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News - Archiv: Juli 2009

31Jul
Stadtentwicklung
Inselplatz
Inselplatz

OB provoziert Stillstand der städtebaulichen Entwicklung

Seit mehr als 15 Jahren ist der Inselplatz eine Wüstenei, die nach einer städtebaulichen Entwicklung schreit. Zu den wichtigsten Taten des alten Stadtrates gehörte es, die städtebauliche Entwicklung des Inselplatzes wieder angeschoben zu haben. Dazu gehörte 2007 der ausdrückliche Verzicht auf ein Kongresszentrum sowie 2008 die Quartierbebauung als städtebauliches Ziel zur Belebung und Erweiterung der Innenstadt.
Damit hätte man meinen können, der Oberbürgermeister werde nunmehr die neue Legislaturperiode dazu nutzen, diese Beschlüsse umzusetzen, um die Bürger durch sichtbare Taten zu beeindrucken. Tatsächlich nutzt der OB das Interregnum zum neuen Stadtrat um mit Unterstützung der fachfremden Dezernenten Jauch und Schenker die geltende Beschlusslage des Stadtrates zu torpedieren. Dazu wird das Millionengrab Kongresszentrum wieder aus der Mottenkiste vergeblicher Ideen gehoben.


12Jul
Pressebericht Thüringische Landeszeitung

Jena. (tlz/fw)
Das Thema Inselplatz macht selbst vor der Sommerpause nicht Halt. Hatte sich der Stadtrat nun scheinbar endgültig gegen ein Kongresszentrum auf dem Inselplatz entschieden, wurde dieser Topf jüngst von der SPD wieder geöffnet. Die Folgen: fragende Gesichter und Unverständnis, zumindest bei der FDP, die sich jetzt deutlich gegen die erneut aufkeimende Diskussion um ein Kongresszentrum ausspricht.
Mit der Ausschreibung eines Ideenwettbewerbes sei man einen Schritt in die richtige Richtung gegangen, so Andreas Wiese, Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion Jena. "Wieso beginnen die Diskussionen jetzt von vorn. Damit verschreckt man Investoren und Architekturbüros." Ein Kongresszentrum wäre für Jena ein Millionenloch, dessen Auslastung niemals erreicht werden könne. Besser wäre es, das Geld in die Infrastruktur Jenas zu investieren und den Fokus auf eine kooperative Zusammenarbeit innerhalb Jenas mit Nachbarkreisen oder Nachbarstädten zu setzen. In einer interkommunalen Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis sieht FDP-Kreischef Thomas Nitzsche eine wirkliche Alternative.


12Jul
Pressebericht Ostthüringer Zeitung

Gefahr für Planungen für Inselplatz Jena (OTZ/Groß)

Ein wirtschaftliches Fiasko für die Stadt Jena prophezeit der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende der FDP im Stadtrat, Andreas Wiese, für den Fall, dass man die längst erledigt geglaubte Idee eines Kongresszentrums am Inselplatz doch noch verwirkliche.
Die Liberalen seien erstaunt, dass einige Kommunalpolitiker, allen voran der OB, jetzt plötzlich wieder mit einem Kongresszentrum liebäugeln. Es sei doch nun wirklich erwiesen, dass sich eine solche Einrichtung nicht rechne und dauerhaft zu einer schweren Belastung für die Stadt werde. Weder Universität und Fachhochschule noch die Wirtschaft hätten Nutzungsbedarf signalisiert. FDP-Kreischef Thomas Nitzsche verweist zudem darauf, dass selbst große Kongresse wie der von den Soziologen mit 2500 Teilnehmern im Vorjahr wunderbar ohne Kongresshalle ausgekommen seien. Und der Markt für große Kulturereignisse mit Mega-Stars wäre laut Wiese sowieso unter Leipzig, Erfurt und anderen Metropolen aufgeteilt. Jena komme 15 Jahre zu spät.

Mit neuen Gedankenspielen zum Bau eines Kongresszentrums verunsichere man nur mögliche Investoren und auch das beauftragte Planungsbüro für den Inselplatz. Die FDP fordert, jetzt die Planungen für den Inselplatz, die mit dem Architektenwettbewerb nun so weit wie nie zuvor seien, nicht weiter zu stören. Vielmehr sollte die Stadt eine Kooperationsvereinbarung mit Weimar auf den Weg bringen, um das dortige schlecht ausgelastete Kongresszentrum mit zu nutzen.


10Jul
Zivilcourage
Jenas OB a. D. Peter Röhlinger
Jenas OB a. D. Peter Röhlinger

Dr. Peter Röhlinger, Mitglied der FDP-Fraktion im Stadtrat Jena und ehemaliger Oberbürgermeister von Jena unterstützt den friedlichen Protest der Demokraten bei "Gera bunt" am Sonnabend. Röhlinger wird um 10 Uhr am Friedensgebet in der Geraer Trinitatiskirche teilnehmen.

"Als Demokrat stehe ich für ein respektvolles, tolerantes und friedliches Miteinander gegenüber unseren Mitmenschen. Deshalb werde ich am 11. Juli 2009 in Gera Gesicht für Demokratie und Toleranz, gegen Menschenverachtung und Extremismus zeigen. Toleranz, Freiheit und Menschenwürde sind Werte, die immer wieder erstritten und bewahrt werden müssen. Aber Handlungen gegen Extremisten, die diese Werte missachten, sind nicht mein Ding. Zivilcourage ja, aber auf den Boden der verfassungsrechtlich verbrieften freiheitlich Grundordnung. Toleranz und Weltoffenheit können nur mit friedlichen Mitteln geschützt werden", so der liberale Politiker.

Für den 11. Juli hat die NPD in Gera eine Veranstaltung angemeldet.


10Jul
Solartechnologie in Thüringen stärken
Uwe Barth
Uwe Barth


18 Prozent Anteil von erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2010 in Thüringen, das steht im Landtagswahlprogramm der FDP.
Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Uwe Barth informierte sich kürzlich bei einem Besuch von Wacker Schott Solar in Jena über die Produktion von hauchdünnen Solarwaferplatten für die Herstellung von Photovoltaik-Modulen. Den Geschäftsführen Axel Schmidt und Dr. Patrick Markschläger berichtete der Spitzenkandidat seiner Partei zur Landtagswahl, dass die FDP Thüringen sich auf dem Bundesparteitag für den Bestand des Erneuerbare-Energie-Gesetz eingesetzt habe. "Nur so können auch die nötigen Gelder für die Forschung aufgebracht werden", so Barth. In der Solarbranche sieht der Diplom-Physiker Barth eine wichtige Zukunftsindustrie für Thüringen.


10Jul
Die
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Zur Politik ist Dr. Thomas Nitzsche "erst relativ spät, während des Studiums" gekommen. Über ein Stipendium der Friedrich-Naumann-Stiftung hat er 2003 Kontakte zu den Jungen Liberalen bekommen. Ein Jahr später leitete er den Kreisverband der JuLis, in den folgenden drei Jahren erarbeitete er sich in der FDP einen solchen Stand, dass man ihm den Kreisvorsitz übertrug.
Mit seiner Vereidigung als Mitglied des Jenaer Stadtrates ist der 33-jährige promovierte Anglist und Politikwissenschaftler nun richtig in die Kommunalpolitik eingestiegen. "Politik mache ich nicht zum Selbstzweck, sondern für meine Kinder", gesteht der junge Vater. Weil er die Probleme mit Personal- und Geldmangel in den Kindergärten aus eigenem Erleben und aus der Mitarbeit in der Arbeitsgruppe Kita des Jugendhilfeausschusses kennt, "wird die Politik für Jugend, Bildung und Soziales mein Feld", erklärt er. Doch habe er seinen Anspruch, bessere Betreuungspolitik nicht nur in Kindergärten durchzusetzen, sondern auch auf die Schulen, die Horte und die Berufsschulen zu erweitern. "Mit der Kommunalisierung der Horte haben wir da mehr Möglichkeiten als früher", sagt Nitzsche. "Den Berufsschulen müssen wir mehr Augenmerk widmen, denn über die Leistungsfähigkeit der Lehrlinge wird in Handwerk und Wirtschaft vielfach geklagt."
Ein weiteres Thema, das ihm am Herzen liegt, ist das Wohnen in Jena. "Wir brauchen mehr urbanen Wohnraum, deshalb wollen wir auch, dass am Inselplatz ein neues, kleinteiliges und lebendiges Stadtviertel entsteht", sagt er. So wichtig es sei, das soziale Wohnen zu fördern, so wichtig ist es auch hochpreisige Wohnungen anzubieten. "In vielen Unternehmen wird geklagt, dass für angeworbene Führungskräfte keine Wohnungen in der Stadt zu finden sind", erklärt er. Das Votum für eine kleinteilige Bebauung entspreche auch liberalen Gedanken, denn dafür ließen sich eher Investoren finden als für große Gebäudeensembels.


10Jul
 
Dr.D. Möller, B. Leube, H. Bernhardt
Dr.D. Möller, B. Leube, H. Bernhardt

Kahla. Der langjährige Bürgermeister von Kahla Bernd Leube feierte am 23.06.2009 seinen 60. Geburtstag. Bei einem öffentlichen Empfang am Vormittag gratulierten im Auftrag der Kreis-FDP der Vorsitzende und 1. Beigeordnete des Landkreises Dr. Dietmar Möller und der Beisitzer und ehemalige Amtskollege (Bürgermeister von Schkölen) Herbert Bernhardt dem Jubilar und danken für die gute Kommunalpolitik im südlichen Saaletal. Leube leitet die Geschicke der Stadt seit vielen Jahren und denkt noch nicht an Aufhören. Seine Wiederwahl in den Kreistag unterstützt dies, so dass der Einfluß Kahlas auf Kreisebene erhalten bleibt.
Die gesamte FDP des SHK schließt sich den Glückwünschen an und sagt Dir lieber Bernd: "Mach weiter so!"

Kreisvorstand


02Jul
Die "Neuen" im Stradtrat
Peter Röhlinger
Peter Röhlinger

Ein Neuling ist er eigentlich nicht, denn Dr. Peter Röhlinger kennt das Jenaer Stadtparlament genau aus seiner 16-jährigen Tätigkeit als Oberbürgermeister. Doch am 1. Juli, wenn er seinen Platz am Tisch der FDP-Fraktion einnimmt, wechselt er die Perspektive.
"Ich werde die Arbeit eines normalen Stadtrates ausüben, ohne führende Aufgaben zu übernehmen - weder in der Fraktion noch in einem Ausschuss", stellt er klar. Er wolle jedoch mit seiner Tätigkeit dazu beitragen, dass die FDP-Fraktion eine wichtige Rolle im Stadtrat spielen könne.
"Dafür werde ich meine Erfahrungen einsetzen, die ich in all den Jahren der politischen Arbeit sammeln konnte, ich möchte sie nutzen, um zu vermitteln zwischen den Fraktionen und zwischen dem Stadtrat und der Stadtverwaltung", erklärt er. Sowohl zu vielen Fraktionsmitgliedern als auch zur Stadtverwaltung habe er nach wie vor gute Beziehungen , die "in der Sache" sicher oft hilfreich sein können", hofft Röhlinger.
Nach seiner Einschätzung ist das Image der Stadt Jena weiterhin ein sehr gutes, der Stadtrat dagegen genieße nicht das Ansehen, das er verdiene, sagte Röhlinger. "Vielleicht kann man das etwas verbessern, indem man die Entscheidungsfreudigkeit des Stadtrates erhöht", sagt der FDP-Politiker. In den Ausschüssen und Gremien werde so viel gute Vorarbeit geleistet, dass Entscheidungen beschleunigt werden können - ohne die Demokratie zu verletzen, ist er überzeugt.