opposition und werden alle Ankündigungen und Versprechungen der Landesregierung bis ins Detail hinterfragen", kündigte FDP-Landesvorsitzender und Fraktionschef im Thüringer Landtag Uwe Barth an. Die sei der Wählerauftrag an die Liberalen im Landtag. Der FDP-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth erklärte, dass die FDP seit Abschluss des Koalitionsvertrages auf Bundesebene "nicht eine Forderungen hinzugefügt oder auch nur einen Nebensatz umgedeutet habe." Entsprechend werde die FDP an dem festhalten, was im Koalitionsvertrag stünde. Überraschen dürfe das niemanden, so Kurth. Rund 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, hatten trotz winterlichster Wetterbedingungen den Weg aus ganz Thüringen zum FDP-Neujahrsempfang in den "Schwarzen Bären" nach Jena gefunden.

mehr Bilder vom Neujahrsempfang


11Jan
Bundespolitik


FDP-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter Patrick Kurth betonte auf dem Neujahrsempfang der Liberalen in Jena "Im Gegensatz zur CSU halten wir Wort. Die FDP werde sich auf Bundesebene in der Steuerpolitik nicht beirren lassen."

Erste Schritte ...


07Jan
Neujahrsempfang
Grete Unrein
Grete Unrein

Für den Sonnabend, 9. Januar laden der Landesverband Thüringen, die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, die Stadtratsfraktion und der Kreisverband Jena der Freien Demokratischen Partei zum traditionellen Neujahrsempfang nach Jena in den "Schwarzen Bären" ein. Beginn ist 11 Uhr.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Wie schon in den vergangenen Jahren werden im Rahmen des Empfangs die Jungen Liberalen Jena wieder ihre Tombola mit vielen fantastischen Preisen durchführen.

Mit dieser Tombola wird das Preisgeld für den Grete-Unrein-Ehrenamtspreis eingeworben, den die Jungen Liberalen zur Würdigung des ehrenamtlichen Engagement im Jugendbereich jährlich ausloben. Für die diesjährige Tombola haben wieder zahlreiche Privatpersonen und Unternehmen Sachpreise zur Verfügung gestellt. Der Dank der Jungen Liberalen geht an alle diesjährigen Sponsoren:

Fotozentrum Jena (Petra Schröder); Restaurant "Zur Noll"; Thalia Buchhandlung; Cinestar; Friseur Masson;
Langguth Erben Wein & Spirituosen (Udo Boortz); Weinhandlung in der Villa "Dahinten" (Safaian & Wiese GbR); Raimund Kolbe und die Firma RaiKo Bad Köstritz, Vincent Vetter von der Lichtbildarena,
Patrick Kurth, MdB; Dr. Peter Röhlinger, MdB; Steigenberger Esplanade Jena; Stadtwerke Jena-Pößneck;
Galerie am Johannesplatz

Wir möchten unsere Gäste des Neujahrsempfangs bitten, sich aktiv an der Tombola zu beteiligen und sich damit für einen guten Zweck einzusetzen.

Herzlichen Dank!

Die JuLis Jena
Axel Poschmann
Wahlkreisbüro von Uwe Barth, MdL
Stv. Landesvorsitzender
Junge Liberale Thüringen


06Jan
FCC
Dr. Peter Röhlinger
Dr. Peter Röhlinger


Eine Initiative zur Deckung der Etatlücke des FC Carl Zeiss Jena trat der Alt-Oberbürgermeister Peter Röhlinger los: er rief auf zum gemeinsamen Spendensammeln. "Nun muss Geld auf den Tisch", sagt der jetzige FDP Bundestagsabgeordnete und spendete 500 Euro privat. Dem schloss sich spontan FCC Präsident Hartmut Beyer an und legte die gleiche Summe dazu. "Wir müssen um Himmels Willen verhindern, dass der Verein absteigt oder ihm Punkte abgezogen werden", sagte Röhlinger und appellierte an die Bürger, "die Privatschatulle zu öffnen". Es ginge darum, einen Imageschaden von der Stadt abzuwenden. Als Zugpferd für eine gute Sache fühlt sieht sich Peter Röhlinger hier. Als Vereinsmitglied mit der Mitgliedsnummer 002 will er helfen, wenn Hilfe gefragt ist. Das ist eine klare Sache. "Dieser Verein ist so tief verwurzelt in Jena, Thüringen und darüber hinaus. Er verkörpert eine lange Tradition des Jenaer Sports. Das muss erhalten bleiben. Nicht zu vergessen ist der Wirtschaftsfaktor Fußball. Niemand hält die Geschäftsführer der Jenaer Unternehmen davon ab, sich nun privat zu engagieren. Der Verein braucht sie", sagt Röhlinger.

Wer den FC Carl Zeiss Jena unterstützen möchte, kann auf das Konto 34100 bei der Jenaer Sparkasse BLZ 830 530 30 eine Spende einzahlen.


05Jan
 


Am Samstag, dem 9. Januar findet um 11 Uhr im Hotel "Schwarzer Bär" der traditionelle Neujahrsempfang der FDP statt.

Mitglieder, Sympathisanten, Freunde und Interessierten sind herzlich willkommen.

Begrüßung: Dr. Thomas Nitzsche,
Kreisvorsitzender FDP Jena

Grußwort: Andreas Wiese,
Fraktionsvorsitzender FDP im Jenaer Stadtrat

Grußwort: Patrick Kurth, MdB,
Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion

Rede: Uwe Barth, MdL,
Fraktionsvorsitzender der FDP im Thüringer Landtag