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News - Archiv: November 2009

30Nov
Wirtschaftsstandort Jena

Jena ist der Wirtschafts- und Innovationsstandort in Thüringen. Dass die Stadtverwaltung sich auf diesen Lorbeeren nicht ausruht, sondern nach Möglichkeiten sucht, Jena weiter zu entwickeln begrüßen wir als FDP-Jena sehr. Der von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft initiierte neue Gewerbe- und Technologiepark Jena Süd-West ist ein wesentlicher Schritt in die richtige Richtung. Deshalb fand seine Entwicklung auch die Zustimmung der FDP-Fraktion in der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch.
Jetzt fordern wir die Stadt auf, auch auf der der nächsten Ebene voranzukommen. Will man qualifiziertes Personal nach Jena locken, so muss man ihnen neben dem Arbeitsplatz vor allem eines bieten: Wohnraum.
Die kleinteilige Bebauung des Inselplatzes mit Wohn- und Geschäftsräumen wäre ein Anfang. An dieser Stelle sollten die technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen schnell gelöst werden, um die europaweite Ausschreibung des gesamten Areals zügig auf den Weg zu bringen. Zusätzlich muss jetzt die Verwaltung zusammen mit der Wohnungswirtschaft schnell auf dem gesamten Wohnungsmarkt vorankommen um die Früchte der Wirtschafts- und Innovationspolitik ernten zu können.


27Nov
wichtige Politiker
P. Röhlinger & P. Kurth & U. Barth
P. Röhlinger & P. Kurth & U. Barth

Wenn sich das Jahr seinem Ende zuneigt, erfreuen sich die Menschen an den Jahresrückblicken, die von den Medien geboten werden. Die in Thüringen weit verbreitete "Thüringer Allgemeine" lässt ihre Leser dann immer die 100 wichtigsten Thüringer des Jahres auswählen. Vorgeschlagen werden nach unterschiedlichen Rubriken 30 bekannte Personen, aus denen 20 Favoriten ausgewählt werden können. In der Sparte "POLITIKER" finden sich unter den 30 vorgeschlagenen immerhin zwei Mitglieder der FDP Jena. Das sind FDP Landes- und Fraktionsvorsitzender Uwe Barth und Jenas Alt-OB und MdB Dr. Peter Röhlinger. "Wir sind schon sehr stolz, dass 2 von 30 aus unserem "Stall" kommen", freut sich der Kreisvorsitzende Dr. Thomas Nitzsche. "Jena ist eben doch ein liberales Nest." Mit MdB und FDP Generalsekretär Patrick Kurth findet sich als weiterer Liberaler unter den Kandidaten.

Hier kann gewählt werden:


24Nov
Bildung und Forschung

Die Universitäten mit ihren Studienstrukturen unterliegen enormen und rasanten Veränderungen, Bachelor-Abschlüsse im speziellen, Bologna-Reform im Allgemeinen sind Stichworte dafür. Die Kritik daran bestimmt zurzeit die öffentliche Diskussion: das Studium ist verschult und nicht mehr auf hohem wissenschaftlichen Niveau, dazu ein hoher Arbeitsdruck auf die Studierenden bei fehlenden Lehrkapazitäten. In den ersten Jahren nach der Wende lautete die Kritik andersherum. Das Studium ist chaotisch, fördert bei den Studenten die Bummelei, die Absolventen sind zu alt, Langzeitstudenten prägen das Bild auf dem Campus. Keine strafe Organisation fehlt, das Studium zu abstrakt, zu wissenschaftlich und geht an der Praxis vorbei, bei einer hohen Abbrecherquote.
Wie zu hören ist, akzeptieren die Arbeitgeber die neuen Studiengänge und stellen Bachelor ein. Und wenn man dem Straßenbild glauben mag, scheint auch die internationale Attraktivität des Studienorts Jena nicht ganz schlecht zu sein. Was unverändert gleich geblieben ist, ist die Kritik an der permanenten Unterfinanzierung der Hochschulen.
Am Donnerstag findet nun im Rathaus ein Forum für Wirtschaft und Wissenschaft statt. Veranstalter sind die Jenaer Wirtschaftsfördergesellschaft zusammen mit dem OptoNet e.V. - dem Netzwerk von rund 80 Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Technologieförderer aus dem Bereich der optischen Technologien. Die FDP Jena wünscht sich, dass dieses Forum zur Aufhellung der oben genannten Problematik beiträgt. Auch deshalb werden wir unseren monatlichen Stammtisch am Donnerstag "ins Rathhaus verlegen".


23Nov
Grete-Unrein-Preis
Stolze Gewinner
Stolze Gewinner

(OTZ). Die älteste Tochter Ernst Abbes, Grete Unrein, hat sich nicht nur in Jena auf dem Gebiet der Sozialfürsorge vor allem für Kinder- und Jugendliche verdient gemacht. Unter ihrem Namen verleihen die Jungen Liberalen Jena-Weimar, die FDP Jena und die Integrierte Gesamtschule "Grete Unrein" seit fünf Jahren deshalb einen Preis, mit dem ehrenamtliche Tätigkeiten im Kinder- und Jugendbereich ausgezeichnet werden. Der Verein "Solidaritätsfond Ecuador" und die Tanzlehrerin Pamela Swialkowski aus Jena wurden am Samstag im Rathaus mit dem Grete-Unrein-Preis 2009 ausgezeichnet.
Den mit 500-Euro dotierten 1. Preis erhielt der Verein "Solidaritätsfond Ecuador" für das Kinderbetreuungsprojekt "Isla Trinitaria" in Ecuadors größter Stadt Guayaquil.


23Nov
Pressemitteilung

Es passt also in Lobeda, die koalitionären Grünen wussten es schon - oder greifen als erste nach dem Testballon Kaufland. Als ob im laufenden Betrieb ohne weiteres das gesamte Parkhaus nur für die Sportgäste zur Verfügung stünde. Ähnlich der zweite Ballon: das Parkplatzproblem für den hektisch aus dem Hut gezogenen Standort löst sich im Gewerbegebiet Göschwitz. Schon vergessen? Die Göschwitzer Wirtschaft moniert seit Jahren, dass die Parkplätze dort, selbst für die Firmen alleine, hinten und vorne nicht reichen.


23Nov
Mittelstandspolitik
Dr. Peter Röhlinger
Dr. Peter Röhlinger

Nur wer sich kennt, kann auch miteinander reden und etwas bewegen. Unter dieser Überschrift luden die BVMW-Kreisverbände Jena und Saale-Holzland-Kreis am 19. November 2009 zum ersten "Scheunen-Abend" in das Hotel "Hammermühle" nach Stadtroda ein. Mehr als 40 Unternehmerinnen und Unternehmer nutzen die Gelegenheit, die neuen Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Röhlinger (FDP) und Ralph Lenkert (parteilos für Die Linke) direkt kennenzulernen. Im vorangestellten Podiumsgespräch, vom gut präparierten Lutz Prager, Chef der OTZ- und TLZ-Lokalredaktionen Jena-SHK, souverän moderiert, erfuhren die Gäste von den beruflichen und politischen Werdegängen sowie den Vorstellungen und Zielen, welche die beiden Bundestags-Neulinge mit ihren Mandaten verfolgen und umsetzen möchten. Allerdings sitzen beide in zwar eng, aber dennoch nur indirekt mit der Wirtschaftspolitik verbundenen Ausschüssen. Jenas Alt-OB Röhlinger sieht im Ausschuss "Bildung, Forschung und Technologiefolgeabschätzung" ein ideales Feld, um nachhaltige Spuren zu hinterlassen. Maschinenbautechniker und Technologe Lenkert, stellvertretend ohne Stimmrecht im Ausschuss "Familienpolitik" und hauptamtlich Ausschussmitglied bei "Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" wird sich der hier angesiedelten Problematik Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll widmen, sich für Gebührensenkungen einsetzen, zumindest aber sich gegen weitere Kostensteigerungen stemmen.
Intensiv diskutiert wurde der beschlossene Neubau der ICE-Strecke Berlin-Erfurt-München, wodurch Jena ab 2016 vom ICE-Netz abgekoppelt sein wird. Röhlinger setzt im Schwerpunkt auf den beschleunigten Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. Sein Oppositionsgegner will hier grundsätzlicher vorgehen: Den "Privatisierungswahn der Deutschen Bahn" beenden, einen Baustopp für die neue ICE-Trasse verhängen und allgemein den Staat stärker in die Verantwortung für das Schienenetz nehmen. Es müsse als wichtige Infrastruktur und als Element der Wirtschaftsförderung erhalten und genutzt werden.

weitere Informationen


21Nov
Straßenausbaubeiträge

Hohe Straßenausbaubeiträge erhitzen wieder einmal die Gemüter. Für die grundhafte Erneuerung der Straße "Pennickental" liegen die zu erwartenden Beiträge für die Anlieger zwischen 100 und 40.000 Euro. Damit wird der Vorteil, den die Grundstückseigentümer durch die Erneuerung der Straße haben, entgolten. Nun fällt es sicherlich nicht leicht zu verstehen, dass ein Vorteil mit 40.000 Euro aufgewogen wird. Wir können davon ausgehen, dass die Stadtverwaltung die einschlägigen Rechts- und Berechnungsvorschriften fehlerfrei angewandt hat, als am Ende der Rechung eine 40.000 herauskam. Diese Beitragshöhe ist ja auch kein Einzelfall. Es sei daran erinnert, dass Mitte der 90iger Jahre für eine 5köpfige Familie, wohnhaft in einem ländlichen Ortsteil, einmal ein Beitrag von rund 230.000 DM errechnet wurde und der Bescheid den Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit standgehalten hat. Die 230.000 DM muss man einfach mal übrig haben. Das wäre sicher sogar Michael Jackson in seinen letzten Jahren schwer gefallen. Der Fehler liegt im System. Fünfstellige Eurobeiträge entrichten zu müssen für einen Vorteil (den noch dazu jeder für sich anders interpretiert) ist keine Kleinigkeit. Vor etwa zwei Jahren wurden - aktiv von der FDP Fraktion mitbetrieben - Änderungsvorschläge zur Jenaer Straßenbaubeitragssatzung diskutiert und vorgelegt. Die sahen unter anderen einen Systemwechsel auf wiederkehrende Straßenausbaubeiträge vor. Dann könnten die Beiträge auf die Allgemeinheit umgelegt werden, d.h. alle bezahlen bedeutend weniger. Eine andere Möglichkeit besteht in der Kappung der Beitragshöhe, entweder über eine Tiefenbegrenzung der Grundstücke oder der Festlegung einer maximalen Beitragshöhe, die einem nachvollziehbaren Verhältnis von Kosten zum Vorteil entspräche und der durchschnittlichen Vermögungssituation eines durchschnittlichen Privathaushaltes gerecht würde. Damals ist die Diskussion wegen der Zwänge des Thüringer Kommunalabgabengesetzes stecken geblieben. Die FDP Thüringen hat entsprechende Forderungen zur Änderung des Beitragsrechts in ihrem Wahlprogramm. Nach der für die Liberalen erfolgreichen Landtagswahl wird es hohe Zeit, sich mit dem Gesetz im Landtag wieder einmal zu beschäftigen.


20Nov
 
Stellvertretender FDP-Kreischef Holger Joseph
Stellvertretender FDP-Kreischef Holger Joseph

Erfurt/Eisenberg. Mit der Verkündung der Ministerriege der Regierungskoalition in Erfurt stellt der stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP im Saale-Holzland-Kreis Holger Joseph fest, "es gibt scheinbar in Thüringen wirklich einen Fachkräftemangel. Sogar bei den Ministerposten im Thüringer Landtag muss der Freistaat auf Personen aus den westlichen Bundesländern zurückgreifen, da unter den eigenen Reihen wohl keine fähigen Leute zu finden sind. Bedauerlich für unser Land und die "Große Koalition" in Erfurt, dass man dazu nicht in der Lage scheint. Jedenfalls kann man bei genauerer Betrachtung eine SED-Vorgabe erkennen, die zu DDR-Zeiten ein Abspielen von Titeln aus dem NSW (Nichtsozialistischen Wirtschaftsraum) nur zu einem bestimmten Prozentsatz erlaubte. Diese 60/40% Regel findet sich nun in der Regierungsmannschaft wieder und man könnte mit einem schelmischen Grinsen behaupten, Herr Ramelow hat wohl doch mehr Einfluß als die Regierung denkt."
Bleibt zu Hoffen, dass dem nicht so ist und Frau Lieberknecht nun tatsächlich das Thema "Abwanderung" verstanden hat und gegen dieses Problem vorgeht. "Dann finden sich nach der nächsten Wahl auch wieder Leute aus Thüringen," so Joseph abschliessend.


19Nov
Koalition

Ein Verhandlungserfolg der FDP aus dem Koalitionsvertrag ist Bestandteil des Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums: zur steuerlichen Entlastung und Förderung der Familien mit Kindern und zur besonderen Berücksichtigung der Aufwendungen der Familien für die Betreuung und Erziehung oder Aufwendung der Kinder werden die Freibeträge für Kinder für jedes Kind von insgesamt 6024 Euro auf 7008 Euro ab dem Veranlagungszeitraum 2010 angehoben. zugleich wird - um Familien in unteren und mittleren Einkommensbereichen zu fördern - das Kindergeld ab den 1. Januar 2010 für jedes zu berücksichtigende Kind um 20 Euro erhöht.


18Nov
Bundestag
Dr. Peter Röhlinger
Dr. Peter Röhlinger

Unser liberaler Bundestagsabgeordneter Dr. Peter Röhlinger hat seine erste Arbeitswoche in Berlin hinter sich. Regierungserklärung der Kanzlerin, die Debatte darüber und viele andere Termine standen auf dem Programm. Ebenfalls abgeschlossen ist die Besetzung der Bundestagsausschüsse. Peter Röhlinger ist ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung geworden. Letzter war sein Wunschausschuss, denn als ein Abgeordneter, der aus einer Forschungsregion kommt, kann er hier für seinen Wahlkreis besonderes wirksam werden. Stellvertretendes Mitlied ist Peter Röhlinger im Auswärtigen Ausschuss geworden. Hier kann er seine Erfahrungen als Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung nutzen, denn in dieser Funktion hat er bereits einige Auslandserfahrungen sammeln können. Sein Abgeordneten-Tagebuch kann unter www.peter-roehlinger.de eingesehen werden.

Peter Röhlingers Blog


17Nov
Verbandsarbeit
neu im Kreisvorstand: P. Gellner, H. Lehmann, T. W
neu im Kreisvorstand: P. Gellner, H. Lehmann, T. W

Das Superwahljahr neigt sich dem Ende zu. Ein geeigneter Zeitpunkt, Bilanz zu ziehen. Dass taten die Mitglieder der FDP Jena auf ihrer gestrigen Kreismitgliederversammlung. Kreisvorsitzender Dr. Thomas Nitzsche fasste noch einmal die guten Ergebnisse der Wahlen zusammen: Im Stadtrat Jena einen Sitz dazu gewonnen, zudem verschiedene liberale Mitgliedschaften in Jenaer Ortsteilräten und zwei Ortsteilbürgermeister. Auf Landesebene: der Wiedereinzug in den Landtag nach 15 Jahren ist gelungen. Die FDP wird mit einer siebenköpfigen Fraktion von der Oppositionsbank aus die Landespolitik kritisch begleiten.


13Nov
Stadtfeste

Studenten haben es schon lange (ohne städtische Strukturplanung!) entdeckt: Die Rasenmühleninsel hat was paradiesisches.
Mit Freuden haben wir zur Kenntnis genommen, dass unsere Stadtverwaltung plant, das einst unter SED Regie abgeschaffte Paradiesfest neu aufzulegen. Warum der Altstadtverein in den letzten Jahren bei seinen Bemühungen um ein Wiederaufleben dieser alten Tradition kaum unterstützt wurde, bleibt sicherlich ein Geheimnis der Stadtverwaltung. Die Bedenken um Flucht- und Rettungswege sowie sanitäre Einrichtungen, die dem Verein Schwierigkeiten machten, kann die Verwaltung bestimmt leichter lösen?, wie der erfahrene Altstadtverein.
Hoffentlich muss im Gegenzug nicht ein anderes traditionelles Stadtfest weichen, denn das wäre nicht im Sinne der Befürworter eines Paradiesfestes. Auf jeden Fall wird Jena hoffentlich bald um eine Attraktion reicher.


11Nov
20 Jahre Wende

Der Ärger von Jürgen Haschke (Bürger für Jena) darüber, dass in Jena zum 20. Jahrestag des Mauerfalls nichts los ist (OTZ vom 10.11.), überrascht. Hatte doch die FDP lange vor 2009 vorgeschlagen, das gemeinsame Gedenken und Erinnern an die vielen Ereignisse und Akteure vor 20 Jahren in und um Jena konzeptionell vorzubereiten und durchzuführen. Öffentlichkeit, Politik und Verwaltung, flankierend beraten durch die Wissenschaft, sollten gemeinsam planen, wie den zahlreichen Geschehnissen in Jena als einer Stadt der Opposition und des Widerstandes - und das nicht nur unmittelbar um die Wendezeit (erinnerst sei z.B. an den "weißen Kreis") am wirksamsten gedacht werden kann, lautetet damals der Vorschlag der Liberalen. Jürgen Haschke, der sich auch schon vor der friedlichen Revolution politisch engagierte, gehörte damals nicht unbedingt zu den Befürwortern unseres Vorschlags. Mit Verweis auf die Geschichtswerkstatt hatte er die Zweckmäßigkeit des FDP-Vorschlags in Frage gestellt. Unterstrichen durch Haschkes Kritik, zeigt sich, dass ein Ziel orientiertes Herangehen besser gewesen wäre. Jetzt ist es zu spät. Schade.


11Nov
Mehrzweckhalle

Und wieder wird ein neuer/alter Standort wie eine alternde Sau durch die Stadt getrieben. Nur so kann man die mittlerweile zur Provinzposse gewordene Standortdiskussion "Mehrzweckhalle" umschreiben.

Wir erinnern uns: Der Standort POM-Arena war der optimale und beste Standort aller Zeiten. Deswegen wurde eine Beschlussvorlage zusammengeschustert, Planungen forciert und somit Geld ausgegeben. Alles sollte gut werden. Dann kam ein Lärmgutachten und siehe da: der Standort war gar nicht mehr grandios.

Im Rahmen der Stadionumbaudiskussion wurde dann als neuer Standort das Sportforum auserkoren. Grandioser Standort, Sportstätten alles nah beieinander. ...


10Nov
 
Neumitglieder
Neumitglieder

Berlin. Als letzte Amtshandlung konnte der scheidende FDP-Bundesgeschäftführer HANS-JÜRGEN BEERFELTZ am Montagabend das zehntausendste neue Mitglied in diesem Jahr bei den Freien Demokraten begrüßen. Gemeinsam mit der Berliner FDP-Landesgeschäftsführerin SIBYLLE MEISTER hieß er den 39-jährigen SASCHA RUDAT im Berliner Thomas-Dehler-Haus willkommen.

BEERFELTZ sagte: "Noch nie hat es einen solchen Zulauf bei der FDP gegeben. Damit bestätigt sich das langjährige substanzielle Wachstum der FDP. Mit Bezug auf das Jahr 2000 ist die FDP die einzige wachsende Partei in Deutschland. Seither ist die FDP von 62.701 Mitgliedern auf jetzt 72.396 Mitglieder gewachsen. Allein im Jahr 2009 betrug der Netto-Zuwachs (65.600 Mitglieder am 31.12. 2008 im Vergleich zu 72.396 Mitglieder am 31.10.2009) 6.796 Mitglieder."
Mit seiner Berufung zum Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hatte HANS-JÜRGEN BEERFELTZ am Montag seine Tätigkeit als FDP-Bundesgeschäftsführer nach 14 Jahren in der Parteizentrale beendet.

Danke für Ihr Vertrauen und die Bereitschaft zur Mitarbeit in der FDP!

Der Kreisvorstand


10Nov
Markt

Die neue Marktsatzung nebst der Entgeltsatzung, welche für den 25.11.09 auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung stehen wird, ist von der FDP-Fraktion wohlwollend zur Kenntnis genommen worden. "Der Eigenbetrieb KMJ hat hier nicht nur Zeit investiert, sondern eine Satzung vorgelegt, die neben mehr Transparenz auch zu einer Gebührengerechtigkeit führt", so Fraktionsvorsitzender Andreas Wiese. Wichtig für die Liberalen ist, dass die Gebühren der Markthändler für den so genannten "Grünen Markt" nicht erhöht werden. Den Markthändlern, welche bei Wind und Wetter ihre Waren anbieten, sollte nicht noch mehr in die Tasche gegriffen werden, was die neue Marktentgeldsatzung allerdings zum Glück auch nicht vorsieht.
Richtig und gleichzeitig der Weg zu mehr Gebührengerechtigkeit, ist die Einstufung der Innenstadt bei den Sondermärkten (Frühlings-, Altstadt- und Weihnachtsmarkt) in zwei Preiszonen. Ebenfalls ist die unterschiedliche Behandlung der Anbieter ein richtiger Schritt. "Selbstverständlich macht ein Getränkeanbieter einen durchaus höheren Umsatz, als ein Anbieter von Töpferhandwerksware. Dies schlägt sich nun auch in der Gebührenerhebung nieder, ohne dass es zu einer drastischen Verteuerung für die einzelnen Anbieter kommen wird"; so Wiese weiter.
Die Märkte sind nur in ihrer Mischform attraktiv. Gerade der bunte Mix von Warenanbietern und Imbiß- und Getränkeanbietern steigert die Attraktivität der Jenaer Märkte, sind sich die Liberalen sicher.


10Nov
Mitgliederentwicklung

Am Montagabend wurde das zehntausendste neue Mitglied in diesem Jahr bei den Freien Demokraten begrüßt. Dazu informierte der scheidende Bundesgeschäftsführer der FDP Hans-Jürgen Beerfeltz am Montag: "Noch nie hat es einen solchen Zulauf bei der FDP gegeben. Damit bestätigt sich das langjährige substanzielle Wachstum der FDP. Mit Bezug auf das Jahr 2000 ist die FDP die einzige wachsende Partei in Deutschland. Seither ist die FDP von 62.701 Mitgliedern auf jetzt 72.396 Mitglieder gewachsen. Allein im Jahr 2009 betrug der Netto-Zuwachs (65.600 Mitglieder am 31.12. 2008 im Vergleich zu 72.396 Mitglieder am 31.10.2009) 6.796 Mitglieder." Beerfeltz ist zum Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung berufen worden. Er war 14 Jahre als FDP-Bundesgeschäftsführer tätig.


05Nov
Verpollerung
Blumenkübel in der Weigelstraße
Blumenkübel in der Weigelstraße

Noch ist die Durchfahrt möglich (aber wie lange noch?). Im Rahmen der Sanierung der Weigelstraße kam es zur einer, auf den ersten Blick unscheinbaren, Umgestaltung an der Zufahrt zum Kirchplatz: Seid Neuestem stehen hier zwei Blumenkübel, welche die Einfahrt für Fahrzeuge wesentlich erschweren.
Sind diese etwa ein Ersatz für Poller? Das Vorhaben "Verpollerung" unseres OB wird scheinbar - am Stadtrat vorbei und gegen dessen Willen - weiter verfolgt!
Die FDP Jena wird in jedem Fall kritisch nachfragen und das Thema im Auge behalten.


04Nov
 
Delegierter Holger Joseph
Delegierter Holger Joseph

Berlin/SHK. Der stellvertretende Kreisvorsitzende und einzige Delegierte für die Bundesparteitage der FDP aus dem Saale-Holzland-Kreis Holger Joseph war am 25. Oktober 2009 mit in Berlin im Flughafen Tempelhof als die FDP den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP zur Abstimmung stellte. Das Werk zeigt viel und sehr deutlich die liberale Handschrift und fand mehr Lob als Kritik von den über 600 Delegierten. So bemängelte der Landesvorsitzende und Fraktionschef der FDP im Thüringer Landtag Uwe Barth, dass außer der Kanzlerin keine Ostminister zu finden sind und dies die erste Regierung nach der Wende sein wird, die dies nicht aufweißt. Ausdrücklich begrüßt wurde von thüringer Seite, dass Modelregionen zugelassen werden sollen und endlich das Thema "Abwanderung" in Berlin angekommen ist. Das Ausbluten der neuen Länder muß endlich gestoppt werden, so der MdB Patrick Kurth.
Für den SHK-Delegierten Joseph ist der Vertrag eine befriedigende Widerspiegelung der FDP-Programmatik jedoch nur eine Willensbekundung. "Außerdem ist leider noch nicht klar, was mit den liberalen Themen "Bürgergeld" statt hunderte Sozialleistungen von verschiedenen Ämtern und "Abschaffung des Gesundheitsfonds" als Bürokratiemonster wird. Hier hat sind wohl die CDU durchgesetzt", so Joseph weiter. Hier muß sich die FDP noch beweisen. Und abschliessend: "Wenigstens werden sehr viele Themen angepackt, die uns am Herzen liegen und vor allem werden Familien deutlich entlastet."

Holger Joseph


03Nov
Verbandsarbeit

Die FDP Jena wächst weiter: Auf der gestrigen Vorstandssitzung der Jenaer Liberalen konnte wieder über zwei Anträge auf Mitgliedschaft in die FDP abgestimmt werden. Der Mitgliederzulauf hält auch einen Monat nach der Bundestagswahl an. Damit liegt die FDP Jena im Bundestrend. Die FDP ist gegenwärtig die einzige wachsende Partei in Deutschland - wie eine offizielle Studie der FU Berlin bestätigt.

Der enorme Mitgliederzulauf zeigt, dass die Menschen - entgegen anderen Behauptungen - es sehr wohl anerkennen, wenn man einen klaren Kurs verfolgt; selbst wenn dieser Kurs oft erklärungsbedürftig und anspruchsvoll ist und nicht so schön kuschelig wie populistische Versprechen.


02Nov
Bundespolitik
Guido Westerwelle
Guido Westerwelle

Am 26. Oktober wurde der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP verabschiedet. Er trägt eine klare liberale Handschrift. Alle liberalen Kernforderungen konnten durchgesetzt werden. Mit der FDP in der Regierungsverantwortung wird es einen echten Neuanfang geben: "Mut zur Zukunft" ist das Leitmotiv der neuen Bundesregierung.


Dazu der Bundesvorsitzende der FDP, Guido Westerwelle:
Weil sich Leistung wieder lohnen muss, haben wir die gröbsten Ungerechtigkeiten bei Hartz IV beseitigt und das Schonvermögen verdreifacht. Insbesondere Familien sowie kleine und mittlere Einkommen werden durch die Erhöhung des Kinderfreibetrages und des Kindergeldes sowie durch faire Steuern spürbar entlastet. Mit unserer Mittelstandspolitik stärken wir das Rückgrat unserer Wirtschaft. Das ist die beste Arbeitnehmerpolitik, die man machen kann. Und nur beides, Konsolidierung und Wachstum, schafft gesunde Staatsfinanzen.

Der Koalitionsvertrag