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News - Archiv: März 2009

30Mär
Kindertagesstätten
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Zum Vorschlag der "Grünen", eine(n) Familienbeauftragte(n) einzurichten, erklärt der Vorsitzende der FDP Jena, Dr. Thomas Nitzsche:

Die Jenaer KiTas nähern sich der Vollbelegung, die Eltern wissen davon ein Lied zu singen. Dies aber der Stadt zum Vorwurf zu machen, ist ebenso falsch wie zu glauben, eine Familienbeauftragte könne es richten. Die Stabsstelle "Integrierte Sozialplanung" und der "Unterausschuss Kindertagesstätten" beschäftigen sich just dieser Tage mit dem KiTa-Bedarfsplan. Wer schon mal dort gewesen ist, wüsste, dass es nicht reicht, die Geburtenzahl ein oder zwei Jahre vorwärts zu rechnen. Wenn es so einfach wäre, hätten wir das Problem nicht. Das rapide Anwachsen der Altersgruppe unter zwei erklärt sich auch durch Zuzug; toll für Jena, aber kaum planbar. Zum anderen haben sich die Jenaer Eltern weit stärker als erwartet für die kurze Variante beim Erziehungsgeld entschieden und drängen entsprechend früher in die KiTas. Auch das hat noch vor einem Jahr niemand seriös vorhersagen können.


26Mär
Städtische Zuschüsse
Andreas Wiese Fraktionsvorsitzender
Andreas Wiese Fraktionsvorsitzender

Zur Forderung, den Finanzzuschuss für das "Kassablanca" zu erhöhen, erklärt der Vorsitzende der FDP Stadtratsfraktion Andreas Wiese


"Die Forderung aus dem Kulturausschuss, die Finanzausstattung des Soziokulturzentrums "Kassablanca" zu verbessern, ist in der Öffentlichkeit sehr verkürzt wiedergegeben worden" kritisiert der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Andreas Wiese. Festzustellen ist zunächst, dass der Beirat seit 2007 nicht mehr einberufen worden ist und demzufolge überhaupt keine klaren Aussagen über die Finanzen gemacht werden können. Auch die Tatsache, dass wohl die Finanzmisere wegen des Anbaus "für die qualmende Fraktion" angerichtet wurde, lässt nicht gleich den Schluss zu, dass der Zuschuss zu erhöhen ist. "Wir sollten uns daher zunächst ein Bild darüber machen, wie es tatsächlich zur Unterdeckung gekommen ist und dann überlegen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Jugendarbeit des "Kassablanca" nicht nur aufrecht, sondern im Standard zu erhalten, bevor gleich ein erhöhter Zuschuss eingefordert wird", meint Andreas Wiese, der die FDP im Kulturausschuss vertritt abschließend.


20Mär
soziales Engagement
Peter Röhlinger mit Lions-Vorständlern
Peter Röhlinger mit Lions-Vorständlern

Bundestagskandidat Dr. Peter Röhlinger und der Vorstand des Lions Clubs Jena überreichten gestern der Christoffel Blinden Mission 22 000 Brillenfassungen für Afrika, was einer Sachspende im Gegenwert von 417 000 Euro entspricht. Etwa 37 Millionen Menschen weltweit sind blind, mehr als 100 Millionen können schlecht sehen. Dieser Entwicklung will die "Christoffel-Blindenmission" (CBM), eine internationale Hilfsorganisation, entgegegenwirken. Vor allem in Ländern, in denen Wohlstand ein Fremdwort ist. "Wir haben mehr als 200 Projekte in Afrika", sagt Martin Georgi, Direktor der CBM. Einen großen Teil der Projekte unterstützt der Lions-Club Jena. So konnte der Verein in diesem Jahr die Firma Rodenstock als Sponsor gewinnen. Der Hersteller für Brillengläser und -fassungen spendete die Brillengestelle für sehbehinderte Menschen in Afrika. Die Gläser werden vor Ort einzeln angepasst. Menschen, die nichts haben, kriegen ihre Brille kostenlos. "So können wir mit wenig Mitteln viel bewirken", sagt Georgi. Das sei besonders wichtig, da viele Menschen in Afrika sich keine Brille leisten können. "Man kann sich das gar nicht vorstellen", sagt Hans Bornschein, Präsident des Lions-Clubs und Mitglied der FDP Jena. "Man muss das mal gesehen haben, um zu wissen, in welchem Wohlstand wir leben", ergänzt Martin Georgi.


18Mär
Stadtrat
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

von Thomas Nitzsche
Die Stadtratssitzung Anfang März hat symptomatisch gezeigt, wo es bei den Beratungen im Stadtrat oft klemmt. Zum einen war es wieder einmal ein Nachsitzen, denn es musste der Rest der Februar-Sitzung abgearbeitet werden - ein Problem, das es, ohne dies ungebührlich bewerten zu wollen, unter dem vorangegangenen Oberbürgermeister doch so nicht gab. Null Verständnis aber habe ich für das Verhalten des OB bei der Beratung des FDP-Vorschlags zur Eindämmung der Verunreinigung der Stadt durch Hinterlassenschaften von Hunden. Hier erst zu versuchen, den Antrag durch einen Ergänzungsantrag ins Lächerliche zu ziehen und dann, als erkennbar wurde, dass zahlreiche Stadtratsmitglieder sehr wohl eine ernsthafte Beratung zum Thema wünschten, den Beschlussantrag kurzerhand für rechtswidrig zu erklären, deckt sich nicht mit meinem Verständnis von Antragsberatung. Man muss sich schon für eine Linie entscheiden.


16Mär
 
FDP-Kandidaten zur Kommunalwahl
FDP-Kandidaten zur Kommunalwahl

Am Wochenende trafen sich die Thüringer Liberalen zum Kommunalpolitischen Kongress in Erfurt. Neben Landeschef Uwe Barth waren die Jenaer Thomas Nitzsche, Yvonne Probandt, Hans Lehmann und Konrad Erben als Kandidaten für die Kommunalwahl sowie Ingo Reimann vor Ort, um die gemeinsame Strategie und Werbelinie für die Kommunalwahl am 7. Juni diesen Jahres zu besprechen.

Thematisch will die FDP in den Wahlkämpfen Hauptprobleme der Thüringer ansprechen "Das sind insbesondere die Themen Wirtschaft, Arbeit und Steuern. Auch in der Bildungspolitik werden wir offensiv vorgehen", so Barth. "Der Kurs der FDP in den letzten Jahren ist deshalb sehr erfolgreich gewesen, weil wir Liberale durch Zuverlässigkeit und ein klares Programm viel Glaubwürdigkeit gewonnen haben. Dabei verkennen die Liberalen nicht, dass es aufgrund hilfloser Entscheidungen der Regierungskoalition große Vorbehalte gegen Parteien gebe. "Wir stellen dem unsere klare Sachpolitik und unserer Verlässlichkeit entgegen. Wir halten Wort - das wird zu Recht vom Wähler honoriert."

Barth widersprach dabei offensiv mancher Mutmaßung, die FDP habe durch sogenannte Leihstimmen Erfolg. "Gerade für Thüringen gilt: Die Wähler sind sehr modern und machen ihre Wahlentscheidung von aktueller Politik abhängig. Wir profitieren nur deshalb von der Schwäche anderer, weil diese schlechte Politik machen.

In den nächsten Wochen will sich die Jenaer FDP auf den Kommunal- und Europawahlkampf konzentrieren. Mit kommunaler Präsenz und vor allem Glaubwürdigkeit wollen wir mit diesen Wahlen eine hervorragende Ausgangsposition für die Landtagswahlen schaffen", so Yvonne Probandt von der FDP Jena.


14Mär
Stadtrat

FDP will Machbarkeitsstudie abwarten

Die FDP-Fraktion im Stadtrat dreht ihre Forderung nach schnellem Bau eines Parkhauses unter dem Eichplatz zurück.
Der entsprechende Antrag, soll "auf Eis" gelegt werden, kündigte Karlheinz Guttmacher gestern im Stadtentwicklungsausschuss an. Grund: Baudezernentin Katrin Schwarz hatte den Ausschuss informiert, dass ihr Bereich ein externes Büro mit einer Marktanalyse und Machbarkeitsstudie zur Bebauung des Eichplatzes beauftragt hat. Für den Platz bestehe derzeit kein Baurecht, das B-Plan-Verfahren war 2006 abgebrochen worden. "Wir wollen uns nicht vom damaligen Wettbewerb verabschieden, aber wir müssen nach einer Balance zwischen Erwartungen und heute Möglichem suchen", sagte sie. In zwei bis drei Monaten sollen erste Erkenntnisse vorliegen.

Ostthüringer Zeitung


14Mär
 
Dr. Peter Röhlinger
Dr. Peter Röhlinger

EX-OB Peter Röhlinger und FDP-Wahlkandidat zur Zukunft der Bahn in Ostthüringen

In die Diskussion um die Zukunft der Bahn in Jena und Ostthüringen hat sich jetzt auch Dr. Peter Röhlinger, Jenaer Ex-OB und Kandidat der FDP für den Bundestag und den Stadtrat, eingeschaltet. Deutsche Bahn und Wohnen sind für ihn zwei Kernthemen, mit denen er sich verstärkt einbringen will - und dies nicht erst seit der letzten Reise von Volker Blumentritt und OB Dr. Albrecht Schröter zu Bahnchef Mehdorn.
Peter Röhlinger bringt Bahnerfahrungen ein, die bis weit in die 90er Jahre zurück reichen. Er bringt damit in Erinnerung, dass es damals nur in einer konzertierten Aktion von Politik quer durch die Parteien und politischen Ebenen, der Ministerien, der Wirtschaft bis hinauf zu Lothar Späth bis hin zu den Kommunen von Kassel bis Chemnitz gelungen sei, die Bahn zu einem Umdenken zu bewegen. Deren Intention bestand darin, Jena und damit Ostthüringen vom ICE-Verkehr abzuhängen. Resultat der erfolgreichen Intervention war auch der damals auf dem politischen Willen und der Zustimmung der Bahn basierende Konsens eines ICE-Haltes im Paradies. "Göschwitz oder Burgau waren damals nicht drin, da hätte die Bahn nicht mitgemacht", sagte er Bezug nehmend auf die Diskussionen der letzten Jahre, dass man besser dort einen Hauptbahnhof für Jena hätte bauen sollen.

Ostthüringer Zeitung


12Mär
Kommunalwahl 2009
Heinz-Jürgen Neugebauer
Heinz-Jürgen Neugebauer

Eigentlich könnte Heinz-Jürgen Neugebauer schon längst die Beine hochlegen und sein Rentnerdasein genießen. Doch das kommt für den 66-Jährigen nicht in Frage: "Ich will was machen, schließlich bin ich noch gesund und munter", sagt er. An Beschäftigungen mangelt es ihm wahrlich nicht: Aufsichtsrat der Stadtwerke, Feuerwehr, Mitglied im Ortsteilrat Lichtenhain.
Weil ihm sein Ortsteil besonders am Herzen liegt, will er sich zur Kommunalwahl am 7. Juni sogar zum Ortsteilbürgermeister wählen lassen. Im Gegensatz zur Stadtratswahl, bei der Neugebauer für die FDP ins Rennen geht, tritt er in Lichtenhain als parteiloser Einzelbewerber an. "Meine Familie ist fest verwurzelt mit Lichtenhain und die Leute hier kennen mich, da fühle ich mich schon zum Engagement verpflichtet." Der Diplom-Ingenieur will vor allem versuchen, die Verkehrssituation zu verbessern: Die Mühlen- und die Lützowstraße seien sanierungsbedürftig, in der Tempo-30-Zone würde die Geschwindigkeit nicht eingehalten und auch an Parkverbote hielte man sich nicht, so dass Anlieger zugeparkt würden.

Daneben möchte Heinz-Jürgen Neugebauer Lichtenhain mit seinen 1000 Einwohnern bekannter machen. Wanderwege, alte Grenzsteine und historische Standorte wie die einst berühmten Brauereien sollen besser ausgeschildert werden. "Auch einen Orts- und Heimatverein wollen wir gründen", sagt der Kommunalpolitiker. In diesem solle die Lichtenhainer Geschichte aufgearbeitet werden.

Thüringische Landeszeitung


05Mär
OTZ-Interview mit Kreischef Thomas Nitzsche
Kreischef Thomas Nitzsche
Kreischef Thomas Nitzsche

Frisch wiedergewählt worden ist der 33-jährige Fachreferent an der Uni-Bibliothek Thomas Nitzsche (in Lebensgemeinschaft, zwei Kinder) als Vorsitzender der Jenaer FDP. Auch sonst gab es wenig Überraschungen zu den Wahlen und Nominierungen am Montagabend bei Jenas Liberalen. OTZ befragte den alten und neuen Vorsitzenden.

Herr Nitzsche, ging es bei der Nominierung der Kandidaten für den Stadtrat ähnlich turbulent zu wie nach dem Vorstandsvorschlag der SPD?
Es lief alles weitgehend ohne Zoff. Wir haben nun 33 Kandidaten auf der Liste für die Stadtratswahl am 7. Juni.

Wer führt sie an?
Unser bisheriger Fraktionschef Andreas Wiese. Ich stehe auf Rang 2, gefolgt von Alexis Taeger und Alt-OB Peter Röhlinger.

Der kandidiert doch aber auch für den Bundestag?
Ja, und das mit großem Engagement. Er hat aber auch klar gemacht, dass er sein Stadtratsmandat in Jena unbedingt wahrnehmen möchte, auch wenn er es in den Bundestag schafft.

Wer sind weitere Kandidaten?
Auf den Plätzen 5 und 6 sind Reinhard Bartsch und Yvonne Probandt nominiert, Heinz-Jürgen Neugebauer, Hans Lehmann und Uwe Barth folgen, um nur einige der Kandidaten zu nennen.

Das heißt, die FDP will mehr als ihre derzeit vier Sitze?
Unser Ziel ist es, mindestens sechs Mandate im Stadtrat zu erreichen, möglichst aber mehr.

Und mit welchen Themen?
Zum Beispiel mit Stadtentwicklung. Rasch wollen wir, dass der Inselplatz gestaltet und auch der Eichplatz bebaut wird.

Wie steht die FDP zum Stadionumbau?
Positiv. Der Bau des Stadions muss Sache des FC Carl Zeiss sein, die dafür nötige Infrastruktur kann die Stadt schaffen.

Für was engagieren Sie sich ganz speziell?
Für Bildung und Soziales. Da habe ich schon als Mitglied im Jugendhilfeausschuss eingesetzt. Es muss etwas getan werden, um das Personal in Kindergärten zu verstärken und die ganztägige Betreuung an Schulen auszubauen. Zu überlegen ist auch die Profilierung eines humanistischen Gymnasiums, nachdem sich Spezialisierungen wie für Naturwissenschaft und Sport bewährten.

Soll nach der Kommunalwahl Jena von einer Koalition regiert werden?
Es ging ja nun lange ohne Koalition mit wechselnden Mehrheiten. Aber besser wäre es schon - auch für eine bessere Kommunikation mit der Verwaltung.

Ist die FDP dann dabei?
Wir sind offen für alles.

Interview: Michael Groß