FDP Jena-Saale-Holzland - Die Liberalen online

Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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News - Archiv: April 2009

30Apr
 

Die FDP Jena wird am 1. Mai ab 10 Uhr mit einem Infostand an der Kundgebung des DGB Thüringen "Am Fauloch" teilnehmen.
Ab 11:30 Uhr wird Kreisvorsitzender Dr. Thomas Nitzsche im Podium in der Diskussionsveranstaltung mit den Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl FDP-Standpunkte vertreten.

Wir freuen uns über interessierte Zuhörer und Besucher am FDP-Stand.


28Apr
 

Am Samstag, dem 02. Mai´09, ab 10 Uhr stehen die Liberalen mit einem Infostand in der Löbderstraße (in der Nähe vom @) allen Interessierten Rede und Antwort zu aktuellen Themen. Die Kandidaten für den Stadtrat geben Auskunft und freuen sich auf Ihre Fragen und gute Gespräche.


24Apr
 
Aktion für den Mittelstand
Aktion für den Mittelstand

Seit längerem fordert die FDP-Thüringen durch einen auf einem Landesparteitag gefassten Beschluß den verminderten MWSt-Satz für das Hotel- und Gaststättengewerbe. "Es kann nicht sein, dass der Bürger ein Stück Kuchen kauft und wenn er es mitnimmt ein Lebensmittel erwirbt und somit die 7% MWSt zahlt, jedoch wenn er es im Gastraum essen würde eine sogenannte Dienstleistung erwirbt und 19% MWSt zahlen muss. Das ist Wettbewerbsverzerrung sondersgleichen!", sagt der stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP im SHK Holger Joseph. Nun ist dieses Thema auch bei der Bundes-FDP angekommen und diese startet eine Aktion gegen diesen Mißstand. Sie können diese Forderung unterstützen, indem Sie sich beteiligen und die unten aufgeführte Internetseite anwählen und sozusagen eine Unterschrift leisten bzw. Stimme abgeben.

"Zur Unterstützerseite"

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!


21Apr
 
Spitzenkandidat Uwe Barth (l) und die Delegierten
Spitzenkandidat Uwe Barth (l) und die Delegierten

Die Liberalen des Freistaates Thüringen trafen sich am vergangenen Samstag ( den 18.April 2009) auf der Wartburg in Eisenach, um Ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl am 30. August 2009 zu verabschieden.
Die Rede des Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Uwe Barth (MdB) und des Ehrengastes Dr. Philip Rösler (Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident des Bundeslandes Niedersachsen) motivierten die Anwesenden mit Kernaussagen zu Familie, Bildung und Wirtschaft zu einer Höchstform der Geschlossenheit. Der Wille, konkrete Ziele zu fixieren und diese im Wahlkampf dem Wähler näher zu bringen, zeigten deutlich, dass die Thüringer Liberalen entschlossen sind, Regierungsverantwortung für den Freistaat zu übernehmen.
Das durch die zielstrebige Arbeit der Fachausschüsse und Listenkandidaten erstellte und vom Landesvorstand auf über 60 Seiten zusammengefasste Wahlprogramm wurde durch die delegierten rege diskutiert. Die Delegierten des FDP-Kreisverbandes brachten sich im Wappensaal des Veranstaltungsortes ebenfalls in die Debatte zu den einzelnen Kapiteln des Wahlprogramms ein.
Nach der Einfügung von Ergänzungen und Änderungen erfolgte die einstimmige Bestätigung durch die 150 Delegierten.
Das FDP-Programm sowie die für den Wahlkampf nutzbare Kurzfassung der wesentlichen Punkte sind im Internet der FDP-Thüringen einsehbar (www.fdp-thueringen.de).
Auf dem Programm standen noch die Delegiertenwahlen für die FDP-Bundesparteitage. Unter den 16 Delegierten konnte sich der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende des SHK und Beisitzer im Landesvorstand, Holger Joseph behaupten und wird damit den Saale-Holzland-Kreis für Thüringen bei den Bundesparteitagen der Liberalen vertreten können.
"So, nun kann die Arbeit richtig los gehen!", waren zum Abschluss die Worte des FDP-Kreischefs Dr. Dietmar Möller, als am späten Nachmittag die Delegierten die Wartburg wieder verließen.


16Apr
Landesparteitag

Über 150 Delegierte werden sich am kommenden Samstag auf der Wartburg zum 22. Landesparteitag der FDP Thüringen treffen. Aus Jena werden neben Landeschef Uwe Barth, Fraktionsvorsitzender Andreas Wiese, Kreischef Thomas Nitzsche und Alt-OB Peter Röhlinger auch Yvonne Probandt, Alexandra Leykauf, Paul Gellner, Axel Poschmann, Gerhard Jahns und Konrad Erben nach Eisenach reisen, um gemeinsam das Wahlprogramm unter dem Motto "THÜRINGENGERECHT" zu beraten.

"Wirtschaft, Bildung und Finanzen - das sind unsere inhaltlichen Schwerpunkte für die nächste Landtagslegislatur", erklärte FDP-Spitzenkandidat Uwe Barth, MdB. "Thüringengerechte Politik ist Politik für unsere Heimat und ihre Menschen. Es ist Politik, die den Bedürfnissen der Menschen in Thüringen gerecht wird, sich um ihre Anliegen kümmert und zugleich den Blick in die Zukunft richtet", so Barth.

Den Mittelstand stärken, Fachkräfte nach Thüringen zurückholen, für ein einheitliches mitteldeutsches Abitur sorgen, längeres gemeinsames Lernen, frühkindliche Bildung zu stärken - das sind nur einige Forderungen aus dem Landtagswahlprogramm, das die Thüringer Liberalen am Samstag beschließen wollen.


15Apr
Stadtrat
Andreas Wiese
Andreas Wiese

FDP-Fraktion fordert Umbennnung

Die FDP-fraktion im Jenaer Stadtrat fordert, dass der Bahnhof Göschwitz in " Jena-Süd" umbenannt werden soll. Fraktionschef Andreas Wiese begründet diese Beschlussvorlage für die Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch mit dem überregionalen Marketing. So ließt man zum beispiel in Göttingen am Fahrzielanzeiger nur: "nach Chemnitz über Göschwitz" - und nicht über Jena! Noch gravierender wird das Problem, wenn 2015 eine Regionalexpresslinie
Halle-Jena eingeführt werden sollte. Diese würde in Göschwitz enden, und auf dem Zuganzeiger würde Jena dann überhaupt keine Erwähung finden. Gleiches gelte für eine Regionalexpresslinie Nürnberg-Jena. Stimmt der Stadtrat dem Ansinnen der FDP Jena zu, wird der OB beauftragt, die Namensänderung bei der Bahn zu beantragen.


13Apr
Kommunalwahl

Wir Liberalen bieten zur Kommunalwahl ein perfekt gemischtes Team an. Neben unseren sympathischen Granden Fraktions-Chef Andreas Wiese, Alt-OB Peter Röhlinger, Landes-Chef Uwe Barth, Urgestein Kalle Guttmacher und Beigeordneter Reinhard Bartsch finden unsere Wähler auch viele junge Köpfe ganz vorn auf der Liste (z.B. Kreis-Chef Thomas Nitzsche, Finanzexperte Alexis Taeger, PR- und Mittelstandsverantwortliche Yvonne Probandt, Konrad Erben von den Jungen Liberalen). Hier ist eine liberale Generation herangewachsen, die ab Juni die Stadtpolitik dynamisch und kräftig liberal mitgestalten wird.
Unser Kernteam bis Platz 11 ist inhaltlich vollumfassend aufgestellt, kein einziges Politikfeld bleibt ohne den zugehörigen Experten. Anders als manche Mitbewerber bieten wir unseren Wählern in diesem Team auch keine Zählkandidaten an - alle werden im Fall der Wahl auch zur Verfügung stehen, insbesondere Peter Röhlinger und Uwe Barth wollen neben ihrer Spitzenkandidatur für den Bundestag bzw. Landtag auch im Stadtrat das große Rad drehen.
Und natürlich runden zahlreiche Kandidaten aus dem Wirtschafts- und Vereinsleben die Liste angemessen ab, viele davon sind bereits als sachkundige Bürger im Stadtrat und seinen Ausschüssen für die FDP unterwegs."

In Kürze werden wir Ihnen die Kandidaten hier näher vorstellen.

Liste der FDP-Kandidaten


09Apr
 

Die FDP Jena wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes und sonniges Osterfest!


08Apr
Stadtplanung
Heinz-Uwe Stelzer
Heinz-Uwe Stelzer

Bestätigt sehen sich die Jenaer Liberalen durch die Auffassung des Siegers des Architektenwettbewerbs zur Revitalisierung des Inselplatzes. Der Stuttgarter Architekt Karl Haag hatte anlässlich der Präsentation seines Entwurfs dazu geraten einzelne Teilstücke des Areals an unterschiedliche Bauherren zu vergeben, da dies Erfolg versprechender ist als die Gewinnung eines Großinvestors. "Herr Haag spricht mir da voll aus dem Herzen"; meint Heinz-Uwe Stelzer, sachkundiger Bürger für die FDP im Stadtentwicklungsausschuss.


08Apr
Sanitäranlagen im Paradies

Am Sonnabend wurde auf der Rasenmühleninsel die größte öffentliche und ohne Eintrittsgelder zugänglich BMX- und Skater-Anlage Ostdeutschlands eingeweiht. Neben dem FDP-Stadtratskandidaten Peter Röhlinger interessierte dies - vom CDU-Vertreter, der aber gleichzeitig in seiner Eigenschaft als Jugendhilfeausschussvorsitzender an der Eröffnung teilnahm - offenbar weiter niemanden aus der Stadtpolitik. Allerdings wurde es wieder einmal offenkundig, dass es im Paradies einen unparadiesischen Zustand gibt: es fehlen öffentliche Toiletten. Dies wiederum hatte Heinz-Uwe Stelzer, sachkundiger Bürger der FDP im Stadtentwicklungsausschuss, bereits mehrfach - letztmalig aktenkundig am 17. Juli 2008 - im Ausschuss angemahnt. Nur scheint man sich dafür in der Stadtverwaltung nicht zu interessieren.


07Apr
Bundespolitik

Unterstützen Sie die Liberalen bei ihrer Forderung, dass auch in Deutschland die Mehrwertsteuer für Hotels und Gastronomie reduziert wird. Die FDP-Bundestagsfraktion hat dazu eine neue Aktion im Internet gestartet. Interessierte können sich online in eine Liste eintragen, die Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) übergeben werden soll.

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02Apr
Zentralabitur
Uwe Barth, MdB
Uwe Barth, MdB

Zur Diskussion innerhalb der Bundes-FDP um ein bundesweites Zentral-Abitur erklärt Uwe Barth, Vorsitzender der FDP-Thüringen:

"Es gibt keinen Grund, pädagogische Konzepte, die sich in der Vergangenheit bewährt haben, pauschal zu verdammen. Niemand in der FDP will die Ideologie der DDR-Schule zurück. Aus diesem Grund aber gleichzeitig jedes pädagogische Element von damals als 'DDR light' und 'Bildungs-Ostalgie' zu verdammen, ist falsch. Wir treten in Thüringen bereits seit langem beispielsweise für ein längeres gemeinsames Lernen und eben auch für ein einheitliches Abitur ein.

Das westdeutsche Schulsystem kann sich durchaus wertvolle Anregungen aus Ostdeutschland holen. Thüringen ist dafür ein gutes Beispiel; es ist kein Zufall, dass der Freistaat bildungspolitisch relativ gut dasteht. Die Pädagogen verbinden hier die Erfahrungen aus beiden Systemen - zum Nutzen ihrer Schüler.


02Apr
Mitgliederentwicklung

Grund zur Freude hat FDP-Bundesgeschäftsführer HANS-JÜRGEN BEERFELTZ derzeit genug. In den Umfragen liegt die FDP seit Wochen über 14 Prozent und auch in der "MitMachArena" (http://mitmachen.fdp.de) haben die Liberalen mittlerweile über 12.000 registrierte Unterstützer. Doch damit nicht genug. Auch in Sachen Mitgliederentwicklung surft die FDP derzeit weiter auf der Erfolgswelle. "Wir konnten in dieser Woche unser 3.000. Neumitglied in diesem Jahr begrüßen", verkündete BEERFELTZ vergangene Woche am Rande einer Wahlkampf-Runde in der Bundesgeschäftsstelle. Die FDP hat damit die 67.000er Marke geknackt.
Auch die FDP Jena verzeichnet Mitgliederzuwachs. Erst neulich wurden auf der Vorstandssitzung zwei Anträge auf Mitgliedschaft beschlossen.


01Apr
 
Unterstützen Sie die FDP im SHK
Unterstützen Sie die FDP im SHK

Stadtroda. Am Montag, dem 30. März 2009 haben die Liberalen des Saale-Holzland-Kreises in Stadtroda im Schützenhaus ihre Kandidatenliste für die Kreistagswahl am 7. Juni 2009 aufgestellt sowie ihr Wahlprogramm verabschiedet. Die drei Spitzenkandidaten auf der 35 Personen umfassenden Liste sind der FDP-Kreisvorsitzende Dr. Dietmar Möller, Bernd Leube, Bürgermeister von Kahla und der FDP-Fraktionsvorsitzende und Bürgermeister von Schkölen Herbert Bernhardt.
Die Kandidatenliste beschreibt die Vielfältigkeit aller Schichten der Gesellschaft. So finden sich auf ihr nicht nur die einzelnen Regionen des Landkreises wieder, sondern auch Vertreter aus verschiedenen Berufsständen sind aufgestellt. Mit großer Geschlossenheit und überwiegenden Mehrheiten wurden die Bewerber gewählt.

Eine belebende Diskussion fand zwischendurch zum Wahlprogramm Bildung - Arbeit - Zukunft 2009 - 2014 der Kreis-FDP statt. Zu den vom Vorstand, der Kreistagsfraktion und den Mitgliedern ausgearbeiteten Punkten ergänzten Mitglieder durch zahlreiche Vorschläge Themen aus den unterschiedlichen Regionen des Landkreises. So werden die Kernaus-sagen im Zuständigkeitsbereich auf Landkreisebene auf die Bildungseinrichtungen gesetzt. Hauptaugenmerk wird der Wirtschaft gewidmet, um Arbeits- und Ausbildungsplätze zu erhalten und zu schaffen, so dass vor allem der Abwanderung allgemein begegnet werden kann und die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis eine Zukunft erhalten. Integriert ist außerdem das gesamte Umfeld der Kultur und Freizeitgestaltung für Jung und Alt.

Alles in allem wollen die Liberalen den Saale-Holzland-Kreis weiterhin lebens- und liebens-wert gestalten und erhalten.
Es wurde mehrmals darauf hingewiesen, dass keine Wahlversprechungen, die nicht umsetzbar sind, abgegeben werden und die angestrebten Ziele generationengerecht umgesetzt und erreicht werden können. "Dies soll uns von den anderen Mitbewerbern unterscheiden." sagte der Kreisvorsitzende Dr. Möller zum Abschluss.

Kreiskandidatenliste FDP-SHK 2009