FDP Jena-Saale-Holzland - Die Liberalen online

Kreisverband Jena-Saale-Holzland

close× Telefon: in Arbeit :-) Fax: ---

News - Archiv: August 2009

31Aug
Landtagswahl am 30. August
U. Barth & G. Westerwelle
U. Barth & G. Westerwelle

"…wir freuen uns über ein herausragend gutes Ergebnis der FDP, wir freuen uns über diesen Erfolg, wir sind dankbar für diesen Erfolg, aber dies ist auch zugleich ein Warnschuss für die ganze Republik. Wer nicht will, dass Sozialisten und Kommunisten wieder was zu sagen haben, der muss zur Bundestagswahl hingehen und sich für die bürgerliche Mitte mit einer starken FDP entscheiden. Wir Liberale haben nicht vor 20 Jahren für die Deutsche Einheit gekämpft um jetzt 20 Jahre später zuzulassen, dass Sozialisten oder Kommunisten in Deutschland wieder etwas zu sagen haben. Wir wollen, dass weder Rechtsextrem aber auch nicht Linksextrem wieder was in Deutschland zu sagen haben. Extremismus ist immer schlecht. Dieses Land muss von der Mitte aus regiert werden. Ich möchte mich herzlich bedanken bei unseren Spitzenkandidaten Uwe Barth. In Thüringen ewig und drei Tage nicht im Landtag und jetzt so klar und eindeutig mit einer Verdoppelung unseres Stimmenanteils dabei."


31Aug
 
Sitzverteilung im Thür. Landtag
Sitzverteilung im Thür. Landtag

Eisenberg/Erfurt. Die FDP-Thüringen hat den Wiedereinzug in den Thüringer Landtag mit dem spitzenmäßigen Ergebnis von 7,6% der Zweitstimmen geschafft. Das erklärte Ziel einer starken Fraktion ist hiermit in Erfüllung gegangen. "Leider, so Holger Joseph, Direktkandidat im SHK II, reicht es nicht für eine "Schwarz-Gelbe Koalition". Bei der CDU-Schwäche hätten wir das doppelte einfahren müssen, haben aber von den -10% der CDU nur ca.3% auffangen können. Hier zeigt sich deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger mit Dieter Althaus nicht mehr zufrieden waren und einen anderen Ministerpräsidenten wünschen. Nun bleibt abzuwarten, wie sich die SPD verhalten wird. Sollten alle Wahlversprechen eingehalten werden, so Joseph weiter, müßten "hessische Verhältnisse" eintreten und es würde zu einer Neuwahl kommen."
Jedenfalls können wir auf unser FDP-Ergebnis im SHK stolz sein, denn mit ca. 8,7% (SHK I - 9,1%/ SHK II - 8,3%) liegen wir über dem Landesdurchschnitt.
Deshalb möchte sich die FDP im SHK bei allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich bedanken, dass Sie uns Ihr Vertrauen und damit Ihre Stimme geschenkt haben. Wir werden zu unserem Wort stehen. Wahlversprechen sind für uns keine Eintagsfliegen! Gleichfalls ein herzliches Dankeschön an die vielen Helfer und Wahlkämpfer vor Ort, ohne die uns dies sicherlich nicht gelungen wäre.

Der Kreisvorstand


29Aug
Landtagswahl am 30. August

Sehr geehrte Damen und Herren,
am Sonntag treffen Sie eine Richtungsentscheidung für unser schönes Heimatland in der Mitte Deutschlands. Die Entscheidung lautet:

Linksrutsch durch eine Koalition aus PDS, SPD und Grüne oder
Stärkung der bürgerlichen Mitte mit einer starken FDP.

Dieses großartige Land braucht ein deutliches Signal für:
Aktive Wirtschaftspolitik, für Arbeitsplätze und einen starken Mittelstand
• Steuergerechtigkeit statt Steuerverschwendung
• Bildung als bestes Sozialprogramm
• Freiheit und Chancengleichheit
• Die CDU verliert dramatisch in der Wählergunst,
nur eine starke FDP kann den Linksrutsch in Thüringen verhindern.

Die CDU lässt sich eine Option für das Zusammengehen
mit SPD und Grünen offen.

Für uns kommt aus inhaltlichen Gründen eine solche Zusammenarbeit nicht in Frage. Wir wollen eine bürgerliche Koalition aus Union und FDP bilden.
Deshalb: Nur die Stimme für die FDP ist eine sicher Stimme für eine bürgerliche Mehrheit.

Wir bitten Sie deshalb, gehen Sie wählen.
Verhindern Sie Rot-Rot-Grün.
Wählen Sie die FDP.
Mindestens mit der Zweitstimme.

Ihre
Uwe Barth
Spitzenkandidat der FDP
Andreas Wiese
Kandidat der FDP im Wahlkreis Jena II


26Aug
 
Direktkandidaten G.Jahns & H.Joseph
Direktkandidaten G.Jahns & H.Joseph

Einfallsreiche FDP-Abschlussoffensive

Fußball, Netzoffensive, Glühbirnenverteilung, Kundgebungen - im Abschlussspurt des Wahlkampfes gehen die Liberalen mit unterschiedlichen Wahlkampfmitteln voll aufs Ganze. Mit direkter Wähleransprache will die FDP überzeugen, um die Zustimmung weiter zu erhöhen. In der Schlussoffensive werden die Liberalen in den letzten 48 Stunden vor der Wahl Glüh(-birnen)-lampen verteilen. Dabei gehe es inhaltlich um aberwitzige Entscheidungen der Politik, zum Glühlampenverbot ab Herbst diesen Jahres. Vor allem aber will die FDP zum Nachdenken anregen:
"Birne einschalten - Am Sonntag FDP wählen!",
so die Schlussbotschaft. Die Verteilstandorte und Infostände sind am Samstag (29.08.09) in Eisenberg (Markt/ Steinweg) und Stadtroda (nähe Lidl)in den späten Vormittag- und frühen Nachmittagstunden, kündigt FDP-Direktkandidat Holger Joseph an.

In Wahrheit gehe es aber, so Spitzenkandidat Uwe Barth, in der letzten Wahlkampfwoche um die strategische Frage: "Welche Koalition gibt es mit welchen Stimmen." Aus Barths Sicht müsse dem Wähler klar sein, dass seine Stimmabgabe von den Parteien sehr unterschiedlich genutzt werde. "In der Öffentlichkeit sagen die Thüringer Parteien nicht, was sie nach der Wahl wollen. Die FDP ist die einzige Ausnahme", so Barth. In der Schlussoffensive gehe es aus seiner Sicht deshalb darum, die Wähler zu sensibilisieren. "Selbst CDU-Wähler können nicht ausschließen, dass ihre Stimme einer SPD-Regierungsbeteiligung nützt. Und wer SPD oder Grüne, wählt, muss wissen, dass die Stimme letztlich den Linken hilft." Daher sei allein eine Stimme für die FDP auch für unentschlossene oder irritierte Wähler die richtige Wahl.


24Aug
Pressebericht aus Hallo Jena am Sonntag
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Andreas Wiese aus Jena will mit der FPD in den Landtag

(anw) An seinem Arbeitsplatz stapeln sich die Akten. Für Andreas Wiese wird sich dieser Umstand auch nach dem 30. August nicht ändern. Statt Prozessakten würden es Vorlagen aus Ministerien und Ausschüssen sein, die zu wälzen wären.

Der Jenaer Wiese ist also Rechtsanwalt und steht auf Platz 10 der FDP-Landesliste. Bleiben die Liberalen bei den in Umfragen immer wieder ermittelten 12 Prozent Wählergunst, könnte Wiese im Erfurter Landtag Platz nehmen. "Von Jena nach Erfurt", lautet sein Wahlmotto. Ein wenig pikant, da Insider wissen, Wiese ist als Präsidiumsmitglied beim FC Carl Zeiss Jena zuständig für die Fanbetreuung (war im letzten Jahr für ganz kurze Zeit sogar Geschäftsführer) und wirbt mit dem Namen der "verbotenen Stadt".


21Aug
Bericht Thüringische Landeszeitung vom 21.08.09
Landesvorsitzender Uwe Barth, MdB
Landesvorsitzender Uwe Barth, MdB

Uwe Barth (FDP): Eigeninitiative zählt

Und siehe: Die Jenaer FDP ist keine Einheitsmeinungspartei!
Stadtratsfraktions-Chef und Landtagskandidat Andreas Wiese hatte noch via TLZ die Zweitrangigkeit einer schwarz-gelben Koalition anklingen lassen: Hauptsache, die FDP schafft's in den Landtag! Ich kann das nicht ganz so entspannt sehen, sagt Uwe Barth, der Jenaer Physiker, der seit knapp sechs Jahren die Landes-FDP führt. Aus seinen vier Jahren Bundestag wisse er, dass man viel, viel Oppositionsarbeit leiste, aber ganz, ganz wenig umgesetzt sehe von seinen Vorschlägen. Auf FDP-nahen Feldern wie Wirtschafts- und Bildungspolitik sähe er gern die bisher alleinregierende Thüringer CDU in Bewegung versetzt. 'Beine machen' wäre zu burschikos.


21Aug
Bericht aus der Thüringischen Landeszeitung vom 19.8.09
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Andreas Wiese gibt den "systemischen Denker", wenn er auf seine mögliche Zukunft im Thüringer Landtag zu sprechen kommt. - Weshalb der FDP-Ratsfraktions-Chef auch den Vorwurf zurückweist, sein Slogan "Für Jena nach Erfurt" sei eine Plattitüde.

Andreas Wiese tritt im Wahlkreis 38 ("östlich der Saale") mit Landeslistenplatz 10 an und spricht ganz "koalitionszwanglos" über den möglichen FDP-Einzug in den Landtag: Um ein "plakatives Ramelow-Vermeiden" gehe es nicht. "Wir scheuen uns auch keineswegs vor der Oppositionsrolle." Und: "Jede Alleinregierung ist fürs Land nicht gut ..."
Nein, einerseits würde er keinwegs nur " Jena-Klientel-Politik" in Erfurt machen wollen. Andererseits habe er den Eindruck, dass Förderpolitik derzeit im Freistaat nach dem Prinzip "Jeder soll etwas bekommen" gehandhabt werde. "´Gießkanne´ ist aber nicht gut", sagt der 45-jährige Rechtsanwalt, der aus dem westfälischen Warstein stammt. Er möchte indes gar nicht das vielgebrauchte Bild des Leuchturms für die Rolle von Jena so sehr strapaziert sehen. "Der Leuchturm leuchtet ins Dunkle." Also: Vielmehr müsse auch Jenas Umland gefördert werden.


20Aug
Landtagswahl
Wandern mit Guido Westerwelle
Wandern mit Guido Westerwelle

Eröffnet wird die Abschlusswoche mit einem ausgefallenen bzw. ungewöhnlichen Termin. Am kommenden Sonntag, 23.08.2009 laden wir Sie herzlich zum 'Wandern mit Westerwelle' nach Oberhof ein. Bei diesem Termin, der umrahmt wird von einem Frühschoppen und einem Sommerfest, ergeben sich während der Wanderung um Oberhof zahlreiche Möglichkeiten für Hintergrundgespräche und zum Gedankenaustausch. Natürlich sind auch die Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Uwe Barth, für die Bundestagswahl, Patrick Kurth, sowie zahlreiche weitere Kandidaten der FDP Thüringen bei der Wanderung dabei. Ein Bus nach Oberhof ist organisiert, Abfahrt in Jena ist um 10.15 Uhr am Volkshaus, Rückkehr abends. "Die Mitfahrt im Bus können wir freilich nur garantieren, soweit die Plätze reichen. Also im Zweifel lieber noch etwas früher da sein," empfiehlt unser Direktkandidat zur Landtagswahl Andreas Wiese.


19Aug
 
Gruppenfoto in Stadtroda
Gruppenfoto in Stadtroda

Stadtroda. Auf Ihrer Wahlkampftour per Motorrad durch Thüringen machten am 13. August 2009 die beiden Politiker Hermann Otto Solms und Uwe Barth (beide MdB) einen Zwischenstop in Stadtroda und besuchten die elektronic Stadtroda GmbH und Varis Dienstleistungs- GmbH. Die beiden Geschäftsführer begrüßten die Gäste zu den auch Dr. Dietmar Möller (FDP-Kreischef), Gerhard Jahns (Direktkandidat der FDP im WK35) und Wielfried Gürtzsch (Kreischef BVMW) gehörten.
Geschäftsführer Günther Diete äußerte sich im Gespräch enttäuscht darüber, dass die einfachen Unternehmer oft mit "Ackermann und dergleichen" verglichen werden, obwohl diese nicht wie sie mit Haus, Hof und Privatvermögen haften. Er appellierte an die Politik dafür Sorge zu tragen, dass hier ein besseres Verständnis in der Bevölkerung und mehr Achtung durch die Politik hergestellt wird. Schliesslich ist "der Mittelstand das Rückrat der Wirtschaft"! Dem pflichteten die Anwesenden bei und Herr Solms betonte, dass die Rahmenbedingungen durch die Gesetzgeber gegeben werden müssen, dass der Mittelstand nicht nur überlebt, sondern auch global besteht. "Da sein in letzter Zeit sehr viel schief gelaufen und verkehrt gemacht worden, was die FDP mit einer Regierungsbeteiligung im Herbst wieder gerade rücken muß", so Solms abschliessend.
Ein kleines Highlight hatte Geschäftsführer Christoph Wieduwilt vorbereitet. Zwei Fenster stellten den gesetzlichen Mindestlohn und ein auskömmliches Grundeinkommen gegenüber und die beiden Politiker sollten sich entscheiden, welche Variante sie durch eine Scheibenreinigung nicht befürworten. Dies war sehr einfach, da die FDP für die zweite Version steht und kämpft.


18Aug
Wirtschaftspolitik

Finnwaa GmbH hilft beim Online-Marketing
FDP Landtagswahlspitzenkandidat Uwe Barth besuchte Jena IT-Firma
Bericht aus OTZ Jena Glück oder Zufall gelten wenig, wenn es darauf ankommt, im Internet gefunden zu werden. Tippt der potenzielle Kunde an seinem Rechner firmenrelevante Begriffe in die Google-Suchmaske und die eigene Firma taucht an Stelle 53 auf, stehen die Chancen auf ein Geschäft eher schlecht.

Wahrgenommen wird, wer vorn steht, dass gilt auch im virtuellen Geschäftsleben - und bildet die Grundlage der Geschäftsidee der Jenaer Firma Finnwaa GmbH. Das im JenTower ansässige Unternehmen mit 13 Mitarbeitern sieht sich als "die größte Suchmaschinenagentur Mitteldeutschlands", so Finnwaa-Geschäftsführer Andreas Hörcher. Die von ihm im Jahr 2003 gegründete Firma konzipiert, realisiert und etabliert maßgeschneiderte Lösungen im nationalen und internationalen Suchmaschinenmarketing und bietet individuell abgestimmte Modelle zur Unterstützung von Web-Controlling.


17Aug
Bau der Berliner Mauer
Peter Röhlinger
Peter Röhlinger

Gespräch mit Peter Röhlinger über den Tag des Mauerbaus, seinen Konflikt mit der SED in seinen Leipziger Studientagen und den Beginn seines politischen Engagements. Peter Röhlinger war von 1990 bis 2006 Oberbürgermeister der Stadt Jena und kandidiert am 27. September für den Deutschen Bundestag.
Herr Röhlinger, in diesem Jahr jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 20. Mal. Was empfinden Sie, wenn Sie die Sommer- und Herbstwochen '89 Revue passieren lassen? PR: Vor allem Dankbarkeit. Die wenigsten von uns hätten es für möglich gehalten, dass Mauer und Eiserner Vorhang so schnell verschwinden, wie es das Jahr 1989 gezeigt hat.
Vielleicht zunächst ein Blick zurück: Wie haben Sie vom Mauerbau erfahren, damals, 1961? PR: Ich studierte seinerzeit schon in Leipzig, war aber an jenem 13. August zuhause in Jena bei meiner Familie. Natürlich waren wir geschockt, uns war klar: Jetzt sind wir eingesperrt. Wir haben in den Jahren zuvor immer wieder die Möglichkeit eines Weggangs in den Westen erörtert. Es gab diesbezüglich aber eine klare Absprache: Entweder die Familie geht geschlossen - oder sie bleibt geschlossen in der DDR. Mit dem Bau der Mauer waren solche Diskussionen natürlich hinfällig.
Welche Konsequenzen hatte der Bau der Mauer für Ihren persönlichen Werdegang? PR: Den vorübergehenden Rauswurf aus der Universität. Der hatte folgende Vorgeschichte: Ich habe versucht, eine Reservistenübung der NVA zu umgehen, aus gesundheitlichen Gründen. 1959, zwei Jahre vor dem Mauerbau, hatte ich einen ersten Lehrgang absolviert. Zum zweiten 1961 bin ich nicht erschienen. Jetzt, wo die Grenzen dicht waren, konnte die Partei kurzen Prozess machen mit missliebigen Personen, bei mir in der Veterinärmedizin immerhin 10 Prozent der Studenten...
...und Sie wurden exmatrikuliert? PR: Genau. Mir wurde unterstellt, ich hätte versucht, die Schlagkraft des Warschauer Pakts zu untergraben. Außerdem beschuldigte man mich, der Kopf einer konspirativen Gruppe aus Jena zu sein. Tatsache war: Wir haben zum Beispiel Westsender gehört, ein paar Freunde und ich - schon das galt damals ja als ein ideologische Vergehen. Konstruiert hingegen war der Vorwurf, ich hätte den Parteiausweis eines Bekannten geklaut. Mit dem Mauerbau war die Falle schließlich zu. Einfach zum Beispiel nach Hannover zu gehen und da weiterzustudieren, das ging jetzt nicht mehr.


14Aug
Landtagswahl
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Am Samstag, dem 15. August ´09, ab 9 Uhr werden die Liberalen an ihrem Infostand in der Löbderstraße ihre politischen Ideen und Ziele für die nächste Wahlperiode des Thüringer Landtags vorstellen. Ein weltoffenes liberales Jena braucht liberale Politik auch von Erfurt aus. Mit am Stand ist Jenas FDP-Fraktionschef Andreas Wiese, der als Direktkandidat im Wahlkreis Jena-Ost und auf Platz 10 auf der FDP-Landesliste für den Landtag kandidiert. Nutzen Sie die Möglichkeit zu Fragen und zum Meinungsaustausch.


13Aug
Gesundheitspolitik
Daniel Bahr im Gespräch
Daniel Bahr im Gespräch

Daniel Bahr, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion diskutierte gestern mit ortsansässigen Ärzten im Ambulanten Medizinischen Zentrum Jena über die Gesundheitspolitik der vergangenen Jahre.
Die vertretenen Ärzte sprachen vor allem davon, dass auf die Gesundheitspolitik der letzten Jahre kein Verlass gewesen ist. Insbesondere die Kürzungen der Vergütungen von Kassenleistungen wurden für die Praxen zum finanziellen Verhängnis.
Bahr spricht sich dafür aus, den Gesundheitsfond nach der Wahl rückgängig zu machen: "Ich kann nicht garantieren, dass wir bei einer schwarz-gelben Regierung direkt nach der Wahl die Fehler der Vergangenheit zurückdrehen können. Aber wir werden unser Bestes tun, dies in absehbarer Zeit anzugehen."
Die Anwesenden waren sich einig, dass wieder mehr Kontinuität und Verlässlichkeit in die Gesundheitspolitik gehöre.


12Aug
 
Landarzt Dr. Claus (2.vl)
Landarzt Dr. Claus (2.vl)

Bad Klosterlausnitz. Am Mittwoch, den 12. August 2009, besuchte gegen 12:30 Uhr der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Daniel Bahr (MdB) die Landarztpraxis Dr. H.-J. Claus in Bad Klosterlausnitz. In einem lockeren Gespräch informierte er sich über den medizinischen Versorgungsstand in diesem ländlichen Bereich. Da Dr. Claus bereits 67 Jahre alt ist, kam auch die Unternehmensnachfolge zu Ansprache, welche noch nicht 100%ig gesichert sein, so der Allgemeinmediziner. Daniel Bahr darauf: "Die FDP kämpft seit Jahren für die frei Gestaltung des Praxisausstiegs, gleichfalls eine Attraktivitätssteigerung der Landarztpraxen, damit die medizinische Versorgung durch junge Ärzte in den nächsten Jahren erhalten bleibt!"
Im Saale-Holzland ist zwar derzeit die Versorgung gesichert, jedoch wird sich dies in den näheren Zukunft durch den Altersstand verschlechtern.
Ein weiteres Thema des Gespräches war der bürokratische Aufwand, der mit einem Praxisbetrieb verbunden ist. "Den macht zum Glück meine Frau", so Dr. Claus weiter. Soll aber auch heißen, dass eine weitere Person damit beschäftigt ist. Wann bzw. wer bewältigt dies in einer Praxis, wo der Arzt oder die Ärztin alles selbst macht? Alles in allem also noch kein Grund zum Jammern, allerdings auch kein Anlass zum Jubeln. Weitere Anwesende waren Lutz Warnecke (Ortsgruppenchef), Dr. Peter Röhlinger (Direktkandidat der FDP für die Bundestagswahl am 27.September 2009 in diesem Wahlkreis) und Holger Joseph (Direktkandidat der FDP für die Landtagswahl am 30. August 2009 und Stellvertretender Kreisvorsitzender seiner Partei im SHK).
Abschließend bedankt sich Bahr mit einer Flasche "Lebenselixier" für das Gespräch und den Willen weiter zu praktizieren als "Landarzt Ihres Vertrauens" und gab ihm das Versprechen, dass die FDP den Gesundheitsmurks der letzten Jahre im Herbst durch vernünftige Reformen ersetzen wird.

Holger Joseph


12Aug
Inselplatz
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

FDP-Fraktion: Unwirsche Replik Jauchs unangemessen

"Dezernent Jauch liegt doppelt falsch mit seiner Replik auf Stadtrat Alexis Taeger", sagt der FDP-Kreisvorsitzende Thomas Nitzsche für die Fraktion der Liberalen. Zum einen, wenn er die Kritik an seinem Testballon Kongresszentrum zur Einzelmeinung zu stempeln versuche, zum anderen inhaltlich. Die FDP will seit jeher eine möglichst freie Ausschreibung zur Inselplatzbebauung, wohl aber im Rahmen der klaren städtebaulichen Vorgaben, die der Stadtrat jetzt beschlossen hat.

Dem gegenüber weiter aufgeweichte Ausschreibungen würden vielleicht mehr Bewerbungen bringen, ganz sicher aber keine besseren. Denn kein guter Investor wird durch klare Ansagen verprellt, wohl aber, wenn er nicht weiß, worauf er sich einlässt. Das ist allerdings zunehmend zu befürchten bei den Alleingängen, die sich die Verwaltung derzeit leistet.

Eines ist zwar richtig: Ausschließlich auf großkubische Bebauung spezialisierte Investoren werden sich bei einer Ausschreibung, die ausdrücklich kleinteilige Bebauung vorsieht, wohl zurückhalten. Und ein solcher Investor wäre freilich für die Verwaltung bequemer, die über die Fläche dann ja nur einmal verhandeln müsste. Der Stadtrat hat aber "kleinteilig" gesagt und gemeint - und dann ist (Herr Jauch sei daran erinnert) die Verwaltung zur Umsetzung dessen dienstverpflichtet.


11Aug
Deutsche Geschichte
Uwe Barth & Patrick Kurth
Uwe Barth & Patrick Kurth

FDP-Plakataktion: Tag des Mauerbaus ist Tag der Erinnerung an Mauerfall
Barth: Mauerbaugedenken und Entscheidung über Spitzeltätigkeiten fallen auf einen Tag

Der FDP-Spitzenkandidat für den Thüringer Landtag, Uwe Barth, MdB, präsentierte aus Anlass des Jahrestages des Mauerbaus gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, Patrick Kurth, ein Plakat der FDP-Bundestagsfraktion "20 Jahre Reisefreiheit". Die Plakataktion fand symbolisch direkt vor dem Thüringer Landtag statt. "Zum 20jährigen Jubiläum des Mauerfalls gehört unweigerlich die Erinnerung an den Jahrestag des Mauerbaus. Wir erinnern an den politischen und persönlichen Mut, der vor 20 Jahren zur Überwindung von Mauer und Stacheldraht geführt hat. Dazu gehört auch das Leid der Teilung und Trennung", so Barth bei der Präsentation.


10Aug
Landtagswahl
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Unter der Schirmherrschaft des Rektors der Friedrich-Schiller-Universität Jena Prof. Dr. Dicke veranstaltet der Fachschaftsrat für Politikwissenschaft der FSU eine Podiumsdiskussion zur Landtagswahl. Am Dienstag, 11. August 2009 wird ab 18 Uhr im Döbereiner Hörsaal (Am Steiger 3) über die Wahlprogramme der Thüringer Parteien diskutiert. Für die FDP nimmt Andreas Wiese, Direktkandidaten im Wahlkreis Jena-östlich der Saale und Listenplatz 10 auf dem Wahlvorschlag der FDP zur Landtagswahl im Podium Platz.


10Aug
Mittelstandspolitik
Uwe Barth bei Meister Lothar Otto
Uwe Barth bei Meister Lothar Otto

Auch am Wochenende und natürlich ebenfalls in aller Frühe wird in Thüringen gearbeitet. Grund genug für den Spitzenkandidaten der FDP Thüringen, Uwe Barth, MdB, sich einen Einblick in die Arbeit der sonntäglichen Frühaufsteher zu verschaffen. Barth besuchte eine Bäckerei in Zella-Mehlis und traf am Sonntag um 7.00 Uhr mit dem Konditormeister Lothar Otto zusammen. Barth bekräftigte erneut, dass kleine und mittelständische Betriebe im Freistaat größere Beachtung finden müssten. Sie seien es, die größere Wertschätzung benötigten und von Bürokratie und Abgaben entlastet werden müssten. "Der Mittelstand ist der größte Arbeitgeber und Ausbilder im Freistaat. Gerade kleine Unternehmen nehmen jeden Tag einen großen Kampf auf, der oftmals eine Auseinandersetzung mit bürokratischen Gängeleien ist". Die FDP werde die Wirtschaftspolitik eine mittelstandsfreundliche Richtung geben, um in Thüringen Arbeitsplätze zu sichern.


07Aug
 
Spitzenkandidat Uwe Barth
Spitzenkandidat Uwe Barth

Erfurt. Wie hier in Erfurt mit dem dortigen Direktkandidaten Thomas Kemmerich (rechts im Bild) hängen die Liberalen im gesamten Freistaat dieser Tage die Plakate zur Kampagne in der Nähe von Schulen auf. Wir wollen damit zeigen, dass uns bei aller wirtschaftlichen Kompetenz, die uns nachgesagt wird, ebenso das Wohl und die Zukunft unserer Kinder am Herzen liegt. Liberale sich auch Väter bzw. Mütter!
"Die Mitbürgerinnen und Mitbürger sollten sich nicht über Kinderlärm beschweren, sondern danach fragen. Wenn es um uns herum still geworden ist, sind wir irgendwann allein" so Direktkandidat für den Wahlkreis 36 (SHK II) Holger Joseph.


06Aug
Bildungspolitik

Die FDP Jena fordert größere Aufmerksamkeit für Kinder. Kinder sind die Zukunft unseres Landes. Kinderlärm ist Zukunftsmusik. Eigentlich müsste es in Thüringen nicht Klagen wegen Kinderlärms geben, sondern wegen fehlenden Kinderlärms. Die FDP wirbt für eine Kultur des besseren Miteinanders der Generation. Landtagskandidat Andreas Wiese und Bundestagskandidat Peter Röhlinger stellen die klaren politischen Forderungen der FDP Thüringen zur frühkindlichen Bildung morgen ab 13 Uhr in der Löbderstraße an einem Info-Stand vor. Für die Schulanfänger gibt es nützliche und gesunde Präsente, für die Eltern und Großeltern nützliche und gute Gespräche und Informationen.


05Aug
Bildungspolitik
P. Röhlinger & A. Wiese beim Plakatehängen
P. Röhlinger & A. Wiese beim Plakatehängen

FDP hängt Thüringenweit Plakate zum Schulanfang
Info-Stand am Freitag

Mit dem morgigen Schulbeginn hängt die FDP in dieser und der nächsten Woche Thüringenweit Plakate. "Kinderlärm ist Zukunftsmusik" - so der Slogan, der auf die wichtigste Ressource des Freistaates, den Kindern und Jugendlichen, hinweist. Die FDP nimmt den Schulanfang zum Anlass, um erneut für mehr Kinderfreundlichkeit in der Gesellschaft zu werben. "Eigentlich müsste es in Thüringen nicht Klagen wegen Kinderlärms geben, sondern wegen fehlenden Kinderlärms. Die FDP wirbt für eine Kultur des besseren Miteinanders der Generation", so Fraktionschef und Landtagskandidat Andreas Wiese, bei der Erstplakatierung heute vor der Westschule. "Kinder sind die Zukunft unseres Landes und brauchen größere Aufmerksamkeit."

Die FDP verbindet mit der Plakataktion aber nicht nur einen gesellschaftlichen Appell, sondern auch klare politische Forderungen. "Wenn wir uns in den nächsten Jahren verstärkt um unseren Thüringer Nachwuchs kümmern wollen, müssen wir auch die Rahmenbedingungen anders setzen. Für die FDP gilt, dass die Chancengerechtigkeit beim Start in das Leben gewährleistet wird", so der FDP-Landtagskandidat. Dies beginne bei einer größeren Konzentration auf frühkindliche Bildung. "Für uns Liberale sind Kindestagesstätten Bildungseinrichtungen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass der Besuch dieser Einrichtungen grundsätzlich kostenfrei und im letzten Kindergartenjahr verpflichtend ist". Bundestagskandidat Peter Röhlinger ergänzt: "Für Schulen muss der Grundsatz gelten, dass die Bildungspolitik kein Spielplatz für politische Experimente sei. Stattdessen setzen wir uns für einheitliche bundesweite Bildungsstandards ein. Dazu gehöre im ersten Schritt auch ein gemeinsames mitteldeutsches Abitur, gern auch mit Bayern oder Baden-Württemberg zusammen". Andreas Wiese und Peter Röhlinger werden am Freitag, 7. August ab 13 Uhr in der Löbderstraße die bildungspolitischen Ziele der FDP an einem Info-Stand darlegen.


05Aug
Inselplatz
Alexis Taeger
Alexis Taeger

Zur Stellungnahme des Jenaer Oberbürgermeisters auf die Kritik der FDP zur Inselplatzthematik (TLZ vom 5. August) erklärt Alexis Taeger, Mitglied der FDP-Fraktion im Stadtrat Jena:
OB betreibt Politik im Hinterstübchen
Der OB beharrt darauf, das Thema Kongresszentrum auf dem Inselplatz weiter zu verfolgen. Gibt es neue Argumente seitens des OB in der Sache: Wie kann man Verzögerungen beim Inselplatz vermeiden? Woher kommt den plötzlich der Bedarf? Was soll und darf das der Stadt Kosten? Fehlanzeige. Der OB flüchtet sich ins Pathos und spricht von "historischer Pflicht" zur Prüfung.
Historisch ist das Thema selbst. Denn das Kongresszentrum wurde bereits 1999 ff. geprüft. Das Ergebnis: zu wenig Bedarf und zu teuer. Und mittlerweile gibt es ein Kongresszentrum in unmittelbarer Nähe: Weimar, mit zu wenig Bedarf und zu teuer.
Erhellend ist das Politikverständnis des OB: Nicht der Beschluss einer Mehrheit des gewählten Stadtrates ist die Richtlinie seines Handelns. Entscheidend sind die Absprachen des OB mit der Führung der "wichtigen" Parteien SPD und CDU im Hinterstübchen. Die haben zwar keine Mehrheit, aber einen Führungsanspruch gegenüber den "unwichtigen" Parteien LINKE, Grüne, Bürger für Jena und FDP.


05Aug
 
Wahlkampfslogan
Wahlkampfslogan

Eisenberg. Am Montag den 03. August tagte der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion der FDP im Saale-Holzland-Kreis. Dabei wurden Plakate und Werbemittel aufgeteilt und der Start des "Heißen" Wahlkampfes eingeläutet. In den nächsten Tagen werden die Plakate gehangen und in personlichen Kontakten und Gesprächen die Wählerinnen und Wähler angesprochen und mit Kurzwahlprogrammen und Werbemitteln versorgt. Für uns Liberale steht fest: "Wir brauchen eine Thüringengerechte Politik nach dem 30. August 2009. Deshalb wird gekämpft bis zur letzten Stunde vor dem Wahltag, damit eine starke FDP in den Landtag einziehen wird!", so Holger Joseph (Direktkandidat WK36).

Der Kreisvorstand